TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal

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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2013.1 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Legende
Prüfstatus	Antragsstatus
- Antrag ungeprüft - Antrag geprüft - Antrag abgelehnt/nicht eingereicht - Antrag nach Fristablauf gestellt - Antrag ordnungsgemäß eingereicht	- noch nicht abgestimmt - Antrag angenommen - Antrag abgelehnt - Antrag zurückgezogen - Antrag verändert angenommen

Zustimmungstabelle
+10	+9	+8	+7	+6	+5	+4	+3	+2	+1	0	-1	-2	-3	-4	-5	-6	-7	-8	-9	-10

Programmanträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus	Antragsstatus	Unterstützung
001	Stromflatrate	Bernd			Unterstützung
002	Demokratischer Reset der EU	Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Wieland Rose, Simon Stützer, Wilm Schumacher			Unterstützung
003	Konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte ins Grundgesetz!	Frank Cebulla, Clemens Beckstein			Unterstützung
004	Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen!	Frank Cebulla, Clemens Beckstein			Unterstützung
005	Eigenständigkeit von Kommunen	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
006	Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
007	Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
008	Re-Regulierung der Arbeitswelt	Hajo T			Unterstützung
009	Aufnahme der Popularklage in die Thüringer Verfassung	Hajo T			Unterstützung
010	Ausweitung der umlagefinanzierten Sozialversicherung	Hajo T			Unterstützung
011	Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung	Cain			Unterstützung
012	Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung	Cain			Unterstützung
013	Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen	FaWin			Unterstützung
014	Leitlinien gesamt	Piet			Unterstützung
015	Überarbeitung des Punktes Lehrerausbildung in Thüringen	Piet			Unterstützung
016	Open Acces und Recht auf Masterplatz, Hochschulautonomie	Possi26			Unterstützung
017	Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen	Wieland			Unterstützung
018	Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft	Bernd			Unterstützung
019	Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben	AlBern			Unterstützung
020	Familienbild und Familienförderung	AlBern			Unterstützung
021	Streichung oder Abänderung von "sozialliberale" aus der Präambel	Benutzer:PeterGold			Unterstützung
022	Angleichung Ost-West Rente	Blitzbirne			Unterstützung
023	Wahlrecht ab 14 bzw. 16	Benutzer:PeterGold			Unterstützung
024	Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre	Gerald			Unterstützung
025	Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten	Gerald			Unterstützung
026	Wahlrecht ist Menschenrecht	AlBern			Unterstützung
027	Kinder BGE	Blitzbirne			Unterstützung
028	Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich	Blumenauseis, Gerald			Unterstützung
029	Umsetzung des Inklusionsgedanken	CarArt			Unterstützung
030	Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention	CarArt			Unterstützung
031	Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung	CarArt			Unterstützung
032	Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung	Janetworkx			Unterstützung
033	Gestaltung des Sportunterrichtes an Schulen	CarArt			Unterstützung
034	Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung	CarArt			Unterstützung
035	Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen	Janetworkx			Unterstützung
036	Freie Lehrmittel	Käptn Nemo			Unterstützung
037	Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation	Käptn Nemo			Unterstützung
038	Sozialverträgliche Anpassung der Zeitarbeit/Leiharbeit	Käptn Nemo			Unterstützung
039	Schienenverkehr in Thüringen	CarArt			Unterstützung
040	Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt	CarArt			Unterstützung

Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus	Antragsstatus	Unterstützung
001	Änderung der Finanzordnung in der Satzung des Landesverbands	Benutzer:Frank11			Unterstützung
002	Anpassung der Antragsfrist	YvesJandek			Unterstützung
003	Änderung der LPT-Einladungsfrist auf 6 Wochen	Possi26			Unterstützung
004	Antragseinreichungsformalien	CarArt			Unterstützung
005	Pflichten von Mandatsträgern, Konkurrierend zu SÄA009	Gerald			Unterstützung
006	Gründung von Untergliederungen	Piet			Unterstützung
007	Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene	Piet			Unterstützung
008	Pflichten von Mandatsträgern II	KampfQ, Blumenauseis			Unterstützung
009	Pflichten von Mandatsträgern (Alternative Version) Konkurrierend zu SÄA005	Gerald, Blumenauseis			Unterstützung
010	Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten	Blumenauseis			Unterstützung
011	Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder	Blumenauseis			Unterstützung
012	Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband (konkurrierend mit SÄA003)	Blumenauseis			Unterstützung
013	Neuwahl bei Rücktritt vom Amt	Blumenauseis			Unterstützung
014	Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen	Blumenauseis			Unterstützung
015	Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I	Blumenauseis			Unterstützung
016	Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen	Blumenauseis			Unterstützung

Sonstige Anträge

Antragsnummer	Antragstitel	Antragssteller	Prüfstatus	Antragsstatus	Unterstützung
001	Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei	Volta			Unterstützung
002	Ablehnung einer gesetzlichen Quote	Wieland			Unterstützung
003	Erweiterung der Moderationsregeln	SteffenO			Unterstützung
004	Geltungsbereich der Moderationsregeln	SteffenO			Unterstützung
005	Erste Hilfe Unterricht in Schulen	Wieland			Unterstützung
006	Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich	Wieland			Unterstützung
007	Erweiterung der Logovarianten LV TH	Bernd			Unterstützung
008	Obst auf dem Parteitag	Noro			Unterstützung
009	Schutzräume - auch in ländlichen Regionen	Noro			Unterstützung
012	Bestätigung einer Stellungnahme	Gerald			Unterstützung
013	Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063	Gerald			Unterstützung
014	Positionspapier zur Lehrerausbildung	Piet			Unterstützung
015	Kindergartengebühren stabil halten	AlBern			Unterstützung
016	Abschaffung der Moderation	AnBe			Unterstützung
018	Moderationsregeln	Rezzler			Unterstützung
019	Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten	AlBern			Unterstützung
020	Risikogruppen bei Blutspenden	CarArt			Unterstützung
021	Neuwahl der Listenmoderatoren	Cain			Unterstützung
022	Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen	Possi26			Unterstützung
023	Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
024	Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
025	Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
026	Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
027	Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
028	Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
029	Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
030	Residenzpflicht abschaffen	Unterstrichmoepunterstrich			Unterstützung
031	Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung	Cain			Unterstützung
032	Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung	Janetworkx			Unterstützung