TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Stadtrat/TO Stadtrat Erfurt 28.03.2012

Sitzungsdaten

Datum: Mittwoch, 28.03.2012 (Möglichkeit der Fortsetzung am Donnerstag, 29.03.2012, 17:00 Uhr) Beginn: 17:00 Uhr Ort: Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt Öffentliche Stadtratssitzung

Große Anfragen nach § 9 Abs. 5 GeschO

Zuteilung von Haushaltsmitteln an die Ortsteile

Einr.: Fraktion CDU 0015/12

Städtepartnerschaften und internationale Beziehungen der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0140/12

Entscheidungsvorlagen

Antrag auf Einleitung eines Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan VIE340 "Am Anger"

Einr.: Oberbürgermeister 1086/11

Buga-Vergabe

Einr.: Fraktion Freie Wähler 1472/11

Vorhabenbezogener Bebauungsplanes BIN561 "IKEA - Parkplatzerweiterung" - Satzungsbeschluss

Einr.: Oberbürgermeister 1763/11

Aktionsplan für eine schrittweise Reduzierung des Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln in Erfurt

Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2070/11

Veränderungssperre VS020 für den Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes MAR071 "Gebiet zwischen Schwarzburger Straße / B4 und geplanter Straßenanbindung B4 (Gefahrenschutzzentrum)"

Einr.: Oberbürgermeister 2234/11

Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - Beseitigung der drei Poller auf der Verbindung Sorbenweg/Nonnenrain

Einr.: Oberbürgermeister 2282/11

Aktualisierung des Maßnahmeplans Radverkehr

Einr.: Oberbürgermeister 2369/11

Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 2442/11

Veränderungssperre VS 021 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes ILV625 "Magdeburger Allee/Feldstraße"

Einr.: Oberbürgermeister 2501/11

Leitbild, Ziele und Handlungskonzept zum Klimaschutz in Erfurt

Einr.: Oberbürgermeister 0034/12

"Kleinvieh macht auch Mist"

Einr.: Fraktion FDP 0184/12

Privatisierung der Risiken beim Betreiben öffentlicher Toiletten

Einr: Fraktionen Freie Wähler und FDP 0186/12

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 18 für den Bereich Bindersleben "Volkenroder Weg"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0190/12

Neubesetzung Stiftungsrat Krämerbrücke

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0196/12

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 19 "Kühnhäuser Straße"; Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0204/12

Bebauungsplan GIS532 "Kühnhäuser Straße - Süd", 1. Änderung - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0208/12

Gutachterverfahren "ICE-City-Ost / Neues Schmidtstedter Tor" Billigung der Planungsziele, Bereitstellung von Städtebaufördermitteln

Einr.: Oberbürgermeister 0251/12

Unterstützung des Kabaretts "Die Arche"

Einr.: Fraktion CDU 0290/12

Umschuldungen 2013

Einr.: Oberbürgermeister 0320/12

Alte Zahnklinik - bezahlbarer Wohnraum

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0352/12

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 21 für den Bereich Löbervorstadt "Arnstädter Straße / Werner-Seelenbinder-Straße", Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 0385/12

LOV635 "Multifunktionsarena" - Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

Einr.: Oberbürgermeister 2561/11

Weiterführung Modellprojekt Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen

Weiterführung des Modellprojektes "Weiterentwicklung der Thüringer Grundschulen zu offenen Ganztagsschulen" für den Zeitraum 01.08.2012 bis 31.07.2016

Einr.: Oberbürgermeister 0406/12

2. Nachtragshaushaltssatzung 2012 und 2. Nachtragshaushaltsplan 2012, 1. Lesung

Einr.: Oberbürgermeister 0546/12

Öffnungszeiten der städtischen Museen

Einr.: Fraktion SPD 0408/12

Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0490/12

Veränderung der Investitionsabwicklung der Kanalbaumaßnahmen des Entwässerungsbetriebes / Umsetzung des Stadtratsbeschlusses 1808/11

Einr.: Oberbürgermeister 0498/12

Optimierung der Erschließung des Gewerbegebietes GVZ durch den Erfurter ÖPNV

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0499/12

Mandatswechsel im Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Einr.: Fraktion FDP 0524/12

Aufhebung der Drucksache 0701/10 - Stadtbahnerschließung Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion SPD 0530/12

Aufhebung der Beschlusspunkte 02 und 03 des Beschlusses 0701/10 - Machbarkeitsuntersuchung für eine Stadtbahnerschließung von Erfurt-Daberstedt

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0532/12

Sozialbericht der Stadt Erfurt

Einr.: Fraktion SPD 0533/12

Erfurts soziale Infrastruktur weiter entwickeln - TiBi´s zu Bürgerinformationspunkten ausbauen

Einr.: Fraktion SPD 0534/12

Ausgliederung des Amtes für Wirtschaftsförderung

Einr.: Fraktion FDP 0540/12

Akteneinsichtsberechtigung

Einr.: Fraktion DIE LINKE. 0542/12

Sachstand Rotdornweg

Einr.: Fraktion Freie Wähler 0545/12

Informationen

Genehmigung der ersten Nachtragshaushaltssatzung und des ersten Nachtragshaushaltsplanes nebst Finanzplan für das Haushaltsjahr 2012

Einr: Oberbürgermeister 0547/12