TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA063
Einreichungsdatum 06.10.2012
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller Simon
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Transparenz
Zusammenfassung des Antrags Der Antrag behandelt die Offenlegung und Begrenzung der Höhe/Anrechnung bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Schlagwörter Nebentätigkeiten, Bestechung, Abgeordnete, Transparenz, Nebeneinkünfte
Datum der letzten Änderung 28.11.2012
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

Nebentätigkeit von Abgeordneten I

Antragstext

Die Landesparteitag möge beschließen den Punkt 2.2.6 mit folgendem Text in das Parteiprogramm aufzunehmen: Die PIRATEN Thüringen fordern, dass Nebentätigkeiten von Politikern auf Bundes- und Landeseben dem jeweiligen Parlament angezeigt werden müssen. Dabei sollen sowohl die Art bzw. der Auftraggeber der Nebentätigkeit als auch die Höhe der Einnahmen vollständig und ab dem ersten Euro veröffentlicht werden. So wollen wir Korruption und Interessenkonflikten durch Transparenz Vorschub leisten.

Antragsbegründung

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Piratenpad

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Nebentätigkeiten :



Anregungen

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Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
+ „Dieser Antrag ist wohl versehentlich als Satzungsantrag statt als Programmantrag eingestelt worden (Antrag bezieht sich expkizit auf das Programm!)“ Cbeckstein
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Er steht jetzt in der Liste der Programmanträge :) - Carsten Eckart

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen