TH:Landesparteitag 2013.1/Tagesordnung
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ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF
Antragsgruppen zur Erarbeitung der TO
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung LPTTH13.1
Formalia
- Eröffnung durch den Landesvorstand
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Wahl der weiteren Versammlungsleitung
- Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
- Wahl der Protokollführung
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- Änderungsanträge
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
- Vorstellung neue GO http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2013.1/GO3
- Abstimmung neue GO
- Änderungsanträge
- Änderung Sylvia
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Bestimmung der Wahlhelfenden
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- Abstimmung über die Zulassung von Presse
- Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
- X008 - Peter - Obst auf Parteitagen
- X016 - André - Abschaffung der Moderation
- X018 - Reinhardt - Moderationsregeln
- X003 - Steffen - Moderationsregeln
- X004 - Steffen - Moderationsregeln
- X013 - Gerald - LPT12.2 PA063
- X012 - Gerald - Stellungnahme
Wahlgänge
- Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Vorsitzender
- stellvertretender Vorsitzender
- Schatzmeister
- Generalsekretär
- politischer Geschäftsführer
- Beisitzer 1
- Beisitzer 2
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Entlastung des Vorstandes
- Redebeitrag: Christian Benad - Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung
- Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz
- Wahl des Vorstandsvorsitz
- Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Wahl des Schatzmeisters
- Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
- Wahl des Generalsekretärs
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
- Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
- Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
- Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Wahl des politischen Geschäftsführers
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
- Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
- Wahl der Beisitzer
- Bericht des Landesschiedsgerichts
- Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer
- Wahl des Landesschiedsgerichtes
- Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
- Wahl der Ersatzrichter
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Wahl der Mitglieder des Finanzrats
- Wahl der Moderatoren
Redebeitrag
- Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V.
Satzungsanträge
- SÄA001 - Frank - Finanzordnung
- SÄA003 - Sylvia - Einladungsfrist
- SÄA002 - Yves - Antragsfrist
- SÄA004 - Carsten - Antragseinreichung
- SÄA005 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern
- SÄA009 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern
- SÄA008 - Ben - Pflichten von Mandatsträgern
- SÄA006 - Piet - Gründung Untergliederungen
- SÄA007 - Piet - Gründung Untergliederungen Ergänzung
- SÄA012 - Doro - Gründungsvoraussetzungen
- SÄA010 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung
- SÄA011 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung
- SÄA013 - Doro - Neuwahl
- SÄA014 - Doro - Korrektur von Formulierungen
- SÄA015 - Doro - Korrektur von Formulierungen
- SÄA016 - Doro - Korrektur Gliederungsname
Programmanträge
- PA014 - Piet - Leitlinien gesamt
- PA036 - Andreas - Freie Lehrmittel (Übereinstimmung mit PA014)
- PA037 - Andreas - Zugang zur Digitalen Kommunikation (Übereinstimmung mit PA014)
- PA021 - Christian - Änderung von "sozialliberal" in der Präambel
Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung
- PA019 - Alexandra - Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben
- PA009 - Hajo - Popularklage
- PA026 - Alexandra - Wahlrecht ist Menschenrecht
- PA023 - Christian - Wahlrecht ab 14 bzw. 16
Programmgruppe Transparenz
- PA011 - David - §42 ThürKO
- PA031 - Carsten - §42 ThürKO (Antragsdopplung)
- PA024 - Gerald - Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre
- PA025 - Gerald - Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten
- PA032 - Andreas - §75 ThürKO
- PA035 - Andreas - Informationsfreiheitsgesetz
Programmgruppe Bildung
- PA015 - Piet - Lehrerausbildung
- PA016 - Sylvia - OpenAccess
- PA033 - Carsten - Sportunterricht
- X005 - Wieland - Erste Hilfe in Schulen
- X014 - Piet - Positionspapier zur Lehrerausbildung
- X015 - Alexandra - Kindergartengebühren stabil halten
Redebeitrag
- Michael Kurt Bahr (Piraten Weimar & Weimarer Land) - Das Demokratieverständnis der Piraten
Programmanträge
Programmgruppe Innenpolitik, Recht & Sicherheit
- PA005 - Moep - Eigenständigkeit Kommunen
- PA007 - Moep - Beschwerdestelle Polizeiübergriffe
- PA012 - David - Art 72 Thür. Verfassung
- PA028 - Doro - Verbandsklangerecht Verbraucherbereich
- PA034 - Carsten - Art 72 Thür. Verfassung (Antragsdopplung)
Programmgruppe Arbeit & Soziales
- PA008 - Hajo - Re-Regulierung der Arbeitswelt
- PA010 - Hajo - umlagefinanzierte Sozialversicherung
- PA022 - Henry - Angleichung Ost-West-Rente
- PA038 - Andreas - Zeitarbeit/ Leiharbeit
- X002 - Wieland - Ablehnung Quote
Programmgruppe Datenschutz & Informationsfreiheit
Programmgruppe Familie, Jugend & Kinder
- PA003 - Frank - Kinderrechte ins Grundgesetz
- PA004 - Frank - Körperliche Unversehrtheit von Kindern
- PA020 - Alexandra - Familienbild und Familienförderung
- PA027 - Henry - Kinder-BGE
- X009 - Peter - ländliche Schutzräume
Redebeitrag
- Kai Felske (Piraten Jena) - Piratenkrise in der Presse
Programmanträge
Programmgruppe Umwelt, Verkehr & Energiepolitik
- PA001 - Bernd - Stromflatrate
- PA006 - Moep - Rekommunalisierung E.ON
- PA013 - Falko - Verbandsklagerecht Tierschutzorganisationen
- PA039 - Carsten - Schienenverkehr in Thüringen
Programmgruppe Inklusion
- PA029 - Carsten - Umsetzung Inklusionsgedanke
- PA030 - Carsten - Umsetzung UN-Behindertenrechtskonvention
Programmgruppe Gesundheitspolitik
- PA017 - Wieland - Heimgesetz
- X006 - Wieland - Notfallkoffer
- X020 - Carsten - Risikogruppen bei Blutspenden
Programmgruppe Außenpolitik
Programmgruppe Kultur
Sonstige Anträge
Sonstiges
- sonstige Tagesordnungspunkte
- Abschließende Worte des neuen Vorstandes
- Ende der Versammlung