TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 029

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA029
Einreichungsdatum	19.03.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Michael Gruner (durch Carsten Eckart)
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Inklusion
Zusammenfassung des Antrags	Einrichtung von Qualitätskontrolleinrichtungen, parlamentarische Berichterstattungen
Schlagwörter	Inklusion, Barrierefreiheit
Datum der letzten Änderung	23.06.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Umsetzung des Inklusionsgedanken Antragstext Der Landesparteitag möge in das Programm aufnehmen: Die Piratenpartei setzt sich für eine zügige und konsequente Umsetzung des EU- Auftrages in Bezug des Inklusionsgedankens auf Bundes- und Landesebene ein. Diese bedingt einer parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung und die Einrichtung von ständigen (Qualitäts) Kontrolleinrichtungen auf Bundes- und Landesebene sowie einer regelmäßigen Berichterstattung an das Parlament, somit sollte auch die Gewährleistung des Datenschutzes gesichert werden. Antragsbegründung Von Benachteiligungen betroffene Mitbürgerinnen und Mitbürger sind ein nicht unerheblicher und wichtiger Teil unserer Gesellschaft. Ihre persönliche Individualität und die Wahrung der Bürgerechte bedarf es eines hohen Maßes an Sensibilität und Achtung persönlicher Belange. Die aktive Einbeziehung und Mitbestimmung dieser Menschengruppe sind ein wichtiger Bestandteil für eine erfolgreiche Umsetzung des Inklusionsgedankens , diese liegt im Fokus der Piratenpartei. Nähere Ausführungen mündlich. Piratenpad - Ähnliche Anträge Inklusion : Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II Barrierefreiheit :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen konkuriert zu 030 und ist Sachlich fraglich 1. "EU- Auftrages in Bezug des Inklusionsgedankens" wird sprachlich nicht benutzt sondern UN Behindertenrechtskonventionen; 2. "parlamentarischen Kontrolle der Umsetzung und die Einrichtung von ständigen (Qualitäts) Kontrolleinrichtungen auf Bundes- und Landesebene" es gibt eine Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention die auf Bundes- und Landesebene kontrolliert http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/de/monitoring-stelle/ueber-uns.html - Markus0071 Die Antragskommission empfiehlt als Einleitungsformel: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Solidargemeinschaft" im neuen Abschnitt "Inklusion" einzufügen. - AlBern Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen