TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 056

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA056
Einreichungsdatum	06.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Gerald
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	§2 Demokratie und Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags	Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden.
Schlagwörter	Abgeordnete, Korruption
Datum der letzten Änderung	15.02.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II Antragstext Die PIRATEN Thüringen mögen nachfolgendes in ihre Leitlinien unter entsprechenden Punkt 2, Unterpunkt "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" aufnehmen: Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, alle Nebentätigkeiten von Abgeordneten zu verbieten, die Lobbyarbeit, z.B. als Mitarbeiter/Partner oder Gesellschafter in Lobbyagenturen, Think Tanks, Stiftungen o.ä. beinhalten. Des Weiteren sollten Tätigkeiten ausgeschlossen werden, die auf andere Weise zu Interessenkonflikten führen können – zum Beispiel Positionen in Unternehmensvorständen oder Aufsichtsratsposten, die eng mit der inhaltlichen Arbeit verbunden sind. Antragsbegründung - Piratenpad - Ähnliche Anträge Abgeordnete : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten II Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Korruption : Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter Karenzzeit für Minister, Staatssekretäre und Referatsleiter "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V

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