TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 059

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA059
Einreichungsdatum	06.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Gerald
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	§2 Demokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden.
Schlagwörter	Abgeordnete, Korruption
Datum der letzten Änderung	15.02.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Antragstext Die PIRATEN Thüringen mögen nachfolgendes in ihre Leitlinien unter entsprechenden Punkt 2, Unterpunkt "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" aufnehmen: Unabhängige Ethik-Kommission Die Piraten Thüringen setzen sich dafür ein, dass in Parlamenten eine unabhängige Kommission eingerichtet wird, die die neuen Ethik- und Transparenzregeln überwachen soll. Diese muss Sanktionen wie Bußgelder oder das Zurückhalten von Zuwendungen aussprechen können. Antragsbegründung - Piratenpad - Ähnliche Anträge Abgeordnete : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Korruption : Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen + „Im Prinzip bin ich dafür, aber diese Kommission muss dann auch so besetzt werden, dass es da vernünftig zugeht. Ob da die Politiker nicht zueinander halten, wenn mal grade nicht Wahlkampf ist.....“ Hiramas Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Hiramas Blackbear Hassel Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen