Aktuelle Version vom 5. November 2014, 10:38 Uhr

ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF

Tagesordnung Landesparteitag 2014.2

Formalia

• Eröffnung durch den Landesvorstand
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
• Wahl der Hauptversammlungsleitung
  • Wahl der weiteren Versammlungsleitung
  • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
• Wahl der Protokollführung
• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
• Hinweis, dass immer noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Wahl der Wahlleitung
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen
• Abstimmung über die Zulassung von Presse
• Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen

Anträge mit besondererer Relevanz oder mit Bezug auf Wahlgänge

• SÄA004 - Rene Reinhardt - Verlängerung der Amtsperiode des Vorstandes vs SÄA006 - Dogas - Amtsperiode des Vorstandes
• SÄA010 - Käptn Nemo - Partei-Ämterkummulation
• SÄA005 - AnBe - Die Präambel aus der Satzung streichen
• SÄA015 - Volta - Präambel ohne "sozial-liberal"
• PA006 - Volta - Reset des Programms wie in Hessen

Wahlgänge

Tätigkeitsberichte des Vorstandes

• Beisitzer 4 - (Kathleen Götz, bis 02/2014)
• Beisitzer 3 - Felix Kalbe
• Beisitzer 2 - Jan Hacke (seit 23.03.2014)
• Beisitzer 1 - Andreas Jacob (seit 23.03.2014)
• politischer Geschäftsführer - (Kai Felske, bis 07/2014)
• Generalsekretär - Georg Müller
• Schatzmeister - Michael Kurt Bahr
• stellvertretender Vorsitzender - Andreas Kaßbohm
• Vorsitzender - Bernd Schreiner

• Bericht der Rechnungsprüfer
• Entlastung des Vorstandes

Vorstands-Wahlen

• Wahl des Vorsitzenden
  • Vorstellung der Kandidaten für den Vorsitzenden
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X008 - DaWi- Blitzer 1
    • X009 - DaWi- Blitzer 2
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorsitzenden
• Wahl des Schatzmeisters
  • Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X010 - DaWi- Rauchen
    • X012 - DaWi- Hausbau
    • X013 - DaWi- Rauchmelder
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
• Wahl des Generalsekretärs
  • Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X011 - DaWi- Fleisch
    • X019 - DaWi- E10
    • X014 - DaWi- Flughafen
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
• Abstimmung über Größe des Vorstandes (Funktion & Anzahl weiterer Vorstandsmitglieder)
• Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
  • Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitzenden
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X015 - DaWi- Abschaffung des Antidiskriminierungsbeauftragten
    • X016 - DaWi- Gleichstellungsbeauftragte
    • X021 - Frank11 - Gleichstellungsbeauftragte II
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden
• Wahl des politischen Geschäftsführers
  • Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X017 - DaWi- Förderung von EXIT-Programmen
    • X018 - DaWi- Bessere Personalaustattung und Bezahlung bei der Polizei
    • PA004 - P1ng0ut- Streichung des Punktes "Überarbeitung und Novellierung des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes"
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
• Wahl der Beisitzer
  • Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X020 - DaWi- Förderung der finanziellen Eigenständigkeit von Kommunen
    • X022 - Astockma- Kommunalfinanzen
    • PA007 - Piet- Gebietsreform: Abschaffung der Kreise in Thüringen
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer

Schiedsgerichts-Wahlen

• Bericht des Landesschiedsgerichts
• Wahl des Landesschiedsgerichtes
  • Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht
  • Anträge oder Redebeiträge
    • X001 - HorayNarea- Echte Freiheit für die Mailingliste vs. X002 - CBeuster- Abschaffung der Thüringer Mailingliste vs. X003 - Umweltpirat- Moderation der Hauptmailingliste vs. X007 - Käptn Nemo- Mailinglisten als verbindliches parteiinternes Kommunikationsmittel vs. X027 - Umweltpirat- Einrichtung einer zweiten Mailingliste
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
• Wahl der Ersatzrichter
  • Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter
  • Anträge oder Redebeiträge
    • SÄA002 - AnBe - Antragsfrist für Positionspapiere
    • SÄA007 - ZatannaFan - LPT Einladungsfrist
    • X026 - ZatannaFan - Termin LPT 2015.1
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter

Rechnungsprüfer-Wahlen

• Wahl der Rechnungsprüfer
  • Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung
  • Anträge oder Redebeiträge
    • SÄA001 - AnBe - Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform)
    • SÄA009 - Käptn Nemo - Pflicht zur Beitragszahlung
    • SÄA011 - Käptn Nemo - Stimmrechtseinschränkung
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer

Aussprache

Weitere Anträge (Programm-, Satzungs- und Sonstige Anträge)

Programmanträge 1

• PA001 - Janetworkx - Verbot von Wahlumfragen innerhalb eines Monates vor der Wahl und Gebot zur Veröffentlichung der Fragenkataloge bei Wahlumfragen

Satzungsänderungsanträge 1

• SÄA003 - ZatannaFan - Spendendeckelung

Sonstige Anträge 1

• X005 - HorayNarea - Nur Geschäfte mit Unternehmen mit Mindestlohn
• X006 - Volta - Keine Kappung der Stromversorgung für private Haushalte

Programmanträge 2

• PA003 - Janetworkx - Parteienfinanzierung für Wahlplakate streichen

Satzungsänderungsanträge 2

• SÄA012 - Käptn Nemo - Grenzen von Gebietsverbänden
• SÄA013 - Käptn Nemo - Fristenvereinheitlichung für Gebietsverbandsgründungen
• SÄA014 - Käptn Nemo - Verschmelzung und Auflösung von Untergliederungen

Sonstige Anträge 2

• X023 - Astockma - Landärzte

Programmanträge 3

• PA002 - Janetworkx - Regierungsmitglieder dürfen nicht gewählte Parlamentsmitglieder sein
• PA008 - Käptn Nemo- Trennung von Amt und Mandat

Satzungsänderungsanträge 3

• SÄA016 - Käptn Nemo - Organe des Landesverbandes Thüringen

Sonstige Anträge 3

• X024 - ZatannaFan - Einführung der Enter Crew

Programmanträge 4

• PA005 - Kaelbchen19 - Jugendpolitik

Satzungsänderungsanträge 4

• SÄA017 - Käptn Nemo - Transparenz des politischen Handelns

Sonstige Anträge 4

• X025 - ZatannaFan - Plenum 2015

Sonstiges

• sonstige Tagesordnungspunkte
  • Redeslot 5-10 min zu TTIP/ CETA für Falko (gern gleich Samstag nachmittag)
  • EBI und Erfurter Forderungen
• Abschließende Worte des neuen Vorstandes
• Ende der Versammlung