TH:Landesparteitag 2013.3/Antragsportal/Programmantrag - 011

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA011
Einreichungsdatum	27.06.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Unterstrichmoepunterstrich
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt
Zusammenfassung des Antrags	Direkte Demokratie 4, Bürgerbeteiligungshaushalte
Schlagwörter	Direkte Demokratie, Bürgerbeteiligungshaushalte
Datum der letzten Änderung	03.11.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Angenommen

Antragstitel Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte Antragstext Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte Die Bürgerbeteiligungshaushalte sind eine Möglichkeit der Bürger, ihr unmittelbares Lebensumfeld direkt zu gestalten. Bisher erreichen die Methoden der Bürgerbeteiligungshaushalte nur wenige Bürger. Zudem sind sie nicht ausreichend in bestehende politische Strukturen integriert. Diese Probleme müssen gelöst werden, um bürgernahe kommunale Politik zu ermöglichen. durch den neuen Text Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte Bürgerhaushalte sind ein Mittel der direkten Demokratie. Sie sind eine Möglichkeit, um die Entscheidungsfindung auf Komunal- , Kreis und Landesebene auszuweiten und zu fördern. Dabei bekommen die Bürger eine Antwort, ob ihre Idee akzeptiert oder abgelehnt wurde, da die Vorschläge direkt in den zuständigen Ausschüssen diskutiert werden. Trotz alledem erreichen die Methoden der Bürgerbeteiligungshaushalte bisher nur wenige Bürger und sind nicht zufriedenstellend in bestehende politische Strukturen integriert. Die PIRATEN Thüringen, setzen sich daher für die Schaffung von Bürgerhaushalten in allen thüringischen Städten und Gemeinden ein. Dabei unterscheiden wir nicht zwischen Vermögens- oder Verwaltungshaushalt, noch steht Bürgern nur ein begrenztes Budget zur Verfügung. Neben der näheren Umfeldgestaltung sind Bürgerhaushälte ein Mittel, welches Einwohnern die Möglichkeit gibt, durch Bürgerbeteiligung bei der Haushaltssicherung für das nächste Jahr mitzuhelfen. Um keine Altersgruppe zu bevormunden und jeden gleich behandeln zu können, wollen wir die Umsetzung des Bürgerhaushaltes mit klassischen Methoden, als auch mit Methoden der E-Partizipation umsetzen. Klassische Methoden: Mindestens einmal jährlich muss die Möglichkeit der öffentlichen Aussprache mit den Bürgern zu Haushaltsangelenheiten gegeben sein. Regelmäßig sollen Zahlen zum laufenden Haushaltsjahr im Amtsblatt, sowie digital veröffentlicht werden. Bürger sollen durch Werbung im Amtsblatt auf den Bürgerbeteiligungshaushalt aufmerksam gemacht werden. Auf der Webseite der Stadt oder Gemeinde wird gut sichtbar ein Banner platziert. Methoden der E-Partizipation: Die Veröffentlichung von Haushaltsplänen, Bilanzen von städtischen Beteiligungen und Wirtschaftsberichten erfolgt digitaler Form und möglichst barrierefrei. Eine verständliche und zeitgemäße visuelle Aufbereitung des Haushaltplanes, um neue Bildungsanreize zu erzeugen. Die Möglichkeit seinen Vorschlag als ausgefülltes PDF-Dokument per E-Mail zuschicken. zu ersetzen. Antragsbegründung Sofern Bürgerbeteiligungshaushalte nicht verpflichtend sind, ist man auf den guten Willen der Gemeinde oder Stadträte angewiesen Die Einführung von Bürgerbeteiligungshaushalten im Kreistag oder im Landtag ist eines der Ziele von Mehr Demokratie Thüringen e.V. Piratenpad https://moep.piratenpad.de/Buergerbeteiligungshaushalte Ähnliche Anträge Direkte Demokratie : Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting Bürgerbeteiligungshaushalte : Antragsvertagung Antrag auf den nächsten Landesparteitag vertagen

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Manfred TH Grixa Michael Kurt Bahr Cbeckstein Markus0071 Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen