Aktuelle Version vom 3. November 2013, 14:05 Uhr

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ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF

Tagesordnung Landesparteitag 2013.3

Formalia

• Eröffnung durch den Landesvorstand
• Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
• Wahl der Hauptversammlungsleitung
  • Wahl der weiteren Versammlungsleitung
  • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
• Wahl der Protokollführung
• Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
• Hinweis, dass immer noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
  • eventuelle Änderungsanträge
• Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
• Wahl der Wahlleitung
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
• Abstimmung über die Zulassung von Gästen
• Abstimmung über die Zulassung von Presse
• Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
• Aussprache über das vergangene Jahr und die Zukunft

Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

• X001 - André - Abschaffung der Moderation vs. X013 - Piet - Änderung der Moderationsregeln der THML ergänzt durch X014 - Manfred - Tatsächliche Moderation der Th.ML statt Sanktionen
• SÄA012 - Jana - Jugendvertreter
• X011 - HorayNarea, AnBe - Einpflegefrist (mit "Arbeitsauftrag")

Anträge mit besondererer Relevanz

• SÄA010 - Hendrik - Regelungen zu AV Einladungen

Wahlgänge

• Tätigkeitsberichte des Vorstandes
  • Beisitzer 2
  • Beisitzer 1
  • politischer Geschäftsführer
  • Generalsekretär
  • Schatzmeister
  • stellvertretender Vorsitzender
  • Vorsitzender
• Bericht der Rechnungsprüfer
• Entlastung des Vorstandes
• Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz
  • Wahl des Vorstandsvorsitz
• Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
  • Wahl des Schatzmeisters
• Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
  • Wahl des Generalsekretärs
• Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
• Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
  • Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
• Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
• Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
  • Wahl des politischen Geschäftsführers
• Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
• Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
  • Wahl der Beisitzer
• Bericht des Landesschiedsgerichts
• Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer
  • Wahl des Landesschiedsgerichtes
• Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
  • Wahl der Ersatzrichter
• Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung
  • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
  • Wahl der Rechnungsprüfer
• Wahl der Mitglieder des Finanzrats
• Wahl der Moderatoren

Programmanträge - vertagte Anträge

Programmgruppe Gesundheitspolitik

• PA008 - Wieland - Heimgesetz
• X002 - Wieland - Notfallkoffer
• X003 - Carsten - Risikogruppen bei Blutspenden

Satzungsänderungsanträge 1 - vertagte Anträge

• SÄA001 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten
• SÄA002 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder

Programmgruppe Außenpolitik

• PA001 - Frank - Reset EU

Satzungsänderungsanträge 2 - vertagte Anträge

• SÄA003 - Doro - Neuwahl bei Rücktritt vom Amt

Programmgruppe Kultur

• PA009 - Beni - Von der Rundfunk- zur digitalen Medienanstalt

Satzungsänderungsanträge 3 - vertagte Anträge

• SÄA004 - Doro - Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen
• SÄA005 - Doro - Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I
• SÄA006 - Doro - Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen

Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung

• Sammelantrag: PA022 - Moep - Direkte Demokratie
  • PA003 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum
  • PA006 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1
  • PA007 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2
  • PA004 - Moep - Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren
  • PA005 - Moep - Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz
  • PA011 - Moep - Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte
  • PA019 - Moep - Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl
  • PA020 - Moep - Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting
• konkurrierend: PA010 - Alexandra - Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2
• PA002 - Torsten Röder - Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)

Satzungsänderungsanträge 4 - vertagte Anträge

• SÄA007 - YvesJandek - AG Catering in die Satzung!

Programmgruppe Transparenz

• PA013 - Moep - Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen
• PA021 - Moep - Übertragung von Stadtratsitzungen
• X005 - Kai - Definition von Transparenz

Satzungsänderungsanträge 5 - vertagte Anträge

• SÄA008 - Schorsch - Austritt per E-Mail hinzufügen

Programmgruppe Bildung

• PA014 - Moep - Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz
• PA015 - Moep - Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung
• PA017 - Moep - Mitbestimmung innerhalb der Hochschule
• PA023 - Moep - Besseren Umgang mit Fördermitteln

Satzungsänderungsanträge 1 - nicht vertagte Anträge

• SÄA009 - Thomas Sänger - Einpflegefrist

Programmgruppe Wirtschaft

• PA012 - Moep - Wirtschaftsprogramm

Satzungsänderungsanträge 2 - nicht vertagte Anträge

• SÄA011 - Reiner Schulze - Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen

Programmgruppe Staatliche Strukturen und Freistaat Thüringen

• PA018 - Moep - Reform des Berlin-Bonn-Gesetzes
• PA025 - Kai - Gegen das neue Polizeigesetz in Thüringen
• X004 - Moep - Ablehnung des Einkaufes von Meldedaten

Sonstige Anträge 1 - nicht vertagte Anträge

• X006 - Jana - Gendern von Texten vs. X009 - HorayNarea - Gendern von Texten - Clemens-kompatible Version

vs. X012 - Manfred TH - Gendern von Texten (liberal)

Programmgruppe Tourismus

• PA024 - Moep - Tourismus in Thüringen

Sonstige Anträge 2 - nicht vertagte Anträge

• X007 - Christian Beuster - Keine Werbung der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen

Programmanträge - nicht vertagte Anträge

Programmgruppe Präambel

• PA026 - Bratwurst - Motto: "Wir sind nicht rechts, wir sind nicht links, wir sind progressiv."

Sonstige Anträge 3 - nicht vertagte Anträge

• X008 - Christian Beuster - Bundeswehr abschaffen!
• X010 - Christian Beuster - Die PIRATEN Thüringen haben sich lieb.

Sonstiges

• sonstige Tagesordnungspunkte
• Abschließende Worte des neuen Vorstandes
• Ende der Versammlung