TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 017
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Antragsübersicht | |
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| Antragsnummer | X017 |
| Einreichungsdatum | 01.10.2014 |
| Gliederung | Landesverband Thüringen |
| Antragsteller | DaWi |
| Antragstyp | Sonstiger Antrag |
| Art des sonstigen Antrags | Positionspapier |
| Zusammenfassung des Antrags | Förderung von EXIT-Programmen |
| Schlagwörter | |
| Datum der letzten Änderung | 09.11.2014 |
| Status des Antrags |
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| Abstimmungsergebnis |  Abgelehnt
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AntragstitelFörderung von EXIT-Programmen Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich für eine grundlegend bessere und langfristig stabile Förderung und Ausstattung von sogenannten Aussteigerprogrammen, -initiativen und -vereinen ein, deren Aktivitäten Mitgliedern von rechts- und linksextremistischern Organisationen und Netzwerken den Ausstieg aus der jeweiligen Szene ermöglichen und erleichtern.
Antragsbegründung
Piratenpad
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Dagegen
- „Vermutlich soll "für Aussteiger aus links und rechts" so eine Art Gleichheit darstellen, die in der Praxis aber deutlich unterschiedlich aussieht. Aussteigerprogramme für Rechtsextreme/-radikale halte ich für richtig, weil sehr häufig diese nach dem Ausstieg von ihren alten Kameraden verfolgt und "aufgemischt" werden und sie deshalb dringend Schutz und Unterstützung brauchen.
Bei Linksextremen sind mir solche Gruppierungen nicht bekannt, wo das der Fall ist. Und selbst wenn die eine oder andere Gruppe dieselbe Praxis ausübt wie die rechtsradikale Szene: im Vergleich dürfte das sehr, sehr gering ausfallen. Und auch davon abgesehen: als Aussteigerprogramm für Linksextreme ist mir bisher nur die Hotline des Verfassungsschutzes bekannt. Und diese wurde nur wegen der umstrittenen "Extremismusklausel" von CDU und FDP eingerichtet und hatte nach einem Jahr genau einen Aussteigerfall (Quellen s.u.). Im Vergleich dürfte eine finanzielle Zuwendung für linke Aussteigerprogramme gering sein, aber selbst hier sollte das Geld besser in Aussteigerprogramm für Rechtsextreme fließen, da die allgemeine Gewaltproblematik für Aussteiger hier deutlich signifikanter ist. Quellen: + „Ich werde für diesen Antrag stimmen, weil die Intention dieses Antrages in der Steigerung der Mittel liegt und nicht, wie mein Gegenüber suggeriert, hier eine Gleichbehandlung manifestiert werden soll, zumal das auch völlig unwichtig ist, Extremismus ist grundsätzlich abzulehnen, egal aus welcher Richtung er kommt. Findet den Punkt zum Wesentlichen und versteigt euch nicht in bedeutungslosen und irrelevanten Diskussionen.“ Michael Kurt Bahr
Unterstützung/Ablehung des Antrags |
