TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 065

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA065
Einreichungsdatum	14.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Simon
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz
Zusammenfassung des Antrags	Der Antrag behandelt die Offenlegung und Begrenzung der Höhe/Anrechnung bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Schlagwörter	Nebentätigkeiten, Bestechung, Abgeordnete, Transparenz, Nebeneinkünfte
Datum der letzten Änderung	15.02.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Nebentätigkeit von Abgeordneten III Antragstext Die Landesparteitag möge, falls ”Nebentätigkeit von Abgeordneten I“ positiv beschieden wurde, beschließen dem Punkt 2.2.6 folgenden Text im Parteiprogramm anzuhängen: Die Einnahmen aus Nebentätigkeiten sollen die Unabhängigkeit von Politikern nicht gefährden. Bezahlte Nebentätigkeiten sollen daher für Mandatsträger nicht zulässig sein. Antragsbegründung - Piratenpad https://piratenpad.de/p/Abgeordnetenentschaedigung-und-Nebeneinkuenfte Ähnliche Anträge Nebentätigkeiten : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Bestechung : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Abgeordnete : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Transparenz : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Änderung von Programmpunkt 2.2.4 (Nachvollziehbare und angemessene Kosten für Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz) Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 43 Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Nebeneinkünfte : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten IV

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen