TH:Protokoll2 Stadtratssitzung Erfurt 23 06 2010

Protokoll Stadtratssitzung vom 23.06.2010

Hinweiß auf elektronsiche Mitschnitte
Glückwünsche an die Personen, die Geburtstag hatten
Stadtratssitzung geht planmäßig nur bis 20 Uhr, am morgigen Tag 17 Uhr wird die Sitzung dann fortgeführt
Antrag auf Aufnahme des Themas Erfurter Flughafen in die Tagesordnung durch FDP (mehrheitlich wird die dringlichkeit abgelehnt, auf Augustsitzung verschoben)
Antrag auf Punkt Einrichtung einer Prioritätenliste wird zurückgezogen von FDP
Blechschmidt: Schwachstellenleitplan soll als erster Punkt am morgigen Tag behandelt werden
Einwohnerfragestunde:

es liegt eine Anfrage vor: Elternvertretung (nicht anwesend, deshalb nicht behandelt)

Neugestaltung des Angers (mehrheitlich angenommen)
Kämmerich FDP Befragung der Bürger zur Begrünung des Angers (mehrheitlich angenommen)
Kämmerich FDP Parken auf der Parkhausbrücke (mehrheitlich angenommen)

Sanierungsanfrage (benantwortet)
Anfrage wegen Straßenbauarbeiten (Anfrage auf Verweisung in Ausschuss, abelehnt)
Metz SPD Reinigungszustand der Straßen, Zustand schlecht in Magdeburger Allee (in Ausschuss verweisen)
Metz SPD Bauzustand Betonpfeiler HBF (in Ausschuss verwiesen)
Metz SPD Ausgrabungsstädte an der Wiege schlechtes Ergebnis (an Bauausschuss verwiesen)
Anfrage zu Projekt Seniorenfrundlichste Stadt (beantwortet)
Alkohol und Drogenmissbrauch (beantwortet)
Marketingkonzept Luther (beantwortet)
Anfrage von Huck und Panse wegen Abschaffung des Semesterzuschusses, finanzielle Einbußen (Bürgermeister, meint in den letzten 3 Jahren :*Anstieg der Studenten -> völliger Irrsinn da Senkun noch gar nicht mit eingerechnet, kurzfristiges Denken des Bürgermeisters)
Schulbusverkehr Neudietendorf (in Ausschüsse verwiesen)
Rasen des Steigerwaldstadions
Sperrung des Lehmaxbrücke (beantwortet)
Abriss des EGA Pavillons (beantwortet)
Hilgenfeld Zusammenarbeit Erfurter Kreuz (beantwortet)
Freie Wähler Schäden durch Vandalismus
Assmann Anfrage wegen Schulessen (dienstlich verhindert)
Assmann Rauchverbot (dienstlich verhindert)
Verpachtung der Vorgärtern der Stadt (beantwortet)
OT Bürgermeiseter Jugendhaus Roter Berg (Verwesiung in den Bauausschuss)

Kürzung der Mittel der Ortsteile durch den neuen Haushalt
26 Punke Fragen wurden von der Verwaltung zum Großteil ausreichend beantwortet
viele Verbesserungen in den Ortsteilen
wegen Haushalt zum Teil die Hälfte gekürzt
schon bei der CDU damals gab es Kürzungen
Entscheidungsgewalt der Ortsteilbürgermeister massiv gesenkt, mittlerweile sind die Mittel massiv gestrichen worden
Bitte um die Erhöhung der Zuschüsse im nächsten Jahr (:-))
Synergieeffekte bei der Grünpflege sind massiv schlechter geworden
Schlechte technische Ausstattung des Gartenbauamtes -> Fremdfirmen müssen beauftragt werden
Einwohnerschaft hat in diesen Gebieten auch wieder zugenommen
Kommentar der CDU

gute Antwort
kein Zeitdruck zur Diskussion, da Extrasitzung einberufen wurde, hier waren allerdings nicht alle Ortsteilbürgermeister da
Wahlbeteiligung nimmt in allen Ortsteilen
Frage:: Wie kann man Bürger in diesen Gebieten mehr beteiligen ?
es geht nicht nur um Finanzen, sondern auch um Mitbestimmung
Ortsteilbürgermeister müssen mehr Entscheidungsbefugnisse haben

Antrag auf Erstellung eines Bereichtes der Erfurter Ortschaften
Dieser sollte alle 5 Jahre herauskommen
Berichte sollten in den Ortschaften ausliegen
politisch interessierte Bürger könnten hierdurch besser mit Informationen versorgt werden
EVAG Verbindungen sind nicht schlechter geworden
Bedarf der Verbindung zu den Ortsteilen ist nicht sehr hoch und dadurch nicht vorhanden

Dank an die Ortsteilbürgermeister
es wurden Mittel gestrichen, im kommenden Jahr müssten Schrittweise Änderungen vorgenommen werden
Spannungsbogen zwischen effizientem Gestalten des Verkehrs und des verkehrstechnischen Angeschlossenseins muss gefunden werden