Protokoll Stadtratssitzung Erfurt 03.03.2011 Christian

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Protokoll vom 03.03.2011

TO

  1. Eröffnung durch den Oberbürgermeister
  2. Änderungen zur Tagesordnung
  3. Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
  4. Genehmigungen von Niederschriften
    1. aus der Sitzung vom 19.01.2011
    2. aus der Sitzung vom 20.01.2011
  5. Aktuelle Stunde
  6. Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
  7. Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
  8. Entscheidungsvorlagen
    1. Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung Einr.: Oberbürgermeister 1451/09
    2. Aufhebung StR-Beschluss Nr. 142/2008 vom 10. Juli 2008 - Unterstützung für Inhaber des Sozialausweises mit Schulmaterialien, Lernmitteln und bei sonstigen Aufwendungen für den Schulbesuch Einr.: Oberbürgermeister 0203/10
    3. Graffiti-Kataster Einr.: Fraktion FDP 1426/10
    4. Graffiti-Konzept für Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 1740/10
    5. BRV566 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld" - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister 1759/10
    6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV593 "Wohnen an der Adalbertstraße" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister 2150/10
    7. Maßnahmeplanung Hilfen zur Erziehung / Hilfen für junge Volljährige / Eingliederungshilfen / Krisenintervention Einr.: Oberbürgermeister 2151/10
    8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT617 "An den Graden" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister 2197/10
    9. 14. Änderung der Hauptsatzung - Änderung der Anlage 7 - Satzung des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion FDP2333/10
    10. 1. Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung Einr.: Fraktion Freie Wähler2393/10
    11. Präambel, Leitbild, Leitlinien und Handlungsfelder für das Kulturkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister 2551/10
    12. Umsetzung des Wettberwerbsbeitrages "Kommunen in neuem Licht" im Rahmen der Baumaßnahme Andreasstraße Ostseite Einr.: Oberbürgermeister 0001/11
    13. Winterdienst in Erfurt verbessern Einr.: Fraktion CDU 0009/11
    14. Winterdienst Einr.: Fraktion SPD 0025/11
    15. Vertreter der Landeshauptstadt Erfurt im Präsidium der Deutschen Kindermedienstiftung GOLDENER SPATZ Einr.: Oberbürgermeister 0139/11
    16. Zuckern statt Salzen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 0183/11
    17. Mandatswechsel in Ausschüsssen Einr.: Fraktion CDU 0191/11
    18. Aufhebung des Stadtratbeschlusses Nr. 1506/10 vom 22.09.2010 - Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) Einr.: Fraktion CDU, Fraktion Freie Wähler, Fraktion FDP 0214/11
    19. Bewerbung: Hauptstadt des Fairen Handels 2011 Einr.: Fraktion Freie Wähler 0215/11
    20. Sicherheitsüberwachung Brückenzustand Einr.: Fraktion CDU 0253/11
    21. 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe für Übernachtungen in der Landeshauptstadt Erfurt (KASErf) vom 09.12.2010 Einr.: Oberbürgermeister 0257/11
    22. Finanzielle Auswirkungen auf die Stadt Erfurt durch Änderung des Zweiten und Zwölften Sozialgesetzbuches der Bundesregierung Einr.: Fraktion CDU 0296/11
  9. Informationen
    1. Mietspiegel 2011 - 2012 Einr.: Oberbürgermeister 2664/10

Organisatorischen

  • Begrüßung
  • 17:06 Beginn
  • 30 Stadtratsmitglieder -> beschlussfähig

8.1 -> Änderung der Vergabemodalitäten zur Ehrenamtsförderung

  • Keine Äußerung
  • Zurück zur Verwaltung zur Überarbeitung (29/0/1)

8.2 Aufhebung zur Unterstützungen

  • Vertagt

8.3 Graffiti-Kataster

  • Zurückgezogen

8.4 Graffiti-Konzept Erfurt

  • 0262/11
  • Änderungsantrag der SPD und Linke
  • Änderungsantrag 0393/11 Freie Wähler
  • Änderungsantrag 0407/11 CDU
  • Grüne
    • Kataster ist ein schlechte Lösung für eine Form, die es schon seit Jahrtausenden gibt
    • Eine Lösung gibt es nicht
    • Sollen möglich machen Jugendliche sich künstlerische Betätigung nachgehen
    • Anerkannte Methode zur Bekämpfung des illegalen Sprayens
    • Stadtführung, Bildungsveranstaltungen und Gebiete für Jugendliche
  • Kirstner (Grüne)
    • Graffiti-Kataster hat viele Überarbeitungen möglich gemacht
    • Erfurt ist provinziell beim Graffiti
    • Auch in Wikipedia ist Graffiti kontrovers
    • Möchten Straftatbestand nicht aufheben
    • Topf und Söhne -> ist beschmutzt wurden
    • Graffiti stören nicht sondern der Geruch
    • Ladebalken hat gut Arbeit geleistet
    • Graffiti soll aus der Illegalität kommen
    • Eine Homepage, auf der legale Flächen verzeichnet werden
    • Vorbestrafte Sprayer müssen in Weimar am Abend ihre Flaschen abgeben
  • Schuster (FDP)
    • Graffiti ist ein gutes Thema
    • Jugendliche kümmern sich um das Thema
    • Bei Graffiti gibt es einen Ehrenkodex
    • Den Kollegen von der Linken-Seite haben eine Kulturrevolution geholt
    • Sollen sich eigene Anträge suchen
  • Bongardt (Freie Wähler)
    • Die Lebensqualität wird negativ beeinflusst
    • Nicht nur mit Überwachung lässt sich Graffiti nicht bekämpfen
    • Illegale Schmierereien müssen bekämpft werden
    • Es kann nicht das Ziel sein, dass eine weitere AG existiert
    • Zwei Arbeitsgruppen, die sich mit Graffiti beschäftigt ist der falsche Weg
  • Hutt (CDU):
    • Neue sozialistische Einheitsfraktion zwischen SPD, Linke und Grüne wenn die drei Fraktionen es durchwinken -> allgemeine Empörung im Saal
    • Die Stadt wird zunehmend im illegalen Maße von Graffiti beschädigt
    • Stören durch die Bürger und dem Tourismus
    • Besseres Stadtbild und weniger Kosten
    • Es sollen zwei bis drei neue VBE bekämpft werden und eine neue AG
    • Die Idee war gewesen, es soll eine AG aus verschiedenen Fraktionen kommen -> die Grünen haben als einzige dagegen gestimmt und sind sich bisher immer treu geblieben
    • Präventive Maßnahme gegen illegalen Sprayen
    • Legale Flächen anbietet
    • Verfolgung von illegalen Sprayern
    • Illegale Sprayer sollen auf ein Minimum reduziert werden
  • Hoyer (Grüne):
    • Die Grünen wollten was anderes
    • Lief den Grünen-Intentionen beim Graffiti zu wider
    • Menschen lassen sich durch Argumente überzeugen
    • Eigene Erfahrungen und Erlebnisse sollen mit beigefügt werden
    • Es würde der Stadt gut tun, wenn ab und zu mal Jugendliche in die Stadt kämen und ein Graffiti ansehen
  • Panse (CDU):
    • Vorschlag der Fläche: Landeszentrale der Grünen
    • Es geht um illegale Graffiti
    • Künstlerische Ausdrucksformen sind durchaus in Ordnung
    • Es geht darum illegale Graffiti zu beseitigen und präventiv dagegen zu wirken
    • Es ist klar geregelt, dass es illegal ist
    • Das Mitführen von Graffiti-Utensilien ist nur ein einem Fall bekannt, der schon vorbestraft war
    • Der Polizeichef sagt, dass sehr schnell durch wenige Leute einen großen Schaden angerichtet werden
    • Was die Leute aufregt sind Tags, die sich an jeder Ecke befinden
    • Die Polizei geht relativ gut dagegen vor uns soll unterstützt werden
    • In Erfurt stört das „subjektive Sicherheitsempfehlen“
    • So lange in Erfurt nicht das Geld dafür da ist, illegale Flächen zu beseitigen sollte kein Geld dafür ausgegeben werden, um ein Festival da zu veranstalten
    • Man soll auch die ernst nehmen, die das stört
    • Schmierereien sollen verschwinden
    • Von Öffentlichen, Privaten und Kommunalen Gebäuden sollen verschwinden
  • Thumfart (Grüne):
    • Augenwischerei vom Herrn Panse
    • Lösung von der CDU Räuber und Gendarm spielen
    • Noch mehr Überwachung können wir machen -> aber je mehr Überwachung, desto interessanter ist das Sprayen
    • Es wird nicht verhindert, aber verringert durch die Idee der Grünen
  • Panse (CDU):
    • Tags können nicht mit Bildern verbunden werden
    • Auch Jugendliche sollen die ganze Kraft des Gesetzes spüren
  • Bongardt (Freie Wähler):
    • Konsequent dagegen vorgehen
    • In nordischen Ländern wird das gemacht
    • Die Bürger der Stadt Erfurt ärgert es richtig
  • Hoyer (Grüne):
    • Grundansatz wird nicht verstanden
    • Haben ein unterschiedliches Menschenbild
    • Strafen nützen in der Regel nichts
    • In der Regel nützt es Regeln zu setzen und die Kraft in andere Dingen zu stecken
    • Menschen sollen in Dingen unterstützt werden und nicht zusätzliche Strafen kommen
  • Hutt (CDU):
    • Dr. Thumfart und Frau Hoyer haben nicht mehr die Zeit gehabt den Antrag der CDU zu lesen
    • Es wurden Gebiete angeboten
    • Öffentlichkeitsarbeit der Stadt soll entsprechend arbeiten
    • Die Frage, ob wir gegen illegale Graffiti ist und ob wir kein Geld mehr haben
  • Thumfart (Grüne)
    • Hat den Antrag aufgerufen
    • Frage, was die CDU sich über Vorbeugung versteht
    • Räuber und Gendarm Spiel, dass nie gewonnen werden kann
  • GO-Antrag auf Abbruch der Debatte (18/14/3) -> angenommen
  • Antrag auf Unterbrechung der Sitzung 17:50 10 min
  • Abstimmung des Änderungsatrages der Fraktion Freie Wähler -> mehrheitlich abgelehnt
  • Abstimmung des Änderungsantrages der Fraktion CDU -> mehrheitlich abgelehnt
  • Abnderungsantrag der Linke, SPD und Grüne -> mehrheitlich angenommen
  • Roth (CDU):
    • Wollen, dass die Stadt schöner wird
    • Sind dagegen, dass die Stadt und die Privaten mehr Geld ausgibt
  • Thumfart (Grüne):
    • Will nicht, dass man mehr Geld für Polizei ausgibt
  • Bürgermeisterin (Verwaltung):
    • Enthaltung, weil keiner gesehen hat, dass neue Stellung gebraucht wird
  • Blechschmidt (Linke)
    • Die Linke ist auch gegen illegale Schmierereien
  • Hoyer (Grüne)
    • In den Antrag steht nicht drin, dass das die Stadtverwaltung machen muss
  • Panse (CDU)
    • Wie soll Erziehung funktionieren, ohne Regeln und Reglementierungen


8.5 "Wohnen im Dreienbrunnenfeld"

  • Meyer(Grüne)
    • Die Grüne haben immer Bauchschmerzen, wenn eine Grünfläche zu Baugebiet umgewandelt wird
    • Lieber in der Stadt, als außerhalb
    • Auf dem ersten Blick gelungen, auf dem zweiten nicht mehr
    • Offener Villenbebauen -> ist nicht geeignet für Villen
    • Eine Bebauung im Wasserfernenbereich können sich weniger Leute über nasse Keller beschweren
  • Warek (SPD):
    • Es ist unbenommen, dass man als jemand mit mehr Geld hat, sich zwei Grundstücke hat
    • 700 m² ist angemessen für eine Villa
    • Sollten zugestimmt werden
  • Stampf (Freie Wähler):
    • Zustimmung, dass es keine Lärmbelästigung existiert
    • Die Stadt braucht das Geld
  • Kallenbach (CDU):
    • Die CDU-Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass die Trinkwasser-Versorgung eingestellt wird -> das ermöglicht einen Bebauungsplan
    • 600 – 1000 m² sind vorgesehen
    • Der Antrag der Grüne geht in eine Richtung mit mindestens 1000 m² in eine Zersiedelung
    • Hoher Grundwasserstand -> man muss die Häuser von vornherein verzichten
    • Oder auf Keller verzichten
    • Es ist vorgeschrieben, dass auf jedes Dach Fotovoltaig-Anlagen kommen -> ist Unterstützens wert, muss aber nicht vorgeschrieben werden
    • Angebotsplanung ist das Stichwort und nicht alles und jeden vorschreiben
    • Nach welchen Verfahren werden die Grundstücke vergeben
    • Frage von Dr. Thumfart: Warum sollen keine Anlagen vorgeschrieben werden?
      • Gehen nicht voran, dass man alles vorschreiben muss
      • Viele Anreize gibt es, um so eine Anlage zu benutzen
      • Der Stadtrat soll das nicht in jedem alles Vorschreiben
  • Hoyer (Grüne):
    • Welche Partei hat die Einspeisung durchgeführt?
    • Und warum im Dreibrunnenfeld nicht?
  • Kallenbach (CDU):
    • Hat die Koalition im Einvernehmen mit dem Bundesverband beschlossen
    • Es gibt eine Experimentalsiedlung Marienhöhe und nicht alle Gebiete sollen ein Experimentalsiedlung wird
  • Schwäblein (CDU):
    • Anmaßend, dass man es dem Bauer vorschreibt, was er baut
  • Spangenberg (Verwaltung)
    • Es gibt eine Liste von Interessenten
    • Nachsprache mit Leuten, die für die Vermarktung zuständig sind
  • Phlak (Linke):
    • Folgt der Instrumente
  • Panse (CDU):
    • Woher will Herr Spangenberg wissen, dass es Interessenten gibt, die dort bauen will?
    • Wie ist die Vordiskussion gelaufen?
  • Spangenberg (Verwaltung):
    • Ungefähr 2000 m² Anfragen liegen vor -> in zügiger Vermarktung soll das frei bleiben
    • Die Firma hat eine Immobilienfirma beauftragt, sich um die Vermarktung zu kümmern -> Mundpropaganda und Interessen der Leute
  • Panse (CDU):
    • Frage an das Rechstamt: Infos zu den Vorlagen hätte früher ausgegeben werden.
  • Bürgermeisterin in Vertretung des OBs:
    • Antwort wird nachgereicht
  • Hoyer (Grüne):
    • Die Anlagen sind nur ein Beispiel
    • Jeder der sich dort ein Haus baut, ist beraten, dass man die Kosten gering hält
  • Abstimmung zurücküberweisung an den Bauauschuss -> mehrheitlich abgelehnt
  • Änderungsantrag der Fraktion der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
  • Drucksache insgesamt -> mehrheitlich angenommen


8.6 Wohnen an der Albertsstraße

  • Kallenbach (CDU):
    • Das ist genau das Erfurt bracht -> Forderung, dass preisgünstige Wohnungen in Innenstadt angesiedelt werden
  • Abstimmung -> mehrheitlich angenommen

8.7 Maßnahmeplan zur Hilfen volljähriger Eltern

  • Keine Beratung
  • Abstimmung 0203/11 -> mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung 0300/11 -> mehrheitlich angenommen
  • Gesamtabstimmung der Drucksache -> mehrheitlich angenommen


8.8 Vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT 2197/11

  • Warek (SPD):
    • Die beiden Hütten ist historisch
    • Idee ein Hotel zu setzen
    • Im Ausschuss wurde die Idee für gut befunden
    • Gestaltungsbeirat hat getagt -> große massige Bebauung und eine Begleitung des Straßenzuges -> man kann dort anders bauen
    • Zwei Stufiges Verfahren
    • Drastische Architektur
    • Redet darüber, wie soll das mit der Architektur aussehen -> daraus ist der Änderungsantrag der SPD
    • Es muss festgelegt werden wie eine Kubatur aussehen muss -> Gutachter usw.
  • Kallenbach (CDU):
    • Die Tourismus GmbH hat sich jahrelang für den Tourismus für Behinderte eingesetzt
    • Und ein solches Projekt, in dem mehr Behinderte absteigen können, ist zu begrüßen
    • Ist eines der wertvollsten Standorte, die wir in Erfurt haben
    • Es gibt viel Zeit für die Planung, es kann dauern, bis die Partner sich einig sind
  • Kanngießer (Grüne)
    • Können den Ausführungen von Warek gut folgen
    • Gehen zu oft vor, dass das Planungsgebiet zu oft planiert wird
    • Es ist auch möglich Bäume zu erhalten -> sollen auch erhalten bleiben
  • Stampf (Freie Wähler)
    • Stimmen dem Änderungsantrag auch zu
    • Sind zu viele Bäume gefällt werden
  • Warek (SPD)
    • Möchte die
  • Spangenberg (Verwaltung)
    • Immer um diese Jahreszeit wird die Debatte geführt
    • Ist eine der prominentesten Flächen der Stadt
    • Macht es Sinn um die Bäume drum rum zu planen
    • Festzuschreiben, dass die Bäume erhalten bleiben, greift zu kurz
    • Festzuschreiben, dass viele Bäume gepflanzt werden ist besser
    • Man kann nicht sagen, dass das Verfahren um die Abholzung des Angers Intransparenz war
    • Müssen dafür sorgen, dass genug Bäume neu gepflanzt werden
    • Frage von Herrn Stampf
  • Stampf (Freie Wähler):
    • Es gab Situation, wo nicht verantwortungsvoll damit umgegangen wurde
    • Redet nicht vom Anger
  • Spangenberg (CDU):
    • Bäume sind nur ein Gestaltungselement
  • Thumfart (Grüne):
  • Bäume sind nicht nur Gestaltungselement
  • Abstimmung des Änderungsantrag der SPD -> mehrheitlich angenommen
  • Abstimmung des Änderungsantrages der Grünen -> mehrheitlich abgelehnt
  • Abstimmung der gesamten Drucksachen -> mehrheitlich angenommen


8.9 – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erfurt

  • Zählung, ob genug Leute da sind
  • Keine Wortmeldungen
  • Abstimmung 0403/11 -> mehrheitlich angenommen


8.10 -> Änderungen Sondergebührensatzung

  • Stampf (Freie Wähler):
    • Als die Satzung eingeführt wurde, dann ist das für viele Händler nicht mehr tragbar und sind ausgeblieben, es gab keine Anmeldungen mehr
    • Änderungsantrag der FDP -> es kann keine Insellösungen nicht geben
  • FDP
    • Eine Insellösung ist sinnvoll, da die Krämerbrücke eine Touristische Attraktion
    • Entlastung der Händler durch Ausschreibung als Sondernutzungsgebiet
  • Linke
    • Es gibt eine Unschärfe -> die Gastronomen dürfen eine Jahresgebühr und eine Ermäßigung zahlen -> Händler nicht gleichgestellt
    • Die vorgestellte Lösung ist gut und gerecht
    • Die Krämerbrücke soll keinen Sonderstatus geben
    • Die Touristen haben genug Zeit, sich selbst etwas anzusehen
    • Die Gebühr soll so, wie sie hier vorgeschlagen wird eingeführt werden
  • Kallenbach (CDU):
    • Es ist unstrittig, dass die Krämer-Brücker das bauliche Highlight ist
    • Stiftung Krämerbrücke ist eingeführt wurden, um den Händlern mit günstigen Mieten zu unterstützen
    • Nicht auf Sondernutzungsgebühren verzichten und auch nicht überziehen
    • Belastungsgrenzen ist ein vernünftiger Weg
  • Grüne
    • Man muss dem einfach zuzustimmen
    • Man kann keine Entwicklungen innerhalb kurzer Zeit sehen
  • Ergänzungsantrag der FDP -> eine Zustimmen -> mehrheitlich abgelehnt
  • Änderungsantrag Freie Wähler und Linke -> einstimmig angenommen



Ab 19:30 Uhr gegangen