TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag - 001

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Antragsübersicht
Antragsnummer	SÄA001
Einreichungsdatum	17.09.2014
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	AnBe
Antragstyp	Satzungsänderungsantrag
Betrifft Paragraph	§2 (5)
Zusammenfassung des Antrags	Ersetzt "schriftlich" durch "Textform" - womit eine einfache, formlose E-Mail juristisch "sauber" ist (siehe BGB §126).
Schlagwörter	Formalfoo, Piraten, alles, immer, ganz, genau, ;)
Datum der letzten Änderung	09.11.2014
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Beitragsminderung präzisiert (Schriftform - Textform) Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text (5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesvorstand formlos und schriftlich die Minderung des Mitgliedsbeitrag beantragen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Der Antrag wird vom Landesvorstand ohne weitere Prüfung beschlossen. durch den neuen Text (5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesvorstand formlos die Minderung des Mitgliedsbeitrages anzeigen. Dies muss in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Diese Anzeige gilt für ein Jahr und ist pro Kalenderjahr einmal abzugeben. zu ersetzen. Antragsbegründung An der Formulierung wurde beim letzten LPT kritisiert, dass "schriftlich" bei ganz genauer Auslegung bedeuten könnte, dass die Minderung als (eigenhändig unterschriebener) Brief zu stellen sei. Dies ist natürlich nicht zeitgemäß. Die Formulierung "Textform" schließt E-Mail mit ein. Piratenpad - Ähnliche Anträge Formalfoo : Piraten : alles : immer : ganz : genau : ;) : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen "Der Antrag wird vom Landesvorstand ohne weitere Prüfung beschlossen." Da dies eine Ermessenreduzierung auf NULL ist, könnte man auch das "beantragen" eines geminderten Beitrages in das "Anzeigen" eines geminderten Beitrages umändern. NEU: (5) In finanziellen Härtefällen kann jedes Mitglied beim Landesschatzmeister formlos die Minderung des Mitgliedsbeitrag anzeigen. Dies muss in Textform, beispielsweise per E-Mail, erfolgen. Der geminderte Mitgliedsbeitrag beträgt 12 Euro pro Kalenderjahr und ist am 01.01. eines jeden Jahres fällig. Diese Anzeige gilt für 1 Jahr und ist pro Kalenderjahr einmal abzugeben. - Käptn Nemo Guter Hinweis, arbeite ich ein. Danke. - AnBe Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen AnBe AlBern AstridG FaWin ZatannaFan Volta P1ng0ut Käptn Nemo Michael Kurt Bahr Markus0071 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen