TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 29.02.2012
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Sitzungsdaten
Datum: Mittwoch, 29.02.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 01.03.2012, 17:00 Uhr) Beginn: 17:00 Uhr Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Genehmigungen von Niederschriften
- 5 Aktuelle Stunde
- 6 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 7 Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO
- 8 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 9 Entscheidungsvorlagen
- 9.1 Einführung des Bürgerinformationssystems
- 9.2 2. Änderung der Richtlinie zur Verleihung des Titels "Erfurter Stadtschreiber-Literaturpreis"
- 9.3 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 9.4 Neufassung der Koordinierungsordnung
- 9.5 Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
- 9.6 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Bahnhofsquartier (ICE-City)" - Einleitung vorbereitender Untersuchungen
- 9.7 Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
- 9.8 Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
- 9.9 Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
- 9.10 Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt
- 9.11 HOS597 "Gewerbegebiet Schwerborner Straße" - Satzungsbeschluss
- 9.12 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
- 9.13 Kündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landeshauptstadt Erfurt"
- 9.14 Aufnahme einer Beteiligung der Erfurter Bahn GmbH an der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH
- 9.15 Nachreichung Betreiberkonzept zur "Multifunktionsarena" und Beschluss zur Gewährleistung eines entsprechenden Fördermittelantrags
- 9.16 Fördermittelantrag zur "Multifunktionsarena"
- 9.17 Eintrittspreise Theater Erfurt
- 9.18 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 und 1. Nachtragshaushaltssatzung - Anpassung des Beschlusses zur
- 9.19 "Kleinvieh macht auch Mist"
- 9.20 Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten
- 9.21 Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke
- 9.22 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderungen zum Ort für öffentliche Bekanntmachungen (Ausschüsse und Ortsteilräte) und redaktionelle Änderungen
- 9.23 Änderung Ausschussbesetzung Bildung und Sport
- 9.24 Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
- 9.25 Kindergeldabzweigung
- 9.26 Prüfung von Vor- und Nachteilen einer Zusammenlegung der SWE-Tochtergesellschaften EVAG und SWE Parken
- 10 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Genehmigungen von Niederschriften
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 14.12.2011
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 21.12.2011
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der Stadtratssitzung vom 18.01.2012
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO
Große Anfrage der Fraktion CDU - Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile
0015/12
Große Anfrage der Fraktion Freie Wähler - Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen der Stadt Erfurt
0140/12
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Einführung des Bürgerinformationssystems
Einr.: Oberbürgermeister 1467/10
2. Änderung der Richtlinie zur Verleihung des Titels "Erfurter Stadtschreiber-Literaturpreis"
Einr.: Oberbürgermeister 1099/11
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Einr.: Oberbürgermeister 1539/11
Neufassung der Koordinierungsordnung
Einr.: Oberbürgermeister 1717/11
Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2106/11
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Bahnhofsquartier (ICE-City)" - Einleitung vorbereitender Untersuchungen
Einr.: Oberbürgermeister 2132/11
Einwohnerantrag gem. § 16 ThürKO: "Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain" - Entscheidung über die Zulässigkeit nach § 16 Abs. 3 ThürKO
Einr.: Oberbürgermeister 2281/11
Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain
Einr.: Oberbürgermeister 2282/11
Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
Einr.: Oberbürgermeister 2441/11
Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt
Einr.: Fraktion SPD 2442/11
HOS597 "Gewerbegebiet Schwerborner Straße" - Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister 2484/11
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der SWE Stadtwerke Erfurt GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 2493/11
Kündigung des "Vertrages über die Durchführung und Vergütung des Rettungsdienstes im Rettungsdienstbereich Landeshauptstadt Erfurt"
Einr.: Oberbürgermeister 2510/11
Aufnahme einer Beteiligung der Erfurter Bahn GmbH an der Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 2552/11
Nachreichung Betreiberkonzept zur "Multifunktionsarena" und Beschluss zur Gewährleistung eines entsprechenden Fördermittelantrags
Einr.: Oberbürgermeister 2559/11
Fördermittelantrag zur "Multifunktionsarena"
Einr.: Oberbürgermeister 2558/11
Eintrittspreise Theater Erfurt
Einr.: Fraktion SPD 0003/12
1. Nachtragshaushaltsplan 2012 und 1. Nachtragshaushaltssatzung - Anpassung des Beschlusses zur
DS 2222/11 Einr.: Oberbürgermeister 0166/12
"Kleinvieh macht auch Mist"
Einr.: Fraktion FDP 0184/12
Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten
Einr.: Fraktion Freie Wähler und Fraktion FDP 0186/12
Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke
Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0196/12
16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung - Änderungen zum Ort für öffentliche Bekanntmachungen (Ausschüsse und Ortsteilräte) und redaktionelle Änderungen
Einr.: Oberbürgermeister 0203/12
Änderung Ausschussbesetzung Bildung und Sport
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0207/12
Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"
Einr.: Fraktion CDU
0290/12
Kindergeldabzweigung
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
0302/12
Prüfung von Vor- und Nachteilen einer Zusammenlegung der SWE-Tochtergesellschaften EVAG und SWE Parken
Einr.: Fraktion DIE LINKE.
0304/12
Informationen
Verkehrssicherheit in Erfurt / Information aus der Verwaltung zum Beschluss StR 1543/11
Einr.: Oberbürgermeister
2533/11
