TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal

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Antragsentwurf einreichen

Antrag für den Landesparteitag 2013.2 über das Formular einreichen

Übersicht über alle bisher eingereichten Anträge

Legende
Prüfstatus Antragsstatus

ungeprüft - Antrag ungeprüft
geprüft - Antrag geprüft
abgelehnt - Antrag abgelehnt/nicht eingereicht
nach Fristablauf gestellt - Antrag nach Fristablauf gestellt
eingereicht - Antrag ordnungsgemäß eingereicht

nicht abgestimmt - noch nicht abgestimmt
angenommen - Antrag angenommen
abgelehnt - Antrag abgelehnt
zurückgezogen - Antrag zurückgezogen
verändert angenommen - Antrag verändert angenommen

Zustimmungstabelle
+10 +9 +8 +7 +6 +5 +4 +3 +2 +1 0 -1 -2 -3 -4 -5 -6 -7 -8 -9 -10


Programmanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
002 Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
003 Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
004 Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen FaWin eingereicht Angenommen Unterstützung
005 Eigenständigkeit von Kommunen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Angenommen Unterstützung
006 Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Angenommen Unterstützung
007 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Zurückgezogen Unterstützung
010 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4 Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Zurückgezogen Unterstützung
011 Direkte Demokratie 4 - fakultatives Referendum + Initiativrecht (wahrscheinlich obsolet) Schorsch geprüft Zurückgezogen Unterstützung
012 Stromflatrate Bernd eingereicht Abgelehnt Unterstützung
013 Demokratischer Reset der EU Frank Cebulla, Clemens Beckstein, Wieland Rose, Simon Stützer, Wilm Schumacher eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Konsequente Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention - Kinderrechte ins Grundgesetz! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Abgelehnt Unterstützung
015 Das Recht von Kindern auf körperliche Unversehrtheit schützen! Frank Cebulla, Clemens Beckstein eingereicht Angenommen Unterstützung
016 Eigenständigkeit von Kommunen Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Zurückgezogen Unterstützung
017 Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
018 Unabhängige Beschwerdestelle für Polizeiübergriffe Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Zurückgezogen Unterstützung
019 Ausweitung der umlagefinanzierten Sozialversicherung Hajo T eingereicht Angenommen Unterstützung
020 Re-Regulierung der Arbeitswelt Hajo T eingereicht Antrag verändert angenommen Unterstützung
021 Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung Cain ungeprüft Zurückgezogen Unterstützung
022 Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Benutzer:Toru74 eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
023 Konsequente Umsetzung des Heimgesetzes in Thüringen Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
024 Telekommunikationsgesetz und Bestandsdatenauskunft Bernd eingereicht Angenommen Unterstützung
025 Familienbild und Familienförderung AlBern eingereicht Angenommen Unterstützung
026 Angleichung Ost-West Rente Blitzbirne eingereicht Abgelehnt Unterstützung
027 Kinder BGE Blitzbirne eingereicht Angenommen Unterstützung
028 Kollektive Rechtsdurchsetzung stärken durch Einführung des Verbandsklagerechts im Verbraucherbereich Blumenauseis, Gerald eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
029 Umsetzung des Inklusionsgedanken CarArt eingereicht Abgelehnt Unterstützung
030 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
031 Schienenverkehr in Thüringen CarArt eingereicht Angenommen Unterstützung
032 Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
033 Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 AlBern eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
034 Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
035 Wirtschaftsprogramm Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
036 Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
037 Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
038 Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
039 Studium ohne Studienzugangsberechtigung Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
040 Mitbestimmung innerhalb der Hochschule Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
041 Reform des Berlin-Bonn-Gesetzes Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
042 Zukunft Verkehr Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Angenommen Unterstützung
043 Netze in Nutzerhand Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
044 Verbreitung von Elektroautos fördern Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
045 Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
046 Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
047 Übertragung von Stadtratsitzungen Unterstrichmoepunterstrich, CBeuster eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
048 Für eine solidarische Asylpolitik - Menschenrechte gelten für alle! Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
049 Direkte Demokratie Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
050 Besseren Umgang mit Fördermitteln Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
051 Tourismus in Thüringen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
052 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II Markus0071 eingereicht Angenommen Unterstützung


Satzungsänderungsanträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Ergänzung nur für Verbände unterhalb der KV Ebene Piet eingereicht Abgelehnt Unterstützung
002 Pflichten von Mandatsträgern II KampfQ, Blumenauseis eingereicht Antrag verändert angenommen Unterstützung
003 Gründung von Untergliederungen Piet eingereicht Angenommen Unterstützung
004 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
005 Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
006 Gründungsvoraussetzungen für einen Gebietsverband Blumenauseis eingereicht Abgelehnt Unterstützung
007 Neuwahl bei Rücktritt vom Amt Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
008 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
010 Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen Blumenauseis eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
011 Antragsrecht für alle AnBe eingereicht Angenommen Unterstützung
012 ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen KampfQ eingereicht Angenommen Unterstützung
013 AG Catering in die Satzung! YvesJandek eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
014 Anpassung der Datumsangaben bei den Verweisen auf die Bundessatzung Hendrik eingereicht Angenommen Unterstützung
015 Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge Hendrik eingereicht Angenommen Unterstützung
016 Anpassung Finanzordnung Irmgard eingereicht Angenommen Unterstützung
017 Satzungs- und Programmänderung - Fristen Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
018 Online-Landesparteitag OnLPT SteffenO eingereicht Abgelehnt Unterstützung
019 Vertagung auf dem OnLPT SteffenO eingereicht Zurückgezogen Unterstützung
020 Austritt per E-Mail hinzufügen Schorsch nach Fristablauf gestellt Nicht behandelt Unterstützung


Sonstige Anträge

Antragsnummer Antragstitel Antragssteller Prüfstatus Antragsstatus Unterstützung
001 Abschaffung der Moderation der Hauptmailingliste AnBe eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
002 Ablehnung von Facebook als Kommunikationsmedium der Piratenpartei Volta eingereicht Abgelehnt Unterstützung
003 Ablehnung einer gesetzlichen Quote Wieland eingereicht Angenommen Unterstützung
004 Landeseinheitlicher Notfallkoffer im Medizinischen Bereich Wieland eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
005 Erweiterung der Logovarianten LV TH Bernd eingereicht Angenommen Unterstützung
006 Schutzräume - auch in ländlichen Regionen Noro eingereicht Angenommen Unterstützung
007 Einführung eines Antidiskriminierungsbeauftragten AlBern eingereicht Angenommen Unterstützung
008 Risikogruppen bei Blutspenden CarArt eingereicht Nicht behandelt Unterstützung
009 Unverbindliches Online-Arbeitstool für die Piraten Thüringen Possi26 eingereicht Abgelehnt Unterstützung
010 Recht auf Sozialarbeiter/in Noro eingereicht Abgelehnt Unterstützung
011 Schienennetz – Maßnahmenliste Unterstrichmoepunterstrich eingereicht Abgelehnt Unterstützung
012 Thüringer Gliederung im Liquid Feedback der Bundespartei YvesJandek eingereicht Angenommen Unterstützung
013 Änderung Artikel 72 der Thüringer Verfassung Cain eingereicht Angenommen Unterstützung
014 Ablehnung des Einkaufes von Meldedaten Unterstrichmoepunterstrich ungeprüft Nicht behandelt Unterstützung
015 Recht von Kindern auf Sozialarbeiter Manfred TH ungeprüft Angenommen Unterstützung
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