TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 18.01.2012
Sitzungsdaten
Datum: Mittwoch, 18.01.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 19.01.2012, 17:00 Uhr) Beginn: 17:00 Uhr Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
- 3 Änderungen zur Tagesordnung
- 4 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 5 Genehmigung von Niederschriften
- 6 Aktuelle Stunde
- 7 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 8 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 9 Entscheidungsvorlagen
- 9.1 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 9.2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan TIE630 "Wohnen Am Weißbach" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
- 9.3 Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich
- 9.4 Bebauungsplan EFS033 "Weimarische Straße, Teilgebiet 1/ Erinnerungsort Topf & Söhne", 1. Änderung - Satzungsbeschluss
- 9.5 Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
- 9.6 Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- 9.7 Veränderungssperre VS019 für den nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplans JOV573 "Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße"
- 9.8 Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
- 9.9 Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim
- 9.10 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN636 "Freiflächenphotovoltaikanlage Volkenroder Weg" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
- 9.11 Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
- 9.12 Satzung zur 1. Änderung der Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt
- 9.13 Benennung eines weiteren sachkundigen Bürgers im Ausschuss StU
- 9.14 Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2012
- 9.15 Einstweilige Fortschreibung der Abwassergebührensatzung (DS 1091/09)
- 10 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.09.2011
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 02.11.2011
Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 23.11.2011
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
=== Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera "Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung des Apfelstädt" und "Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze"; Einleitungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfes ===
Einr.: Oberbürgermeister 0676/11
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Einr.: Oberbürgermeister 1539/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan TIE630 "Wohnen Am Weißbach" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister 1576/11
Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich
Einr.: Fraktion CDU 1722/11
Bebauungsplan EFS033 "Weimarische Straße, Teilgebiet 1/ Erinnerungsort Topf & Söhne", 1. Änderung - Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister 1726/11
Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 2106/11
Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
Einr.: Fraktion SPD 2219/11
Veränderungssperre VS019 für den nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplans JOV573 "Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße"
Einr.: Oberbürgermeister 2236/11
Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
Einr.: Oberbürgermeister 2251/11
Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Verkehrsentlastung im Ortsteil Stotternheim
Einr.: Oberbürgermeister 2253/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BIN636 "Freiflächenphotovoltaikanlage Volkenroder Weg" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister 2335/11
Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
Einr.: Oberbürgermeister 2441/11
Satzung zur 1. Änderung der Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 2449/11
Benennung eines weiteren sachkundigen Bürgers im Ausschuss StU
Einr.: Fraktion SPD 2496/11
Sportförderantrag des TSV Motor Gispersleben e. V. zu Betriebskosten 2012
Einr.: Oberbürgermeister 2518/11
Einstweilige Fortschreibung der Abwassergebührensatzung (DS 1091/09)
Einr.: Fraktion Freie Wähler 0005/12
