TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 012

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA012
Einreichungsdatum	13.05.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	KampfQ
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	6b
Zusammenfassung des Antrags	Die Basis tagt zwischen zwei Parteitagen online
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	23.06.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel ständiger Basisentscheid zwischen Parteitagen Antragstext §6b der Landessatzung wird um folgende Absätze 10-12 ergänzt: (10) Der Landesparteitag tagt daneben online und nach den Prinzipien von Liquid Democracy als ständige Mitgliederversammlung. Jeder Pirat hat das Recht, an der ständigen Mitgliederversammlung teilzunehmen. Die Stimmberechtigung in der Ständigen Mitgliederversammlung richtet sich nach § 4 Absatz 4 Satz 1 der Bundessatzung. (11) Die ständige Mitgliederversammlung kann verbindliche Stellungnahmen und Positionspapiere beschließen. Entscheidungen über Satzung, die Finanzordnung, die Schiedsgerichtsordnung, die Auflösung sowie die Verschmelzung mit anderen Parteien (§ 9 Abs. 3 Parteiengesetz) sind ausgeschlossen. Insoweit kann die Ständige Mitgliederversammlung nur Empfehlungen abgeben. Ebenso ausgeschlossen sind geheime Abstimmungen oder Personenwahlen durch die ständige Mitgliederversammlung. (12) Der Landesparteitag beschließt die erste Geschäftsordnung der ständigen Mitgliederversammlung, in der auch die Konstituierung der Ständigen Mitgliederversammlung geregelt ist. Nach der Konstituierung entscheidet die Ständige Mitgliederversammlung über ihre Geschäftsordnung selbst. Antragsbegründung Das ist der Konsensantrag der SMVkon, es ist das Bekenntnis die ständige Mitgliederversammlung einzuführen, eine Konstituierung soll dann zum nächsten Landesparteitag erfolgen, d.h. es bleibt ein weiteres halbes Jahr Zeit eine Geschäftsordnung festzulegen und dasmit das "WIE" zu bestimmen. in diesem Antrag geht es lediglich darum festzulegen OB es die SMV in thüringen geben soll. Piratenpad - Ähnliche Anträge - Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Yetiphil YvesJandek AlBern FaWin AnBe Manfred TH TP Andreas Andreaks Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Cain Mich eintragen Mich austragen