TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Programmantrag - 013

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA013
Einreichungsdatum	27.06.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz
Zusammenfassung des Antrags	PPP-Verträge, Rekommunalisierung
Schlagwörter	Infrastruktur, PPP-Vertäge
Datum der letzten Änderung	02.11.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Public-Private-Partnership-Verträge (PPP) sind eine Form der Privatisierung, die häufig höhere Kosten verursachen als sie einsparen sollen. Grundlegende Aufgaben der öffentlichen Hand sollten im Eigenbetrieb oder zum Vorteil der Allgemeinheit erbracht werden. Kurzfristige finanzielle Vorteile dürfen keinesfalls langfristig sinnvoller Haushaltspolitik vorgezogen werden. Daher müssen alle PPP-Verträge offengelegt und kritisch geprüft werden. durch den neuen Text Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen Eine Privatisierung kommunaler Grundversorgung lehnen wir ab. Dies trifft vor allem auf Public-Private-Partnership-Verträge (PPP) zu. PPP-Verträge sind eine Form der Privatisierung, die häufig höhere Kosten verursachen als sie einsparen sollen. Grundlegende Aufgaben der öffentlichen Hand sollten im Eigenbetrieb oder zum Vorteil der Allgemeinheit erbracht werden. Kurzfristige finanzielle Vorteile dürfen keinesfalls langfristig sinnvoller Haushaltspolitik vorgezogen werden Bestehende PPP-Verträge sind zu veröffentlichen und kritisch zu prüfen. zu ersetzen. Antragsbegründung Minimale Änderung und eingefügt, dass wir dies in Kommunen ablehnen. Beispiel "Public-Private-Partnership": Diese spezielle Methode von Kommunalisierung lehnen wir ebenfalls ab. Die Verträge sind offen zu legen und kritisch zu prüfen. Dies haben wir schon im Programm stehen, daher nur eine minimale Änderung. (Dokuhinweis: Water Makes Money) Piratenpad https://moep.piratenpad.de/infrastruktur Ähnliche Anträge Infrastruktur : PPP-Vertäge : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen - „Public Private Partnership ist nicht grundsätzlich negatives. Das kann - wenn die Bedingungen geklärt sind - zu sinnvollen Lösungen führen. Der alte Text ist besser.“ Manfred TH Na dann bin ich ja mal gespannt welches Argument du aus dem Hut zauberst, welches Prestigeprojekt einer gescheiterten Privatiersierung nicht mit Volldampf vor die Wand gefahren wurde. Dabei ist m.E. unablässig, ob "richtige" Privatisierung oder via PPP. Selbst die großen Privatisierungen von Telekom und Bahn gingen grandions schief. Sonst hätten wir heute _überall_ Internet - Unterstrichmoepunterstrich Auf das Argument antworten + „{{{diskussion}}}“ Unterstrichmoepunterstrich Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Cain Michael Kurt Bahr Cbeckstein Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Manfred TH Mich eintragen Mich austragen