TH:Landesparteitag 2013.1/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen

Allgemeine Informationen

  • Ort: Bürgerhaus Schmira, Seestr. 18, 99094 Erfurt
  • Datum: 16./17. März 2013
  • Versammlungsleiter: Carsten Eckart, André Bernhardt, Georg Müller, Peter Schlorke
  • Versammlungsleitungshelfer: Alexandra Bernhard, Anthony Richter, Sylvia Poßenau, David Reinhardt
  • Wahlleiter: Andreas Kaßbohm
  • Wahlhelfer: Falko Windisch, Wieland Rose, Thomas Hupel, Gerrit Jeron, Florian Boehm
  • Protokollanten: Dorothea Ludwig, Christian Beuster, Robert Heße, Gerald Albe
  • Beginn: Sa., 16.03.2013, 10:15 Uhr
  • Ende: So., 17.03.2013, 16:32 Uhr
  • Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
  • Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 79

Tagesordnung

Formalia

  • Eröffnung durch den Landesvorstand
    • Gerald sagt was Wichtiges
  • Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
  • Wahl der Hauptversammlungsleitung
    • Carsten Eckart
    • mit überwiegender Mehrheit gewählt
  • Wahl der weiteren Versammlungsleitung
    • André, Peter und George
    • mehrheitlich gewählt
  • Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
    • David, Alexandra und Sylvia
  • Wahl der Protokollführung
    • Christian, Doro
  • Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
    • TO ist angenommen
  • Änderungsanträge
    • keine
mehrheitlich angenommen
  • Änderungsanträge
    • Änderung Sylvia: Pro- und Contra-Schlange, neutrale Redebeiträge kommen vor und nach der Fragestellung und bei Bedarf während; sonstige Änderungen entfernt - mehrheitlich angenommen
  • Wahlleitung
    • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
    • Wahl der Wahlleitung
    • Nemo - mehrheitlich angenommen
  • Bestimmung der Wahlhelfenden
    • Falko, Thomas, Henry, Florian, Wieland, Gerrit
  • Abstimmung über die Zulassung von Gästen
    • einstimmig zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Presse
    • einstimmig zugelassen
  • Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
    • mehrheitlich angenommen
  • Zulassung von Gastrednern
    • mehrheitlich zugelassen

Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

X008 - Peter - Obst auf Parteitagen

Vorstellung
geht um gesundes Essen und gute Laune
Aussprache
- kein Redebedarf -
Abstimmung
angenommen

X016 - André - Abschaffung der Moderation

Vorstellung
wir brauchen keine Moderation, sie ist unpiratig
Moderatoren haben in der Vergangenheit die Diskussion nicht eingewirkt
    • GO SR - fGR Es hat noch niemand gesprochen - angenommen - RL bleibt geöffnet
Aussprache
RB: Moderation ist nicht unnötig, sondern richtig; wurde ausgelagert auf Moderatoren, zwecks Unabhängigkeit vom Vorstand, strafrechtliche Relevanz möglich
A: Vorstand hat die Möglichkeiten etwas zu tun; Vorstand kann Hausrecht wahrnehmen, Moderation hat nicht stattgefunden, eher Gegenteil
RB: Grundsatz: Don't feed te troll, im Ernstfall echte Maßnahmen möglich
RB: Wollen die freie Rede und Meinungsfreiheit sicherstellen, gibt immer wieder Störer, Unabhängigkeit vom Vorstand wichtig, ML ist Kommunikationsmedium der Partei, heißt Personen können sicher sein, dass sie niemand angreift; wenn Menschen sich von ML zurückziehen, schadet es Partei; ein guter Mod kann etwas bewirken, bekommt positive Reaktionen
A: Wir haben den Vorstand, OM
    • GO BR 1min – angenommen – RZ ist 1min
RB: bis jetzt hat Mod wenig gebracht, Trolle trollen unter anderem Namen weiter, Richtlinien zum Umgang mit Trollen sind sinnvoller
RB: Ja, Moderation hat nicht mehr so gut funktioniert; Moderatoren haben sich zurückgehalten
A:
RB: darüber nachdenken, wie wir selber mit uns umgehen; gibt genügend rechtliche Mittel; wehren uns gegen die Einschränkungen
A:
RB: in Moderation geht es nicht immer darum, zu verbieten; Leute schreiben nicht auf ML, um bewusst trollen zu wollen
Aufgabe des Moderators ist, diese Konflikte zu lösen
AN: Wäre wünschenswert; brauchen einen Mediator, der vermittelt; brauche keine Regeln
    • GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
RB: Troll landet sowieso im Mailfach
Abstimmung
angenommen
    • GO Auszählung - 26 dafür und 28 dagegen - abgelehnt

X018 - Reinhardt - Moderationsregeln

konkreter Version; Änderungen im Pad hervorgerufen
RB: welche Änderungen
AN: 3monatige Sperre höhere Hürde
RB: einige Verbesserungen sind drin, problematisch, dass beide Moderator zusammen entscheiden, einer könnte im Urlaub
AN: ist nötig bei so drastischen Maßnahmen, beide zu befragen
RB: anhand der Moderationsregel ist es schwierig da was zu machen
RB: dann müssten es drei Mods sein
RB: LSG immer als letzte Instanz möglich
    • GO SR - angenommen - RL geschlossen
Abstimmung
Antrag bei vielen Enthaltungen abgelehnt
    • GO BR 1min - abgelehnt

X003 - Steffen - Moderationsregeln

Vorstellung
Moderationsregelns sollen um einen weiteren Punkt erweitert werden; Trolle sind nach dreimaliger Sperrung wiedergekommen, irgendwas mit anderen auf Teppich kacken =)
Aussprache
RB: nie die Hoffnung aufgeben, dass unsere Mitmenschen etwas lernen; Person will nicht trollen
A: Sache ist nicht unwiderruflich; LSG kann dagegen vorgegangen werden
RBn: Ist das alles wegen einem Piraten/Nichtmitglied?
A: Gesetze entstehen, wenn Probleme entstehen
RB: Entscheidung der Moderatoren, können sie selbst wieder aufheben!!
RB: Berufung beim LSG nur als Pirat möglich, sonst keine Möglichkeiten mehr
A: Wir haben unsere MLs auch für Nicht-Mitglieder öffnen, wenn Person sich immer schlimm verhält, dann hat er Pech
RB: Einzelfallregelungen sind doof, führt zu Zerstückelung in Ausnahmen und Sonderregeln
A: Ist jetzt nur einer, gegen denn es sich richtig; aber es ist nötig
RB: Antrag gehört nach China, nicht zu Piraten
    • GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
Abschlussstatement
dafür sorgen, dass die ML dauerhaft nutzbar ist
Abstimmung
mehrheitlich abgelehnt

X004 - Steffen - Moderationsregeln

Vorstellung
Regeln sollen wie Regelwerk auf _allen_ Listen gelten
    • GO MB Wer stimmt diesen Antrag zu? - Mehrheit dagegen
    • AS zieht Antrag zurück, da er nur dieses Meinungsbild wollte
    • Antrag wird nicht übernommen

X013 - Gerald - LPT12.2 PA063

Vorstellung
PA063 war kritisch formuliert, durfte laut einstweiliger Verfügung nicht ins Programm, Schiedsspruch bestimmt, dass LPT über Irrtum entscheiden muss
Aussprache
RB: Intention vs. inhaltlicher Irrtum war schlecht formuliert
A: Erläuterung des Urteils und des Antrags durch Landesschiedsrichter: Anträge an die Satzung und Programm sind höchste Güter;

PT ist Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, PT als höchstes Gremium muss Beschluss bestätigen

RBn: Nehmen wir den PA063 damit aus dem Programm?
A: Ja.
    • GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
RB: schwache Leistung des Antragstellers; nur für Anträge stimmen, die wir auch gelesen haben
RBn: 2/3-Mehrheit nötig?
A: ja
Abstimmung
einstimmig angenommen

X012 - Gerald - Stellungnahme

Vorstellung
aufgrund verschiedenster Vorfälle in vielen KVs muss deutlich gemacht werden, dass wir offene Plattform wollen, aber man sich wohlfühlen kann
Antragssteller liest den Antrag vor; haben festgelegt in Vorstandssitzung, dass LPT diesen Antrag noch abstimmen soll
Abstimmung
einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte

keine Beanstandung
überlegen, ob eine Höchstgrenze bei Kosten der Übernachtungen einführen
Empfehlung der finanzieller Entlastung des Vorstandes
  • Entlastung des Vorstandes
    • Vorschlag VL auf Gesamtentlastung - angenommen
politische Entlastung - einstimmig
finanzielle Entlastung - einstimmig
Pause von 15 min
weiter um 12:11 Uhr -> Übergabe der Leitung an Carsten


Wahlgänge

  • RB: Christian Benad - Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung
    • in Vergangenheit hat Schiedsgericht eine Verhandlung gegen die AV
    • es ist schwierig, wenn die Wahlzettel mit Nummern belegt, gab keine Eindeutigkeit
    • zukünftige Wahlleiter sollen darauf achten, dass die Wahlzettel in Ordnung
    • jeder hat selbst die Pflicht eine anonyme Wahl zustande kommt
    • Redner zeigt Beispiele für ungültige Wahlzettel
    • bei Fehlern bitte den Wahlzettel zurückzugeben und sich einen neuen abzustimmen

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz

  • Kandidatenliste ist eröffnet
    • Wilm
Vorstellung
war Generalsekretär von Thüringen und im Bund
Hauptaufgabe Bundestagswahlkampf, größter Vorteil die Geschwindigkeit der Piraten im Land
uns stehen viele Wahlen bevor: 40 Leute auf Stammtischen in Jena und Erfurt reichen nicht, brauchen wieder mehr Mitglieder in den Randgebieten
müssen Piraten vor Ort finanziell und organisatorisch unterstützen
Vorleben des Vorstandes, durch sofortige Arbeitsfähigkeit - es gibt keinen zweiten Versuch
keine Verbesserung der Situation im Land und Bund seit 2009
Wir müssen unsere Ideen zu den Menschen tragen
Aussprache
RBn: wie stellst du die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Kandidaten
A: Müssen als Partei in Parlamente, Kandidaten müssen vorgeschoben werden, das entlastet Vorstand; Vorstand macht Orga
RBn: Wieviel Zeit bringst du mit
A: Ausreichend
RBn: In wie weit bist du orientiert in der Wahlkampfvorbereitung des Bundes
A: mittelmäßig, ist eine Schwäche
RBn: findest du es notwendig das Frauen mehr Motiviert werden müssen
A: natürlich wir müssen alle Piraten mehr Motivieren, auch Frauen
RB: Hast du ein Kernthema
A: Bürgerrechte, Bildung, Rente
RB: Wie schätzt du deine empathischen Fähigkeiten ein?
A: Sind für Teamarbeit wichtig, kann das, bin nicht der netteste Mensch aber geht schon
RB: Ausreichend ist vier?
A: geht schon.
RBn: Wie stellst du dir die organisatorische Arbeit mit der Presse vor?
A: Organisatorisch kann man nicht viel ändern, würde es entbürokratisieren.
RBn: Du als starker EU-Gegner wie stellst du die Vereinbarung mit den Grundsätzen der Partei vor?
A: Bin kein EU-Gegner, nur radikaler demokratisch. Je umfangreicher Programm, desto mehr Punkten stimmt man nicht zu. Geht aber nicht um meine Privatmeinung.
RBn: Positive Unterstützung von jemanden der mit ihm eng zusammengearbeitet hat
RBn: Gibt es weitere Punkte mit denen du nicht mit dem Bundesprogramm nicht übereinstimmst und ist es für dich ein Problem diese vor deine eigene?
A: Größte Diskrepanzen bei Details zu Wirtschaftsprogramm, Thüringenprogramm, mag EU-Antrag aus Bochum
RBn: würde deine Aktivität in sozialen Netzwerken verstärken
A: Werde kein FB nutzen, weil wird zu viel.
RBn: wie schätzt du die Zusammenarbeit mit dem BuVo ein
A: Andere LaVos sind wichtiger, brauchen in Randgebieten Hilfe aus den angrenzenden LVs
RB: siehst du verbesserungspotenzial in der innerparteilichen Situation und planst du Verbesserung daran?
A: PT, haben zu viele Medien, sind zu unsortiert
RB: Gibt es Dinge, die du grundsätzlich ändern willst in der LaVo-Arbeit?
A: Geht gar nicht, rechtliche und Grundlegende Dinge müssen so gemacht werden
RB: Nochmal: Was würdest du an bisheriger Arbeitsweise ändern?
A: Kritikpunkte in Verwaltung, Mitgliedermotivation, Außendarstellung
RBn: sollten wir zu den Kernthemen zurückkehren oder unser Programm auf alle Gesellschaftlichen Probleme erweitern
A: Sollten zu allen relevanten Themen Punkte haben, zur Tagespolitik davon ableiten.
RB: Welche Programmpunkte würdest du hervorheben?
A: Mischung: Taktisch brauchen wir Kernthemen wie Transparenz genauso wie "neue" Themen wie Sozialstaat
RB: Entscheidung zwischen Weiterentwicklung oder umsetzen des Programms, was würdest du tun?
A: Momentan letztere wegen Wahlkampf. Muss aber beides laufen.
RB: deine Position zu Transparenz und Offenheit des Vorstandes
A: "Ach du scheiße." Minimallösung, bin kein Transparenzfundi. Wer die Fahnen zum LPT mitbringt, kann ich auch am Telefon klären. Orga, Kohle, Themen müssen transparent sein.
RBn: wirst du weiterhin der Aufzeichnung der Vorstandssitzung zustimmen
A: Ja.
    • Klaus Sommerfeld
Vorstellung
keine Rede vorbereitet
haben viele Wahlen vor uns
Aufgabe des Vorstands mehr Verwaltung
Rückgang der aktiven Mitglieder im letzten Jahr, vermutlich auch wegen fehlender Wahl
nicht die finanzielle Mittel das auszugleichen, wichtigste Ressource sind Menschen
Vorstand muss deutlich machen, dass auch Außenseiterthemen wichtig sind
Management muss eindeutig den Kandidaten überlassen
Wahlkampf muss voll bei Kandidaten liegen, Vorstand hat da nichts vorzuschreiben, soll nur Schnittstelle sein
schnelle Zusammenarbeit ist wichtig, brauchen auch scheidenden Vorstand zur Unterstützung: Einarbeitung, Wissen weitergeben
Maximale Unterstützung des neuen Vorstandes durch den scheidenden
Aussprache
RBn: Wie gut vernetz bist du aktuell im Bund vernetzt (außer Johannes)?
A: Bin im Bund gut vernetzt, im Wahlkampfstrategieteam (auch wenn Arbeitsweise nicht ganz geteilt wird); auch in Berlin und NRW, auch zu neuen Themenbaufragten für Soziales usw., Vernetzung aller Vorsitzenden ist mir wichtig
RB: Wichtiges Thema für dich ist die Mitgliedermotivation?
A: Ja.
RB: Siehst es du dann nicht als sinnvoller als GenSek zu kandidieren?
A: Der macht Verwaltung, das ist nicht meine Stärke, bin gut im Umgang mit Menschen. Möchte nicht, dass es mir geht wie Philipp.
RB: Du sagst, die Hauptaufgabe ist BTW und Verwaltung. Wirst du nach der Wahl auch programmatisch arbeiten?
A: Bundestagswahlkampf geht nahtlos in andere Wahlkämpfe über; Europawahl ist wichtig, weil richtungsweisend für LTW.
RB: Für wie kompetent hältst du dich im Umgang mit der Presse?
A: Habe in Presse mitgearbeitet, habe mit Kai eine Schulung erarbeitet, kann gut mit der Presse umgehen, mein Manko ist mein Dialekt, sehe mich aber ohnehin auch hier mehr als Manager
    • Gibt es weitere Kandidaten?
    • Vorschlag: Gerald
Vorstellung
Trennung von Amt und Mandat/Wahlkampf gehen vor, da Situation nichts anderes verlangt
  • 12:56 Kandidatenliste ist geschlossen
  • Schließung der Kandidatenliste
  • Wahl des Schatzmeisters
    • Übergabe an Wahlleiter
    • aktuell 81 stimmberechtigte Piraten, damit Mindestquorum für Kandidat bei 41, Erklärung zu Wahlprozedere: 1=Wilm, 2=Klaus, zeigt gültige Kreuze, alles andere sind ungültige Stimmen, Enthaltungen sind nicht nötig
Diskussion
RB: Auftritt Sylvie: Enthaltungen nötig, gleiches Problem wie letztes Mal.
RB: Enthaltungsfeld nicht erforderlich da Nichtankreuzen eine Enthaltung ist
RB: es gibt keine Enthaltung, Lehrer Stimmzettel erhöht das Quorum

VL erklärt Approval Voting: 0-3 Stimmen möglich, immer nur eine pro Kandidat

RB: Nochmal Quorum erklären.
A: Für Quorum zählen alle abgegebenen Stimmen.
  • Wahl des Vorsitzenden
    • Wahlgang eröffnet: 13:06Uhr
    • Wahlgang geschlossen: 13:19Uhr
  • Auszählung

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

  • Kandidatenliste ist eröffnet
    • Irmgard
Vorstellung
seit 2010 Schatzmeister im Land
ab jetzt 2 Jahre dauerstress stehen an, darum Kontinuität nötig, möchte ich Arbeit weiterführen
ab April Arbeit im Bund, Zeitaufwand für die Bundesbuchhaltung ist hoch aber Thüringen ist überschaubar
Aussprache
RB: Stark eingespannt im Bund was ändert sich im kommenden Jahr?
A: Starkes Schatzmeisterteam unter Swanhild daher Arbeitsabläufe stark vereinfacht und verbessert
RB: Als Swanhild mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt hat, hatten viele Angst, du würdest uns verlorengehen. Wirst du KV-Schatzmeister einarbeiten als Ersatz?
A: keine Ambitionen als Bundesschatzmeister zu kandidieren, mir fehlt Organisationstalent, Unterstützung von Kreisschatzmeister wurde bereits angeboten
RB: Alter LandesGenSek empfiehlt, sie wiederzuwählen.
    • Michael Kurt Bahr
Vorstellung
Dank an Irmgard für ihre Leistung, habe selbst Unterstützung angeboten, glaube, dass Irmgard im Bund gebraucht wird, weil anstehende Aufgaben im Bund noch größer sind
keine Gegenkandidatur sondern Angebot zur Entlastung
Aussprache
RB: Kann man Position auf zwei Personen verteilen?
A: Ein Amt kann durch eine Person wahrgenommen werden und Aufgaben verteilt werden an KV-Schatzis
RB: Wie ist dein Hintergrund mit Buchhaltung?
A: 14 Jahre im buchhalterischen Unternehmen tätig, in Sage muss sich allerdings erst eingearbeitet werden.
RBn: kannst du kurz zu deiner Tätigkeit im Weimarer Land sagen und in wie weit sich deine Wahl auf deine dortige Tätigkeit auswirkt
A: Sollte ich hier gewählt werden, würde ich Amt zur Verfügung stellen, halte es aber für machbar, beides auf einmal zu schaffen.
RB: Hast du mit Rest deines Vorstandes geredet?
A: Konnte erst letzten Mittwoch alles absprechen, gab kritische Stimmen, Mehrheit hat gesagt, wenn du dir das zutraust, mach es.
RBn: Im Falle einer Wahl würdest du im KV zurücktreten, richtig?
A: Ja
  • Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
    • 5 Enthaltungen
    • Wilm: 65
    • Klaus: 17
    • Wilm nimmt die Wahl an
  • Schließung der Kandidatenliste
  • Wahl des Schatzmeisters
** Übergabe an Wahlleiter
    • Eröffnung des Wahlganges 13:32 Uhr
    • Schließung des Wahlganges 13.42 Uhr
  • Auszählung

Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär

  • Kandidatenliste ist eröffnet
    • Frage VL: Gibt es mehr als die bekannten zwei Kandidaten? - nein
    • Christian Beuster
Vorstellung
Primär Verwaltungspirat
Tägliche Organisation des Landesvorstandes wie Parteitage und Mitgliederverwaltung
offene Gestaltung von Veranstaltungen
Pflicht von KV zur Weiterentwicklung programmatische Arbeit sollen Veranstaltungen angeboten werden
Was sind die größten Hindernisse für Mitglieder sich einzubringen?
Vernetzung ist elementarer Bestandteil der GenSek-Arbeit.
Die Arbeit soll mit Hilfe von vielen Helfern durchgeführt werden.
Aussprache
RB: Wird deine A wie kürzlich öfter sein "Dann klag doch"?
A: Möchte Rechtssicherheit
RB: Also findest du Klage Besser als offenen Diskurs?
A: Problem ist unterschiedlicher Kompetenzstand der Mitglieder. Rechtssicherheit nur durch SG-Beschluss.
RB: Warum hast du mich gebasht? Warum versucht du nicht, erstmal zu reden?
A: Entschuldigung, habe keine OM umgesetzt, werde in Zukunft
RB: Hast du auch offline-Ideen für mehr Mitarbeit?
A: Haben viele Toolschulungen, möchte ich ausweiten und Leute akquirieren.
RB: Du wolltest ja aus persönlichen Gründen nach Potsdam. Wie groß ist deine Motivation für diesen LV?
A: ich stehe dieses Jahr dem Landesverband komplett zur Verfügung
RBn: Schatzi und GenSek arbeiten eigentlich Hand in Hand. Wieviel von der Arbeit eines Schatzmeisters kannst du abschätzen und unterstützen?
A: Studiere Wirtschaftsinformation, bin da gut, kenne mich aus mit Buchhaltung, könnte dir/dem Schatzmeister dabei helfen.
RB: Willst Zusammenarbeit mit KVs fördern, wie?
A: Marina Thüringen ist toller Ansatz, möchte mehr RL-Treffen einführen für Socialising
RB: Vernetzung zu anderen LVs: Kennst du dort nur Leute oder bist du auch mit Vorständen in Kontakt?
A: Arbeite mit LaVos gut zusammen, wenn auch keine Freundschaften. Kenne sie von vor Ort, Stammtischen, AVs und so weiter
RB: Kennst du Verwaltungsstruktur?
A: Hatte noch wenig Einblicke in die Struktur, habe Leitfäden gelesen und mich vorbereitet.
RB: Zu LPT-Orga: Wo warst du gestern bei Aufbau? Hast du dich mit Leuten schon kurzgeschlossen?
A: Krankenhaus bei Opa, ja hab ich.
    • Hendrik
Vorstellung
2009-2011 Vorsitzender im LV und anschließend GenSek
an Gründung des LV beteiligt
Mitgliederverwaltung, CiviCRM und Homepage mit aufgebaut
eine der Hauptaufgaben ist, Blick für das Ganze zu verlieren behalten
Große Aufgabe durch Landtag und Bundestagswahlen, Erfahrung durch BTW 2009
Tagesgeschäft ist Mitgliederverwaltung, bereits seit 2 Jahren dabei und muss nicht eingearbeitet werden
Aktiver werden in Gebieten abseits der Piratenzentren
Verbesserung der Grundstimmung
sollten uns öfter sehen und Treffen
irgendwas mit Biertrinken
stärkeres Anstoßen von Projekten die Bundesweite Strahlkraft haben
Keine Pressearbeit
will etwas gegen Alleingänge tun...
Aussprache
RB: Welche LVs kennst du und woher?
A: Marina, Bundesverwaltung --> alle
RB: Warum bist du damals zurückgetreten?
A: Private Gründe.
RB: Kannst du schwebenden Disput zwischen den damaligen Beteiligten während deiner Amtszeit etwas entschärfen?
A: zu viel verbrannte Erde
RB: Deine Tätigkeit in AG Technik hat zur Einschränkung von Lösungen schon im Vorherein geführt. Als Vorstandsmitglied wirst du dazu Stimme haben. Wie gehst du damit um?
A: LQFB: AG Technik hat Sinn nicht gesehen, also abgeschaltet
RB: Genau das ist das Problem!
A:
RB: Mitgliederverwaltung: Auf deinem Blog steht was über andere Mitglieder, das sehr vulgär und unangemessen ist.
RB: Hast du soziales Feingefühl, Umgang mit Menschen zu verbessern?
A: aus damaligere Sicht waren die Äußerungen berechtigt, heute würde sie anders ausfallen
RBn: Das damalige Problem ist aus Heutiger Sicht nicht mehr Nachvollziehbar
A: Werde das nicht löschen, hat sich einfach geändert.
RBn: Hast viele Aufgaben, hast du die Zeit?
A: Ja, bei der Gründung war die Aufgabenlage größer und die Bundesaufgabe ebbt ab.
RB: Du willst vor alle Gebiete in Thüringen aktivieren, nur nicht gesagt wie.
A: Wie schon 2011, müssen uns um jeden einzelnen Piraten kümmern
RBn: das wird bereits gemacht.
A: das ist scheinbar im letzten Jahr eingeschlafen
RB: Du schreibst im Blogpost, du willst egoistischen Einzelgängern entgegentreten: Wie soll das aussehen?
A: Machtposition Einzelner abzuschwächen
RBn: und was würdest du machen im konkreten Fall?
A: werden wir sehen, erstmal verbal klarmachen, dass das nicht geht...
RBn: Wie stellst du die die Zusammenarbeit mit Kreis-GenSeks vor
A: Verwaltungskonferenzen wie auf Bundesebene
RBn: Konkreter hast du gesagt das du vieles selbst machen willst und keine Daten an die Kreis-GenSeks zu übergeben
A: Halte es für kritisch, dass Kreis-GenSeks Daten kriegen; Daten streuen erhöht die Gefahr.
RBn: Aber du siehst die Kreisarbeit auch ohne Mitgliederdaten für notwendig?
A: Darüber müssen wir reden.
RB: Hintergrundarbeit vs. Transparenz: Wie stellst du dir interne Kommunikation vor?
A: Also das bezog sich nicht auf Dokumentation der Arbeit. Aufzeichnung von Sitzungen wird es weiterhin geben.
RB: Wie vereinbarst du die Position Machtposition abzuschwächen mit eurer Arbeit bei AG Technik wo ihr andere an der effektiven Mitarbeit hindert oder der Weitergabe von Mitgliederdaten und Liquidanträgen
A: Mitgliedsdaten sind kritisch, holen grad Gilbert dazu. Hätte LPT beschlossen, LQFB wieder einzuführen, wärs ok gewesen
RBn: Was hältst du von Bürgerlichen aufbegehren gegen Nazis
A: kann jeder halten wie er will
RB: Was tust du, wenn Piraten mit Rechten Rabatz machen?
A: Kannst sie rausschmeißen, aber viel mehr nicht.
    • GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
RB: wie möchtest du so viele an der Programmarbeit wie möglich beteiligen?
A: Mehr offline heißt nicht weniger online, sind aber zwei sehr getrennte Gruppen, muss man zusammenführen.
RBn: In letzter Zeit hat online Programmarbeit gar nicht funktioniert, wie kann man das verbessern?
A: 2011 wurde die Themenabende eingeführt, die 4 Wochen vorher angekündigt wurden. haben sich bewährt.
RB: zu Begrenzung von Machtpositionen: Pressesprecher ist Beauftragung des Vorstandes. Woran richtest du aus, ob du für Vorstand oder Pressesprecher bist?
A: Der damalige Pressesprecher war selber im Vorstand. Es dürfen keine neuen Regeln geben ohne Absprache mit dem Vorstand
RB: zu Mitgliederdaten im Land: BundesGenSek sagt, das Mitgliederdaten vorrangig dem KV gehören. Wie stellst du dir das vor, wenn KVs keine haben?
A: arbeite jeden Tag mit Sven daher seine Meinung bekannt, sobald bedarf kann sie einfach übergeben werden an die KVs
RB: Um das zu Umgehen, sollen GenSeks Zugang zu CRM bekommen, nun nicht mehr?
A: S
RB: Wie sollen die Live-Treffen laufen (organisatorisch/finanziell)?
A: Name egal, finanziell keine Ahnung, sind nicht so viele, kostet nicht so viel.
RB: Kandidierst du für Landtag?
A: Nein.
RB: Als alter Vorsitzender wollte ich gegen Single-Source-Abhängigkeiten vorgehen. Wie wichtig wäre dir das?
A: Ich weiß, ich bin auch eine. Brauchen verlässliche, vertrauenswürdige Leute. Verwaltung ist brotlos, Leute schwer zu finden, würde mich freuen.
RB: Also wärst du für die Ausbildung und Einlernen in die Arbeit?
A: Konstante Anwesenheit ist wichtig. Anlernaufwand soll nicht umsonst sein.
    • GO WRL - fGR - abgelehnt - RL bleibt geschlossen
RB: Warum möchtest du Vorstandsamt, wenn du Aufgaben sowieso schon machst?
A: ich möchte auch Irmgard in ihrer Arbeit unterstützen
RB: du sagst, wir brauchen mehr Einheit: Wie vereinbarst du das mit persönlichem Angriff eben?
A: War kein persönlicher Angriff, sondern im Amt.
  • Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
    • 77 abgegeben
    • 1 Stimme ungültig
    • 36 Michael
    • 57 Irmgard
    • Irmgard nimmt die Wahl an
  • Kandidatenliste ist geschlossen
  • Wahl des Generalsekretärs

Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz

    • Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
80 abgegeben;  2 ungültig
43 für Hendrik Stiefel;  30 Christian Beuster; 14, keinen;
Hendrik Stiefel ist über dem Quorum -> Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an

RB Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V.

Fortsetzung Wahlgänge

  • Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden
; Abstimmung: Soll StellV gewählt werden? - Mehrheit für die Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden
    • Vorschlag Lara durch Andrea_Ef
bittet sich Bedenkzeit aus
    • Sebastian Beitlich
seit 2009 Pirat und Mitglied der AG Technik
am Mitaufbau des KV Gotha beteiligt
möchte Bürokratie abbauen, Direkt- und Listenkandidaten als Schnittstelle zur Basis dienen,

in den kommenden Wahlen brauchen die Kandidaten die Unterstützung aller 

bedauert dass die Kritik nicht offen ausgetragen wird im direkten Dialog
Die Meinungsfreiheit aller muss geschützt  und geachtet werden
RBn: in wie weit kann man Sicherheit haben das eigenen Meinung nicht wie bei der AG Technik abgewürgt wird, siehe LQFB-Frage
A: Zu LQFB hatte AG Technik sich für Abschaffung ausgesprochen,
RBn: Welche der Dinge, die dein Vorgänger gemacht hat, traust du dir nicht zu
A: Bin eher introvertierter Typ, brauche Umgebung in der ich mich wohlfühle, möchte von Wilm lernen, nach außen zu kommunizieren, Irmgard bei Techniken, von Hendrik das Organisationstalent.
RBn: Giltst als lauter und aggressiver Typ, glaubst du das du im Wahlkampf das nötig Fingerspitzengefühl hast um Mitglieder zu motivieren
A: Denke, es ist WahlKAMPF, möchte da mitkämpfen, habe Talent zu aktivieren
RB: Wie wirst du dich in der Vertretung nach außen Verhalten, ohne uns zu??
A:
RB: Wie passt deine Frage nach Form und Inhalt zu zu wenig Punkt
A: siehe Vorsitzender...
RB: könntest du zu z.B. VDS mit NPD zusammenarbeiten?
A: Nein.
RB: Du polarisierst stark. Wie stark schätzt du dich ein, die Arbeit mit den Kreisverbänden ein, zu koordinieren
A: Von Erfahrungen profitieren, aber manches funktioniert nicht überall. Leute vor Ort wissen, was sie brauchen.
RB: Welche Aufgaben willst du übernehmen?
A: alles so...
RB: Möchtest du in den Landtag.
A: hab ich mir noch keine Gedanken gemacht, kann es aber nicht ausschließen, kommt auf Wahl/Kandidatenlage usw. an



RB: Im Vorstand sind viele Mitglieder der AG Technik.
A: Ein Freund von Technik. Von Herzen Informatiker. Wir müssen von der Tastatur vorkommen, aber die sozialen Medien nicht unterschätzen. Viele wollen nur RL-Treffen.
RB: Zeit?
A: Mehr als bei Wilm.
RB: Haben wir ein Frauenproblem? Oder die Frauen ein Piratenproblem?
A: Grillo hat einen Frauenquote von 50% im Team.
RB: Wie können wir das erreichen?
A: Frau sagt, ewige SMV-Diskussionen sind mir zu doof, kümmere mich um meine Kinder und mache Haushalt.
RB: Wenn ich im RL mit dir rede, finde ich deine Art gut. Im Mailkontakt schlimm. Siehst du da Verbesserungsbedarf.
A: Kommuniziere offen, aber voller ironischer Selbstkritik, weiß nicht, wie ichs machen soll, Smileys helfen auch nicht.
RB: Hat keine Zeit zu Stammtischen oder Parteitage, Wie stellst du dir die Möglichkeiten mich zu beteiligen? Wie beteiligen sich Leute, die keine Zeit haben?
A: Themenbezogene Abende im Mumble waren sehr gut
RB: Könntest du dir Vorstellen, dass eine Quote eine Übergangslösung sein kann.
A: Wichtig für Piraten ist die Gleichberechtigung. Quote finde ich falsch, weil immer jemand bevorzugt wird. Wo sollen die Frauen herkommen?

Warum sie nicht da sind, weiß ich nicht.

RB: Ist die Art, wie wir miteinander umgehen das Problem sein könnte.
A: Meine Frau kennt mich seit 18 Jahren. Wir müssen hören, was die Leute interessiert. Die relevanten Themen wie Euro und EU interessieren die Menschen.
RB: Wie willst du den Menschen, die nicht die Möglichkeit geben, eine Lösung zu geben, sich zu beteiligen?
A: Zentralisierung der Informationen. Aufs Wiki zu verweisen.
RBn: Kommunikation nach inne ist eine der wichtigsten Aufgaben, Ist deine gerade angewendete Kommunikation an die Kandidatur angepasst oder ist das auch deine zukünftige Art und Weise so?
A: meine Kommunikation ist weder angepasst noch verändert, Im Amt soll sie allerdings dem Amt entsprechend ausfallen.
RBn: Wir nutzen unsere Tools ja auch um sie für staatliche Ebene zu testen, oder hältst du die aktuell verwendeten Methoden ausreichen?
A: Diese Entwicklung wird einfach durch die Generation passieren.
RBn: viele deiner Ideen waren Intransparent in der Vergangenheit.
A: wir brauchen auch Kanäle die Privatheit benötigt.
RBn: Sind Themen vernachlässigbar weil sie kein Wahlkampfthema sind und nur durch Minderheiten bedient wird.
A: Als Mitglied einer Minderheit weiß ich wie diese Themen bedient werden.
A: Kandidaten müssen sich absprechen, auch auf Bundesebene
RB: ein Kandidat alleine kann nicht gesellschaftliche und parteiinterne Probleme lösen
RB: Was hast du In Gotha geleistet?
A: Gründungsbeauftragter, dabei Kontakt mit Presse und Landesvorstand. Programmarbeit, 22. Leute beim KPT, auch wenn ich das nicht alleine war, Pressemitteilungen
RBn: AG Technik: Kein Durchblick, wer wo Admin ist. Was willst du da machen?
A: Ist im Wiki dokumentiert, sollte Verfahrensverzeichnis geben
    • Lara
War geplättet
Vorstandsvorsitzende CSD Verein
AG Liquid, AG PoSt
gut vernetzt, auf vielen Veranstaltungen: Marina Kassel, LPT Sachen AV Berlin, SMVCon, sehe auch als Aufgabe der Vorstands, gut vernetzt zu sein wie bisher gewählte Kandidaten
gut organisieren, unterstützen, Erfahrungen aus Uni
gut ausgleichend und vermittelnd
bitten nach vielen Fragen
RB: Welche Aufgaben willst du im LV übernehmen?
A: Vertretung und Koordination nach innen, Wilm ist gut nach außen
RB: Standest schon mal zur Wahl und bist dann zurückgetreten, warum hast du zurückgezogen, und warum trittst du jetzt an
A: Fehlurteil meinerseits, Menschen falsch eingeschätzt; hatte Gefühl, mit einigen bereits Gewählten nicht zusammenarbeiten zu können
RB: Was hat dich zum Eintritt in die Piratenpartei bewogen? Welche Werte waren für dich wichtig?
A: Menschenbild, das Piraten vertreten, finde ich großartig, Menschen Selbständigkeit und Verantwortung zuzutrauen, habe Kernthemen erst danach für mich entdeckt, aber inzwischen viel dazugelernt.
RB: Wie stehst du zu Trennung von Staat und Religion?
A: Find ich gut. Studiere, das Fach, bin nicht das Fach. Man merkt im Gespräch mit mir sehr schnell, dass viele Ideale nicht toll sind. Christliche Kirchen sollten nicht so viel Macht haben, herausgehoben/bevorzugt sein.
RB: Dank über Engagement. Welche Themen sind dir persönlich besonders wichtig? Was findest du für den Wahlkampf wichtig?
A: persönlich: Beteiligung als Bürger, kann der Vorstand nicht viel machen (außer Interviews o.ä.), für Wahlkampf ist es Bürgerbeteiligung, weil Menschen Verantwortung wahrnehmen, wenn man sie ihnen gibt; sollten Transparenz in den Wahlkampf tragen, aber auch BGE in Zeiten der gebrochenen Erwerbsbiografie
RB: In den Wahlkampf tragen, was meinst du damit?
A: Ja, ist Anspielung: Liquid Erfurt ist toll, sehr wichtig.
RB: Wie stehts mit der Zeit?
A: Ja, hab ich. Als Student/Magister viel Zeit.
RB: Welche Ideen hast du zur Ideen zur Mitgliedermotivierung und Aktivierung?
A: persönlicher Kontakt sehr wichtig, Stammtische besuchen, Menschen direkt ansprechen, dann höhere Resonanz
RB: Philipp hat gesagt, dass er ganz viel Zeit. Wie würdest du klarkommen, wenn du längere Zeit nicht die Vorstandszeit wahrnehmen kannst?
A: Würde mit Vorstandskollegen reden, versuchen, solche Zeiten zu überbrücken, sind alle keine Hellseher was im Jahr passiert; wenn das nicht geht, müsste ich wohl niederlegen.
RB: Wie wahrscheinlich hältst du es, dass du innerhalb deiner Amtszeit aus Thüringen ziehst?
A: Unwahrscheinlich, wenig kath. Theologie-Fakultäten
RB: Willst du für den Landtag kandidieren?
A: Nein.
    • Klaus Sommerfeld
Umgang mit den Mitgliedern der Partei erlebt - Tal der Glückseligen nennen manche Thüringen, aber gibt viel Ärger
Bin gegen braune Soße, dürfen keine Stimme kriegen
Wählt gut, bis später
- keine RB -
    • Kandidatenliste geschlossen
    • Wahlgang eröffnet um 16:35 Uhr
    • Wahlgang geschlossen um 16:42 Uhr
    • Pause bis 16:45 Uhr
    • Weiter um 16:45 Uhr
  • Wollen wir den PolGF wählen? -> mehrheitlich dafür

Vorstellung der Kandidaten für den Politischen Geschäftsführer

    • Ben
Vorstellung
Werde Studium beginnen
Will Dinge tun, die ich in der Vergangenheit nicht geschafft habe
Thüringen ist gut aufgestellt und die Arbeit zwischen Basis und Vorstand funktioniert gut
Die inhaltliche Arbeit ist nicht gut
Konzept voranbringen: Online-Parteitage
Es finden online keine verbindlichen Abstimmungen ab, werden auf nächsten Parteitag abgestimmt
Probleme im Tätigkeitsbericht kann man durchaus lösen
wir sind auf einen exzellenten Weg
stehen vor Wahlen, Initiative muss von jedem einzeln ausgehen
Aussprache
RB: Wäre nett, dass wen man den LaVo anschreibt, dass Antworten kommen
RB: Habe das Öffnen des Antragsportal nicht mitbekommen.
A: Ist immer wieder angesprochen und kommuniziert worden (Listen, VoSi). Habe immer wieder zur Zusammenarbeit aufgerufen, bei wenigen Anträgen ist das auch passiert, was Qualität verbessert hat. Bin nicht stolz auf das, was nicht passiert.
    • Ergebnis Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden um 16:55 Uhr
79 abgegeben
79 gültig
23 Klaus
34 Sebastian
44 Lara
Lara nimmt die Wahl an
  • Vorschlag Bernd als Politischer Geschäftsführer
hat viel zu tun, wird nicht kandidieren
    • Klaus Sommerfeld
gibt nicht viel zu sagen
Kandidatur nur auf Vorschlag angenommen
wählt Ben
RB: Heißt Wahlempfehlung, dass dazu zurücktrittst oder trittst du an?
A: Nein, ich trete an.
    • Wahl des Politischen Geschäftsführers
Eröffnung des Wahlgangs um 17:00 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 17:05 Uhr

Vorstellung der Beisitzer

    • Abstimmung, ob Beisitzer gewählt werden sollen
Mehrheit für 2
    • Vorschlag Sebastian Beitlich -> tritt an
RB: Welche Aufgaben?
A: Welche sind zur Debatte? Verlässliche Ressource.
RB: Würdest du Presse machen? Hast du ja kritisiert.
A: Würde konstruktiv mitarbeiten aber nicht vorrangig. Mit einigen Vorgaben nicht einverstanden, brauchen da Liberalisierung
RB: Beiträge kann man anonym über die Webseite einreichen. Ist dir das wohl nicht bewusst?
A: War ja gerade erst der Fall.
nicht anwesend, Text wird vorgelesen
    • GO MB ob Kandidaturtext wird verlesen werden soll - angenommen
Ergänzung: Zuschaltung im Mumble um 18:06 Uhr
RB: Was hast du die letzten Monate konkret für die Piraten Thüringen gemacht
A: AG Catering, Satzungskram, versuche einzuspringen, wo Hilfe nötig ist.
RB: Welche Aufgaben würdest du gern übernehmen?
A: Infostände, Flaschenpost, was so anfällt, kann man vorher nicht absehen
RB: Bitte um ein Statement bezüglich des Grundes für Kandidatur, würdest du den Ticketknecht machen?
A: Ja, auch wenn nicht ganz klar was gemeint ist
RB: Wieviel Zeit kannst du für das Amt aufbringen? Stichwort Bachelorarbeit
A: schreibt grad neben dem Praktikum Bachelorarbeit, Abgabe ist erste Aprilwoche, danach relativ frei
RB: Yves wünscht noch einen schönen LPT


    • Johanna Dorothea Ludwig
ist momentan Vorsitzende in Weimar
viele KVs arbeiten sehr für sich -> man kann viel voneinander lernen
lässt sich gut verbinden mit dem Posten des Vorstandsvorsitzenden in Weimar
KV hätte kein Problem damit, soll Parteitag entscheiden
RB: ÄmterKumulation war bisher noch nie gegeben
    • GO MB -> Wer würde de Ämterkumulation zustimmen? -> mehrheitlich dafür
RB: Vorstandsarbeit kann sehr anstrengend sein.
A: Weiß, dass sie stressig sein kann, aber ich arbeite nicht kommunalpolitisch.
RB: Welche Aufgaben würdest du übernehmen?
A: Könnte theoretische alles übernehmen und bin flexibel.
RB: Erstaunlich, du bist Vorsitzende und gibt es da keine zeitlichen Überschneidungen.
A: Was ich bis jetzt mache, werde ich auch weiter machen. Es geht noch ein wenig mehr.
RB: Strebst du ein Mandat an?
A: Weiß ich jetzt noch nicht?
RB: Würdest du nochmals als Vorstand kandidieren?
A: Frage verwirrend, der Parteitag muss zustimmen. Wenn er das tut, geht, wenn nicht, dann trete ich nicht an
RB: Haben in der AG Presse vielen Regeln eingeführt. Bist du ein Fan von mehr Regeln in Vorstand oder dagegen?
A: Die Regeln der AG Presse, sind gut, und beschleunigen die Sache.
RB: Kann man machen, war ich auch lange Jahre.
RB: Kann nicht vorstellen, dass das Zeitbudget
RBn: Auch unsere Schatzmeisterin hat einen 450 € Job angenommen darum bieten wir dir diese Hilfe zu
RBn: die Versammlung muss einer Ämterkumulation zustimmen
RBn: Die Kandidatin hat bereits Erfahrung in der Arbeit in einem LaVo durch die Arbeit mit dem vormaligen Vorsitzenden

Abstimmung, ob Ämterkumulation erwünscht ist Ergebnis:

    • Klaus Sommerfeld
hofft auf gute Wahl und einen guten Vorstand
    • Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführer

gültig 77 für keinen 6 Klaus 26 Ben 60

    • Vorschlag Alexandra Bernhardt -> lehnt ab
    • Vorschlag Roland Spitzer -> stimmt zu
sollten schauen, wie wir die Bürger erreichen
    • Fragen an Roland Spitzer
RB: Warum hast du für den KV nicht mehr kandidiert, willst aber in den LV und was willst du da tun?
A: KV hat sich gut entwickelt, ist für regelmäßigen Wechsel in den Ämtern (Fluktuation), zum Erfahrung sammeln, Pressearbeit soll selbstständiger werden, steht für operative Aufgaben zur Verfügung
RB: Ebenfalls von Kandidatur überrascht, Hat Kandidat genug Zeit? KV-Arbeit lässt Zweifel offen
A: Habe Plenum organisiert, war bei fast jedem Infostand, ist Ehrenamt, vllt 10-15h.
RB: Was ist dein Hauptaufgabenfeld?
A: Wahlkampf.!!!11! Teilhabe, Transparenz
RB: Kenne von dir nur Fotos, aber keine Texte, keine Meinung, keine Statements, nur Anwesenheit am Stammtisch
A: Twitter nur als Medium für Informationsweitergabe, Rest geht niemanden was an, hat auch Blog wo "Texte" zu finden sind

Inhalte sollen eigentlich von Basis kommen. Hätte ich sie geschrieben, wäre mir das heute vorgeworfen worden

RB: Du hast also Stärken, die im Vorstand nicht vertreten sind. Bekomme von dir auch immer viele gute, inhaltliche Texte. Auch Leute wichtig, die nicht die "hyperagilen Onliner" sind.
A: Person müssen miteinander kommunizieren, Wege erstmal egal, Menschen entscheidend
    • Vorstellung Henry Gießwein
möchte gern mehr Kante zeigen, wissen ja, was er im letzten halben Jahr gemacht hat

Abstimmung über Zustimmung zu Ämterkumulation von Johanna L.
* eindeutig dafür

In Einladung steht Ende 18 Uhr, Abstimmung über Ende der Versammlung: 19 Uhr oder Ende Beisitzerwahl oder alle Wahlen

Abstimmung Alle Wahlen gegen Ende 19 Uhr

    • Auszählung
Variante 1 30 Stimmen, Variante 2 33 Stimmen
Abstimmung: Machen bis 19 Uhr
    • Wahl der Beisitzer
Eröffnung Wahlgang 18:21 Uhr
Schließung Wahlgang 18:XX Uhr
    • Abstimmung: Rechnungsprüfer vorziehen - angenommen
    • Sylvia Poßenau: 
Haben das schon gemacht. ging immer gut
    • Christian kann leider nicht da sein, möchte aber
    • Abstimmung: offene Abstimmung - gibt einen Einwand
dadurch vorher Kandidatenvorstellung Finanzrat, da Auszählung des vorherigen Wahlgangs noch läuft
    • Abstimmung: Ämterkumulation im Finanzrat - 
akzeptiert
    • Vorstellung Hendrik Stiefel

ist momentan Sprecher des Finanzrates, möchte das gerne weiter machen, macht Spaß

RB: Meinungsbildungsprozess im Finanzrat
A: übliche Wege, Einbindung des LV
RB: Frage nach aktuellen finanziellen Brennpunkten, z.B. Hamburg oder Parteienfinanzierung
A: führt Problem bezüglich der Parteienfinanzierung aus
RB: kommt nächstes Jahr Erhöhung des Mitgliedsbeitrages?
A: Meine Glaskugel ist noch in der Reparatur
    • Vorstellung Irmgard Schwenteck

erläutert Aufbau Finanzrat, geht auf bisherige Problematik zwecks Beschlussfähigkeit ein, möchte dafür sorgen dass Beschlussfähigkeit gegeben ist 

keine Fragen

** Ergebnis Wahl Beisitzer
* abgegebene Stimmen: 72
* Yves Jandek und Dorothea Ludwig mit 39 und 43 Stimmen gewählt

Yves und Dorothea nehmen die Wahl an

Abstimmung: Mehrheit für Vertagung

Veranstaltung wird um 18:57 Uhr auf morgen 10 Uhr vertagt
  • Fortsetzung des LPTs um 10:10 Uhr
Versammlungsleiter von Carsten Eckart auf André Bernhardt
  • Wahl der Rechnungsprüfer
    • Sylvia Poßenau und Christian Fischer
Kandidatenliste um 10:12 Uhr geschlossen
Wahlgang eröffnet um 10:13 Uhr
Wahlgang geschlossen um 10:18 Uhr
  • Bericht des Landesschiedsgerichts
Es wurden 3 Anträge gestellt
1. Antrag betraf den PA 063
2. Antrag betraf die AV -> es bestehen keine Mängel
3. Antrag betraf ein Nicht-Mitglied -> Schlichtungsgespräch
Ein leerer Schreibtisch kann übergeben werden
  • Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer um 10:25 Uhr
Sylvia 40 Stimmen, Christian 43 Stimmen, Ungültig 1, insgesamt 46
Sylvia nimmt die Wahl an
  • Wahl des Finanzrates
Irmgard und Hendrik Stiefel
Schließung der Kandidatenliste um 10:27 Uhr
Eröffnung der Wahl  um 10:27 Uhr
Schließung der Wahl um 10:31 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht

    • Axel Anders
Gründungsmitglied im LV Thüringen
seit 2010 gewählter Richter
Schiedsgericht steht mir am Herzen
Schiedsgericht arbeitet im Hintergrund
Arbeit im Schiedsgericht haben gut funktioniert
Dass das Schiedsgericht so gut funktioniert, ist eine Sache des Teams
    • Christian Benad
jüngster Richter
Hat sich viel mit Satzungen beschäftigt
Ziel ist es weitergehend die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten
    • Alexandra Bernhardt
viele GO-Schlachten gemacht
viel Kontakt mit Parteiengesetzen
mehr Transparenz im Schiedsgericht
es gibt ein Bedarf an der Arbeit des Schiedsgericht
Nachvollziehbarkeit im Wiki
    • Martin Herrmann
seit Anfang an im LSG
liegt die Arbeit im Schiedsgericht sehr
an fachlicher Arbeit gibt es keinen Manger
annehmbare Arbeit
habe nicht wahrgenommen, dass es da keinen Bedarf an Transparenz steht
aktiver pflegen, würde auf die Fahnen schreiben
man muss die Dosis finden
kam zu keinen Verfahren, kam zu Schlichtungsversuch
Richter müssen sich immer bedeckt halten zum aktuellen Verfahren
*Ergebnis für Finanzrates
53 abgegebene Stimmen, Ungültige Stimmen 1 Stimmen, Irmgard 43 Stimmen, Hendrik 41 Stimmen
beide nehmen an
    • Wahl des Landesschiedsgerichtes
Schließung der List um 10:44 Uhr
Beginn der Wahl um 10:44 Uhr
Schließung der Wahl um 10:47 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter

    • Steffen Ortmann
bisheriges Schiedsgericht arbeitet sehr konstant, brauchen 2 Ersatzrichter
Satzungen war von Anfang an ein Thema, wo ich beteiligt war
war intensiv dazu gezwungen sich intensiv mit einem Mitglied zu beschäftigen
immer wieder mit Satzungen und Ordnungsmaßnahmen zu tun
jetzt auch im Bereich Antragsrecht zu tun haben


Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung

    • André Bernhardt wird vorgeschlagen -> lehnt ab
    • David Reinhardt stellt sich zur Wahl
vertraut mit Moderationsregeln
will schlichtend eingreifen
RB: Natürlich Recht, vermittelnd eingreifen. Bist du bereit die Sanktionen auszusprechen?
A: Ja
RB: Würdest du Kontakt zu beleidigenden und beleidigende Person?
A: Zu beiden.
** Georg Müller stellt sich zur Wahl
aktuell sehr gefrustet, wie auf der ML mit den Leuten umgegangen wird
moderieren würde ich so verstehen, dass es zwischen Personen geschlichtet wird
RB: Mitglied hat sich selbst gemeldet und private Mail geschickt
RB: Hast du überhaupt Zeit?
A: Werde nicht jeden Thread lesen, bitten um Rückmeldung
    • GO-Antrag auf MB -> Wer würde einen sonstigen Antrag unterstützen, dass die Moderation abgeschafft wird? -> geht negativ aus
  • 11:05 Uhr -> 5 min Pause
  • Fortsetzung um 10:10 Uhr
  • Wahl des Landesschiedsgerichtes
    • Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
Abgegebene Stimmen 52, ungültige Stimmen 1, 
Axel 33, 
Christian 39, 
Alexandra 39, 
Martin 35
Christian, Alexandra und Martin nehmen die Wahl an
* Wahl der Ersatzrichter
Schließung  der Liste um 11:15 Uhr
Start der Wahl um 11:15 Uhr
Schließung der Wahl um 11:21 Uhr
    • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung -> Satzungsanträge nach den Programmanträgen -> Antrag ist abgelehnt
  • RB von George zur Residenzpflicht
* Wahl der Ersatzrichter
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
abgegebene Stimmen 48, ungültig 1
Steffen Ortmann: 34
Axel Anders: 43
Steffen und Axel nehmen die Wahl an

* Wahl der Moderatoren
Schließung der Liste um 11:30 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:30 Uhr
Wahlgang geschlossen um 11:34 Uhr
  • RB von Anthony zu den GEMA-Demos

Satzungsanträge

SÄA001 - Frank - Finanzordnung

klein und unproblematisch
geht nur um eine klarere Formulierung im Absatz 7
Einwand im Wiki wurde zur Kenntnis genommen
RB: Zeitpunkt des Inkrafttretens ist durch die Lappen gegangen; aktuell soll ein Satzungsänderungsantrag eingereicht werden, um das zu regeln; was ist mit dem Aufwandsverzicht
RB: in der Bundessatzung steht das bereits, ist schon so geregelt
RB: geht um die Einzelspenden, müssen die Spender vorher wissen
RB: Wunsch, dass die Schatzmeister die Leute aufklären
RB: das kann der Landesschatzmeister nicht feststellen
Abstimmung mehrheitlich angenommen


* Wahl der Moderatoren
** Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl des Moderators
Harald 12
Georg 36
David 37
Georg und David nehmen an

SÄA003 - Sylvia - Einladungsfrist

Einladungsfirst würde auf 6 Wochen gesetzt
Regelung wie in der Bundessatzung ist besser
soll an alle Mitglieder zugeschickt werden
RB: Bist du der Meinung, dass es eine Satzungsänderung braucht? Reicht da nicht einfach eine Aufforderung an den LaVo?
A: Hat der LaVo dieses Mal nicht getan?
    • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> angenommen
RB: Nichts dagegen die First zu verlängern. Sinnfrei 6 Wochen zu nehmen.
A: Der Vorstand würde den Hinweis schicken, dass das Antragsportal endet. Was findest du unpassend?
RB: Gerne eine abgeschlossene Liste, auf die verwiesen wird.
A: Würde 2 Wochen später stattfinden.
RB: Antrag ist sinnvoll. Sind alle auf letzten Drücker.
RB: geht darum, dass die Leute nicht richtig informiert werden
RB: Wollen die Qualität der Anträge verbessern
Hinweise auf der Liste übersieht man. Man soll darauf hingewiesen werden.
Abstimmung mehrheitlich angenommen

SÄA002 - Yves - Antragsfrist

Antragsfirst auf 6 Wochen zu verlängern, und Anträge bleiben 2 Wochen zu verbessern
Anträge die eingereicht werden, würde dazu führen dass die Anträge verbessert
RB: Sind die nicht konkurrierend?
    • GO-Antrag auf Meinungsbild -> Wer meint, dass sie konkurrierend sind? -> ausgeglichen
RB: Er ist nicht konkurrierende, aber widersprüchlich
RB: Unser Programm muss eh noch überarbeitet werden; könnte man dazu nutzen, um das auszunutzen
A: Man könnte 100 Anträge stellen, sehe das Problem nicht
RB: Antrag ist nicht sinnvoll, wenn ich Antrag einstelle; zusätzlicher bürokratischer Prozess
A: Wenn das so laufen würde, würde ich nicht her oben stehen
RB: Der Antrag läuft darauf hinaus, dass wir unsere politische Arbeit in die Satzung einreicht; wenn man sauber trennt zwischen Einreichungsfrist geht das; kann man ausprobieren
Schließe mich dem an, dass die programmatische Arbeit wieder beginnen kann, möchte
Abstimmung -> Antrag ist abgelehnt

SÄA004 - Carsten - Antragseinreichung

Antragsportal soll hinzukommen, ist flexibel, wenn sich die Technik ändert
RBn: Wie wird sichergestellt das kein Mist reinkommt, wird das geprüft?
A: Letztendlich haftet immer der Vorstand, kann das im Problemfall immer entfernen
RBn: Wie kann ich sichergehn das nur meine Version bleibt und keine Änderungen vorgenommen werden?
A: Vorstand einigt sich auf Vorgehen: z.B. beide werden eingereicht, Änderer muss selbst erneut einreichen
RBp: seit dem Letzten Parteitag wird dies in Erfurt erfolgreich erprobt, erspart dem Vorstand Arbeit
RBn: Wer stellt sicher, wer Status des Antrags ändert? Ist das nicht aufwendiger?
A: Kann man immer noch nachvollziehen, gibt weiterhin Antragskommission usw.. Geht im Wiki schneller.
    • GO MB - Wer würde Antrag annehmen? - Mehrheit dafür
RB: Lob an Alexandra; finde Tool großartig; sollen Leute schauen, ob sie Plus oder Minus sind; wenn sich Tool etabliert, dann nützliche Sache; Nachricht an den Vorstand wäre sinnvoll
RBn: Wird schon im Bund gemacht, ist möglich.
A: man macht ne Adresse der Antragskommission und die bekommt dann ne Meldung

Ist kein Ersatz, ist Ergänzung und wird weiterentwickelt, kann auch jederzeit abgeschafft werden 

Abstimmung -> mehrheitlich dafür -> angenommen
    • 12:13 Uhr Pause bis 12:30 Uhr
    • Versammlungsleitung wird an Georg übergeben
    • Fortsetzung der Versammlung um 12:30 Uhr
    • GO-Antrag auf MB: Wer ist der Meinung, dass die Versammlungsleiter selber entscheidet, wann Pause ist.
  • SÄA005 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern ====
kontroverser Antrag; wurden häufig auf Infoständen gefragt, wie wir verhindern wollen, dass wir nicht so werden, wie die Grünen
konkurrierend zu SÄA009
wichtig, dass Piraten ein Zeichen setzen; in die Satzung soll, dass sich Mandatsträger auf Programmanträge beziehen soll
Kritiken: im freiem Mandat wird eingegriffen, sind gegen Fraktionszwang, darum soll und kann es hier nicht gehen; ist nur Möglichkeit zur Distanzierung, zweites Gegenargument ist mögliche Hinfälligkeit, Intention ist aber, erstmal klare Vorgaben zu machen; höheren Standard an unsere Mandatsträger ansetzen als andere
    • GO SR - fGR abgelehnt - RL bleibt geöffnet
RBn: Mandat läuft weiter?
A: Natürlich
RBn: Wer entscheidet, dass ein Vorstoß vorliegt?
A: im Zweifel zuständiges SG.
RB: für wen genau ist das gemeint? Welche Mandate
A: Abgeordnete mit Vollzeittätigkeit; kann sein, dass es falsch gestellt wird; geht darum ein Zeichen zu setzen
RBc: Widerspricht Gewissensfreiheit, Programm beinhaltet auch Verkehr etc., das ist ja schon abgedeckt
A: Steht explizit nicht, dass ein PAV folgt, wo explizit steht, was im Programm steht, die sich explizit auf Abgeordnete bezieht
    • GO MB - Antrag 5 würde abgelehnt werden, Antrag neun ist durchmischter
Antrag 5 durch Antragssteller zurückgezogen -> keiner übernimmt
    • GO RZ 1min für den Antrag - fGR - abgelehnt
RB: Ist so schon in Satzung
A: Nein, nicht der Bezug aufs Programm.
RB: teilt Intention; Sicherheitsmaßnahmen sind sinnvoll; fügen ein Werkzeug in die Satzung ein, dass unsere Mandatsträger durch Satzungsänderungsanträge geknebelt werden;
A: Wenn man 2/3-Mehrheit hinkriegt, kann man immer Schindluder treiben, brauchen den Hinweis.
RBn: Antrag macht traurig; für die Partei ist es beschämend; Misstrauen gegen Mandatsträger sollte nicht in Satzung; das freie Mandat wird durch den Antrag eingeschränkt wird, ob es eigentlich doch eingeschränkt wird
A: Antrag kann das freie Mandat nicht einschränken, Satz steht nur drin, um Missverständnisse einzuordnen; gibt eine Studie vom wissenschaftlichen Dienst des BT, dass Verkauf von Stimme nicht dazu gehört; Kenne als Vorsitzender und Listenkandidat Misstrauen, will auch keine Kultur des Misstrauens stärken, gehe aber davon aus, dass institutionalisierte Checks und Balances wichtig sind. Soll klarstellen, dass es das mit uns nicht gibt
    • GO SR - fGR angenommen - RL geschlossen
RBp: für Annahme des Antrages; viele gehen davon aus, dass Korruption nicht bei Piraten passieren; soll ein klares Zeichen setzen; nur weil wir Kandidatengrillen haben, kann man das nicht sicherstellen; wären erste Partei, die das in der Satzungen drinnen stehen hat
RBc: Auf Ehrenamtsmandate soll das auch gelten, d.h. dass auch Nebentätigkeit veröffentlicht werden sollte?
A: Sollte noch mal nachgebessert werden
RBp: Psychologische Studien zeigen, dass jeder Mensch für jede Art von Bestechung empfänglich; genau lesen, was in den Antrag steht und was nicht
RBc: auch gegen Antrag; der Antrag säht Misstrauen; schwäbisches Gemurmel
A: Niemand kann gewählte Vertreter abwählen, aber wir können sagen, sie vertreten nicht mehr uns.
RB: Intention ist gut; so wie es formuliert wird, soll das abgelehnt werd; wird in die Freiheit eingegriffen; geht nicht, dass man sich nach der
A:
    • GO WÖR - fGR abgelehnt - RL wieder geöffnet
RBp: Bitte noch mal genau lesen, expliziert nur, was wir schon drin haben:
RBp: Werden Mandatsträger doch nur durch Partei, da darf man auch erwarten, dass sich an die Satzung gehalten wird
RBc: Bitte nicht Dinge durcheinanderbringen, da kann man dann ja Leute zu allem Knebeln
A: Es gab bis jetzt ein PAV, warum sollten wir die Leute, in die wir so viel Arbeit investiert haben, so sinnlos verbrennen?
    • GO BR 2min - fGR abgelehnt - RZ ist bei 2 Minuten
RBc: Gar nicht nötig ist das schlechteste Argument, so einen Antrag durchzuwinken ist schizophren, ist schlimmer als Fraktionszwang, dagegen haben wir immer gekämpft
A: nie gesagt, dass das nicht nötig ist, gibt schon Fälle aktuell; aber auch sonst: Haben nicht gekämpft, damit die Leute dann Geschenke annehmen, noch mal Verweis auf Gutachten des parlamentarischen Dienstes: Verkauf der Stimme ist _nicht_ Teil des freien
RBn: parteischädigendes Verhalten reicht nicht für
RBn: was hilft dieser Text bei aktuellen Problemen
A: werden schon mit den anderen in einen Topf geworfen, dem müssen wir entgegentreten
RBc: 1. Was ist mit Morlang? 2. Erwarte, dass Mandatsträger sich sowieso an Programm halten?
A: 1. möchte glaubwürdige, klare Distanzierung; 2. Mandatsträger müssen im Sinne es Programms abstimmen müsste tatsächlich ablehnen
    • GO MB - Meinungsbildung schon abgeschlossen - ja
    • GO ÄTO - fGR Gibt noch aufbauende Anträge - Klaus findet Bens Begründung doof - unklar - Auszählung: 22 dafür und 18 dagegen - ziehen PA vor
Abschlussstatement: Freies Mandat ist nicht berührt, machen klar, wofür wir stehen, sollte Selbstverständlichkeit sein

==== SÄA009 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern ====
siehe SÄA005
    • Abstimmung: unklar - Auszählung: 25 pro, 21 contra - abgelehnt
  • Antrag auf Feststellung der Stimmfähigkeit - zurückgezogen nach Klärung der Voraussetzung für Beschlussfähigkeit

Programmanträge

PA014 - Piet - Leitlinien gesamt

überarbeitete Leitlinien; basierend von 2012.1
Antrag von Frank
sonstige Anträge wurden leider mit eingereicht
mit diesem Antrag würde diese Anträge angenommen
kein Zurückziehen, da der Antrag eine andere Struktur
Anträge im Text wurden extra noch hinzugefügt
Anträge würden zurückgezogen
RBp: ein ähnlicher Antrag zu Breitband wurde im letzten Parteitag angenommen
A: Steht schon an zwei Stellen
Abstimmung -> einstimmig angenommen


==== PA036 - Andreas - Freie Lehrmittel ==== (Übereinstimmung mit PA014) zurückgezogen -> keine Übernahme ==== PA037 - Andreas - Zugang zur Digitalen Kommunikation ==== (Übereinstimmung mit PA014) zurückgezogen - keine Übernahme

PA021 - Christian - Änderung von "sozialliberal" in der Präambel

zurückgezogen, weil weniger wichtig - keine Übernahme

Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung

PA019 - Alexandra - Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben

Abänderung vorhandener Leitlinie auf große Vorhaben allgemein, besonders wenn umweltverändernd; Einbau der Möglichkeit eines Bürgervetos
RB: Bauvorhaben steht noch drin?
A: ja, ist erweitert
RB: was ist denn "umweltverändernd"?
A: große Sachen halt
RB: Ist der Antrag kompatibel?
A: Bezieht sich auf einen Paragraphen
RB: Was sind kostenintensive Anträge?
A: Papstbesuch zum Beispiel war großes Ärgernis für Anwohner
RBp: Listen werden als abschließend interpretiert, warum nicht auf alles wie auch Gesetzesänderungen mit einbeziehen; allgemeiner auf Verfahren beziehende
A: Angst vor Trollereivorwurf wenn zu allgemein; auf nächstem LPT änderbar
RBp: bei vielen Sachen gibt es die Bürgerbeteiligung, bei dem mittleren Punkt gute Idee
RB: Was ist kostenintensiv?
A: ist ja bewusst schwammig (nebulös) ausgelegt, schwer zu definieren
RB: Kostenintensiv betrifft auch meine Nerven
RB: Wann ist Punkt für Bürgerveto? Was ist das?
A: quasi Unterschriftensammlung je nach Ebene, ist schon definiert, hab ich nicht erfunden, mal googeln
    • GO SR - RL geschlossen
RBn: Zum Bürgerveto ist ein sonstiger Antrag, der die
RBp: Formulieren hier keinen Gesetzestext, nur ein Programm^^
gab einige Hinweise, die aufgenommen werden und evtl. auf dem nächsten LPT ändern oder genau definieren
Abstimmung: angenommen mit deutlicher Mehrheit

Diskussion Sonstige Anträge 23 bis 30 Abstimmung Änderung TO: deutlich abgelehnt, Anträge werden nicht vorgezogen 

die Piraten sollen sich dafür einsetzen eine Popularklage aufnehmen
ermöglicht den Bürger gegen jeden Gesetztext zu klagen, wenn sie verfassungsmäßig Rechte angreifen


RB: Würde Antrag unterstützen. Können unsere Bundestagabgeordnete auch im Bund einbringen
RB: Heißt also jeder kann gegen alles klagen?
A: Kosten sind immer abschreckend, ist wörtlich von Bayern übernommen, dort sind Verfassungsklagen _natürlich_ kostenfrei, werden nur angenommen, wenn sie sinnvoll sind
Abstimmung -> einstimmig beschlossen

Wieviel Prozent der deutschen Bevölkerung dürfen nicht wählen? Fast 25 %

Warum nicht? Verschiedene Gründe: Behinderung, gerade erst zugereist, werd erstmal erwachsen - können wir nicht zulassen, wenn wir doch Mitbestimmung und Teilhabe wollen.

    • MB: Sind die Anträge PA026&PA023 konkurrierend? - Gegenvorschlag: Erst den, dann die 23 abstimmen - angenommen: keine Konkurrenz

GO MB - mehr als 50%, aber wahrscheinlich kein 2/3-Mehrheit 

RB: Jemand bekommt dann trotzdem Wahlrecht, trotz Vormundschaft? Können Bürger anderer Länder anstimmen?
A: Eintragung in Wahlregister möglich muss reichen. In anderen Bundesländern gibt es solche Regeln schon. Möchte aber keine Details haben. 
RBc: Wahlrecht ist _kein_ Menschenrecht, längere Ausführungen...
A: Zitat aus Erklärung der Menschenrechte: Ist so.
RBn: Erklärung der Menschenrechte ist keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechtes
RBp: Genau das ist das Problem, sollte so sein. Könnten die die Konventionen gleich mit anerkennen, das wäre doch gut.
RBc: Beim letzten LPT wurde Antrag, das Wahlalter auf 0 zu setzen, abgelehnt.
A: Habe selbst dagegen gestimmt, nachgeforscht, gehe hier viel weiter: Möchte alle einschließen. Und haben ja schon mal drüber gesprochen ist doofes gegenargumen
RB: 1. Nicht alle Menschen sind Piraten und trollen alles. 2. Mensch hat Wahlrecht in der Gesellschaft, in der er lebt. Außerhalb sieht man viel mehr das Positive: Es geht explizit um die Menschen in _ihrer_ Gesellschaft.
GO BR 2min - angenommen
GO BR 1min - angenommen - RZ ist 
RBp: da steht "Viertel der deutschen Bevölkerung", müsste doch BRD stehen, sonst sind Ausländer ausgeschlossen?
A: Ist so gemeint.
(hitzige Diskussion)
RBp: Basta-Argumentation ist schlecht, Meinung nie ändern dürfen auch, Meinungsbildung sollte nie abgeschlossen sein
RBn: Wahlregister macht das Menschenrecht bereits zunichte.
RBp: Wenn ich mein Recht wahrnehmen will, muss ich es auch ausdrücken - kein Widerspruch. Begriffsdiskussion ist ansonsten obsolet.
RBn: "deutsche Bevölkerung" sind Menschen, die auf dem Gebiet leben und ihre Nachkommen
RBp: wenn Menschenrecht dann ist Bezugspunkt die Welt
A: Kann Definition nicht nachvollziehen, andere Menschenrechte erfahren auch immer Einschränkung durch verschiedene Dinge
GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
GO MB - Wer hat Meinungsbildung abgeschlossen? - überwiegende Mehrzahl
 RBn: Informationsfreiheit ist auch Menschenrecht
RB: Weit davon entfernt Bastard-Politik zuzustimmen; Althaus hat auch Anträge so oft abgestimmt, wie er will
A: Geht hier darum, dass alle eingebunden werden. Der Antrag ist mehr.
RB: Enttäuscht, dass wir ausgerechnet bei den Piraten gelten.
GO-Antrag auf geheime Abstimmung
    • Wahlgang eröffnet um 14:26 Uhr
    • Wahlgang geschlossen um 14:30 Uhr
    • danach 10min Pause bis 14:40 Uhr
    • Fortsetzung des Parteitages
    • Bekanntgabe der Ergebnisse um 14:40 Uhr
Abgegeben 56, ungültig 1
Ja 27
Nein 28
Enthaltungen 1
abgelehnt



Warum noch mal?
A: Anpassung an Diskussion vom vorletzten LPT
RB: passiv oder aktiv?
A: in erster Linie auf aktiv, aus rechtlichen Gründen
RBp: Interessenssteigerung
RBc: Warum jetzt wieder einschränken?
A: letzter wurde abgelehnt
RBp: spiegelt Ansicht der meisten Piraten wider
    • Meinungsbild: Wer würde dafür stimmen? - Mehrheit dafür
    • RL geschlossen
    • Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen

Programmgruppe Transparenz

geht um eine Anpassung der Thüringer Kommunalordnung; es ist sehr konkret; Antragssteller liest den Antrag vor
bisher kann man Protokolle von Gemeineratssitzungen nur annehmen
RB: ist eine Forderung für einen sonstigen Antrag
A: Abwarten wie die weiteren Anträge sind
RB: auch sonstiger Antrag
A: aufgefallen, nach Einreichung
GO-MB: Wer wünscht die Neueinreichung als Sonstiger Antrag? -> mehrheitlich dafür
RB: Wie wollte ihr nur eine Einreichung? Konkret oder allgemein?
RB: In Illmenau haben wir das genau definiert.
RB: Wenn die Mehrheit der Meinung ist, dann ist die Mehrheit dagegen
RB: Alle Änderungen der Kommunalordnung sollen vielleicht mit eingebracht werden
Antrag wird zurückgezogen -> keiner übernimmt

Abstimmung -> einstimmig beschlossen
  • Redebeitrag vom Vorstand
Dank an die Pressesprecher

- zurückgezogen - 

der Beteiligungsbericht wird schon von vielen Kommunen veröffentlicht
RB:  Wunsch nach gleichem Vorgehen wie bei vorherigem Antrag

man kann damit nicht leben, was in Vergangenheit gelaufen ist
Antragssteller liest Antrag vor
RB: Bitten um Ablehnung; überhaupt dagegen ein Informationsfreiheitsgesetz zu haben, steht alles im Verwaltungsverfahrensgesetz(?)
A: Wie das Ding heißt, ist egal.
RB: Transparenz zu fordern ist witzlos, wenn Verwaltung so arbeiten _muss_
A: Gutes Argument.
RB: Gegen diesen Antrag, weil er viel zu allgemein ist
A: no comment
RB: muss eine Bremse rein, kommerzielle Benutzung ohne Auflage geht nicht
RB: Welches Ansinnen hast du mit der kommerziellen Anwendungen?
A: OpenStreetMap z.B., Daten könnte im Nachgang jemand kommerziell nutzen, das wäre hiermit ausgeschlossen
RB: der wesentliche Punkt, warum eine kommerzielle Verarbeitung möglich sein sollte, kommt von Presse und Medien, hier muss eine eindeutige Regel, wie eine kommerzielle möglich ist
RB: Lizenz könnte auch kostenpflichtig sein?
A: Lizenzmodell erlaubt beides.
    • Abstimmung -> Antrag ist angenommen
    • Auszählung: 30 pro, 6 dagegen
waren beide schon auf dem letzten LPT besproche worden, erster wurde schon angenommen, sollte aber überarbeitet werden; Referatsleiter sollten ausgenommen werden, Antrag ist Korrektur
    • RL geschlossen
    • Abstimmung: einstimmig angenommen
fast wortgleich zum letzten LPT; Einschränkung auf bezahlte Nebentätigkeit der Abgeordneten wurde gewünscht, ist hier enthalten
(Antragsteller liest den Antrag vor) Hinweis: raubmordkopiert von gemeinnützigen Organisationen
RBn: Man möchte Unternehmerische Tätigkeiten in Aufsichtsräten verbieten, die vorschreiben, dass bestimmte Sitze politisch Besetzt werden. Wie wollen wir dieses Problem lösen?
A: besagt nur, dass Interessenkonflikte vermieden werden sollen, Aufgaben müssen natürlich wahrgenommen werden
RB: gerade auf Kommunaler Ebene gibt es eine Beteiligung; eine kommunale Beteiligung würde das ausschließen
A: halte ich für kritisch; man sollte Vorstände nicht durch Mitglieder eines Stadtrates besetzen
RBn: Ubt ein Parteivorstandsmitglied ein ehrenamt aus?
A: Ja, Antrag besagt aber recht genau, was gemeint ist. Grauzone wird es immer geben, hauptaussage ist ja allgmein wichtig, Beeinflussungen sind einfach zu groß, dagegen soll von vielen Organisationen vorgegangen werden.
RB: Weiß was gemeint ist, aber der erste Satz schließt eine Beteiligung aus
A: wie gesagt, wörtlich übernommen. Bitte trotzdem erstmal annehmen um dann gemeinsam Verbesserungen vorzunehmen
RB: kurz allgemein sagen, Programmanträge sind keine Gesetzestext; wie sieht es jetzt aus bei Kommunalparlamente
A: Freizeitparlamente sind nicht mitgemeint
RBp: sollte man so trotzdem annehmen
RBn: eben deshalb nicht
A: verspreche, das nachzukorrigieren, gibt Nachbesserungsbedarf
alles gesagt
    • Abstimmung: mehrheitlich angenommen
GO MB: Porno-Antrag der Bayer mit aufzunehmen -> mehrheitlich dagegen

Programmgruppe Bildung

geht nur um den ersten Satz der Lehrerfortbildung; geht darum, dass wir das Bachelor - Master -System ablehnen 

Abstimmung -> mehrheitlich dafür


Antrag besteht aus zwei Teilen; überschreibt den Punkt Hochschul-Autonomie; werden ein paar Sachen ergänzt;
RB: Formfehler
A: Antragsportal ist mit dem Antragstext nicht kompatibel
RB: Wie beschließen wir den Antrag jetzt?
A: Üblicherweise beschließen wir alles; es sei denn es ist nicht gewünscht
Abstimmung  gesamt: Antrag ist angenommen

Antrag ist verbesserungswürdig
Antrag wird zurückgezogen -> keine Übernahme

simpel; 80 % der Menschen haben Angst erste Hilfe zu leisten
RB: Wer soll das machen?
A: Ist nicht so komplett, könnten es theoretisch ehrenamtliche Vereine oder Lehrer
RB: gibt es Erfahrungen in anderen Bundesländern?
A: kann keine Effekte zitieren
RB: Nur bestätigen; mein Sohn wünscht sich das; man sollte wissen, was man tun könnte
Abstimmung: mehrheitlich angenommen

geht hierbei darum ein Konzept zu erarbeiten, was über die Lehrerausbildung gehen soll
geht um Diskussion
(Antragssteller liest den Antrag vor)
Anhand der Praktikumsarbeit soll eine Bachelorarbeit
es gibt Leute, die die Fähigkeiten gar nicht haben für die Lehrerausbildung
wer nur das Bachelor-Studium hat, kann auch Erzieher werden -> Erzieher-Beruf aufwerten
soll eine Diskussionsgrundlage sein
RBn: Ist sehr auf didaktische und mediekundliche Wissen aufgebaut. Wann kommt das fachliche?
A: Das fachliche soll im Master kommen.
RBn: Wie wird das abgefangen, dass Lehrer vorher schon wissen, dass sie Lehrer nicht werden wollen
RBp: Gutes Konzept, Positionspapier sagt aus, wir wollen das so machen, sollte anderes formuliert sein
RBn: So hat man einen Bachelor, der nur aus Praktika besteht
A: Sollen sich 2 oder 3 Angebote dazu aussuchen können
RBc: im Basisstudium ist Psychologie und mehr, aber ein Bachelor-Studium sind ein bisschen mehr als 40 Stunden Woche. Der Zeitaufwand könnte zu hoch sein
RBn: das Bachelor-Studium soll definitiv nicht die Arbeit der Lehrer ermöglichen?
A: Ja.
RBc: Was dasachliche angeht, da haperts in Thüringen.
RBc: Wie ist das mit den Prüfungsleistungen? Wir der Bachelor dann verlängert oder wie siehst du das?
A: Darüber muss man diskutieren.
RBc: Als Lehrer muss ich.
    • GO SR - angenommen
RBp: Was helfen würde das Gehalt mal aufs selbe zu erhöhen 
RBc: Was wir eigentlcih geprüft? Alles und gleich wird geprüft. Die Zeiten des Praktikums ist Bestandteil des Studiums
RBp: Schön, dass so viel Pädagogik. Ist Bachelor - Master was für die Zukunft?
A: Geht um die Struktur der Ausbildung. 
RBc: Sehr interessantes Konzept. Wenn man die Lehrerausbildung komplett umkrempeln will, dann ist das nicht einfach genug, um auf dem Parteitag abzustimmen.
Geht um etwas in der Hinterhand zu haben, bei Diskussionen mit Bildungspolitikern. Auch Punkte wie Inklusion soll verbessert werden. Lehrer sind überfordert.

Abstimmung: angenommen 

in Thüringen gibt es derzeit das Problem, dass Kommunen versuchen Kindergartengebühren anzuheben; auf Kosten der Familien soll der Haushalt nicht saniert werden
sollten Möglichkeit nehmen ein Statement abzugeben, dass die Gebühren stabil bleiben, auch wenn wir schon ein Statement für kostenlose Plätze im Programm haben.
Aussprache
RBc: Ist das FDP-Argument, dass Steuern gesenkt werden? Man kann gleiche Gebühren gerecht auf die Eltern verteilen. Es gibt Eltern, die sich durchaus den Höchstbetrag leisten können. So lange wir nicht wissen, wie wir die Kindergärtnerinnen zahlen können, muss auch über Finanzierung geredet werden.
A: Waren sehr viele Sachen auf einmal. BGE passt damit nicht zusammen. Es geht hier um Visionen nicht um Realpolitik. Es steht bereit im Landesprogramm, warum sollte jetzt ein Rückschritt erfolgen.
GO BdR auf 3 min: angenommen
GO BdR auf 1 min: angenommen
RBp: Möchte mich unbedingt daür aussprechen. Ist immer Argument ist nicht finanzierbar. Wir wollen hier und jetzt Dinge umsetzen und es geht hier um allgemeine Rechte. Sollte ein Allgemeines <recht, für jeden zugänglich sein, wie Strassenverkehr.
RBc: Im Bundesprogramm steht, dass wir keine Kita-Gebühren wollen. Warum sagst du nicht, dass wir aktuell keine Gebühren wollen
A: Es ist aktuell egal, ob man Gutverdiener oder Schlechtverdiener ist. Langfristig wollen wir kostenlose Kita-Gebühren haben.
RBp: Der Ansatz ist Realpolitisch.
RBc: Wir sind Piraten, um auf bestehenden Missstände hinzuweisen und sie zu bekämpfen.
RBp: Ausdrückliche Zustimmung der Kita-Gebühren. Wer solle ermmitteln, welche Gebühren die Eltern lesiten könnte.
RBp: Ohne Visionen hat man keinen klaren Kompass. Nur Zwischenzieldefinition.
    • Abstimmung: mehrheitlich dafür
  • Pause von 5 min bis 16:25 Uhr
  • Übergabe der Versammlungsleitung an Peter
  • Pause beendet um 16:25
  • Frage an die Versammlung über Ende der Versammlung wegen Technikabbau
    • VL beendet die Versammlung nach Einholung eines Meinungsbildes

Sonstiges

  • Abschließende Worte des neuen Vorstandes
    • Danke für das Vertauen
  • Ende der Versammlung


Schließung der Versammlung um 16:32 Uhr

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