TH:Landesparteitag 2013.3/Tagesordnung: Unterschied zwischen den Versionen
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=== Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung === | === Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung === | ||
Version vom 5. Oktober 2013, 13:40 Uhr
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Wikiseiten des Thüringer Landesparteitag 2013.3
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Landesparteitag: Tagesordnung | Geschäftsordnung | Versammlungsämter | Antragsportal für den LPT
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ES HANDELT SICH UM EINEN ENTWURF
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung Landesparteitag 2013.3
- 1.1 Formalia
- 1.2 Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
- 1.3 Anträge mit besondererer Relevanz
- 1.4 Wahlgänge
- 1.5 Programmanträge - vertagte Anträge
- 1.6 Satzungsänderungsanträge 1 - vertagte Anträge
- 1.7 Satzungsänderungsanträge 2 - vertagte Anträge
- 1.8 Satzungsänderungsanträge 3 - vertagte Anträge
- 1.9 Satzungsänderungsanträge 4 - vertagte Anträge
- 1.10 Satzungsänderungsanträge 5 - vertagte Anträge
- 1.11 Sonstige Anträge - vertagte Anträge
- 1.12 Satzungsänderungsanträge 1 - nicht vertagte Anträge
- 1.13 Satzungsänderungsanträge 2 - nicht vertagte Anträge
- 1.14 Sonstige Anträge - nicht vertagte Anträge
- 1.15 Sonstiges
Tagesordnung Landesparteitag 2013.3
Formalia
- Eröffnung durch den Landesvorstand
- Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
- Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Wahl der weiteren Versammlungsleitung
- Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
- Wahl der Protokollführung
- Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- eventuelle Änderungsanträge
- Vorstellung und Abstimmung Geschäftsordnung
- Hinweis, dass immer noch die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
- eventuelle Änderungsanträge
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Bestimmung der Wahlhelfenden
- Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- Abstimmung über die Zulassung von Presse
- Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge
Anträge mit besondererer Relevanz
Wahlgänge
- Tätigkeitsberichte des Vorstandes
- Vorsitzender
- stellvertretender Vorsitzender
- Schatzmeister
- Generalsekretär
- politischer Geschäftsführer
- Beisitzer 1
- Beisitzer 2
- Bericht der Rechnungsprüfer
- Entlastung des Vorstandes
- Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz
- Wahl des Vorstandsvorsitz
- Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Wahl des Schatzmeisters
- Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
- Wahl des Generalsekretärs
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (stellv. Vorsitzender)
- Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
- Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (pol. Geschäftsführer)
- Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des stellvertretenden Vorstandsvorsitz
- Wahl des politischen Geschäftsführers
- Abstimmung über Größe des Vorstandes (Beisitzer)
- Vorstellung der Kandidaten für die Beisitzer
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführers
- Wahl der Beisitzer
- Bericht des Landesschiedsgerichts
- Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Beisitzer
- Wahl des Landesschiedsgerichtes
- Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes
- Wahl der Ersatzrichter
- Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung
- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
- Wahl der Rechnungsprüfer
- Wahl der Mitglieder des Finanzrats
- Wahl der Moderatoren
Programmanträge - vertagte Anträge
Programmgruppe Gesundheitspolitik
- PA008 - Wieland - Heimgesetz
- X002 - Wieland - Notfallkoffer
- X003 - Carsten - Risikogruppen bei Blutspenden
Satzungsänderungsanträge 1 - vertagte Anträge
- SÄA001 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten
- SÄA002 - Doro - Redaktionelle Bearbeitung Rechte und Pflichten der Mitglieder
Programmgruppe Außenpolitik
Satzungsänderungsanträge 2 - vertagte Anträge
Programmgruppe Kultur
Satzungsänderungsanträge 3 - vertagte Anträge
- SÄA004 - Doro - Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen
- SÄA005 - Doro - Korrektur von Formulierungen zu Ordnungsmaßnahmen I
- SÄA006 - Doro - Piratenpartei Deutschland im Gliederungsnamen
Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung
- Sammelantrag: PA022 - Moep - Direkte Demokratie
- PA003 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum
- PA006 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 1
- PA007 - Moep - Direkte Demokratie 1 – fakultatives Referendum – Alter 2
- PA004 - Moep - Direkte Demokratie 2 – Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene – Ratsbegehren
- PA005 - Moep - Direkte Demokratie 3 – Petitionsgesetz
- PA011 - Moep - Direkte Demokratie 4 – Stärkung, Weiterentwicklung bzw. Einführung der Bürgerbeteiligungshaushalte
- PA019 - Moep - Direkte Demokratie 5 – Ausweitung der Direktwahl
- PA020 - Moep - Direkte Demokratie 6 – Zweitstimmensplitting
- konkurrierend: PA010 - Alexandra - Wahlrecht ist ein Menschenrecht v2
- PA002 - Torsten Röder - Änderung des § 35 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO)
Satzungsänderungsanträge 4 - vertagte Anträge
Programmgruppe Transparenz
- PA013 - Moep - Offenlegung und Überprüfung von Public-Private-Partnership-Verträgen
- PA021 - Moep - Übertragung von Stadtratsitzungen
- X005 - Kai - Definition von Transparenz
Satzungsänderungsanträge 5 - vertagte Anträge
Programmgruppe Bildung
- PA014 - Moep - Keine Studiengebühren und Freier Zugang zu Hochschulbildung, Recht auf Masterplatz
- PA015 - Moep - Studieren mit Behinderung oder chronischer Erkrankung
- PA017 - Moep - Mitbestimmung innerhalb der Hochschule
- PA023 - Moep - Besseren Umgang mit Fördermitteln
Sonstige Anträge - vertagte Anträge
Programmgruppe Wirtschaft
Satzungsänderungsanträge 1 - nicht vertagte Anträge
Programmgruppe Staatliche Strukturen und Freistaat Thüringen
- PA018 - Moep - Reform des Berlin-Bonn-Gesetzes
- PA025 - Kai - Gegen das neue Polizeigesetz in Thüringen
- X004 - Moep - Ablehnung des Einkaufes von Meldedaten
Satzungsänderungsanträge 2 - nicht vertagte Anträge
- SÄA011 - Reiner Schulze - Ersatzlose Streichung Absatz (7) des §11 der Satzung der Piraten Thüringen
Programmgruppe Tourismus
Sonstige Anträge - nicht vertagte Anträge
Sonstiges
- sonstige Tagesordnungspunkte
- Abschließende Worte des neuen Vorstandes
- Ende der Versammlung
