TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 001

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA001
Einreichungsdatum 16.11.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Bernd
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Energiepolitik
Zusammenfassung des Antrags Die Piraten Thüringen treten für eine Stromflatrate für die Belieferung mit Strom von privaten Haushalten ein.
Schlagwörter Strom, Energie, Flatrate
Datum der letzten Änderung 23.06.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Cancel.png Abgelehnt

Antragstitel

Stromflatrate

Antragstext

Die Piraten Thüringen treten für eine Flatrate für die Strombelieferung für private Haushalte ein. Aufgrund der zunehmenden Verschiebung der Kosten von Verbrauchs- auf Investitionskosten im Bereich der generativen Kraftwerke und den notwendigen Backupkraftwerken wird es für die zukünftige Energieversorgung mit Strom wichtig, dass Anlagen unabhängig vom erzeugten Strom finanzierbar werden. Durch eine Stromflatrate ist es möglich, dies wirtschaftlich abzubilden.

Antragsbegründung

Generative Kraftwerke, sowie die dafür weiterhin notwendigen Backup-Kraftwerke stellen eine besondere Anforderung an die Finanzierbarkeit dar. Kapazitätsmärkte machen eine von der eigentlichen Erzeugung unabhängige Finanzierung notwendig. Die Flatrat kann ein Baustein dazu sein.

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Würde den Anglizismus "Backup-Kraftwerke" weglassen bzw. eine genauere Erläuterung dazu noch hinschreiben. Außerdem muss auf die stringente Gleichschreibung des Wortes geachtet werden (vgl. Antragstext und Begründung), - Cat
  • Warum nur private Haushalt? Es gibt dann sicherlich Möglichkeiten, dies als Unternehmen irgendwie zum umgehen, oder? Wie kann das unterbunden bzw. überprüft werden? - Cat

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Trägt nicht dazu bei, die Energieeffizenz zu erhöhen bzw. den Verbrauch zu senken.

Das momentan Ersatzkraftwerke, wie z.B. Gaskraftwerke, oft ungenutzt rumstehen und dadurch kaum/keine Einnahmen haben ist richtig, aber die Flatrate zum Endverbraucher (auch geschäftlich) finde ich da keine sinnvolle Erweiterung.“ Rezzler

- „Eine Flatrate ist ein fester Betrag unabhängig davon wieviel Leistung ich in Anspruch nehme (so verstehe ich das jedenfalls). Dies macht verantwortungsvollen Umgang mit Energie und damit mit Ressourcen obsolet.

Eine allein vom Endverbraucher finanzierte Investition in Zukunftstechnologie lehne ich ab. Energiekonzerne machen nach wie vor Milliardengewinne, während man Investitionskosten durch Umlagen auf den Verbraucher abwälzt. Darüber hinaus ist der Staat in der Verantwortung, entsprechend den Erfordernissen Investitionen in die Daseinsfürsorge der Menschen zu leisten. Dafür dienen nicht zuletzt Steuereinnahmen. Drittens werden im Antrag keinerlei Angaben zur Höhe der Flatrategebühren gemacht oder Beispielberechnungen angeführt, wie hoch diese Gebühren denn sein müssten, um die erforderlichen Investitionen zu tätigen. Es ist daher auch nicht ersichtlich, ob diese Gebühren nicht u.U. die Leistungsfähigkeit von privaten Haushalten übersteigen. Auf Geringverdiener usw. wird auch nicht eingegangen. Es ist auch ein Unterschied, ob ich als "Reicher" in einer hellerleuchteten Villa von 600 qm sitze und 200 Geräte, Klimaanlagen usw. laufen habe oder als "Armer" in einer 30 qm Plattenbauwohnung sitze, in der eine Leuchte und der Kühlschrank am Netz hängen. Würden dann beide dieselbe Flatrategebühr bezahlen?“ Frank11

- „Ich halte das nicht für geeignete Maßnahme in diesem bereich etwas zu ändern. Flatrates die für Kunden attraktiv sind können sich nur große Unternehmen leisten (Risiko/Kundenzahl/ Stichwort Mischkalkulation). Diese haben auch jetzt bereit genügend finanzielle Rücklagen um diese Ziele Umzusetzten und Sie würde auch nichts abhalten eben solche Flatrates ein zu führen...“ Gilbert
- „Eine Flatrate würde vermutlich zu einem höheren Energieverbrauch führen. Zur Finanzierung der Energiewende sehe ich zunächst die Notwendigkeit auch die Industrie an der EEG-Umlage zu beteiligen und die EEG-Umlage generell sinnvoller zu gestalten. Wenn wir über 95% der bereitgestellten Energie aus erneuerbaren Energiequellen beziehen, dann sollten wir erneut darüber diskutieren eine Flatrate einzuführen. Momentan ist es jedoch der zweite Schritt vor dem ersten.“ Schorsch

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen