TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 064

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA064
Einreichungsdatum	14.10.2012
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Simon
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Leitlinie
Zuordnung zum Programmpunkt	Transparenz
Zusammenfassung des Antrags	Der Antrag behandelt die Offenlegung und Begrenzung der Höhe/Anrechnung bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten.
Schlagwörter	Nebentätigkeiten, Bestechung, Abgeordnete, Transparenz, Nebeneinkünfte
Datum der letzten Änderung	15.02.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Abgelehnt

Antragstitel Nebentätigkeit von Abgeordneten II Antragstext Die Landesparteitag möge, falls ”Nebentätigkeit von Abgeordneten I“ positiv beschieden wurde, beschließen dem Punkt 2.2.6 folgenden Text im Parteiprogramm anzuhängen: Die Einnahmen aus Nebentätigkeiten sollen die Unabhängigkeit von Politikern nicht beeinflussen. Die Summe der Einnahmen aus Nebentätigkeiten darf daher die Abgeortnetenentschädigung nicht übersteigen. Antragsbegründung - Piratenpad https://piratenpad.de/p/Abgeordnetenentschaedigung-und-Nebeneinkuenfte Ähnliche Anträge Nebentätigkeiten : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Bestechung : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Abgeordnete : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" I "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" II "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" III "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" V Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Transparenz : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Änderung von Programmpunkt 2.2.4 (Nachvollziehbare und angemessene Kosten für Auskünfte nach dem Informationsfreiheitsgesetz) Änderung §42 der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 75 a der Thüringer Kommunalordnung Änderung § 43 Absatz 1 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV Nebeneinkünfte : [2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 063|Nebentätigkeiten und Abgeordnetenentschädigung] Nebentätigkeit von Abgeordneten I Nebentätigkeit von Abgeordneten III Nebentätigkeit von Abgeordneten IV

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