TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 019

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA019
Einreichungsdatum	13.02.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	AlBern
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Erweiterung der Bürgerbeteiligungsverfahren auch auf Vorhaben die keinen baulichen Charakter haben, aber trotzdem den Bürger direkt betreffen.
Schlagwörter	Bürgerbeteiligungsverfahren, Vorhaben, Bürger
Datum der letzten Änderung	17.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben Die Lebenswelt eines jeden Bürgers wird durch große öffentliche Bauvorhaben direkt beeinflusst. Die PIRATEN Thüringen fordern deswegen Bürgerbeteiligungsverfahren bei allen großen öffentlichen Bauvorhaben. durch den neuen Text Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Vorhaben Die Lebenswelt eines jeden Bürgers wird durch große öffentliche Bauvorhaben, kostenintensive Veranstaltungen und umweltveränderte Maßnahmen direkt beeinflusst. Daher fordern die PIRATEN Thüringen ein öffentlich und großflächig geführtes Bürgerbeteiligungsverfahren und ein Instrument für ein Bürger-Veto bei allen diesen Vorhaben. zu ersetzen. Antragsbegründung Es gibt Vorhaben des Landes, die nicht unbedingt nur einen baulichen Charakter haben, aber trotzdem den Bürger direkt betreffen. Kostenintensive Veranstaltungen (z.B. BUGA) oder umweltveränderte Maßnahmen (z.B. Starkstrom-Trasse, Fracking). Dabei ist es wünschenswert dass der Bürger direkt zu Planungsbeginn involviert wird und alle Informationen transparent gemacht werden. Nur ein informierter Bürger ist in der Lage auch richtige Entscheidungen zu treffen. Piratenpad - Ähnliche Anträge Bürgerbeteiligungsverfahren : Vorhaben : Bürger :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen + „In der Begründung hätte ruhig auch das Wort Fracking fallen können. ;)“ Schorsch Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen AnBe AlBern FaWin Schorsch Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen