TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 23.11.2011
Sitzungsdaten
Datum: Mittwoch, 23.11.2011 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 24.11.2011, 17:00 Uhr)
Beginn: 17:00 Uhr
Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Aktuelle Stunde
- 5 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 6 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 7 Entscheidungsvorlagen
- 7.1 Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 / Finanzplan 2013 - 2015
- 7.2 Erfurter Bäderkonzept
- 7.3 Abwasser
- 7.3.1 Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses – Drucksache 2239/11 - Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt
- 7.3.2 Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses - Beschluss zur Drucksache 2164/11 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 1802/11
- 7.3.3 Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt
- 7.4 Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus
- 7.5 3.Änderungssatzung der Satzung für die nichtrechtsfähige Stiftung Krämerbrücke
- 7.6 Konzeption zur Reduzierung der Erfurter Ampelanlagen und Umsetzung alternativer Verkehrsführungsformen
- 7.7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan MAR628 "Wohnbebauung nördlich der Rochlitzer Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 7.8 Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich
- 7.9 Kinder- und Jugendparlament
- 7.10 Aufhebung von Mitgliedschaften der Musikschule Erfurt
- 7.11 Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV562 "Beim Bunten Mantel" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
- 7.12 2. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf)
- 7.13 Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung
- 7.14 Konzept Rotdornweg 10-12
- 7.15 Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
- 7.16 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrReiGebEF)
- 7.17 10. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2011
- 7.18 Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
- 7.19 Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
- 7.20 Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss
- 8 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Einbringung 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 / Finanzplan 2013 - 2015
Einr.: Oberbürgermeister 2222/11
Erfurter Bäderkonzept
Einr.: Oberbürgermeister 2663/10
Abwasser
Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses – Drucksache 2239/11 - Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0177/11 - Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister
Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS-EF) der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 0177/11
Beanstandung eines Stadtratsbeschlusses - Beschluss zur Drucksache 2164/11 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache 1802/11
Einr.: Oberbürgermeister
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigungseinrichtung und abwasserspezifischer Verwaltungsgebühren der Landeshauptstadt Erfurt (Abwassergebührensatzung)
Einr.: Oberbürgermeister 1802/11
Ablösung des entwässerungstechnischen Sondersatzungsgebietes Güterverkehrszentrum (GVZ) in der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 1810/11
Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus
Einr.: Fraktion Fraktion CDU 0918/11
3.Änderungssatzung der Satzung für die nichtrechtsfähige Stiftung Krämerbrücke
Einr.: Oberbürgermeister 0946/11
Konzeption zur Reduzierung der Erfurter Ampelanlagen und Umsetzung alternativer Verkehrsführungsformen
Einr.: Fraktion DIE LINKE. 1875/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan MAR628 "Wohnbebauung nördlich der Rochlitzer Straße" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister 1342/11
Regelung für das Abstellen von Fahrrädern im Bahnhofs- und Innenstadtbereich
Einr.: Fraktion CDU 1722/11
Kinder- und Jugendparlament
Einr.: Fraktion Freie Wähler 1875/11
Aufhebung von Mitgliedschaften der Musikschule Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister 1937/11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan BRV562 "Beim Bunten Mantel" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister 1947/11
2. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf)
Einr.: Oberbürgermeister 1985/11
Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung
Einr.: Oberbürgermeister 2065/11
Konzept Rotdornweg 10-12
Einr.: Oberbürgermeister 2071/11
Entwicklung eines CityLogistik-Konzepts für Erfurt
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN 2106/11
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Landeshauptstadt Erfurt (Straßenreinigungsgebührensatzung - StrReiGebEF)
Einr.: Oberbürgermeister 2113/11
10. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2011
Einr.: Oberbürgermeister 2124/11
Bestellung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters
für die Oberbürgermeisterwahl am 22. April 2012 am 22. April 2012
Einr.: Oberbürgermeister 2194/11
Öffentlicher Parkplatz auf dem ehemaligen Betriebshof der SWE Stadtwirtschaft GmbH
Einr.: Fraktion SPD 2219/11
Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss
Einr.: Vorsitzender Jugendhilfeausschuss 2235/11