TH:Landesparteitag 2014.2/Antragsportal/Sonstiger Antrag - 009

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Antragsübersicht
Antragsnummer	X009
Einreichungsdatum	01.10.2014
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	DaWi
Antragstyp	Sonstiger Antrag
Art des sonstigen Antrags	Positionspapier
Zusammenfassung des Antrags	Blitzer sinnvoll einsetzen
Schlagwörter
Datum der letzten Änderung	09.11.2014
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Blitzer 2 Antragstext Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass ein umfassendes Verkehrssicherheitskonzept für Blitzer und Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen und im innerstädischen Bereich erarbeitet wird. Ziel soll die Minimierung von Unfällen und nicht die Maximierung des \"Profits\" aus Geschwindigkeitsübertretungen sein. Anhand dieses Konzeptes sollen bestehende Blitzeranlagen und Geschwindigkeitsbeschränkungen geprüft und ggf. zurückgebaut bzw. aufgehoben werden. Antragsbegründung Blitzer sind Verkehrssicherheitselemente. Keine Geldquelle Piratenpad - Ähnliche Anträge -

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Die am schnellsten greifende Regelung wäre die, dass die durchführenden Verwaltung keinen Vorteil aus den Einnahmen ziehen kann, sondern die Kosten für diese Maßnahme als Ausgabeposition im Haushalt steht. Die Einnahmen aber nicht auf der selben Ebene verbucht werden dürfen, die die Maßnahme durchführt. (z.B. Kommune "blitzt", Land bekommt die Einnahmen oder umgekehrt ;-) ) Dann wird nur noch dort "geblitzdingst", wo es aus Gründen der Verkehrssicherheit wirklich nötig ist. Der schnellste Weg wäre eine Änderung der Verwaltungskostenordnung dergestalt, dass aus den Einnahmen die Ausgaben für die Maßnahme nur noch knapp gedeckt werden können, es also immer ein Zuschuss"geschäft" für die ducrhführende Gemeinde bleibt. Dann sieht man bereits im Haushalt, was der Gemeinde Verkehrssicherheit(=Ausgabetitel) wert ist. - Käptn Nemo Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Käptn Nemo Markus0071 Dogas Michael Kurt Bahr Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen