TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 015

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA015
Einreichungsdatum	15.02.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Blumenauseis
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	§5a (4)
Zusammenfassung des Antrags	Korrektur einzelner Formulierungen
Schlagwörter	Ordnungsmaßnahmen
Datum der letzten Änderung	19.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland, bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten. durch den neuen Text Verstößt ein Mitglied vorsätzlich gegen die Satzung oder erheblich gegen die Grundsätze oder die Ordnung der Piratenpartei und fügt ihr damit schweren Schaden zu, so kann vom Bundesvorstand oder dem Landesvorstand bei dem nach der Schiedsgerichtsordnung zuständigen Schiedsgericht ein Antrag auf Ausschluss aus der Piratenpartei Deutschland gestellt werden. Die Berufung an ein Schiedsgericht höherer Stufe ist zu gewährleisten. zu ersetzen. Antragsbegründung Hab Spaß dran. Piratenpad - Ähnliche Anträge Ordnungsmaßnahmen : Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen CarArt Gilbert Schorsch Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen