TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal

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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2013.1 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Legende
Prüfstatus Antragsstatus

ungeprüft - Antrag ungeprüft
geprüft - Antrag geprüft
abgelehnt - Antrag abgelehnt/nicht eingereicht
nach Fristablauf gestellt - Antrag nach Fristablauf gestellt
eingereicht - Antrag ordnungsgemäß eingereicht

nicht abgestimmt - noch nicht abgestimmt
angenommen - Antrag angenommen
abgelehnt - Antrag abgelehnt
zurückgezogen - Antrag zurückgezogen
verändert angenommen - Antrag verändert angenommen

Zustimmungstabelle
+10 +9 +8 +7 +6 +5 +4 +3 +2 +1 0 -1 -2 -3 -4 -5 -6 -7 -8 -9 -10


Programmanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Stromflatrate Bernd eingereicht Abgelehnt Unterstützung
002 Demokratischer Reset der EU Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Wieland Rose, Simon Stützer, Wilm Schumacher eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
003 Konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte ins Grundgesetz! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
004 Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
005 Eigenständigkeit von Kommunen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
006 Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
007 Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Re-Regulierung der Arbeitswelt Hajo T eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Aufnahme der Popularklage in die Thüringer Verfassung Hajo T eingereicht Angenommen Unterstützung
010 Ausweitung der umlagefinanzierten Sozialversicherung Hajo T eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Cain eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
012 Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung Cain eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
013 Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen FaWin eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Leitlinien gesamt Piet eingereicht Angenommen Unterstützung
015 Überarbeitung des Punktes Lehrerausbildung in Thüringen Piet eingereicht Angenommen Unterstützung
016 Open Acces und Recht auf Masterplatz, Hochschulautonomie Possi26 eingereicht Angenommen Unterstützung
017 Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
018 Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft Bernd eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
019 Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben AlBern eingereicht Angenommen Unterstützung
020 Familienbild und Familienförderung AlBern eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
021 Streichung oder Abänderung von "sozialliberale" aus der Präambel Benutzer:PeterGold eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
022 Angleichung Ost-West Rente Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
023 Wahlrecht ab 14 bzw. 16 Benutzer:PeterGold eingereicht Angenommen Unterstützung
024 Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
025 Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
026 Wahlrecht ist Menschenrecht AlBern eingereicht Abgelehnt Unterstützung
027 Kinder BGE Blitzbirne eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
028 Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich Blumenauseis, Gerald eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
029 Umsetzung des Inklusionsgedanken CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
030 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
031 Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung CarArt eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
032 Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Janetworkx eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
033 Gestaltung des Sportunterrichtes an Schulen CarArt eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
034 Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung CarArt eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
035 Umfassendes und dreiteiliges Informationsfreiheitsgesetz in Thüringen Janetworkx eingereicht Angenommen Unterstützung
036 Freie Lehrmittel Käptn Nemo eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
037 Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation Käptn Nemo eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
038 Sozialverträgliche Anpassung der Zeitarbeit/Leiharbeit Käptn Nemo eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
039 Schienenverkehr in Thüringen CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
040 Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung


Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Änderung der Finanzordnung in der Satzung des Landesverbands Benutzer:Frank11 eingereicht Angenommen Unterstützung
002 Anpassung der Antragsfrist YvesJandek eingereicht Abgelehnt Unterstützung
003 Änderung der LPT-Einladungsfrist auf 6 Wochen Possi26 eingereicht Angenommen Unterstützung
004 Antragseinreichungsformalien CarArt eingereicht Angenommen Unterstützung
005 Pflichten von Mandatsträgern, Konkurrierend zu SÄA009 Gerald eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
006 Gründung von Untergliederungen Piet eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
007 Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene Piet eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Pflichten von Mandatsträgern II KampfQ, Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Pflichten von Mandatsträgern (Alternative Version)

Konkurrierend zu SÄA005

Gerald, Blumenauseis eingereicht Abgelehnt Unterstützung
010 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
012 Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband (konkurrierend mit SÄA003) Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
013 Neuwahl bei Rücktritt vom Amt Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
015 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
016 Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei Volta eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
002 Ablehnung einer gesetzlichen Quote Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
003 Erweiterung der Moderationsregeln SteffenO eingereicht Abgelehnt Unterstützung
004 Geltungsbereich der Moderationsregeln SteffenO eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
005 Erste Hilfe Unterricht in Schulen Wieland eingereicht Angenommen Unterstützung
006 Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
007 Erweiterung der Logovarianten LV TH Bernd eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Obst auf dem Parteitag Noro eingereicht Angenommen Unterstützung
009 Schutzräume - auch in ländlichen Regionen Noro eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
012 Bestätigung einer Stellungnahme Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
013 Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063 Gerald eingereicht Angenommen Unterstützung
014 Positionspapier zur Lehrerausbildung Piet eingereicht Angenommen Unterstützung
015 Kindergartengebühren stabil halten AlBern eingereicht Angenommen Unterstützung
016 Abschaffung der Moderation AnBe eingereicht Abgelehnt Unterstützung
018 Moderationsregeln Rezzler eingereicht Abgelehnt Unterstützung
019 Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten AlBern eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
020 Risikogruppen bei Blutspenden CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
021 Neuwahl der Listenmoderatoren Cain ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
022 Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen Possi26 ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
023 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
024 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
025 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
026 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
027 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
028 Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
029 Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
030 Residenzpflicht abschaffen Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
031 Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Cain eingereicht Angenommen Unterstützung
032 Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Janetworkx eingereicht Angenommen Unterstützung
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