TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 011

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA011
Einreichungsdatum	17.03.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Schorsch
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	fakultatives Referendum nach Gesetzesbeschluss + Initiativrecht der thüringer Bevölkerung
Schlagwörter	direkte Demokratie, Plebiszit, Vertrauen in Politik stärken
Datum der letzten Änderung	06.05.2013
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Direkte Demokratie 4 - fakultatives Referendum + Initiativrecht (wahrscheinlich obsolet) Antragstext Folgender Antrag möge durch den LPT abgestimmt werden. Sofern der Antrag nicht die erforderliche Mehrheit bekommt, ist der Antrag modular abzustimmen. Im Anschluss soll entschiedenwerden, ob der Text in hervorgehobenen eckigen Klammern mit aufgenommen werden soll oder nicht. Danach ist durch Akzeptanzwahl zu ermitteln, welche Zahlen für die Buchstaben m, n, x und y einzusetzen sind. Nach dieser Festlegung sollen die beführworteten Bestandteile des Antrags gemäß GO abgestimmt werden. Der Antrag ist an geeigneter Stelle einzufügen, z.B. am Ende des Abschnitts {Demokratie & Bürgerbeteiligung}. Dafür könnte ein neuer Abschnitt mit geeigneter Überschrift erstellt werden. Hinweis: [...] steht für den Folgetext und soll verdeutlichen, dass kein Absatz eingefügt werden sollte. Antragstext Thüringens PIRATEN setzen sich dafür ein, mehr direkte Demokratie in Thüringen zu etablieren. Modul 1 Wenn in Thüringen ein Gesetz verabschiedet werden soll, so möge dieses erst nach [bspw.] m Tagen in Kraft treten. In dieser Zeit wird der Bevölkerung die Möglichkeit eingeräumt ein fakultatives Referendum zu Stande zu bekommen. D.h., dass Thüringens Einwohner [bspw.] n Stimmen sammeln müssen, damit ein Gesetz nicht in Kraft tritt. Wird die Hürde von n Stimmen genommen, kommt es zum Volksentscheid in welchem die Einwohner Thüringens über den Gesetzesvorschlag zu entscheiden haben. Modul 2 Modul 2.1 (Wenn gesammter Antrag angenommen bzw. Modul 1 angenommen) Weiter setzen sich die PIRATEN Thüringen dafür ein, dass die Bevölkerung Thüringens ein Initiativrecht erhält. [...] Modul 2.2 (Wenn Modul 1 nicht angenommen) Aus diesem Grund machen sie sich dafür stark, dass die Bevölkerung Thüringens ein Initiativrecht erhält. [...] Das bedeutet, dass ein Einwohner Thüringens einen Gesetzesvorschlag einbringen können soll, sofern dieser [bspw.] x Unterstützerstimmen binnen y Tagen für seine Gesetzesinitiative sammelt. Werden mindestens x Stimmen zusammen getragen, kommt es zum Volksentscheid in welchem die Einwohner Thüringens über den Gesetzesvorschlag zu entscheiden haben. Antragsbegründung Wir PIRATEN setzen uns für mehr bürgerliche Mitbestimmung ein. Um diese zu erreichen erproben wir neue Möglichkeiten der Mitbestimmung, wie z.B. das Konzept Liquid Democracy. Solange dieses Verfahren noch auf dem Prüfstand ist oder auch noch danach, erscheint es mir sinnvoll das vorgestellte Beteiligunskonzept nach dem Vorbild der Schweiz einzuführen. Dadurch könnten Abgeordnete motiviert werden wieder mehr Politik für die Bevölkerung zu machen und Anreize geschaffen werden sich nicht mehr dem Fraktionszwang - sofern vorhanden - zu unterwerfen. Außerdem sehe im Falle einer Umsetzung das Potential die Bevölkerung wieder für die Politik zu begeistern. Piratenpad - Ähnliche Anträge direkte Demokratie : Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 3 Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 4 Plebiszit : Vertrauen in Politik stärken : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Schorsch Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen