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AG Kommunalpolitik

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Zusammensetzung des Stadtrats nach Kommunalwahl vom 7. Juni 2009

Dem Stadtrat gehören neben dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt, Andreas Bausewein (SPD), 50 Mitglieder an, davon

• 17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion,
• 11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion,
• 9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Die Linke,
• 5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
• 4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler,
• 3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion und
• ein fraktionsloses Stadtratsmitglied, Frank Schwerdt (NPD).

Auf der Fraktionsseite der Stadt Erfurt heißt es:

Ziel der Fraktionen ist es, die im jeweiligen Wahlprogramm gemachten Aussagen in der kommunalpolitischen Arbeit umzusetzen. Damit ist die Fraktion Verbindungsstelle zwischen dem Wähler, dem Stadtratsmitglied und der Verwaltung.

Wir haben noch weitere Informationen zur aktuellen Zusammensetzung auf einer eigenen Seite zusammengetragen.

Stream

Seit dem Mai 2011 werden die Stadtratssitzungen wieder in Internet gestreamt. Dieser ist hier zu finden.

Drucksachen

Seit dem 16.04.2012 können die Drucksachen und Entscheidungsvorlagen im öffentlichen Teil der Ausschüsse und Stadträte hier gefunden werden: [1]

Besuche der Piraten im Erfurter Stadtrat

Es gibt die Möglichkeit, den öffentlichen Teil der Sitzungen des Stadtrats im Rathaus zu besuchen. Die Bediensteten des Sachgebietes Büro- und Sitzungsdienst, Rathaus, Zimmer 216, geben Auskünfte über alle Termine, helfen bei Fragen zur Arbeit des Stadtrates und nehmen Bestellungen (Platzreservierungen) für den Besuch einer Sitzung unter Tel. 0361 655-2002 und 655-2003 entgegen.

• erfurt.de: Vorläufige Tagesordnung der jeweils vergangenen/anstehenden Sitzung des Stadtrats

Die Ausschüsse, in denen die Hauptdiskussionen stattfinden und Änderungen an Anträgen diskutiert werden, sind leider nicht öffentlich.

Es gibt einen Kurzlink für diese Seite: http://tinyurl.com/stadtraterfurtprotokoll
Hashtag für Twitter ist: #StadtratErfurt

2012

Termine des Stadtrates und seiner Ausschüsse	Teilnehmende Erfurter Piraten	Notizen und Protokolle
18.01.2012, 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Christian Beuster	Protokoll von Christian
29.02.2012 und 01.03.2012, 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Peter Piet Anthony Christian	Protokoll von Christian
28.03.2012 und 29.03.2012, 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Peter Christian	Protokoll von Christian
Stadtratssitzung in Erfurt: 09.05.2012, 17:00, Erfurter Rathaus	Du?	deins?

2011

Termine des Stadtrates und seiner Ausschüsse	Teilnehmende Erfurter Piraten	Notizen und Protokolle
19.01.2011, 17:00, Stadtrat	Christian Beuster Sbeyer Gigasube	Protokoll von Christian Protokoll von Sbeyer
20.01.2011, 17:00, Stadtrat	Micha Christian Beuster	Protokoll von Christian Protokoll von Micha
02.03.2011, 17:00, Stadtrat	Sbeyer Micha Christian Beuster	Protokoll von sbeyer Protokoll von Christian Protokoll von Micha
03.03.2011, 17:00, Stadtrat	Sbeyer Micha Christian Beuster	Protokoll von sbeyer Protokoll von Christian Protokoll von Micha
04.05.2011, 17:00, Stadtrat	Christian Beuster	Protokoll von Christian low-quality Video in 24 Teilen
25.05.2011, 17:00, Stadtrat	Christian Beuster Stephan Beyer Katharina	Protokoll von sbeyer Protokoll von Christian
06.07.2011 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Niemand persönlich da, alle per Stream und getwittert	deins?
07.09.2011 17:00 Stadtrat Tagesordnung	Christian Beuster Stephan Beyer Katharina	Protokoll von Katharina
28.09.2011 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Christian Beuster Micha Katharina	Protokoll von Katharina
02.11.2011 17:00 Stadtrat Tagesordnung	Christian Beuster Stephan Beyer Katharina	Protokoll von Katharina
23.11.2011 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Du?	deins?
14.12.2011 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Du?	deins?
21.12.2011 17:00, Stadtrat Tagesordnung	Du?	deins?

2010

Termine des Stadtrates und seiner Ausschüsse	Teilnehmende Erfurter Piraten	Notizen und Protokolle
09.03.2010, 17:00, Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben	Michael Hoyer Michael Schuler	Dein Protokoll?
10.03.2010, 17:00, Ausschuss für Bildung und Sport FINDET NICHT STATT	HaraldR Piet	Dein Protokoll?
23.03.2010, 17:00, Hauptausschuss	DU?	Dein Protokoll?
24/25.03.2010, 17:00, Stadtrat	Alexandra Michael Harald Ring DU?	Protokoll von Alexandra Protokoll von Harald Ring
28.04.2010, 17:00, Stadtrat	DU?	Dein Protokoll?
05.05.2010, 18:00, Dringliche Sondersitzung des Stadtrats	DU?	Dein Protokoll?
19.05.2010, 17:00, Stadtrat	Micha	Protokoll von Micha Haushalt 2010 wurde beschlossen: Erhöhung der Sondernutzungsgebühren für die Freiflächennutzung um 75% Einführung einer Kulturförderabgabe auf die Einnahmen aus Übernachtungen Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 400 auf 420 Erhöhung des Grundsteuer A-Hebesatzes von 220 auf 330 und des Grundsteuer B-Hebesatzes von 370 auf 420 Erhöhung der Hundesteuer Abschaffung des Semesterzuschuss (80 EUR), Einführung eines Hochschulbegrüssungsgeld von 100 EUR einmalig Sozialticket und kostenloses Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien bleiben erhalten
23. und 24.06.2010, 17:00, Stadtrat	Irmgard Micha	Bericht von Irmgard Protokoll von Micha
25.08.2010, 17:00, Stadtrat	DU?	Dein Protokoll?
22.09.2010, 17:00, Stadtrat	Micha	Protokoll von Micha
27.10.2010, 17:00, Stadtrat	Micha Christian Beuster	Protokoll von Micha
24.11.2010, 17:00, Stadtrat	Christian Beuster	Dein Protokoll?
15.12.2010, 17:00, Stadtrat	DU?	Dein Protokoll?