TH:Landesparteitag 2013.2/Antragsportal/Programmantrag - 042

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA042
Einreichungsdatum 16.05.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Unterstrichmoepunterstrich onlineflow
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Umwelt und Infrastruktur
Zusammenfassung des Antrags Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel
Schlagwörter iÖPNV, ÖPNV, Schienenverkehr
Datum der letzten Änderung 23.06.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

Zukunft Verkehr

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text

Ausbau öffentlicher Verkehrsmittel und Schaffung/Ausbau des Angebots freier und öffentlicher Individualverkehrslösungen

Der öffentliche Nahverkehr ist ein umweltfreundliches und kostengünstiges Verkehrsmittel in Städten und auf dem Land. Wir sind für die Einführung öffentlicher Verkehrsmittel zur freien Nutzung sowie für den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrsnetzes. Damit kann eine angemessene und zukunftsfähige Mobilität der Bürger sichergestellt werden. Der öffentliche Nahverkehr ist ein wichtiges Rückgrat der Mobilität der Bürger. Die PIRATEN Thüringen stehen für den Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur. In urbanen Gebieten soll dem Bürger eine flexible, und den individuellen Mobilitätswünschen gerecht werdende, Beförderungsmöglichkeit geboten werden. Über die heute bereits bekannten Verkehrsmöglichkeiten hinaus, fordern wir einen Ausbau des individuellen öffentlichen Nahverkehrs (iÖPNV). Darunter verstehen wir öffentliche und freie Beförderungskonzepte, die Bürger individuell nutzen können. Beispiele wie Paris zeigen, dass diese Verkehrsmittel eine große Akzeptanz genießen. Konkret sind dabei öffentliche Elektrofahrzeuge, zusammen mit der zugehörigen Infrastruktur, zur Erprobung einzuführen. Für die Beförderung nach Fahrplan stehen die PIRATEN Thüringen für die Nutzung alternativer Antriebskonzepte für die Fahrzeuge, wie auch für die Einführung von Vorfahrtsregelungen für den öffentlichen Nahverkehr. Gerade in den ländlichen Regionen Thüringens ist es oft schwierig, auf ein privates Kraftfahrzeug zu verzichten. Ungenügende Fahrfrequenzen des ÖPNV und schlechte Anbindungen der Systeme untereinander sowie land- und kreisübergreifend, verhindern die effiziente und starke Nutzung der bestehenden Möglichkeiten. Oft fahren große Linienbusse wenige Male am Tag mit einer geringen Anzahl an Fahrgästen. Wir fordern die Einführung von öffentlichen Kleinbussen, die mit hoher Frequenz die Linien bedienen, und dabei auf Zuruf, auch abseits der Haltestellen Passagiere aufnehmen oder absetzen können. Dabei sind an den Kontaktstellen der unterschiedli

chen Verkehrssysteme besondere Zeitregelungen einzuführen, so dass die Systeme harmonisch ineinandergreifen. Langfristig sollte ein modernes Schienensystem eingeführt werden, welches nicht nur der Personenbeförderung dient, sondern auch den Gütertransport ermöglicht. Dabei sind automatisierte Systeme denkbar. Das Konzept der Einschienenbahn stellt diesbezüglich eine zu berücksichtigende flächenschonende und kostengünstige Möglichkeit dar.

durch den neuen Text

Der Landesparteitag möge den folgenden Text zusätzlich modular abstimmen.

Zukunft Verkehr (Modul1)

Der öffentliche Nahverkehr ist ein umweltfreundliches und kostengünstiges Verkehrsmittel in Städten und auf dem Land. Wir sind für die Einführung öffentlicher Verkehrsmittel zur freien Nutzung sowie für den Ausbau und die Modernisierung des Nahverkehrsnetzes. Damit kann eine angemessene und zukunftsfähige Mobilität der Bürger sichergestellt werden. Die PIRATEN Thüringen stehen für den Ausbau der dafür notwendigen Infrastruktur. In urbanen Gebieten soll dem Bürger eine flexible, und den individuellen Mobilitätswünschen gerecht werdende, Beförderungsmöglichkeit geboten werden.


individueller öffentlicher Nahverkehr (iÖPNV) (Modul2)

Über die heute bereits bekannten Verkehrsmöglichkeiten hinaus, fordern wir einen Ausbau des individuellen öffentlichen Nahverkehrs (iÖPNV). Darunter verstehen wir öffentliche und freie Beförderungskonzepte, die Bürger individuell nutzen können. Konkret sind dabei öffentliche Elektrofahrzeuge, zusammen mit der zugehörigen Infrastruktur, zur Erprobung einzuführen. Bei der Beförderung nach Fahrplan, sind die PIRATEN Thüringen für eine Nutzung alternativer Antriebskonzepte bei Fahrzeugen, sowie für die Einführung von Vorfahrtsregelungen für den öffentlichen Nahverkehr. Gerade in den ländlichen Regionen Thüringens ist es oft schwierig, auf ein privates Kraftfahrzeug zu verzichten. Ungenügende Fahrfrequenzen des ÖPNV und schlechte Anbindungen der Verkehrssysteme untereinander sowie land- und kreisübergreifend, verhindern die effiziente und starke Nutzung der bestehenden Möglichkeiten.

Oft fahren große Linienbusse wenige Male am Tag mit einer geringen Anzahl an Fahrgästen. Wir fordern die Einführung von öffentlichen Kleinbussen, die mit hoher Frequenz die Linien bedienen, und dabei auf Zuruf, auch abseits der Haltestellen Passagiere aufnehmen oder absetzen können.

An Kontaktstellen der unterschiedlichen Verkehrssysteme sind besondere Zeitregelungen einzuführen, so dass diese harmonisch ineinandergreifen.


Schienenverkehr (Modul3)

Langfristig sollte das Ziel sein, ein modernes Schienensystem, welches nicht nur der Personenbeförderung dient, sondern auch schnellen Schienengütertransport ermöglicht, einzuführen und auszubauen.


Schienenfernverkehr

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für den weiteren Ausbau des Schienenfernverkehrs in Thüringen ein. Hierbei sollen die Städte Jena, Saalfeld, Weimar, Apolda und Gotha auch weiterhin an das Fernverkehrsnetz angebunden bleiben.

Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist für einen zukünftigen Fernverkehr weiter auszubauen.

Der geplante ICE-Halt in Ilmenau–Wolfsberg ist fertigzustellen und in das Fernverkehrskonzept für die Schnellfahrstrecke Nürnberg–Erfurt aufzunehmen.


Schienennahverkehr

Die PIRATEN Thüringen setzen sich für den Ausbau der Regionalexpresslinien in Thüringen ein. Bestehende Regionalbahnlinien sind zu modernisieren und erhalten.

Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr sind nicht weiter zu kürzen, sondern für einen zukunftsfähigen und intakten Nahverkehr zu reformieren.


Schienengüterverkehr

Projekte und Initiativen, welche zum Ziel haben, den Güterstraßenverkehr auf die Schiene zu verlagern, werden von den PIRATEN Thüringen unterstützt.


Ausbau des Schienennetzes

Die Mitte-Deutschland-Verbindung ist auch über die Grenzen Thüringens zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren.

Um einen Lückenanschluss in Richtung Bayern sowie eine Anbindung an den ICE-Halt in Coburg zu ermöglichen, soll die Werrabahn zwischen Eisfeld und Coburg reaktiviert werden.

Weiterhin soll die „Höllentalbahn“ von Bad Blankenstein in Richtung Marxgrün wiederbelebt werden, um Personen- und Gütertransporte in Richtung Süden zu ermöglichen.

Lärmschutzwände sind an erforderlichen Stellen von Güterverkehrstrassen zu errichten.


Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Nah- und Fernverkehr

Wir treten für eine zeitnahe Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.

Dies betrifft auch kleinere Bahnhöfe und Haltepunkte, die barrierefrei zu gestalten sind.

zu ersetzen.

Antragsbegründung

  • [Modul 1]: Begründung, da schon im Programm. Schienenteil in [Modul 2] verschoben.
  • [Modul 2]: Schienenverkehr -> Idee von Florian. Ich habe es sprachlich besser formuliert.
    • Quellen: hier [1] [2]
  • Bitte gleichzeitig behandeln:
    • PA031 behandelt die Löschung des obsoleten Programmes. [3]
    • X011 sind Handlungsmaßnahmen für das Bahnnetz. [4]

Piratenpad

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Antragsvertagung


Anregungen

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Diskussion

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Dafür
Dagegen

Unterstützung/Ablehung des Antrags

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