TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 033

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA033
Einreichungsdatum 30.04.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller AlBern
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Demokratie & Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Politische Teilhabe und Mitwirkung an Demokratie darf nicht abhängig sein vom Geschlecht, der Abstammung, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauung, des Alters oder der Behinderung.
Schlagwörter Wahlrecht, Menschenrecht, Demokratie, Inklusion, Integration
Datum der letzten Änderung 23.06.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Help.svg Noch nicht abgestimmt

Antragstitel

Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2

Antragstext

Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Landesprogramm im Kapitel "Demokratisches Thüringen" im Abschnitt "Demokratie und Bürgerbeteiligung" als neuen Titel "Wahlrecht ist Menschenrecht" einzufügen.

Wahlrecht ist Menschenrecht

Das Recht zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Umso gravierender ist es dann, wenn viele Menschen von dem Gebrauch des Wahlrechts - und somit auch vom politischen Willensprozess - ausgeschlossen werden. Eine Gesellschaft, die einen Teil der Bevölkerung von politischen Entscheidungen ausschließt, verliert ihre demokratischen Grundlagen. Die PIRATEN Thüringen sehen die umfassende, selbstbestimmte politische Partizipation als Ziel und verlangen daher, Wahlen inklusiv auszugestalten, für alle Bevölkerungsgruppen zu ermöglichen und hierbei jegliche Diskriminierung zu vermeiden.

Politische Teilhabe und Mitwirkung an Demokratie darf nicht abhängig sein vom Geschlecht, der Abstammung, der Sprache, der Heimat und Herkunft, des Glaubens, der religiösen oder politischen Anschauung, des Alters oder der Behinderung.

Antragsbegründung

Antrag wurde nach dem LPT2013.1 an den kontroversen Stellen geändert. Zur weiteren Begründung siehe: Begründung

Aktuell wird noch an dem Antrag gearbeitet: https://erfnord.piratenpad.de/15

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

  • Wo liegt da die untere Altersgrenze? - AstridG
  • Das übliche: Menschenrechte. Wo liegt bei "Mensch" die untere Altersgrenze? Wo die obere? - Manfred TH

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
- „Der kontroverseste Punkt war Wahlrecht ohne jede Altersbegrenzung (während Wahlrecht ab 14 vom LPT mit großer Mehrheit angenommen wurde). Dieser Punkt hat sich nicht geändert. Solange wir Wahlrecht für Säuglinge im Antrag haben, ist der nicht zustimmungsfähig. Das öffnet Manipulationen Tür und Tor. Wollen wir wirklich, dass die Parteien in Kitas und Grundschulen Wahlwerbung mit Gummibärchen machen?“ Hajo T

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen