TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 013

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X013
Einreichungsdatum	18.02.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Gerald
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags	Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	16.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Schiedsgerichtsspruch des LSG zum PA063 Antragstext Der Parteitag möge durch Abstimmung mit 2/3-Mehrheit die Frage "Unterlag der LPT 2012.2 beim Beschluss des PA063 einem Inhaltsirrtum?" klären. Bei Bestätigung der Frage wird der Text des PA063 ersatzlos aus dem Parteiprogramm gestrichen. Antragsbegründung Aus dem Schiedsgerichtsspruch des LSG: Der beklagte Landesverband wird aufgefordert, innerhalb von 3 Monaten eine Mitgliederversammlung einzuberufen, in der die Frage "Unterlag der LPT 2012.2 beim Beschluss des PA063 einem Inhaltsirrtum?" durch eine Abstimmung der Mitglieder mit 2/3 Mehrheit zu klären ist. Bei Bestätigung der Frage wird der Text des PA063 ersatzlos aus dem Parteiprogramm gestrichen. Bis zu dieser Abstimmung bleibt die einstweilige Verfügung vom 19.11.2012 in Kraft. Piratenpad - Ähnliche Anträge -

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