TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 008

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X008
Einreichungsdatum	01.10.2014
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	DaWi
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Keine Überwachung durch Blitzer
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	09.11.2014
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Blitzer 1 Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass bei Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen keine Technologien eingesetzt werden, die für die permanente Überwachung des öffentlichen Raumes geeignet sind. Antragsbegründung Einführung von Überwachungsmaßnahmen durch die Hintertür. Schutz der Bürger vor Überwachung im öffentlichen Raum. Beispiel: automatische Kennzeichenerfassung. Piratenpad - Ähnliche Anträge -

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Verkehrsüberwachung sollte wieder auf die sofortige Auswertung, wie sie z.B. in Erfurt nach 22:00 Uhr in der Innenstadt erfolgt, umgestellt werden. Geblitzt, rausgewunken, bezahlt (oder Papiere eingezogen). Dann fallen keine aufzubewahrenden Daten an UND der verkehrserzieheriche Effekt tritt sofort ein. Wenn man Wochen später ein Knöllchen zugesandt bekommt, wie es aktuell üblich ist, kann man sich i.d.R. nicht mehr an den Fall erinnern. Damit tritt keinerlei Lerneffekt ein, sondern nur Ärger darüber, dass man irgendwo für irgendwas (zu unrecht?) belangt wird. - Käptn Nemo Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Käptn Nemo Volta Markus0071 P1ng0ut Dogas Michael Kurt Bahr Kaelbchen19 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen