TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 14.12.2011
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Sitzungsdaten
Datum: Mittwoch, 14.12.2011 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 15.12.2011, 17:00 Uhr) Beginn: 17:00 Uhr Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Öffentliche Stadtratssitzung
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung durch den Oberbürgermeister
- 2 Änderungen zur Tagesordnung
- 3 Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
- 4 Aktuelle Stunde
- 5 Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
- 6 Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
- 7 Entscheidungsvorlagen
- 7.1 Seniorenbeauftragte/r für die Stadt Erfurt
- 7.2 Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera "Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung des Apfelstädt" und "Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze"; Einleitungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfes
- 7.3 Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB: Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes in Erfurt Marbach, nördlich der Bodenfeldallee
- 7.4 Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
- 7.5 Neuabschluss des Konzessionsvertrages Gas zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der SWE Netz GmbH
- 7.6 Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ILV622 "Geschäftshaus Magdeburger Allee/Stollbergstraße"
- 7.7 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
- 7.8 Kinder- und Jugendförderplan der Landeshauptstadt Erfurt 2012 bis 2014
- 7.9 Feststellung der Jahresrechnungen 2008, 2009 und 2010
- 7.10 Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der Beigeordneten, soweit sie den Oberbürgermeister vertreten haben, für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010
- 7.11 Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen in Töttleben
- 7.12 Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd", 1. Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- 7.13 Für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt
- 7.14 Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
- 7.15 Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt
- 7.16 Wahl eines 1. Stellvertreters im Jugendhilfeausschuss
- 7.17 Förderung der Elektromobiliät durch Ausbau der notwendigen Infrastruktur
- 8 Informationen
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Änderungen zur Tagesordnung
Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Aktuelle Stunde
Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Entscheidungsvorlagen
Seniorenbeauftragte/r für die Stadt Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE 1862/10
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 13 für die Bereiche Überschwemmungsgebiete der Gera "Südliche Stadtgrenze bis zur Einmündung des Apfelstädt" und "Wehr Nettelbeckufer bis nördliche Stadtgrenze"; Einleitungsbeschluss und Billigung des Vorentwurfes
Einr.: Oberbürgermeister 0676/11
Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach § 12 BauGB: Errichtung eines großflächigen Lebensmittelmarktes in Erfurt Marbach, nördlich der Bodenfeldallee
Einr.: Oberbürgermeister 0914/11
Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung von Grundstücken
Einr.: Oberbürgermeister 1539/11
Neuabschluss des Konzessionsvertrages Gas zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und der SWE Netz GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 1548/11
Entscheidung zum Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens; Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung ILV622 "Geschäftshaus Magdeburger Allee/Stollbergstraße"
Einr.: Oberbürgermeister 1684/11
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 der Erfurter Garten- und Ausstellungs GmbH
Einr.: Oberbürgermeister 1740/11
Kinder- und Jugendförderplan der Landeshauptstadt Erfurt 2012 bis 2014
Einr.: Jugendhilfeausschuss 1879/11
Feststellung der Jahresrechnungen 2008, 2009 und 2010
Einr.: Oberbürgermeister 2146/11
Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin sowie der Beigeordneten, soweit sie den Oberbürgermeister vertreten haben, für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010
Einr.: Oberbürgermeister 2147/11
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung öffentlicher Verkehrsanlagen in Töttleben
Einr.: Oberbürgermeister 2166/11
Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd", 1. Änderung - Einleitung des Änderungsverfahrens, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister 2183/11
Für ein weltoffenes und gastfreundliches Erfurt
Einr.: Fraktion CDU 2434/11
Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/13 bis 2013/14
Einr.: Oberbürgermeister 2441/11
Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt
Einr.: Fraktion SPD 2442/11
Wahl eines 1. Stellvertreters im Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion SPD 2443/11
Förderung der Elektromobiliät durch Ausbau der notwendigen Infrastruktur
Einr.: Fraktion DIE LINKE 2447/11
Informationen
Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt 2011
Einr.: Oberbürgermeister 2103/11
