TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 043

<- Zurück zum Antragsportal

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA043
Einreichungsdatum	17.05.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Wiederverstaatlichung der regionalen Grundversorgung
Zusammenfassung des Antrags	Infrastruktur jeglicher Art in Nutzerhand
Schlagwörter	Netze in Nutzerhand, Infrastruktur, Rekommunalisierung
Datum der letzten Änderung	23.06.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Netze in Nutzerhand Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Stärkung regionaler Anbieter und Versorgerstrukturen Lokale Strukturen bringen Verantwortung zurück zum Bürger. Regionale Anbieter und die lokale öffentliche Infrastruktur haben vielfältige Vorteile für uns Bürger und die Umwelt. Wir möchten diese Strukturen fördern und setzen uns für den Ausbau der lokalen Infrastruktur ein. durch den neuen Text Netze in Nutzerhand Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass Infrastruktur jeglicher Art in Nutzerhand gehört. Es ist die Pflicht der entsprechenden Kontrollgremien vor Bürgerinnen und Bürger in einer öffentlichen Sitzung Stellung zu beziehen. Außerdem sollen alle Informationen, Wirtschaftspläne und Bilanzen kommunaler Eigenbetriebe, Unternehmen und Zweckverbände vollständig und transparent veröffentlicht werden und nicht nur zur Einsicht im Rathaus ausliegen. Durch das fachlich zuständige Ministerium erfolgt eine Aufsicht – ähnlich wie beim Straßenbau. Dies betrifft auch die Finanzen. zu ersetzen. Antragsbegründung Kommunale Betriebe/Zweckverbände arbeiten idR Kostendeckend bzw. kalkulieren in viel größeren Zeiträumen, während private Firmen Gewinn erwirtschaften müssen und das am liebsten innerhalb von 2 Jahren. Ein Sektor in dem das massiv auffällt ist der Telekommunikationssektor (Beispiel 1): Damit ein Dorf in den Genuss von schnellem Internet kommt, muss die Gemeinde idR einen Eigenbeitrag (+ evt. EFRE Förderung) zahlen und es müssen sich potentielle Kunden finden, damit die Telekom/Encoline überhaupt anfängt ein Glasfaserkabel von A nach B zu legen. Anregung von Käpt Nemo eingebaut und Zuständigkeit durch das jeweilige Ministerium eingefügt. Straßen - Verkehrsministerium (aktueller IST-Zustand) Energie - Wirtschaftsministerium Wasser/Abwasser - Umweltministerium Telekommunikation - Wirtschaftsministerium Beispiel 2: Dies ermöglicht eine regionale Eigenversorgung, sowie übergreifende Verbundlösungen und Synergieeffekte wie z.B. beim Breitbandausbau. Ein Bespiel ist der Erwerb von Tochtergestellschaften der E.ON Thüringer Energie AG. Dabei müssen Tochtergesellschaften eigentumsrechtlich so gestellt werden, dass weiterhin ein einheitliches Stromnetz mit einer zentralen Netzsteuerung bestehen bleibt, um Ressourcen effizient nutzten zu können. Piratenpad https://moep.piratenpad.de/infrastruktur Ähnliche Anträge Netze in Nutzerhand : Infrastruktur : Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Rekommunalisierung : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen + „Grundsätzlich gut. Der letzte Satz ist irgendwie unpassend für ein Programm...“ Manfred TH Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Cain TP Andreas Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen