TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 033
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA033 |
Einreichungsdatum | 30.04.2013 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | AlBern |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | Demokratie & Bürgerbeteiligung |
Zusammenfassung des Antrags | Politische Teilhabe und Mitwirkung an Demokratie darf nicht abhängig sein vom Geschlecht, der Abstammung, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauung, des Alters oder der Behinderung. |
Schlagwörter | Wahlrecht, Menschenrecht, Demokratie, Inklusion, Integration |
Datum der letzten Änderung | 23.06.2013 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Noch nicht abgestimmt |
AntragstitelWahlrecht ist ein Menschenrecht v2 Antragstext Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Demokratisches Thüringen" im Abschnitt "Demokratie und Bürgerbeteiligung" als neuen Titel "Wahlrecht ist Menschenrecht" einzufügen.
Wahlrecht ist Menschenrecht Das Recht zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Umso gravierender ist es dann, wenn viele Menschen von dem Gebrauch des Wahlrechts - und somit auch vom politischen Willensprozess - ausgeschlossen werden. Eine Gesellschaft, die einen Teil der Bevölkerung von politischen Entscheidungen ausschließt, verliert ihre demokratischen Grundlagen. Die PIRATEN Thüringen sehen die umfassende, selbstbestimmte politische Partizipation als Ziel und verlangen daher, Wahlen inklusiv auszugestalten, für alle Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen und hierbei jegliche Diskriminierung zu vermeiden. Politische Teilhabe und Mitwirkung an Demokratie darf nicht abhängig sein vom Geschlecht, der Abstammung, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauung, des Alters oder der Behinderung.AntragsbegründungAntrag wurde nach dem LPT2013.1 an den kontroversen Stellen geändert. Zur weiteren Begründung siehe: Begründung Aktuell wird noch an dem Antrag gearbeitet: https://erfnord.piratenpad.de/15 PiratenpadÄhnliche AnträgeWahlrecht :
Antragsvertagung |
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- „Der kontroverseste Punkt war Wahlrecht ohne jede Altersbegrenzung (während Wahlrecht ab 14 vom LPT mit großer Mehrheit angenommen wurde). Dieser Punkt hat sich nicht geändert. Solange wir Wahlrecht für Säuglinge im Antrag haben, ist der nicht zustimmungsfähig. Das öffnet Manipulationen Tür und Tor. Wollen wir wirklich, dass die Parteien in Kitas und Grundschulen Wahlwerbung mit Gummibärchen machen?“ Hajo T
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