TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 015

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA015
Einreichungsdatum	20.05.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Hendrik
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	9
Zusammenfassung des Antrags	Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	23.06.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Klarstellung Einreichungsfrist für Programmänderungsanträge Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text (1) Änderungen der Landessatzung können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. (2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) Die Regelungen aus Absatz 1 und Absatz 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Deutschland Landesverband Thüringen. durch den neuen Text (1) Änderungen der Landessatzung und des Landesprogramms können nur von einem Landesparteitag mit einer Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Enthaltungen werden nicht mitgezählt. (2) Über einen Antrag auf Satzungs- und Programmänderung auf einem Landesparteitag kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens vier Wochen vor Beginn des Landesparteitages beim Landesvorstand eingegangen ist. (3) (gestrichen) zu ersetzen. Antragsbegründung Nach Aussage der AG Recht war die alte Regelung irreführend. Jetzt sind die Abschnitte bzgl. Programm- und Satzungsänderung in einem Paragraphen. Abschnitt 3 wird als gestrichen markiert. Bleibt aber einfach so erhalten. Piratenpad - Ähnliche Anträge - Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Hendrik YvesJandek Cain SteffenO Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen