TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 023

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X023
Einreichungsdatum	17.03.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Sonstiges
Zusammenfassung des Antrags	fakultatives Referendum nach Gesetzesbeschluss
Schlagwörter	direkte Demokratie
Datum der letzten Änderung	17.03.2013
Status des Antrags	Ungeprüft
Abstimmungsergebnis	Noch nicht abgestimmt

Antragstitel Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, mehr direkte Demokratie in Thüringen zu etablieren. Sollte in Thüringen ein Gesetz verabschiedet werden, so sollen die Bürger 100 Tage haben, um ein fakultatives Referendum zu Stande zu bekommen. Dies bedeutet, dass Thüringens Einwohner eine bestimmte Anzahl an Stimmen sammeln müssen, damit ein Gesetz nicht unterzeichnet wird. In diesem Prozess müssen diese Bürger einem Volksbegehren oder Volksentscheid zustimmen. Ebenfalls mitentscheiden können ausländische Bürger, sofern diese ihren Hauptwohnsitz mindestens drei Monate in Deutschland haben. Antragsbegründung Die direkte Demokratie stärkt die Einflussnahme der Bürger. Die Hürden für ein Volksbegehren oder einen Volksentscheid sind immer noch ernorm hoch. (siehe hier [1]) In Thüringen gab es bisher keinen kein obligatorischen Volksentscheid. Einen genauen Prozenzwert beim Quorum habe ich weggelassen, da hier noch Redebedarf besteht. Quellen: [1] http://thueringen.mehr-demokratie.de/6287.html Piratenpad http://moep.piratenpad.de/Direkte-Demokratie-1 Ähnliche Anträge direkte Demokratie : Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4 Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen