Aktuelle Version vom 4. Juli 2013, 16:51 Uhr

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen

Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen

Allgemeine Informationen

Ort: Bürgerhaus Schmira, Seestr. 18, 99094 Erfurt
Datum: 16./17. März 2013
Versammlungsleiter: Carsten Eckart, André Bernhardt, Georg Müller, Peter Schlorke
Versammlungsleitungshelfer: Alexandra Bernhard, Anthony Richter, Sylvia Poßenau, David Reinhardt
Wahlleiter: Andreas Kaßbohm
Wahlhelfer: Falko Windisch, Wieland Rose, Thomas Hupel, Gerrit Jeron, Florian Boehm
Protokollanten: Dorothea Ludwig, Christian Beuster, Robert Heße, Gerald Albe
Beginn: Sa., 16.03.2013, 10:15 Uhr
Ende: So., 17.03.2013, 16:32 Uhr
Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 79

Tagesordnung

Formalia

Eröffnung durch den Landesvorstand
- Gerald sagt was Wichtiges
Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Carsten Eckart
- mit überwiegender Mehrheit gewählt
Wahl der weiteren Versammlungsleitung
- André, Peter und George
- mehrheitlich gewählt
Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
- David, Alexandra und Sylvia
Wahl der Protokollführung
- Christian, Doro
Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- TO ist angenommen
Änderungsanträge
- keine

Geschäftsordnung
- Hinweis, dass die Geschäftsordnung des letzten Landesparteitages gilt
- Vorstellung neue GO http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2013.1/GO3
- Abstimmung neue GO
- Änderungen: auch erwidern bei Meinungsäußerungen, Fragende haben die Möglichkeit bis zu zwei Rückfragen zu stellen, GO-Antrag auf Feststellung des Quorums, GO-Anträge durch die Versammlungsleitung

mehrheitlich angenommen

Änderungsanträge
- Änderung Sylvia: Pro- und Contra-Schlange, neutrale Redebeiträge kommen vor und nach der Fragestellung und bei Bedarf während; sonstige Änderungen entfernt - mehrheitlich angenommen

Wahlleitung
- Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Nemo - mehrheitlich angenommen
Bestimmung der Wahlhelfenden
- Falko, Thomas, Henry, Florian, Wieland, Gerrit
Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
- mehrheitlich angenommen
Zulassung von Gastrednern
- mehrheitlich zugelassen

Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

X008 - Peter - Obst auf Parteitagen

Vorstellung: geht um gesundes Essen und gute Laune
Aussprache: - kein Redebedarf -
Abstimmung: angenommen

X016 - André - Abschaffung der Moderation

Vorstellung: wir brauchen keine Moderation, sie ist unpiratig; Moderatoren haben in der Vergangenheit die Diskussion nicht eingewirkt

- GO SR - fGR Es hat noch niemand gesprochen - angenommen - RL bleibt geöffnet

Aussprache: RB: Moderation ist nicht unnötig, sondern richtig; wurde ausgelagert auf Moderatoren, zwecks Unabhängigkeit vom Vorstand, strafrechtliche Relevanz möglich; A: Vorstand hat die Möglichkeiten etwas zu tun; Vorstand kann Hausrecht wahrnehmen, Moderation hat nicht stattgefunden, eher Gegenteil; RB: Grundsatz: Don't feed te troll, im Ernstfall echte Maßnahmen möglich; RB: Wollen die freie Rede und Meinungsfreiheit sicherstellen, gibt immer wieder Störer, Unabhängigkeit vom Vorstand wichtig, ML ist Kommunikationsmedium der Partei, heißt Personen können sicher sein, dass sie niemand angreift; wenn Menschen sich von ML zurückziehen, schadet es Partei; ein guter Mod kann etwas bewirken, bekommt positive Reaktionen; A: Wir haben den Vorstand, OM

- GO BR 1min – angenommen – RZ ist 1min

RB: bis jetzt hat Mod wenig gebracht, Trolle trollen unter anderem Namen weiter, Richtlinien zum Umgang mit Trollen sind sinnvoller

RB: Ja, Moderation hat nicht mehr so gut funktioniert; Moderatoren haben sich zurückgehalten

A:

RB: darüber nachdenken, wie wir selber mit uns umgehen; gibt genügend rechtliche Mittel; wehren uns gegen die Einschränkungen

A:

RB: in Moderation geht es nicht immer darum, zu verbieten; Leute schreiben nicht auf ML, um bewusst trollen zu wollen

Aufgabe des Moderators ist, diese Konflikte zu lösen
AN: Wäre wünschenswert; brauchen einen Mediator, der vermittelt; brauche keine Regeln

- GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen

RB: Troll landet sowieso im Mailfach
Abstimmung: angenommen

- GO Auszählung - 26 dafür und 28 dagegen - abgelehnt

X018 - Reinhardt - Moderationsregeln

konkreter Version; Änderungen im Pad hervorgerufen

RB: welche Änderungen

AN: 3monatige Sperre höhere Hürde

RB: einige Verbesserungen sind drin, problematisch, dass beide Moderator zusammen entscheiden, einer könnte im Urlaub

AN: ist nötig bei so drastischen Maßnahmen, beide zu befragen

RB: anhand der Moderationsregel ist es schwierig da was zu machen

RB: dann müssten es drei Mods sein

RB: LSG immer als letzte Instanz möglich

- GO SR - angenommen - RL geschlossen

Abstimmung: Antrag bei vielen Enthaltungen abgelehnt

- GO BR 1min - abgelehnt

X003 - Steffen - Moderationsregeln

Vorstellung: Moderationsregelns sollen um einen weiteren Punkt erweitert werden; Trolle sind nach dreimaliger Sperrung wiedergekommen, irgendwas mit anderen auf Teppich kacken =)
Aussprache: RB: nie die Hoffnung aufgeben, dass unsere Mitmenschen etwas lernen; Person will nicht trollen; A: Sache ist nicht unwiderruflich; LSG kann dagegen vorgegangen werden; RBn: Ist das alles wegen einem Piraten/Nichtmitglied?; A: Gesetze entstehen, wenn Probleme entstehen; RB: Entscheidung der Moderatoren, können sie selbst wieder aufheben!!; RB: Berufung beim LSG nur als Pirat möglich, sonst keine Möglichkeiten mehr; A: Wir haben unsere MLs auch für Nicht-Mitglieder öffnen, wenn Person sich immer schlimm verhält, dann hat er Pech; RB: Einzelfallregelungen sind doof, führt zu Zerstückelung in Ausnahmen und Sonderregeln; A: Ist jetzt nur einer, gegen denn es sich richtig; aber es ist nötig; RB: Antrag gehört nach China, nicht zu Piraten

- GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen

Abschlussstatement: dafür sorgen, dass die ML dauerhaft nutzbar ist
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt

X004 - Steffen - Moderationsregeln

Vorstellung: Regeln sollen wie Regelwerk auf _allen_ Listen gelten

- GO MB Wer stimmt diesen Antrag zu? - Mehrheit dagegen
- AS zieht Antrag zurück, da er nur dieses Meinungsbild wollte
- Antrag wird nicht übernommen

X013 - Gerald - LPT12.2 PA063

Vorstellung: PA063 war kritisch formuliert, durfte laut einstweiliger Verfügung nicht ins Programm, Schiedsspruch bestimmt, dass LPT über Irrtum entscheiden muss
Aussprache: RB: Intention vs. inhaltlicher Irrtum war schlecht formuliert; A: Erläuterung des Urteils und des Antrags durch Landesschiedsrichter: Anträge an die Satzung und Programm sind höchste Güter;

PT ist Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, PT als höchstes Gremium muss Beschluss bestätigen

RBn: Nehmen wir den PA063 damit aus dem Programm?

A: Ja.

- GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen

RB: schwache Leistung des Antragstellers; nur für Anträge stimmen, die wir auch gelesen haben; RBn: 2/3-Mehrheit nötig?; A: ja
Abstimmung: einstimmig angenommen

X012 - Gerald - Stellungnahme

Vorstellung: aufgrund verschiedenster Vorfälle in vielen KVs muss deutlich gemacht werden, dass wir offene Plattform wollen, aber man sich wohlfühlen kann; Antragssteller liest den Antrag vor; haben festgelegt in Vorstandssitzung, dass LPT diesen Antrag noch abstimmen soll
Abstimmung: einstimmig angenommen

Tätigkeitsberichte

Vorsitzender
- siehe Tätigkeitsbericht Gerald
stellvertretender Vorsitzender
- siehe Tätigkeitsbericht Carsten
Generalsekretär
- siehe Tätigkeitsbericht Philipp
Schatzmeister
- siehe Tätigkeitsbericht Imrgard
politischer Geschäftsführer:
- siehe Tätigkeitsbericht Ben
Beisitzer 1
- siehe Tätigkeitsbericht Robert
Beisitzer 2
- siehe Tätigkeitsbericht Henry
Nachwahl eines Protokollanten: Robert -> einstimmig gewählt
Bericht der Rechnungsprüfer

keine Beanstandung
überlegen, ob eine Höchstgrenze bei Kosten der Übernachtungen einführen
Empfehlung der finanzieller Entlastung des Vorstandes

Entlastung des Vorstandes
- Vorschlag VL auf Gesamtentlastung - angenommen

politische Entlastung - einstimmig
finanzielle Entlastung - einstimmig
Pause von 15 min
weiter um 12:11 Uhr -> Übergabe der Leitung an Carsten

Wahlgänge

RB: Christian Benad - Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung
- in Vergangenheit hat Schiedsgericht eine Verhandlung gegen die AV
- es ist schwierig, wenn die Wahlzettel mit Nummern belegt, gab keine Eindeutigkeit
- zukünftige Wahlleiter sollen darauf achten, dass die Wahlzettel in Ordnung
- jeder hat selbst die Pflicht eine anonyme Wahl zustande kommt
- Redner zeigt Beispiele für ungültige Wahlzettel
- bei Fehlern bitte den Wahlzettel zurückzugeben und sich einen neuen abzustimmen

Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz

Kandidatenliste ist eröffnet
- Wilm

Vorstellung: war Generalsekretär von Thüringen und im Bund; Hauptaufgabe Bundestagswahlkampf, größter Vorteil die Geschwindigkeit der Piraten im Land; uns stehen viele Wahlen bevor: 40 Leute auf Stammtischen in Jena und Erfurt reichen nicht, brauchen wieder mehr Mitglieder in den Randgebieten; müssen Piraten vor Ort finanziell und organisatorisch unterstützen; Vorleben des Vorstandes, durch sofortige Arbeitsfähigkeit - es gibt keinen zweiten Versuch; keine Verbesserung der Situation im Land und Bund seit 2009; Wir müssen unsere Ideen zu den Menschen tragen
Aussprache: RBn: wie stellst du die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Kandidaten; A: Müssen als Partei in Parlamente, Kandidaten müssen vorgeschoben werden, das entlastet Vorstand; Vorstand macht Orga; RBn: Wieviel Zeit bringst du mit; A: Ausreichend; RBn: In wie weit bist du orientiert in der Wahlkampfvorbereitung des Bundes; A: mittelmäßig, ist eine Schwäche

RBn: findest du es notwendig das Frauen mehr Motiviert werden müssen

A: natürlich wir müssen alle Piraten mehr Motivieren, auch Frauen

RB: Hast du ein Kernthema

A: Bürgerrechte, Bildung, Rente

RB: Wie schätzt du deine empathischen Fähigkeiten ein?

A: Sind für Teamarbeit wichtig, kann das, bin nicht der netteste Mensch aber geht schon

RB: Ausreichend ist vier?

A: geht schon.

RBn: Wie stellst du dir die organisatorische Arbeit mit der Presse vor?

A: Organisatorisch kann man nicht viel ändern, würde es entbürokratisieren.

RBn: Du als starker EU-Gegner wie stellst du die Vereinbarung mit den Grundsätzen der Partei vor?

A: Bin kein EU-Gegner, nur radikaler demokratisch. Je umfangreicher Programm, desto mehr Punkten stimmt man nicht zu. Geht aber nicht um meine Privatmeinung.

RBn: Positive Unterstützung von jemanden der mit ihm eng zusammengearbeitet hat

RBn: Gibt es weitere Punkte mit denen du nicht mit dem Bundesprogramm nicht übereinstimmst und ist es für dich ein Problem diese vor deine eigene?

A: Größte Diskrepanzen bei Details zu Wirtschaftsprogramm, Thüringenprogramm, mag EU-Antrag aus Bochum

RBn: würde deine Aktivität in sozialen Netzwerken verstärken

A: Werde kein FB nutzen, weil wird zu viel.

RBn: wie schätzt du die Zusammenarbeit mit dem BuVo ein

A: Andere LaVos sind wichtiger, brauchen in Randgebieten Hilfe aus den angrenzenden LVs

RB: siehst du verbesserungspotenzial in der innerparteilichen Situation und planst du Verbesserung daran?

A: PT, haben zu viele Medien, sind zu unsortiert

RB: Gibt es Dinge, die du grundsätzlich ändern willst in der LaVo-Arbeit?

A: Geht gar nicht, rechtliche und Grundlegende Dinge müssen so gemacht werden

RB: Nochmal: Was würdest du an bisheriger Arbeitsweise ändern?

A: Kritikpunkte in Verwaltung, Mitgliedermotivation, Außendarstellung

RBn: sollten wir zu den Kernthemen zurückkehren oder unser Programm auf alle Gesellschaftlichen Probleme erweitern

A: Sollten zu allen relevanten Themen Punkte haben, zur Tagespolitik davon ableiten.

RB: Welche Programmpunkte würdest du hervorheben?

A: Mischung: Taktisch brauchen wir Kernthemen wie Transparenz genauso wie "neue" Themen wie Sozialstaat

RB: Entscheidung zwischen Weiterentwicklung oder umsetzen des Programms, was würdest du tun?

A: Momentan letztere wegen Wahlkampf. Muss aber beides laufen.

RB: deine Position zu Transparenz und Offenheit des Vorstandes

A: "Ach du scheiße." Minimallösung, bin kein Transparenzfundi. Wer die Fahnen zum LPT mitbringt, kann ich auch am Telefon klären. Orga, Kohle, Themen müssen transparent sein.

RBn: wirst du weiterhin der Aufzeichnung der Vorstandssitzung zustimmen

A: Ja.

- Klaus Sommerfeld

Vorstellung: keine Rede vorbereitet; haben viele Wahlen vor uns; Aufgabe des Vorstands mehr Verwaltung; Rückgang der aktiven Mitglieder im letzten Jahr, vermutlich auch wegen fehlender Wahl; nicht die finanzielle Mittel das auszugleichen, wichtigste Ressource sind Menschen; Vorstand muss deutlich machen, dass auch Außenseiterthemen wichtig sind; Management muss eindeutig den Kandidaten überlassen; Wahlkampf muss voll bei Kandidaten liegen, Vorstand hat da nichts vorzuschreiben, soll nur Schnittstelle sein; schnelle Zusammenarbeit ist wichtig, brauchen auch scheidenden Vorstand zur Unterstützung: Einarbeitung, Wissen weitergeben; Maximale Unterstützung des neuen Vorstandes durch den scheidenden
Aussprache: RBn: Wie gut vernetz bist du aktuell im Bund vernetzt (außer Johannes)?; A: Bin im Bund gut vernetzt, im Wahlkampfstrategieteam (auch wenn Arbeitsweise nicht ganz geteilt wird); auch in Berlin und NRW, auch zu neuen Themenbaufragten für Soziales usw., Vernetzung aller Vorsitzenden ist mir wichtig; RB: Wichtiges Thema für dich ist die Mitgliedermotivation?; A: Ja.; RB: Siehst es du dann nicht als sinnvoller als GenSek zu kandidieren?; A: Der macht Verwaltung, das ist nicht meine Stärke, bin gut im Umgang mit Menschen. Möchte nicht, dass es mir geht wie Philipp.; RB: Du sagst, die Hauptaufgabe ist BTW und Verwaltung. Wirst du nach der Wahl auch programmatisch arbeiten?; A: Bundestagswahlkampf geht nahtlos in andere Wahlkämpfe über; Europawahl ist wichtig, weil richtungsweisend für LTW.; RB: Für wie kompetent hältst du dich im Umgang mit der Presse?; A: Habe in Presse mitgearbeitet, habe mit Kai eine Schulung erarbeitet, kann gut mit der Presse umgehen, mein Manko ist mein Dialekt, sehe mich aber ohnehin auch hier mehr als Manager

- Gibt es weitere Kandidaten?
- Vorschlag: Gerald

Vorstellung: Trennung von Amt und Mandat/Wahlkampf gehen vor, da Situation nichts anderes verlangt

12:56 Kandidatenliste ist geschlossen
Schließung der Kandidatenliste
Wahl des Schatzmeisters
- Übergabe an Wahlleiter
- aktuell 81 stimmberechtigte Piraten, damit Mindestquorum für Kandidat bei 41, Erklärung zu Wahlprozedere: 1=Wilm, 2=Klaus, zeigt gültige Kreuze, alles andere sind ungültige Stimmen, Enthaltungen sind nicht nötig

Diskussion: RB: Auftritt Sylvie: Enthaltungen nötig, gleiches Problem wie letztes Mal.; RB: Enthaltungsfeld nicht erforderlich da Nichtankreuzen eine Enthaltung ist; RB: es gibt keine Enthaltung, Lehrer Stimmzettel erhöht das Quorum

VL erklärt Approval Voting: 0-3 Stimmen möglich, immer nur eine pro Kandidat

RB: Nochmal Quorum erklären.

A: Für Quorum zählen alle abgegebenen Stimmen.

Wahl des Vorsitzenden
- Wahlgang eröffnet: 13:06Uhr
- Wahlgang geschlossen: 13:19Uhr
Auszählung

Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister

Kandidatenliste ist eröffnet
- Irmgard

Vorstellung: seit 2010 Schatzmeister im Land; ab jetzt 2 Jahre dauerstress stehen an, darum Kontinuität nötig, möchte ich Arbeit weiterführen; ab April Arbeit im Bund, Zeitaufwand für die Bundesbuchhaltung ist hoch aber Thüringen ist überschaubar
Aussprache: RB: Stark eingespannt im Bund was ändert sich im kommenden Jahr?; A: Starkes Schatzmeisterteam unter Swanhild daher Arbeitsabläufe stark vereinfacht und verbessert; RB: Als Swanhild mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt hat, hatten viele Angst, du würdest uns verlorengehen. Wirst du KV-Schatzmeister einarbeiten als Ersatz?; A: keine Ambitionen als Bundesschatzmeister zu kandidieren, mir fehlt Organisationstalent, Unterstützung von Kreisschatzmeister wurde bereits angeboten; RB: Alter LandesGenSek empfiehlt, sie wiederzuwählen.

- Michael Kurt Bahr

Vorstellung: Dank an Irmgard für ihre Leistung, habe selbst Unterstützung angeboten, glaube, dass Irmgard im Bund gebraucht wird, weil anstehende Aufgaben im Bund noch größer sind; keine Gegenkandidatur sondern Angebot zur Entlastung
Aussprache: RB: Kann man Position auf zwei Personen verteilen?; A: Ein Amt kann durch eine Person wahrgenommen werden und Aufgaben verteilt werden an KV-Schatzis; RB: Wie ist dein Hintergrund mit Buchhaltung?; A: 14 Jahre im buchhalterischen Unternehmen tätig, in Sage muss sich allerdings erst eingearbeitet werden.; RBn: kannst du kurz zu deiner Tätigkeit im Weimarer Land sagen und in wie weit sich deine Wahl auf deine dortige Tätigkeit auswirkt; A: Sollte ich hier gewählt werden, würde ich Amt zur Verfügung stellen, halte es aber für machbar, beides auf einmal zu schaffen.; RB: Hast du mit Rest deines Vorstandes geredet?; A: Konnte erst letzten Mittwoch alles absprechen, gab kritische Stimmen, Mehrheit hat gesagt, wenn du dir das zutraust, mach es.; RBn: Im Falle einer Wahl würdest du im KV zurücktreten, richtig?; A: Ja

Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- 5 Enthaltungen
- Wilm: 65
- Klaus: 17
- Wilm nimmt die Wahl an

Schließung der Kandidatenliste
Wahl des Schatzmeisters

** Übergabe an Wahlleiter

- Eröffnung des Wahlganges 13:32 Uhr
- Schließung des Wahlganges 13.42 Uhr
Auszählung

Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär

Kandidatenliste ist eröffnet
- Frage VL: Gibt es mehr als die bekannten zwei Kandidaten? - nein
- Christian Beuster

Vorstellung: Primär Verwaltungspirat; Tägliche Organisation des Landesvorstandes wie Parteitage und Mitgliederverwaltung; offene Gestaltung von Veranstaltungen; Pflicht von KV zur Weiterentwicklung programmatische Arbeit sollen Veranstaltungen angeboten werden; Was sind die größten Hindernisse für Mitglieder sich einzubringen?; Vernetzung ist elementarer Bestandteil der GenSek-Arbeit.; Die Arbeit soll mit Hilfe von vielen Helfern durchgeführt werden.
Aussprache: RB: Wird deine A wie kürzlich öfter sein "Dann klag doch"?; A: Möchte Rechtssicherheit; RB: Also findest du Klage Besser als offenen Diskurs?; A: Problem ist unterschiedlicher Kompetenzstand der Mitglieder. Rechtssicherheit nur durch SG-Beschluss.; RB: Warum hast du mich gebasht? Warum versucht du nicht, erstmal zu reden?; A: Entschuldigung, habe keine OM umgesetzt, werde in Zukunft; RB: Hast du auch offline-Ideen für mehr Mitarbeit?; A: Haben viele Toolschulungen, möchte ich ausweiten und Leute akquirieren.; RB: Du wolltest ja aus persönlichen Gründen nach Potsdam. Wie groß ist deine Motivation für diesen LV?; A: ich stehe dieses Jahr dem Landesverband komplett zur Verfügung; RBn: Schatzi und GenSek arbeiten eigentlich Hand in Hand. Wieviel von der Arbeit eines Schatzmeisters kannst du abschätzen und unterstützen?; A: Studiere Wirtschaftsinformation, bin da gut, kenne mich aus mit Buchhaltung, könnte dir/dem Schatzmeister dabei helfen.; RB: Willst Zusammenarbeit mit KVs fördern, wie?; A: Marina Thüringen ist toller Ansatz, möchte mehr RL-Treffen einführen für Socialising; RB: Vernetzung zu anderen LVs: Kennst du dort nur Leute oder bist du auch mit Vorständen in Kontakt?; A: Arbeite mit LaVos gut zusammen, wenn auch keine Freundschaften. Kenne sie von vor Ort, Stammtischen, AVs und so weiter; RB: Kennst du Verwaltungsstruktur?; A: Hatte noch wenig Einblicke in die Struktur, habe Leitfäden gelesen und mich vorbereitet.; RB: Zu LPT-Orga: Wo warst du gestern bei Aufbau? Hast du dich mit Leuten schon kurzgeschlossen?; A: Krankenhaus bei Opa, ja hab ich.

- Hendrik

Vorstellung: 2009-2011 Vorsitzender im LV und anschließend GenSek; an Gründung des LV beteiligt; Mitgliederverwaltung, CiviCRM und Homepage mit aufgebaut; eine der Hauptaufgaben ist, Blick für das Ganze zu verlieren behalten; Große Aufgabe durch Landtag und Bundestagswahlen, Erfahrung durch BTW 2009; Tagesgeschäft ist Mitgliederverwaltung, bereits seit 2 Jahren dabei und muss nicht eingearbeitet werden; Aktiver werden in Gebieten abseits der Piratenzentren; Verbesserung der Grundstimmung; sollten uns öfter sehen und Treffen; irgendwas mit Biertrinken; stärkeres Anstoßen von Projekten die Bundesweite Strahlkraft haben; Keine Pressearbeit; will etwas gegen Alleingänge tun...
Aussprache: RB: Welche LVs kennst du und woher?; A: Marina, Bundesverwaltung --> alle; RB: Warum bist du damals zurückgetreten?; A: Private Gründe.; RB: Kannst du schwebenden Disput zwischen den damaligen Beteiligten während deiner Amtszeit etwas entschärfen?; A: zu viel verbrannte Erde; RB: Deine Tätigkeit in AG Technik hat zur Einschränkung von Lösungen schon im Vorherein geführt. Als Vorstandsmitglied wirst du dazu Stimme haben. Wie gehst du damit um?; A: LQFB: AG Technik hat Sinn nicht gesehen, also abgeschaltet; RB: Genau das ist das Problem!; A:; RB: Mitgliederverwaltung: Auf deinem Blog steht was über andere Mitglieder, das sehr vulgär und unangemessen ist.; RB: Hast du soziales Feingefühl, Umgang mit Menschen zu verbessern?; A: aus damaligere Sicht waren die Äußerungen berechtigt, heute würde sie anders ausfallen; RBn: Das damalige Problem ist aus Heutiger Sicht nicht mehr Nachvollziehbar; A: Werde das nicht löschen, hat sich einfach geändert.; RBn: Hast viele Aufgaben, hast du die Zeit?; A: Ja, bei der Gründung war die Aufgabenlage größer und die Bundesaufgabe ebbt ab.; RB: Du willst vor alle Gebiete in Thüringen aktivieren, nur nicht gesagt wie.; A: Wie schon 2011, müssen uns um jeden einzelnen Piraten kümmern; RBn: das wird bereits gemacht.; A: das ist scheinbar im letzten Jahr eingeschlafen; RB: Du schreibst im Blogpost, du willst egoistischen Einzelgängern entgegentreten: Wie soll das aussehen?; A: Machtposition Einzelner abzuschwächen; RBn: und was würdest du machen im konkreten Fall?; A: werden wir sehen, erstmal verbal klarmachen, dass das nicht geht...; RBn: Wie stellst du die die Zusammenarbeit mit Kreis-GenSeks vor; A: Verwaltungskonferenzen wie auf Bundesebene; RBn: Konkreter hast du gesagt das du vieles selbst machen willst und keine Daten an die Kreis-GenSeks zu übergeben; A: Halte es für kritisch, dass Kreis-GenSeks Daten kriegen; Daten streuen erhöht die Gefahr.; RBn: Aber du siehst die Kreisarbeit auch ohne Mitgliederdaten für notwendig?; A: Darüber müssen wir reden.; RB: Hintergrundarbeit vs. Transparenz: Wie stellst du dir interne Kommunikation vor?; A: Also das bezog sich nicht auf Dokumentation der Arbeit. Aufzeichnung von Sitzungen wird es weiterhin geben.; RB: Wie vereinbarst du die Position Machtposition abzuschwächen mit eurer Arbeit bei AG Technik wo ihr andere an der effektiven Mitarbeit hindert oder der Weitergabe von Mitgliederdaten und Liquidanträgen; A: Mitgliedsdaten sind kritisch, holen grad Gilbert dazu. Hätte LPT beschlossen, LQFB wieder einzuführen, wärs ok gewesen; RBn: Was hältst du von Bürgerlichen aufbegehren gegen Nazis; A: kann jeder halten wie er will; RB: Was tust du, wenn Piraten mit Rechten Rabatz machen?; A: Kannst sie rausschmeißen, aber viel mehr nicht.

- GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen

RB: wie möchtest du so viele an der Programmarbeit wie möglich beteiligen?

A: Mehr offline heißt nicht weniger online, sind aber zwei sehr getrennte Gruppen, muss man zusammenführen.

RBn: In letzter Zeit hat online Programmarbeit gar nicht funktioniert, wie kann man das verbessern?

A: 2011 wurde die Themenabende eingeführt, die 4 Wochen vorher angekündigt wurden. haben sich bewährt.

RB: zu Begrenzung von Machtpositionen: Pressesprecher ist Beauftragung des Vorstandes. Woran richtest du aus, ob du für Vorstand oder Pressesprecher bist?

A: Der damalige Pressesprecher war selber im Vorstand. Es dürfen keine neuen Regeln geben ohne Absprache mit dem Vorstand

RB: zu Mitgliederdaten im Land: BundesGenSek sagt, das Mitgliederdaten vorrangig dem KV gehören. Wie stellst du dir das vor, wenn KVs keine haben?

A: arbeite jeden Tag mit Sven daher seine Meinung bekannt, sobald bedarf kann sie einfach übergeben werden an die KVs

RB: Um das zu Umgehen, sollen GenSeks Zugang zu CRM bekommen, nun nicht mehr?

A: S

RB: Wie sollen die Live-Treffen laufen (organisatorisch/finanziell)?

A: Name egal, finanziell keine Ahnung, sind nicht so viele, kostet nicht so viel.

RB: Kandidierst du für Landtag?

A: Nein.

RB: Als alter Vorsitzender wollte ich gegen Single-Source-Abhängigkeiten vorgehen. Wie wichtig wäre dir das?

A: Ich weiß, ich bin auch eine. Brauchen verlässliche, vertrauenswürdige Leute. Verwaltung ist brotlos, Leute schwer zu finden, würde mich freuen.

RB: Also wärst du für die Ausbildung und Einlernen in die Arbeit?

A: Konstante Anwesenheit ist wichtig. Anlernaufwand soll nicht umsonst sein.

- GO WRL - fGR - abgelehnt - RL bleibt geschlossen

RB: Warum möchtest du Vorstandsamt, wenn du Aufgaben sowieso schon machst?

A: ich möchte auch Irmgard in ihrer Arbeit unterstützen

RB: du sagst, wir brauchen mehr Einheit: Wie vereinbarst du das mit persönlichem Angriff eben?

A: War kein persönlicher Angriff, sondern im Amt.

Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
- 77 abgegeben
- 1 Stimme ungültig
- 36 Michael
- 57 Irmgard
- Irmgard nimmt die Wahl an
Kandidatenliste ist geschlossen
Wahl des Generalsekretärs

Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz

- Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs

80 abgegeben;  2 ungültig
43 für Hendrik Stiefel;  30 Christian Beuster; 14, keinen;
Hendrik Stiefel ist über dem Quorum -> Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an

RB Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V.

Fortsetzung Wahlgänge

Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden

; Abstimmung: Soll StellV gewählt werden? - Mehrheit für die Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden

- Vorschlag Lara durch Andrea_Ef

bittet sich Bedenkzeit aus

- Sebastian Beitlich

seit 2009 Pirat und Mitglied der AG Technik
am Mitaufbau des KV Gotha beteiligt
möchte Bürokratie abbauen, Direkt- und Listenkandidaten als Schnittstelle zur Basis dienen,

in den kommenden Wahlen brauchen die Kandidaten die Unterstützung aller

bedauert dass die Kritik nicht offen ausgetragen wird im direkten Dialog
Die Meinungsfreiheit aller muss geschützt  und geachtet werden

RBn: in wie weit kann man Sicherheit haben das eigenen Meinung nicht wie bei der AG Technik abgewürgt wird, siehe LQFB-Frage

A: Zu LQFB hatte AG Technik sich für Abschaffung ausgesprochen,

RBn: Welche der Dinge, die dein Vorgänger gemacht hat, traust du dir nicht zu

A: Bin eher introvertierter Typ, brauche Umgebung in der ich mich wohlfühle, möchte von Wilm lernen, nach außen zu kommunizieren, Irmgard bei Techniken, von Hendrik das Organisationstalent.

RBn: Giltst als lauter und aggressiver Typ, glaubst du das du im Wahlkampf das nötig Fingerspitzengefühl hast um Mitglieder zu motivieren

A: Denke, es ist WahlKAMPF, möchte da mitkämpfen, habe Talent zu aktivieren

RB: Wie wirst du dich in der Vertretung nach außen Verhalten, ohne uns zu??

A:

RB: Wie passt deine Frage nach Form und Inhalt zu zu wenig Punkt

A: siehe Vorsitzender...

RB: könntest du zu z.B. VDS mit NPD zusammenarbeiten?

A: Nein.

RB: Du polarisierst stark. Wie stark schätzt du dich ein, die Arbeit mit den Kreisverbänden ein, zu koordinieren

A: Von Erfahrungen profitieren, aber manches funktioniert nicht überall. Leute vor Ort wissen, was sie brauchen.

RB: Welche Aufgaben willst du übernehmen?

A: alles so...

RB: Möchtest du in den Landtag.

A: hab ich mir noch keine Gedanken gemacht, kann es aber nicht ausschließen, kommt auf Wahl/Kandidatenlage usw. an

RB: Im Vorstand sind viele Mitglieder der AG Technik.

A: Ein Freund von Technik. Von Herzen Informatiker. Wir müssen von der Tastatur vorkommen, aber die sozialen Medien nicht unterschätzen. Viele wollen nur RL-Treffen.

RB: Zeit?

A: Mehr als bei Wilm.

RB: Haben wir ein Frauenproblem? Oder die Frauen ein Piratenproblem?

A: Grillo hat einen Frauenquote von 50% im Team.

RB: Wie können wir das erreichen?

A: Frau sagt, ewige SMV-Diskussionen sind mir zu doof, kümmere mich um meine Kinder und mache Haushalt.

RB: Wenn ich im RL mit dir rede, finde ich deine Art gut. Im Mailkontakt schlimm. Siehst du da Verbesserungsbedarf.

A: Kommuniziere offen, aber voller ironischer Selbstkritik, weiß nicht, wie ichs machen soll, Smileys helfen auch nicht.

RB: Hat keine Zeit zu Stammtischen oder Parteitage, Wie stellst du dir die Möglichkeiten mich zu beteiligen? Wie beteiligen sich Leute, die keine Zeit haben?

A: Themenbezogene Abende im Mumble waren sehr gut

RB: Könntest du dir Vorstellen, dass eine Quote eine Übergangslösung sein kann.

A: Wichtig für Piraten ist die Gleichberechtigung. Quote finde ich falsch, weil immer jemand bevorzugt wird. Wo sollen die Frauen herkommen?

Warum sie nicht da sind, weiß ich nicht.

RB: Ist die Art, wie wir miteinander umgehen das Problem sein könnte.

A: Meine Frau kennt mich seit 18 Jahren. Wir müssen hören, was die Leute interessiert. Die relevanten Themen wie Euro und EU interessieren die Menschen.

RB: Wie willst du den Menschen, die nicht die Möglichkeit geben, eine Lösung zu geben, sich zu beteiligen?

A: Zentralisierung der Informationen. Aufs Wiki zu verweisen.

RBn: Kommunikation nach inne ist eine der wichtigsten Aufgaben, Ist deine gerade angewendete Kommunikation an die Kandidatur angepasst oder ist das auch deine zukünftige Art und Weise so?

A: meine Kommunikation ist weder angepasst noch verändert, Im Amt soll sie allerdings dem Amt entsprechend ausfallen.

RBn: Wir nutzen unsere Tools ja auch um sie für staatliche Ebene zu testen, oder hältst du die aktuell verwendeten Methoden ausreichen?

A: Diese Entwicklung wird einfach durch die Generation passieren.

RBn: viele deiner Ideen waren Intransparent in der Vergangenheit.

A: wir brauchen auch Kanäle die Privatheit benötigt.

RBn: Sind Themen vernachlässigbar weil sie kein Wahlkampfthema sind und nur durch Minderheiten bedient wird.

A: Als Mitglied einer Minderheit weiß ich wie diese Themen bedient werden.

A: Kandidaten müssen sich absprechen, auch auf Bundesebene

RB: ein Kandidat alleine kann nicht gesellschaftliche und parteiinterne Probleme lösen

RB: Was hast du In Gotha geleistet?

A: Gründungsbeauftragter, dabei Kontakt mit Presse und Landesvorstand. Programmarbeit, 22. Leute beim KPT, auch wenn ich das nicht alleine war, Pressemitteilungen

RBn: AG Technik: Kein Durchblick, wer wo Admin ist. Was willst du da machen?

A: Ist im Wiki dokumentiert, sollte Verfahrensverzeichnis geben

- Lara

War geplättet
Vorstandsvorsitzende CSD Verein
AG Liquid, AG PoSt
gut vernetzt, auf vielen Veranstaltungen: Marina Kassel, LPT Sachen AV Berlin, SMVCon, sehe auch als Aufgabe der Vorstands, gut vernetzt zu sein wie bisher gewählte Kandidaten
gut organisieren, unterstützen, Erfahrungen aus Uni
gut ausgleichend und vermittelnd
bitten nach vielen Fragen

RB: Welche Aufgaben willst du im LV übernehmen?

A: Vertretung und Koordination nach innen, Wilm ist gut nach außen

RB: Standest schon mal zur Wahl und bist dann zurückgetreten, warum hast du zurückgezogen, und warum trittst du jetzt an

A: Fehlurteil meinerseits, Menschen falsch eingeschätzt; hatte Gefühl, mit einigen bereits Gewählten nicht zusammenarbeiten zu können

RB: Was hat dich zum Eintritt in die Piratenpartei bewogen? Welche Werte waren für dich wichtig?

A: Menschenbild, das Piraten vertreten, finde ich großartig, Menschen Selbständigkeit und Verantwortung zuzutrauen, habe Kernthemen erst danach für mich entdeckt, aber inzwischen viel dazugelernt.

RB: Wie stehst du zu Trennung von Staat und Religion?

A: Find ich gut. Studiere, das Fach, bin nicht das Fach. Man merkt im Gespräch mit mir sehr schnell, dass viele Ideale nicht toll sind. Christliche Kirchen sollten nicht so viel Macht haben, herausgehoben/bevorzugt sein.

RB: Dank über Engagement. Welche Themen sind dir persönlich besonders wichtig? Was findest du für den Wahlkampf wichtig?

A: persönlich: Beteiligung als Bürger, kann der Vorstand nicht viel machen (außer Interviews o.ä.), für Wahlkampf ist es Bürgerbeteiligung, weil Menschen Verantwortung wahrnehmen, wenn man sie ihnen gibt; sollten Transparenz in den Wahlkampf tragen, aber auch BGE in Zeiten der gebrochenen Erwerbsbiografie

RB: In den Wahlkampf tragen, was meinst du damit?

A: Ja, ist Anspielung: Liquid Erfurt ist toll, sehr wichtig.

RB: Wie stehts mit der Zeit?

A: Ja, hab ich. Als Student/Magister viel Zeit.

RB: Welche Ideen hast du zur Ideen zur Mitgliedermotivierung und Aktivierung?

A: persönlicher Kontakt sehr wichtig, Stammtische besuchen, Menschen direkt ansprechen, dann höhere Resonanz

RB: Philipp hat gesagt, dass er ganz viel Zeit. Wie würdest du klarkommen, wenn du längere Zeit nicht die Vorstandszeit wahrnehmen kannst?

A: Würde mit Vorstandskollegen reden, versuchen, solche Zeiten zu überbrücken, sind alle keine Hellseher was im Jahr passiert; wenn das nicht geht, müsste ich wohl niederlegen.

RB: Wie wahrscheinlich hältst du es, dass du innerhalb deiner Amtszeit aus Thüringen ziehst?

A: Unwahrscheinlich, wenig kath. Theologie-Fakultäten

RB: Willst du für den Landtag kandidieren?

A: Nein.

- Klaus Sommerfeld

Umgang mit den Mitgliedern der Partei erlebt - Tal der Glückseligen nennen manche Thüringen, aber gibt viel Ärger
Bin gegen braune Soße, dürfen keine Stimme kriegen
Wählt gut, bis später
- keine RB -

- Kandidatenliste geschlossen
- Wahlgang eröffnet um 16:35 Uhr
- Wahlgang geschlossen um 16:42 Uhr
- Pause bis 16:45 Uhr
- Weiter um 16:45 Uhr

Wollen wir den PolGF wählen? -> mehrheitlich dafür

Vorstellung der Kandidaten für den Politischen Geschäftsführer

- Ben

Vorstellung: Werde Studium beginnen; Will Dinge tun, die ich in der Vergangenheit nicht geschafft habe; Thüringen ist gut aufgestellt und die Arbeit zwischen Basis und Vorstand funktioniert gut; Die inhaltliche Arbeit ist nicht gut; Konzept voranbringen: Online-Parteitage; Es finden online keine verbindlichen Abstimmungen ab, werden auf nächsten Parteitag abgestimmt; Probleme im Tätigkeitsbericht kann man durchaus lösen; wir sind auf einen exzellenten Weg

stehen vor Wahlen, Initiative muss von jedem einzeln ausgehen

Aussprache: RB: Wäre nett, dass wen man den LaVo anschreibt, dass Antworten kommen; RB: Habe das Öffnen des Antragsportal nicht mitbekommen.; A: Ist immer wieder angesprochen und kommuniziert worden (Listen, VoSi). Habe immer wieder zur Zusammenarbeit aufgerufen, bei wenigen Anträgen ist das auch passiert, was Qualität verbessert hat. Bin nicht stolz auf das, was nicht passiert.

- Ergebnis Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden um 16:55 Uhr

79 abgegeben
79 gültig
23 Klaus
34 Sebastian
44 Lara
Lara nimmt die Wahl an

Vorschlag Bernd als Politischer Geschäftsführer

hat viel zu tun, wird nicht kandidieren

- Klaus Sommerfeld

gibt nicht viel zu sagen
Kandidatur nur auf Vorschlag angenommen
wählt Ben

RB: Heißt Wahlempfehlung, dass dazu zurücktrittst oder trittst du an?

A: Nein, ich trete an.

- Wahl des Politischen Geschäftsführers

Eröffnung des Wahlgangs um 17:00 Uhr
Schließung des Wahlgangs um 17:05 Uhr

Vorstellung der Beisitzer

- Abstimmung, ob Beisitzer gewählt werden sollen

Mehrheit für 2

- Vorschlag Sebastian Beitlich -> tritt an

RB: Welche Aufgaben?

A: Welche sind zur Debatte? Verlässliche Ressource.

RB: Würdest du Presse machen? Hast du ja kritisiert.

A: Würde konstruktiv mitarbeiten aber nicht vorrangig. Mit einigen Vorgaben nicht einverstanden, brauchen da Liberalisierung

RB: Beiträge kann man anonym über die Webseite einreichen. Ist dir das wohl nicht bewusst?

A: War ja gerade erst der Fall.

- Yves Jandek ( Kandidaturtext)

nicht anwesend, Text wird vorgelesen

- GO MB ob Kandidaturtext wird verlesen werden soll - angenommen

Ergänzung: Zuschaltung im Mumble um 18:06 Uhr

RB: Was hast du die letzten Monate konkret für die Piraten Thüringen gemacht

A: AG Catering, Satzungskram, versuche einzuspringen, wo Hilfe nötig ist.

RB: Welche Aufgaben würdest du gern übernehmen?

A: Infostände, Flaschenpost, was so anfällt, kann man vorher nicht absehen

RB: Bitte um ein Statement bezüglich des Grundes für Kandidatur, würdest du den Ticketknecht machen?

A: Ja, auch wenn nicht ganz klar was gemeint ist

RB: Wieviel Zeit kannst du für das Amt aufbringen? Stichwort Bachelorarbeit

A: schreibt grad neben dem Praktikum Bachelorarbeit, Abgabe ist erste Aprilwoche, danach relativ frei

RB: Yves wünscht noch einen schönen LPT

- Johanna Dorothea Ludwig

ist momentan Vorsitzende in Weimar
viele KVs arbeiten sehr für sich -> man kann viel voneinander lernen
lässt sich gut verbinden mit dem Posten des Vorstandsvorsitzenden in Weimar
KV hätte kein Problem damit, soll Parteitag entscheiden

RB: ÄmterKumulation war bisher noch nie gegeben

- GO MB -> Wer würde de Ämterkumulation zustimmen? -> mehrheitlich dafür

RB: Vorstandsarbeit kann sehr anstrengend sein.

A: Weiß, dass sie stressig sein kann, aber ich arbeite nicht kommunalpolitisch.

RB: Welche Aufgaben würdest du übernehmen?

A: Könnte theoretische alles übernehmen und bin flexibel.

RB: Erstaunlich, du bist Vorsitzende und gibt es da keine zeitlichen Überschneidungen.

A: Was ich bis jetzt mache, werde ich auch weiter machen. Es geht noch ein wenig mehr.

RB: Strebst du ein Mandat an?

A: Weiß ich jetzt noch nicht?

RB: Würdest du nochmals als Vorstand kandidieren?

A: Frage verwirrend, der Parteitag muss zustimmen. Wenn er das tut, geht, wenn nicht, dann trete ich nicht an

RB: Haben in der AG Presse vielen Regeln eingeführt. Bist du ein Fan von mehr Regeln in Vorstand oder dagegen?

A: Die Regeln der AG Presse, sind gut, und beschleunigen die Sache.

RB: Kann man machen, war ich auch lange Jahre.

RB: Kann nicht vorstellen, dass das Zeitbudget

RBn: Auch unsere Schatzmeisterin hat einen 450 € Job angenommen darum bieten wir dir diese Hilfe zu

RBn: die Versammlung muss einer Ämterkumulation zustimmen

RBn: Die Kandidatin hat bereits Erfahrung in der Arbeit in einem LaVo durch die Arbeit mit dem vormaligen Vorsitzenden

Abstimmung, ob Ämterkumulation erwünscht ist Ergebnis:

- Klaus Sommerfeld

hofft auf gute Wahl und einen guten Vorstand

- Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des politischen Geschäftsführer

gültig 77 für keinen 6 Klaus 26 Ben 60

- Vorschlag Alexandra Bernhardt -> lehnt ab
- Vorschlag Roland Spitzer -> stimmt zu

sollten schauen, wie wir die Bürger erreichen

- Fragen an Roland Spitzer

RB: Warum hast du für den KV nicht mehr kandidiert, willst aber in den LV und was willst du da tun?

A: KV hat sich gut entwickelt, ist für regelmäßigen Wechsel in den Ämtern (Fluktuation), zum Erfahrung sammeln, Pressearbeit soll selbstständiger werden, steht für operative Aufgaben zur Verfügung

RB: Ebenfalls von Kandidatur überrascht, Hat Kandidat genug Zeit? KV-Arbeit lässt Zweifel offen

A: Habe Plenum organisiert, war bei fast jedem Infostand, ist Ehrenamt, vllt 10-15h.

RB: Was ist dein Hauptaufgabenfeld?

A: Wahlkampf.!!!11! Teilhabe, Transparenz

RB: Kenne von dir nur Fotos, aber keine Texte, keine Meinung, keine Statements, nur Anwesenheit am Stammtisch

A: Twitter nur als Medium für Informationsweitergabe, Rest geht niemanden was an, hat auch Blog wo "Texte" zu finden sind

Inhalte sollen eigentlich von Basis kommen. Hätte ich sie geschrieben, wäre mir das heute vorgeworfen worden

RB: Du hast also Stärken, die im Vorstand nicht vertreten sind. Bekomme von dir auch immer viele gute, inhaltliche Texte. Auch Leute wichtig, die nicht die "hyperagilen Onliner" sind.

A: Person müssen miteinander kommunizieren, Wege erstmal egal, Menschen entscheidend

- Vorstellung Henry Gießwein

möchte gern mehr Kante zeigen, wissen ja, was er im letzten halben Jahr gemacht hat

Abstimmung über Zustimmung zu Ämterkumulation von Johanna L.
* eindeutig dafür

In Einladung steht Ende 18 Uhr, Abstimmung über Ende der Versammlung: 19 Uhr oder Ende Beisitzerwahl oder alle Wahlen

Abstimmung Alle Wahlen gegen Ende 19 Uhr

- Auszählung

Variante 1 30 Stimmen, Variante 2 33 Stimmen
Abstimmung: Machen bis 19 Uhr

- Wahl der Beisitzer

Eröffnung Wahlgang 18:21 Uhr
Schließung Wahlgang 18:XX Uhr

- Abstimmung: Rechnungsprüfer vorziehen - angenommen
- Sylvia Poßenau:

Haben das schon gemacht. ging immer gut

- Christian kann leider nicht da sein, möchte aber
- Abstimmung: offene Abstimmung - gibt einen Einwand

dadurch vorher Kandidatenvorstellung Finanzrat, da Auszählung des vorherigen Wahlgangs noch läuft

- Abstimmung: Ämterkumulation im Finanzrat -

akzeptiert

- Vorstellung Hendrik Stiefel

ist momentan Sprecher des Finanzrates, möchte das gerne weiter machen, macht Spaß

RB: Meinungsbildungsprozess im Finanzrat

A: übliche Wege, Einbindung des LV

RB: Frage nach aktuellen finanziellen Brennpunkten, z.B. Hamburg oder Parteienfinanzierung

A: führt Problem bezüglich der Parteienfinanzierung aus

RB: kommt nächstes Jahr Erhöhung des Mitgliedsbeitrages?

A: Meine Glaskugel ist noch in der Reparatur

- Vorstellung Irmgard Schwenteck

erläutert Aufbau Finanzrat, geht auf bisherige Problematik zwecks Beschlussfähigkeit ein, möchte dafür sorgen dass Beschlussfähigkeit gegeben ist

keine Fragen

** Ergebnis Wahl Beisitzer
* abgegebene Stimmen: 72
* Yves Jandek und Dorothea Ludwig mit 39 und 43 Stimmen gewählt

Yves und Dorothea nehmen die Wahl an

Abstimmung: Mehrheit für Vertagung

Veranstaltung wird um 18:57 Uhr auf morgen 10 Uhr vertagt

Fortsetzung des LPTs um 10:10 Uhr

Versammlungsleiter von Carsten Eckart auf André Bernhardt

Wahl der Rechnungsprüfer
- Sylvia Poßenau und Christian Fischer

Kandidatenliste um 10:12 Uhr geschlossen
Wahlgang eröffnet um 10:13 Uhr
Wahlgang geschlossen um 10:18 Uhr

Bericht des Landesschiedsgerichts

Es wurden 3 Anträge gestellt
1. Antrag betraf den PA 063
2. Antrag betraf die AV -> es bestehen keine Mängel
3. Antrag betraf ein Nicht-Mitglied -> Schlichtungsgespräch
Ein leerer Schreibtisch kann übergeben werden

Ergebnis der Wahl der Rechnungsprüfer um 10:25 Uhr

Sylvia 40 Stimmen, Christian 43 Stimmen, Ungültig 1, insgesamt 46
Sylvia nimmt die Wahl an

Wahl des Finanzrates

Irmgard und Hendrik Stiefel
Schließung der Kandidatenliste um 10:27 Uhr
Eröffnung der Wahl  um 10:27 Uhr
Schließung der Wahl um 10:31 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht

- Axel Anders

Gründungsmitglied im LV Thüringen
seit 2010 gewählter Richter
Schiedsgericht steht mir am Herzen
Schiedsgericht arbeitet im Hintergrund
Arbeit im Schiedsgericht haben gut funktioniert
Dass das Schiedsgericht so gut funktioniert, ist eine Sache des Teams

- Christian Benad

jüngster Richter
Hat sich viel mit Satzungen beschäftigt
Ziel ist es weitergehend die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten

- Alexandra Bernhardt

viele GO-Schlachten gemacht
viel Kontakt mit Parteiengesetzen
mehr Transparenz im Schiedsgericht
es gibt ein Bedarf an der Arbeit des Schiedsgericht
Nachvollziehbarkeit im Wiki

- Martin Herrmann

seit Anfang an im LSG
liegt die Arbeit im Schiedsgericht sehr
an fachlicher Arbeit gibt es keinen Manger
annehmbare Arbeit
habe nicht wahrgenommen, dass es da keinen Bedarf an Transparenz steht
aktiver pflegen, würde auf die Fahnen schreiben
man muss die Dosis finden
kam zu keinen Verfahren, kam zu Schlichtungsversuch
Richter müssen sich immer bedeckt halten zum aktuellen Verfahren
*Ergebnis für Finanzrates
53 abgegebene Stimmen, Ungültige Stimmen 1 Stimmen, Irmgard 43 Stimmen, Hendrik 41 Stimmen
beide nehmen an

- Wahl des Landesschiedsgerichtes

Schließung der List um 10:44 Uhr
Beginn der Wahl um 10:44 Uhr
Schließung der Wahl um 10:47 Uhr

Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter

- Steffen Ortmann

bisheriges Schiedsgericht arbeitet sehr konstant, brauchen 2 Ersatzrichter
Satzungen war von Anfang an ein Thema, wo ich beteiligt war
war intensiv dazu gezwungen sich intensiv mit einem Mitglied zu beschäftigen
immer wieder mit Satzungen und Ordnungsmaßnahmen zu tun
jetzt auch im Bereich Antragsrecht zu tun haben

Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung

- André Bernhardt wird vorgeschlagen -> lehnt ab
- David Reinhardt stellt sich zur Wahl

vertraut mit Moderationsregeln
will schlichtend eingreifen

RB: Natürlich Recht, vermittelnd eingreifen. Bist du bereit die Sanktionen auszusprechen?

A: Ja

RB: Würdest du Kontakt zu beleidigenden und beleidigende Person?

A: Zu beiden.

** Georg Müller stellt sich zur Wahl
aktuell sehr gefrustet, wie auf der ML mit den Leuten umgegangen wird
moderieren würde ich so verstehen, dass es zwischen Personen geschlichtet wird

RB: Mitglied hat sich selbst gemeldet und private Mail geschickt

RB: Hast du überhaupt Zeit?

A: Werde nicht jeden Thread lesen, bitten um Rückmeldung

- GO-Antrag auf MB -> Wer würde einen sonstigen Antrag unterstützen, dass die Moderation abgeschafft wird? -> geht negativ aus
11:05 Uhr -> 5 min Pause
Fortsetzung um 10:10 Uhr
Wahl des Landesschiedsgerichtes
- Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Landesschiedsgerichtes

Abgegebene Stimmen 52, ungültige Stimmen 1, 
Axel 33, 
Christian 39, 
Alexandra 39, 
Martin 35
Christian, Alexandra und Martin nehmen die Wahl an
* Wahl der Ersatzrichter
Schließung  der Liste um 11:15 Uhr
Start der Wahl um 11:15 Uhr
Schließung der Wahl um 11:21 Uhr

- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung -> Satzungsanträge nach den Programmanträgen -> Antrag ist abgelehnt
RB von George zur Residenzpflicht

* Wahl der Ersatzrichter
** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
abgegebene Stimmen 48, ungültig 1
Steffen Ortmann: 34
Axel Anders: 43
Steffen und Axel nehmen die Wahl an

* Wahl der Moderatoren
Schließung der Liste um 11:30 Uhr
Wahlgang eröffnet um 11:30 Uhr
Wahlgang geschlossen um 11:34 Uhr

RB von Anthony zu den GEMA-Demos

Satzungsanträge

SÄA001 - Frank - Finanzordnung

klein und unproblematisch
geht nur um eine klarere Formulierung im Absatz 7
Einwand im Wiki wurde zur Kenntnis genommen

RB: Zeitpunkt des Inkrafttretens ist durch die Lappen gegangen; aktuell soll ein Satzungsänderungsantrag eingereicht werden, um das zu regeln; was ist mit dem Aufwandsverzicht

RB: in der Bundessatzung steht das bereits, ist schon so geregelt

RB: geht um die Einzelspenden, müssen die Spender vorher wissen

RB: Wunsch, dass die Schatzmeister die Leute aufklären

RB: das kann der Landesschatzmeister nicht feststellen

Abstimmung mehrheitlich angenommen


* Wahl der Moderatoren
** Bekanntgabe der Ergebnisse zur Wahl des Moderators
Harald 12
Georg 36
David 37
Georg und David nehmen an

SÄA003 - Sylvia - Einladungsfrist

Einladungsfirst würde auf 6 Wochen gesetzt
Regelung wie in der Bundessatzung ist besser
soll an alle Mitglieder zugeschickt werden

RB: Bist du der Meinung, dass es eine Satzungsänderung braucht? Reicht da nicht einfach eine Aufforderung an den LaVo?

A: Hat der LaVo dieses Mal nicht getan?

- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> angenommen

RB: Nichts dagegen die First zu verlängern. Sinnfrei 6 Wochen zu nehmen.

A: Der Vorstand würde den Hinweis schicken, dass das Antragsportal endet. Was findest du unpassend?

RB: Gerne eine abgeschlossene Liste, auf die verwiesen wird.

A: Würde 2 Wochen später stattfinden.

RB: Antrag ist sinnvoll. Sind alle auf letzten Drücker.

RB: geht darum, dass die Leute nicht richtig informiert werden

RB: Wollen die Qualität der Anträge verbessern

Hinweise auf der Liste übersieht man. Man soll darauf hingewiesen werden.
Abstimmung mehrheitlich angenommen

SÄA002 - Yves - Antragsfrist

Antragsfirst auf 6 Wochen zu verlängern, und Anträge bleiben 2 Wochen zu verbessern
Anträge die eingereicht werden, würde dazu führen dass die Anträge verbessert

RB: Sind die nicht konkurrierend?

- GO-Antrag auf Meinungsbild -> Wer meint, dass sie konkurrierend sind? -> ausgeglichen

RB: Er ist nicht konkurrierende, aber widersprüchlich

RB: Unser Programm muss eh noch überarbeitet werden; könnte man dazu nutzen, um das auszunutzen

A: Man könnte 100 Anträge stellen, sehe das Problem nicht

RB: Antrag ist nicht sinnvoll, wenn ich Antrag einstelle; zusätzlicher bürokratischer Prozess

A: Wenn das so laufen würde, würde ich nicht her oben stehen

RB: Der Antrag läuft darauf hinaus, dass wir unsere politische Arbeit in die Satzung einreicht; wenn man sauber trennt zwischen Einreichungsfrist geht das; kann man ausprobieren

Schließe mich dem an, dass die programmatische Arbeit wieder beginnen kann, möchte
Abstimmung -> Antrag ist abgelehnt

SÄA004 - Carsten - Antragseinreichung

Antragsportal soll hinzukommen, ist flexibel, wenn sich die Technik ändert

RBn: Wie wird sichergestellt das kein Mist reinkommt, wird das geprüft?

A: Letztendlich haftet immer der Vorstand, kann das im Problemfall immer entfernen

RBn: Wie kann ich sichergehn das nur meine Version bleibt und keine Änderungen vorgenommen werden?

A: Vorstand einigt sich auf Vorgehen: z.B. beide werden eingereicht, Änderer muss selbst erneut einreichen

RBp: seit dem Letzten Parteitag wird dies in Erfurt erfolgreich erprobt, erspart dem Vorstand Arbeit

RBn: Wer stellt sicher, wer Status des Antrags ändert? Ist das nicht aufwendiger?

A: Kann man immer noch nachvollziehen, gibt weiterhin Antragskommission usw.. Geht im Wiki schneller.

- GO MB - Wer würde Antrag annehmen? - Mehrheit dafür

RB: Lob an Alexandra; finde Tool großartig; sollen Leute schauen, ob sie Plus oder Minus sind; wenn sich Tool etabliert, dann nützliche Sache; Nachricht an den Vorstand wäre sinnvoll

RBn: Wird schon im Bund gemacht, ist möglich.

A: man macht ne Adresse der Antragskommission und die bekommt dann ne Meldung

Ist kein Ersatz, ist Ergänzung und wird weiterentwickelt, kann auch jederzeit abgeschafft werden

Abstimmung -> mehrheitlich dafür -> angenommen

- 12:13 Uhr Pause bis 12:30 Uhr
- Versammlungsleitung wird an Georg übergeben
- Fortsetzung der Versammlung um 12:30 Uhr
- GO-Antrag auf MB: Wer ist der Meinung, dass die Versammlungsleiter selber entscheidet, wann Pause ist.
SÄA005 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern ====

kontroverser Antrag; wurden häufig auf Infoständen gefragt, wie wir verhindern wollen, dass wir nicht so werden, wie die Grünen
konkurrierend zu SÄA009
wichtig, dass Piraten ein Zeichen setzen; in die Satzung soll, dass sich Mandatsträger auf Programmanträge beziehen soll
Kritiken: im freiem Mandat wird eingegriffen, sind gegen Fraktionszwang, darum soll und kann es hier nicht gehen; ist nur Möglichkeit zur Distanzierung, zweites Gegenargument ist mögliche Hinfälligkeit, Intention ist aber, erstmal klare Vorgaben zu machen; höheren Standard an unsere Mandatsträger ansetzen als andere

- GO SR - fGR abgelehnt - RL bleibt geöffnet

RBn: Mandat läuft weiter?

A: Natürlich

RBn: Wer entscheidet, dass ein Vorstoß vorliegt?

A: im Zweifel zuständiges SG.

RB: für wen genau ist das gemeint? Welche Mandate

A: Abgeordnete mit Vollzeittätigkeit; kann sein, dass es falsch gestellt wird; geht darum ein Zeichen zu setzen

RBc: Widerspricht Gewissensfreiheit, Programm beinhaltet auch Verkehr etc., das ist ja schon abgedeckt

A: Steht explizit nicht, dass ein PAV folgt, wo explizit steht, was im Programm steht, die sich explizit auf Abgeordnete bezieht

- GO MB - Antrag 5 würde abgelehnt werden, Antrag neun ist durchmischter

Antrag 5 durch Antragssteller zurückgezogen -> keiner übernimmt

- GO RZ 1min für den Antrag - fGR - abgelehnt

RB: Ist so schon in Satzung

A: Nein, nicht der Bezug aufs Programm.

RB: teilt Intention; Sicherheitsmaßnahmen sind sinnvoll; fügen ein Werkzeug in die Satzung ein, dass unsere Mandatsträger durch Satzungsänderungsanträge geknebelt werden;

A: Wenn man 2/3-Mehrheit hinkriegt, kann man immer Schindluder treiben, brauchen den Hinweis.

RBn: Antrag macht traurig; für die Partei ist es beschämend; Misstrauen gegen Mandatsträger sollte nicht in Satzung; das freie Mandat wird durch den Antrag eingeschränkt wird, ob es eigentlich doch eingeschränkt wird

A: Antrag kann das freie Mandat nicht einschränken, Satz steht nur drin, um Missverständnisse einzuordnen; gibt eine Studie vom wissenschaftlichen Dienst des BT, dass Verkauf von Stimme nicht dazu gehört; Kenne als Vorsitzender und Listenkandidat Misstrauen, will auch keine Kultur des Misstrauens stärken, gehe aber davon aus, dass institutionalisierte Checks und Balances wichtig sind. Soll klarstellen, dass es das mit uns nicht gibt

- GO SR - fGR angenommen - RL geschlossen

RBp: für Annahme des Antrages; viele gehen davon aus, dass Korruption nicht bei Piraten passieren; soll ein klares Zeichen setzen; nur weil wir Kandidatengrillen haben, kann man das nicht sicherstellen; wären erste Partei, die das in der Satzungen drinnen stehen hat

RBc: Auf Ehrenamtsmandate soll das auch gelten, d.h. dass auch Nebentätigkeit veröffentlicht werden sollte?

A: Sollte noch mal nachgebessert werden

RBp: Psychologische Studien zeigen, dass jeder Mensch für jede Art von Bestechung empfänglich; genau lesen, was in den Antrag steht und was nicht

RBc: auch gegen Antrag; der Antrag säht Misstrauen; schwäbisches Gemurmel

A: Niemand kann gewählte Vertreter abwählen, aber wir können sagen, sie vertreten nicht mehr uns.

RB: Intention ist gut; so wie es formuliert wird, soll das abgelehnt werd; wird in die Freiheit eingegriffen; geht nicht, dass man sich nach der

A:

- GO WÖR - fGR abgelehnt - RL wieder geöffnet

RBp: Bitte noch mal genau lesen, expliziert nur, was wir schon drin haben:

RBp: Werden Mandatsträger doch nur durch Partei, da darf man auch erwarten, dass sich an die Satzung gehalten wird

RBc: Bitte nicht Dinge durcheinanderbringen, da kann man dann ja Leute zu allem Knebeln

A: Es gab bis jetzt ein PAV, warum sollten wir die Leute, in die wir so viel Arbeit investiert haben, so sinnlos verbrennen?

- GO BR 2min - fGR abgelehnt - RZ ist bei 2 Minuten

RBc: Gar nicht nötig ist das schlechteste Argument, so einen Antrag durchzuwinken ist schizophren, ist schlimmer als Fraktionszwang, dagegen haben wir immer gekämpft

A: nie gesagt, dass das nicht nötig ist, gibt schon Fälle aktuell; aber auch sonst: Haben nicht gekämpft, damit die Leute dann Geschenke annehmen, noch mal Verweis auf Gutachten des parlamentarischen Dienstes: Verkauf der Stimme ist _nicht_ Teil des freien

RBn: parteischädigendes Verhalten reicht nicht für

RBn: was hilft dieser Text bei aktuellen Problemen

A: werden schon mit den anderen in einen Topf geworfen, dem müssen wir entgegentreten

RBc: 1. Was ist mit Morlang? 2. Erwarte, dass Mandatsträger sich sowieso an Programm halten?

A: 1. möchte glaubwürdige, klare Distanzierung; 2. Mandatsträger müssen im Sinne es Programms abstimmen müsste tatsächlich ablehnen

- GO MB - Meinungsbildung schon abgeschlossen - ja
- GO ÄTO - fGR Gibt noch aufbauende Anträge - Klaus findet Bens Begründung doof - unklar - Auszählung: 22 dafür und 18 dagegen - ziehen PA vor

Abschlussstatement: Freies Mandat ist nicht berührt, machen klar, wofür wir stehen, sollte Selbstverständlichkeit sein

==== SÄA009 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern ====
siehe SÄA005

- Abstimmung: unklar - Auszählung: 25 pro, 21 contra - abgelehnt
Antrag auf Feststellung der Stimmfähigkeit - zurückgezogen nach Klärung der Voraussetzung für Beschlussfähigkeit

Programmanträge

PA014 - Piet - Leitlinien gesamt

überarbeitete Leitlinien; basierend von 2012.1
Antrag von Frank
sonstige Anträge wurden leider mit eingereicht
mit diesem Antrag würde diese Anträge angenommen
kein Zurückziehen, da der Antrag eine andere Struktur
Anträge im Text wurden extra noch hinzugefügt
Anträge würden zurückgezogen

RBp: ein ähnlicher Antrag zu Breitband wurde im letzten Parteitag angenommen

A: Steht schon an zwei Stellen

Abstimmung -> einstimmig angenommen

==== PA036 - Andreas - Freie Lehrmittel ==== (Übereinstimmung mit PA014) zurückgezogen -> keine Übernahme ==== PA037 - Andreas - Zugang zur Digitalen Kommunikation ==== (Übereinstimmung mit PA014) zurückgezogen - keine Übernahme

PA021 - Christian - Änderung von "sozialliberal" in der Präambel

zurückgezogen, weil weniger wichtig - keine Übernahme

Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung

PA019 - Alexandra - Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben

Abänderung vorhandener Leitlinie auf große Vorhaben allgemein, besonders wenn umweltverändernd; Einbau der Möglichkeit eines Bürgervetos

RB: Bauvorhaben steht noch drin?

A: ja, ist erweitert

RB: was ist denn "umweltverändernd"?

A: große Sachen halt

RB: Ist der Antrag kompatibel?

A: Bezieht sich auf einen Paragraphen

RB: Was sind kostenintensive Anträge?

A: Papstbesuch zum Beispiel war großes Ärgernis für Anwohner

RBp: Listen werden als abschließend interpretiert, warum nicht auf alles wie auch Gesetzesänderungen mit einbeziehen; allgemeiner auf Verfahren beziehende

A: Angst vor Trollereivorwurf wenn zu allgemein; auf nächstem LPT änderbar

RBp: bei vielen Sachen gibt es die Bürgerbeteiligung, bei dem mittleren Punkt gute Idee

RB: Was ist kostenintensiv?

A: ist ja bewusst schwammig (nebulös) ausgelegt, schwer zu definieren

RB: Kostenintensiv betrifft auch meine Nerven

RB: Wann ist Punkt für Bürgerveto? Was ist das?

A: quasi Unterschriftensammlung je nach Ebene, ist schon definiert, hab ich nicht erfunden, mal googeln

- GO SR - RL geschlossen

RBn: Zum Bürgerveto ist ein sonstiger Antrag, der die

RBp: Formulieren hier keinen Gesetzestext, nur ein Programm^^

gab einige Hinweise, die aufgenommen werden und evtl. auf dem nächsten LPT ändern oder genau definieren
Abstimmung: angenommen mit deutlicher Mehrheit

Diskussion Sonstige Anträge 23 bis 30 Abstimmung Änderung TO: deutlich abgelehnt, Anträge werden nicht vorgezogen

PA009 - Hajo - Popularklage

die Piraten sollen sich dafür einsetzen eine Popularklage aufnehmen
ermöglicht den Bürger gegen jeden Gesetztext zu klagen, wenn sie verfassungsmäßig Rechte angreifen


RB: Würde Antrag unterstützen. Können unsere Bundestagabgeordnete auch im Bund einbringen
RB: Heißt also jeder kann gegen alles klagen?
A: Kosten sind immer abschreckend, ist wörtlich von Bayern übernommen, dort sind Verfassungsklagen _natürlich_ kostenfrei, werden nur angenommen, wenn sie sinnvoll sind
Abstimmung -> einstimmig beschlossen

PA026 - Alexandra - Wahlrecht ist Menschenrecht

Wieviel Prozent der deutschen Bevölkerung dürfen nicht wählen? Fast 25 %

Warum nicht? Verschiedene Gründe: Behinderung, gerade erst zugereist, werd erstmal erwachsen - können wir nicht zulassen, wenn wir doch Mitbestimmung und Teilhabe wollen.

- MB: Sind die Anträge PA026&PA023 konkurrierend? - Gegenvorschlag: Erst den, dann die 23 abstimmen - angenommen: keine Konkurrenz

GO MB - mehr als 50%, aber wahrscheinlich kein 2/3-Mehrheit

RB: Jemand bekommt dann trotzdem Wahlrecht, trotz Vormundschaft? Können Bürger anderer Länder anstimmen?
A: Eintragung in Wahlregister möglich muss reichen. In anderen Bundesländern gibt es solche Regeln schon. Möchte aber keine Details haben.
RBc: Wahlrecht ist _kein_ Menschenrecht, längere Ausführungen...
A: Zitat aus Erklärung der Menschenrechte: Ist so.
RBn: Erklärung der Menschenrechte ist keine verbindliche Rechtsquelle des Völkerrechtes
RBp: Genau das ist das Problem, sollte so sein. Könnten die die Konventionen gleich mit anerkennen, das wäre doch gut.
RBc: Beim letzten LPT wurde Antrag, das Wahlalter auf 0 zu setzen, abgelehnt.
A: Habe selbst dagegen gestimmt, nachgeforscht, gehe hier viel weiter: Möchte alle einschließen. Und haben ja schon mal drüber gesprochen ist doofes gegenargumen
RB: 1. Nicht alle Menschen sind Piraten und trollen alles. 2. Mensch hat Wahlrecht in der Gesellschaft, in der er lebt. Außerhalb sieht man viel mehr das Positive: Es geht explizit um die Menschen in _ihrer_ Gesellschaft.
GO BR 2min - angenommen
GO BR 1min - angenommen - RZ ist
RBp: da steht "Viertel der deutschen Bevölkerung", müsste doch BRD stehen, sonst sind Ausländer ausgeschlossen?
A: Ist so gemeint.
(hitzige Diskussion)
RBp: Basta-Argumentation ist schlecht, Meinung nie ändern dürfen auch, Meinungsbildung sollte nie abgeschlossen sein
RBn: Wahlregister macht das Menschenrecht bereits zunichte.
RBp: Wenn ich mein Recht wahrnehmen will, muss ich es auch ausdrücken - kein Widerspruch. Begriffsdiskussion ist ansonsten obsolet.
RBn: "deutsche Bevölkerung" sind Menschen, die auf dem Gebiet leben und ihre Nachkommen
RBp: wenn Menschenrecht dann ist Bezugspunkt die Welt
A: Kann Definition nicht nachvollziehen, andere Menschenrechte erfahren auch immer Einschränkung durch verschiedene Dinge
GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
GO MB - Wer hat Meinungsbildung abgeschlossen? - überwiegende Mehrzahl
RBn: Informationsfreiheit ist auch Menschenrecht
RB: Weit davon entfernt Bastard-Politik zuzustimmen; Althaus hat auch Anträge so oft abgestimmt, wie er will
A: Geht hier darum, dass alle eingebunden werden. Der Antrag ist mehr.
RB: Enttäuscht, dass wir ausgerechnet bei den Piraten gelten.
GO-Antrag auf geheime Abstimmung

- Wahlgang eröffnet um 14:26 Uhr
- Wahlgang geschlossen um 14:30 Uhr
- danach 10min Pause bis 14:40 Uhr
- Fortsetzung des Parteitages
- Bekanntgabe der Ergebnisse um 14:40 Uhr

Abgegeben 56, ungültig 1
Ja 27
Nein 28
Enthaltungen 1
abgelehnt

PA023 - Christian - Wahlrecht ab 14 bzw. 16

Warum noch mal?
A: Anpassung an Diskussion vom vorletzten LPT
RB: passiv oder aktiv?
A: in erster Linie auf aktiv, aus rechtlichen Gründen
RBp: Interessenssteigerung
RBc: Warum jetzt wieder einschränken?
A: letzter wurde abgelehnt
RBp: spiegelt Ansicht der meisten Piraten wider

- Meinungsbild: Wer würde dafür stimmen? - Mehrheit dafür
- RL geschlossen
- Abstimmung: mit großer Mehrheit angenommen

Programmgruppe Transparenz

PA011 - David - §42 ThürKO

geht um eine Anpassung der Thüringer Kommunalordnung; es ist sehr konkret; Antragssteller liest den Antrag vor
bisher kann man Protokolle von Gemeineratssitzungen nur annehmen
RB: ist eine Forderung für einen sonstigen Antrag
A: Abwarten wie die weiteren Anträge sind
RB: auch sonstiger Antrag
A: aufgefallen, nach Einreichung
GO-MB: Wer wünscht die Neueinreichung als Sonstiger Antrag? -> mehrheitlich dafür
RB: Wie wollte ihr nur eine Einreichung? Konkret oder allgemein?
RB: In Illmenau haben wir das genau definiert.
RB: Wenn die Mehrheit der Meinung ist, dann ist die Mehrheit dagegen
RB: Alle Änderungen der Kommunalordnung sollen vielleicht mit eingebracht werden
Antrag wird zurückgezogen -> keiner übernimmt

- Neu eigereciht als sonsstiger Antrag
  - X031 - - David - §42 ThürKO

Abstimmung -> einstimmig beschlossen

Redebeitrag vom Vorstand

Dank an die Pressesprecher

PA031 - Carsten - §42 ThürKO (Antragsdopplung)

- zurückgezogen -

PA032 - Andreas - §75 ThürKO

der Beteiligungsbericht wird schon von vielen Kommunen veröffentlicht
RB:  Wunsch nach gleichem Vorgehen wie bei vorherigem Antrag

- GO MB - zurückgezogen
- Abstimmung: so vorgehen wie beim letzten Antrag? - Mehrheit dafür
- Antrag zurückgezogen
- Einreichung als Sonstiger Antrag
  - X032 - Andreas - §75 ThürKO
- VL zieht sonstigen Antrag vor
- Abstimmung: angenommen
PA035 - Andreas - Informationsfreiheitsgesetz

man kann damit nicht leben, was in Vergangenheit gelaufen ist
Antragssteller liest Antrag vor
RB: Bitten um Ablehnung; überhaupt dagegen ein Informationsfreiheitsgesetz zu haben, steht alles im Verwaltungsverfahrensgesetz(?)
A: Wie das Ding heißt, ist egal.
RB: Transparenz zu fordern ist witzlos, wenn Verwaltung so arbeiten _muss_
A: Gutes Argument.
RB: Gegen diesen Antrag, weil er viel zu allgemein ist
A: no comment
RB: muss eine Bremse rein, kommerzielle Benutzung ohne Auflage geht nicht
RB: Welches Ansinnen hast du mit der kommerziellen Anwendungen?
A: OpenStreetMap z.B., Daten könnte im Nachgang jemand kommerziell nutzen, das wäre hiermit ausgeschlossen
RB: der wesentliche Punkt, warum eine kommerzielle Verarbeitung möglich sein sollte, kommt von Presse und Medien, hier muss eine eindeutige Regel, wie eine kommerzielle möglich ist
RB: Lizenz könnte auch kostenpflichtig sein?
A: Lizenzmodell erlaubt beides.

- Abstimmung -> Antrag ist angenommen
- Auszählung: 30 pro, 6 dagegen

PA024 - Gerald - Karenzzeit für Minister und Staatssekretäre

waren beide schon auf dem letzten LPT besproche worden, erster wurde schon angenommen, sollte aber überarbeitet werden; Referatsleiter sollten ausgenommen werden, Antrag ist Korrektur

- RL geschlossen
- Abstimmung: einstimmig angenommen

PA025 - Gerald - Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten

fast wortgleich zum letzten LPT; Einschränkung auf bezahlte Nebentätigkeit der Abgeordneten wurde gewünscht, ist hier enthalten
(Antragsteller liest den Antrag vor) Hinweis: raubmordkopiert von gemeinnützigen Organisationen
RBn: Man möchte Unternehmerische Tätigkeiten in Aufsichtsräten verbieten, die vorschreiben, dass bestimmte Sitze politisch Besetzt werden. Wie wollen wir dieses Problem lösen?
A: besagt nur, dass Interessenkonflikte vermieden werden sollen, Aufgaben müssen natürlich wahrgenommen werden
RB: gerade auf Kommunaler Ebene gibt es eine Beteiligung; eine kommunale Beteiligung würde das ausschließen
A: halte ich für kritisch; man sollte Vorstände nicht durch Mitglieder eines Stadtrates besetzen
RBn: Ubt ein Parteivorstandsmitglied ein ehrenamt aus?
A: Ja, Antrag besagt aber recht genau, was gemeint ist. Grauzone wird es immer geben, hauptaussage ist ja allgmein wichtig, Beeinflussungen sind einfach zu groß, dagegen soll von vielen Organisationen vorgegangen werden.
RB: Weiß was gemeint ist, aber der erste Satz schließt eine Beteiligung aus
A: wie gesagt, wörtlich übernommen. Bitte trotzdem erstmal annehmen um dann gemeinsam Verbesserungen vorzunehmen
RB: kurz allgemein sagen, Programmanträge sind keine Gesetzestext; wie sieht es jetzt aus bei Kommunalparlamente
A: Freizeitparlamente sind nicht mitgemeint
RBp: sollte man so trotzdem annehmen
RBn: eben deshalb nicht
A: verspreche, das nachzukorrigieren, gibt Nachbesserungsbedarf
alles gesagt

- Abstimmung: mehrheitlich angenommen

GO MB: Porno-Antrag der Bayer mit aufzunehmen -> mehrheitlich dagegen

Programmgruppe Bildung

PA015 - Piet - Lehrerausbildung

geht nur um den ersten Satz der Lehrerfortbildung; geht darum, dass wir das Bachelor - Master -System ablehnen

Abstimmung -> mehrheitlich dafür

PA016 - Sylvia - OpenAccess

Antrag besteht aus zwei Teilen; überschreibt den Punkt Hochschul-Autonomie; werden ein paar Sachen ergänzt;
RB: Formfehler
A: Antragsportal ist mit dem Antragstext nicht kompatibel
RB: Wie beschließen wir den Antrag jetzt?
A: Üblicherweise beschließen wir alles; es sei denn es ist nicht gewünscht
Abstimmung  gesamt: Antrag ist angenommen

PA033 - Carsten - Sportunterricht

Antrag ist verbesserungswürdig
Antrag wird zurückgezogen -> keine Übernahme

X005 - Wieland - Erste Hilfe in Schulen

simpel; 80 % der Menschen haben Angst erste Hilfe zu leisten
RB: Wer soll das machen?
A: Ist nicht so komplett, könnten es theoretisch ehrenamtliche Vereine oder Lehrer
RB: gibt es Erfahrungen in anderen Bundesländern?
A: kann keine Effekte zitieren
RB: Nur bestätigen; mein Sohn wünscht sich das; man sollte wissen, was man tun könnte
Abstimmung: mehrheitlich angenommen

X014 - Piet - Positionspapier zur Lehrerausbildung

geht hierbei darum ein Konzept zu erarbeiten, was über die Lehrerausbildung gehen soll
geht um Diskussion
(Antragssteller liest den Antrag vor)
Anhand der Praktikumsarbeit soll eine Bachelorarbeit
es gibt Leute, die die Fähigkeiten gar nicht haben für die Lehrerausbildung
wer nur das Bachelor-Studium hat, kann auch Erzieher werden -> Erzieher-Beruf aufwerten
soll eine Diskussionsgrundlage sein
RBn: Ist sehr auf didaktische und mediekundliche Wissen aufgebaut. Wann kommt das fachliche?
A: Das fachliche soll im Master kommen.
RBn: Wie wird das abgefangen, dass Lehrer vorher schon wissen, dass sie Lehrer nicht werden wollen
RBp: Gutes Konzept, Positionspapier sagt aus, wir wollen das so machen, sollte anderes formuliert sein
RBn: So hat man einen Bachelor, der nur aus Praktika besteht
A: Sollen sich 2 oder 3 Angebote dazu aussuchen können
RBc: im Basisstudium ist Psychologie und mehr, aber ein Bachelor-Studium sind ein bisschen mehr als 40 Stunden Woche. Der Zeitaufwand könnte zu hoch sein
RBn: das Bachelor-Studium soll definitiv nicht die Arbeit der Lehrer ermöglichen?
A: Ja.
RBc: Was dasachliche angeht, da haperts in Thüringen.
RBc: Wie ist das mit den Prüfungsleistungen? Wir der Bachelor dann verlängert oder wie siehst du das?
A: Darüber muss man diskutieren.
RBc: Als Lehrer muss ich.

- GO SR - angenommen

RBp: Was helfen würde das Gehalt mal aufs selbe zu erhöhen 
RBc: Was wir eigentlcih geprüft? Alles und gleich wird geprüft. Die Zeiten des Praktikums ist Bestandteil des Studiums
RBp: Schön, dass so viel Pädagogik. Ist Bachelor - Master was für die Zukunft?
A: Geht um die Struktur der Ausbildung. 
RBc: Sehr interessantes Konzept. Wenn man die Lehrerausbildung komplett umkrempeln will, dann ist das nicht einfach genug, um auf dem Parteitag abzustimmen.
Geht um etwas in der Hinterhand zu haben, bei Diskussionen mit Bildungspolitikern. Auch Punkte wie Inklusion soll verbessert werden. Lehrer sind überfordert.

Abstimmung: angenommen

X015 - Alexandra - Kindergartengebühren stabil halten
- Vorstellung

in Thüringen gibt es derzeit das Problem, dass Kommunen versuchen Kindergartengebühren anzuheben; auf Kosten der Familien soll der Haushalt nicht saniert werden
sollten Möglichkeit nehmen ein Statement abzugeben, dass die Gebühren stabil bleiben, auch wenn wir schon ein Statement für kostenlose Plätze im Programm haben.

Aussprache

RBc: Ist das FDP-Argument, dass Steuern gesenkt werden? Man kann gleiche Gebühren gerecht auf die Eltern verteilen. Es gibt Eltern, die sich durchaus den Höchstbetrag leisten können. So lange wir nicht wissen, wie wir die Kindergärtnerinnen zahlen können, muss auch über Finanzierung geredet werden.

A: Waren sehr viele Sachen auf einmal. BGE passt damit nicht zusammen. Es geht hier um Visionen nicht um Realpolitik. Es steht bereit im Landesprogramm, warum sollte jetzt ein Rückschritt erfolgen.

GO BdR auf 3 min: angenommen

GO BdR auf 1 min: angenommen

RBp: Möchte mich unbedingt daür aussprechen. Ist immer Argument ist nicht finanzierbar. Wir wollen hier und jetzt Dinge umsetzen und es geht hier um allgemeine Rechte. Sollte ein Allgemeines <recht, für jeden zugänglich sein, wie Strassenverkehr.

RBc: Im Bundesprogramm steht, dass wir keine Kita-Gebühren wollen. Warum sagst du nicht, dass wir aktuell keine Gebühren wollen

A: Es ist aktuell egal, ob man Gutverdiener oder Schlechtverdiener ist. Langfristig wollen wir kostenlose Kita-Gebühren haben.

RBp: Der Ansatz ist Realpolitisch.

RBc: Wir sind Piraten, um auf bestehenden Missstände hinzuweisen und sie zu bekämpfen.

RBp: Ausdrückliche Zustimmung der Kita-Gebühren. Wer solle ermmitteln, welche Gebühren die Eltern lesiten könnte.

RBp: Ohne Visionen hat man keinen klaren Kompass. Nur Zwischenzieldefinition.

- Abstimmung: mehrheitlich dafür
Pause von 5 min bis 16:25 Uhr
Übergabe der Versammlungsleitung an Peter
Pause beendet um 16:25
Frage an die Versammlung über Ende der Versammlung wegen Technikabbau
- VL beendet die Versammlung nach Einholung eines Meinungsbildes

Sonstiges

Abschließende Worte des neuen Vorstandes
- Danke für das Vertauen
Ende der Versammlung

Schließung der Versammlung um 16:32 Uhr

@@ Zeile 1: / Zeile 1: @@
-Protokoll für den Landesprteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen
+= Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen=
-= Generelle Informationen =
+== Allgemeine Informationen ==
 * Ort: Bürgerhaus Schmira, Seestr. 18, 99094 Erfurt
 * Datum: 16./17. März 2013
@@ Zeile 13: / Zeile 13: @@
 * Unterschriften: Versammlungsleiter, Wahlleiter, Protokoll, Vorstandsvorsitzender
 * Anzahl der zur Versammlungseröffnung anwesenden Mitglieder: 79
+== Tagesordnung ==
-= Tagesordnung =
-== Formalia ==
+=== Formalia ===
 * Eröffnung durch den Landesvorstand
 ** Gerald sagt was Wichtiges
 * Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung
-** Wahl der Hauptversammlungsleitung
+* Wahl der Hauptversammlungsleitung
- Carsten Eckart
+** Carsten Eckart
- mit überwiegender Mehrheit gewählt
+** mit überwiegender Mehrheit gewählt
-** Wahl der weiteren Versammlungsleitung
+* Wahl der weiteren Versammlungsleitung
- André, Peter und George
+** André, Peter und George
- mehrheitlich gewählt
+** mehrheitlich gewählt
-** Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
+* Bestimmung der Versammlungsleitungshelfenden
- David, Alexandra und Sylvia
+** David, Alexandra und Sylvia
 * Wahl der Protokollführung
- Christian, Doro
+** Christian, Doro
- mehrheitlich dafür
 * Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
- TO ist angenommen
+** TO ist angenommen
-** Änderungsanträge
+* Änderungsanträge
- keine
+** keine
 * Geschäftsordnung
@@ Zeile 41: / Zeile 39: @@
 ** Vorstellung neue GO http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2013.1/GO3
 ** Abstimmung neue GO
- Änderungen: auch erwidern bei Meinungsäußerungen, Fragende haben die Möglichkeit bis zu zwei Rückfragen zu stellen, GO-Antrag auf Feststellung des Quorums, GO-Anträge durch die Versammlungsleitung
+** Änderungen: auch erwidern bei Meinungsäußerungen, Fragende haben die Möglichkeit bis zu zwei Rückfragen zu stellen, GO-Antrag auf Feststellung des Quorums, GO-Anträge durch die Versammlungsleitung
- mehrheitlich angenommen
-** Änderungsanträge
- Änderung Sylvia: Pro- und Contra-Schlange, neutrale Redebeiträge kommen vor und nach der Fragestellung und bei Bedarf während; sonstige Änderungen entfernt
   mehrheitlich angenommen
+* Änderungsanträge
+** Änderung Sylvia: Pro- und Contra-Schlange, neutrale Redebeiträge kommen vor und nach der Fragestellung und bei Bedarf während; sonstige Änderungen entfernt - mehrheitlich angenommen
 * Wahlleitung
 ** Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
 ** Wahl der Wahlleitung
- Nemo
+** Nemo -  mehrheitlich angenommen
-  mehrheitlich angenommen
+* Bestimmung der Wahlhelfenden
-** Bestimmung der Wahlhelfenden
+** Falko, Thomas, Henry, Florian, Wieland, Gerrit
- Falko, Thomas, Henry, Florian, Wieland, Gerrit
 * Abstimmung über die Zulassung von Gästen
- einstimmig zugelassen
+** einstimmig zugelassen
 * Abstimmung über die Zulassung von Presse
- einstimmig zugelassen
+** einstimmig zugelassen
 * Abstimmung über die Zulassung von Bild-, Ton- und Videoaufzeichnungen
- mehrheitlich angenommen
+** mehrheitlich angenommen
 * Zulassung von Gastrednern
- mehrheitlich zugelassen
+** mehrheitlich zugelassen
-== Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge ==
+=== Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge ===
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008|X008 - Peter - Obst auf Parteitagen]] ====
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_008|X008 - Peter - Obst auf Parteitagen]]
+; Vorstellung
- geht um gesundes Essen
+: geht um gesundes Essen und gute Laune
- angenommen
+; Aussprache
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016 - André - Abschaffung der Moderation]]
+: - kein Redebedarf -
- wir brauchen keine Moderation, sie ist unpiratig
+; Abstimmung
- Moderatoren haben in der Vergangenheit die Diskussion nicht eingewirkt
+: angenommen
- GO SR - fGR angenommen - RL bleibt geöffnet
- Redebeitrag: Moderation ist nicht unnötig, sondern richtig; wurde ausgelagert auf Moderatoren, zwecks unabhängigkeit vom Vorstand, strafrechtliche Relevanz möglich
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_016|X016 - André - Abschaffung der Moderation]] ====
- Antwort: Vorstand hat die Möglichkeiten etwas zu tun; Vorstand kann Hausrecht wahrnehmen, Moderation hat nicht stattgefunden, eher Gegenteil
+; Vorstellung
- Redebeitrag: Grundsatz: Don't feed te troll, im Ernstfall echte Maßnahmen möglich
+: wir brauchen keine Moderation, sie ist unpiratig
- Redebeitrag: Wollen die freie Rede und Meinungsfreiheit sicherstellen, gibt immer wieder Störer, Unabhängigkeit vom Vorstand wichtig, ML ist Kommunikationsmedium der Partei, heißt Personen können sicher sein, dass sie niemand angreift; wenn Menschen sich von ML zurückziehen, schadet es Partei; ein guter Mod kann etwas bewirken, bekommt positive Reaktionen
+: Moderatoren haben in der Vergangenheit die Diskussion nicht eingewirkt
- Antwort: Wir haben den Vorstand, OM
+** GO SR - fGR Es hat noch niemand gesprochen - angenommen - RL bleibt geöffnet
- GO BR 1min - angenommen
+; Aussprache
- RB: bis jetzt hat Mod wenig gebracht, Trolle trollen unter anderem Namen weiter, Richtlinien zum Umgang mit Trollen sind sinnvoller
+:RB: Moderation ist nicht unnötig, sondern richtig; wurde ausgelagert auf Moderatoren, zwecks Unabhängigkeit vom Vorstand, strafrechtliche Relevanz möglich
-RB: Ja, Moderation hat nicht mehr so gut funktioniert; Moderatoren haben sich zurückgehalten
+:A: Vorstand hat die Möglichkeiten etwas zu tun; Vorstand kann Hausrecht wahrnehmen, Moderation hat nicht stattgefunden, eher Gegenteil
- Antwort:
+:RB: Grundsatz: Don't feed te troll, im Ernstfall echte Maßnahmen möglich
- RB: darüber nachdenken, wie wir selber mit uns umgehen; gibt genügend rechtliche Mittel; wehren uns gegen die Einschränkungen
+:RB: Wollen die freie Rede und Meinungsfreiheit sicherstellen, gibt immer wieder Störer, Unabhängigkeit vom Vorstand wichtig, ML ist Kommunikationsmedium der Partei, heißt Personen können sicher sein, dass sie niemand angreift; wenn Menschen sich von ML zurückziehen, schadet es Partei; ein guter Mod kann etwas bewirken, bekommt positive Reaktionen
- Antwort:
+:A: Wir haben den Vorstand, OM
- RB: in Moderation geht es nicht immer darum, zu verbieten; Leute schreiben nicht auf ML, um bewusst trollen zu wollen
+** GO BR 1min – angenommen – RZ ist 1min
+:RB: bis jetzt hat Mod wenig gebracht, Trolle trollen unter anderem Namen weiter, Richtlinien zum Umgang mit Trollen sind sinnvoller
+:RB: Ja, Moderation hat nicht mehr so gut funktioniert; Moderatoren haben sich zurückgehalten
+:A:
+:RB: darüber nachdenken, wie wir selber mit uns umgehen; gibt genügend rechtliche Mittel; wehren uns gegen die Einschränkungen
+:A:
+:RB: in Moderation geht es nicht immer darum, zu verbieten; Leute schreiben nicht auf ML, um bewusst trollen zu wollen
   Aufgabe des Moderators ist, diese Konflikte zu lösen
   AN: Wäre wünschenswert; brauchen einen Mediator, der vermittelt; brauche keine Regeln
-GO SR - fGR abgeleht - RL geschlossen
+** GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
- RB: Troll landet sowieso im Mailfach
+:RB: Troll landet sowieso im Mailfach
- AS: angenommen
+; Abstimmung: angenommen
- GO Auszählung - 26 dafür und 28 dagegen - abgelehnt
+** GO Auszählung - 26 dafür und 28 dagegen - abgelehnt
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_018|X018 - Reinhardt - Moderationsregeln]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_018|X018 - Reinhardt - Moderationsregeln]] ====
   konkreter Version; Änderungen im Pad hervorgerufen
- RB: welche Änderunen
+:RB: welche Änderungen
   AN: 3monatige Sperre höhere Hürde
- RB: einige Verbesserungen sind drin, problematisch, dass beide Moderator zusammen entscheiden, einer könnte im Urlaub
+:RB: einige Verbesserungen sind drin, problematisch, dass beide Moderator zusammen entscheiden, einer könnte im Urlaub
-  AN: ist nötig bei so drastischen Maßnahmen, beide zu begragen
+  AN: ist nötig bei so drastischen Maßnahmen, beide zu befragen
- RB: anhand der Moderationsregel ist es schwierig da was zu machen
+:RB: anhand der Moderationsregel ist es schwierig da was zu machen
- RB: dann müssten es drei Mods sein
+:RB: dann müssten es drei Mods sein
- RB: LSG immer als letzte Instanz möglich
+:RB: LSG immer als letzte Instanz möglich
- GO SR - angenommen - RL geschlossen
+** GO SR - angenommen - RL geschlossen
- AS: Antrag bei vielen Enthaltungen abgelehnt
+; Abstimmung: Antrag bei vielen Enthaltungen abgelehnt
- AS: Kürzung RZ auf 1min - abgelehnt
+** GO BR 1min - abgelehnt
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003|X003 - Steffen - Moderationsregeln]]
- Moderationsregelns sollen um einen weiteren Punkt erweitert werden; Trolle sind nach dreimaliger Sperrung wiedergekommen, irgendwas mit anderen auf Teppich kacken =)
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_003|X003 - Steffen - Moderationsregeln]] ====
- RB: nie die Hoffnung aufgeben, dass unsere Mitmenschen etwas lernen; Person will nicht trollen
+; Vorstellung
- AN: Sache ist nicht unwiderruflich; LSG kann dagegen vorgegangen werden
+: Moderationsregelns sollen um einen weiteren Punkt erweitert werden; Trolle sind nach dreimaliger Sperrung wiedergekommen, irgendwas mit anderen auf Teppich kacken =)
- RBn: Ist das alles wegen einem Piraten/Nichtmitglied?
+; Aussprache
- AN: Gesetze entstehen, wenn Probleme entstehen
+:RB: nie die Hoffnung aufgeben, dass unsere Mitmenschen etwas lernen; Person will nicht trollen
- RB: Entscheidung der Moderatoren, können sie selbst wieder aufheben!!
+:A: Sache ist nicht unwiderruflich; LSG kann dagegen vorgegangen werden
- RB: B erufung beim LSG nur als Pirat möglich, sonst keine Möglichkeiten mehr
+:RBn: Ist das alles wegen einem Piraten/Nichtmitglied?
- AN: Wir haben unsere MLs auch für Nicht-Mitglieder öffnen, wenn Person sich immer schlimm verhält, dann hat er Pech
+:A: Gesetze entstehen, wenn Probleme entstehen
- RB: Einzelfallregelungen sind doof, führt zu Zerstückelung in Ausnahmen und Sonderregeln
+:RB: Entscheidung der Moderatoren, können sie selbst wieder aufheben!!
- AN: Ist jetzt nur einer, gegen denn es sich richtig; aber es ist nötig
+:RB: Berufung beim LSG nur als Pirat möglich, sonst keine Möglichkeiten mehr
- RB: Antrag gehört nach China, nicht zu Piraten
+:A: Wir haben unsere MLs auch für Nicht-Mitglieder öffnen, wenn Person sich immer schlimm verhält, dann hat er Pech
- GO SR - fGR abgelehnt - RL geschlossen
+:RB: Einzelfallregelungen sind doof, führt zu Zerstückelung in Ausnahmen und Sonderregeln
- dafür sorgen, dass die ML dauerhaft nutzbar ist
+:A: Ist jetzt nur einer, gegen denn es sich richtig; aber es ist nötig
- AS: mehrheitlich abgelehnt
+:RB: Antrag gehört nach China, nicht zu Piraten
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004|X004 - Steffen - Moderationsregeln]]
+** GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
- Regeln sollen wie Regelwerk auf _allen_ Listen gelten
+; Abschlussstatement
- GO: MB Wer stimmt diesen Antrag zu? - abgelehnt
+: dafür sorgen, dass die ML dauerhaft nutzbar ist
- AS zieht Antrag zurück, da er nur dieses Meinungsbild wollte
+; Abstimmung
- Antrag wird nicht übernommen
+: mehrheitlich abgelehnt
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_013|X013 - Gerald - LPT12.2 PA063]]
- PA063 war kritisch formuliert
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_004|X004 - Steffen - Moderationsregeln]] ====
- durfte laut einstweiliger Verfügung nicht ins Programm, Schiedsspruch bestimmt, dass LPT über Irrtum entscheiden muss
+; Vorstellung
-RB: Intention vs. inhaltlicher Irrtum war schlecht formuliert
+: Regeln sollen wie Regelwerk auf _allen_ Listen gelten
- Erläuterung des Urteils und des Antrags durch Landesschiedsrichter:  Anträge an die Satzung und Programm sind höchste Güter;
+** GO MB Wer stimmt diesen Antrag zu? - Mehrheit dagegen
-PT ist sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, PT als höchstes Gremium muss Beschluss bestätigen
+** AS zieht Antrag zurück, da er nur dieses Meinungsbild wollte
-RBn: Nehmen wir den PA063 damit aus dem Programm?
+** Antrag wird nicht übernommen
-A: Ja.
- GO SR - FGR abgelehnt - RL geschlossen
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_013|X013 - Gerald - LPT12.2 PA063]] ====
-RB: schwache Leistung des Antragstellers; nur für Anträge stimmen, die wir auch gelesen haben
+; Vorstellung
-RBn: 2/3-Mehrheit nötig?
+: PA063 war kritisch formuliert, durfte laut einstweiliger Verfügung nicht ins Programm, Schiedsspruch bestimmt, dass LPT über Irrtum entscheiden muss
-A: ja
+; Aussprache
-AS: einstimmig angenommen
+:RB: Intention vs. inhaltlicher Irrtum war schlecht formuliert
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012|X012 - Gerald - Stellungnahme]]
+:A: Erläuterung des Urteils und des Antrags durch Landesschiedsrichter:  Anträge an die Satzung und Programm sind höchste Güter;
- aufgrund verschiedenster Vorfälle in vielen KVs muss deutlich gemacht werden, dass wir offene Plattform wollen, aber man sich wohlfühlen kann
+PT ist Sorgfaltspflicht nicht nachgekommen, PT als höchstes Gremium muss Beschluss bestätigen
- Antragssteller liest den Antrag vor; haben festgelegt in Vorstandssitzung, dass LPT diesen Antrag noch abstimmen soll
+:RBn: Nehmen wir den PA063 damit aus dem Programm?
-AS: einstimmig angenommen
+:A: Ja.
+** GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
+:RB: schwache Leistung des Antragstellers; nur für Anträge stimmen, die wir auch gelesen haben
+:RBn: 2/3-Mehrheit nötig?
+:A: ja
+; Abstimmung
+: einstimmig angenommen
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Sonstiger_Antrag_-_012|X012 - Gerald - Stellungnahme]] ====
+; Vorstellung
+: aufgrund verschiedenster Vorfälle in vielen KVs muss deutlich gemacht werden, dass wir offene Plattform wollen, aber man sich wohlfühlen kann
+: Antragssteller liest den Antrag vor; haben festgelegt in Vorstandssitzung, dass LPT diesen Antrag noch abstimmen soll
+; Abstimmung
+: einstimmig angenommen
-== Wahlgänge ==
+=== Tätigkeitsberichte ===
-* Tätigkeitsberichte des Vorstandes
+* Vorsitzender
-** Vorsitzender
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Gerald]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Gerald]]
+* stellvertretender Vorsitzender
-** stellvertretender Vorsitzender
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Carsten]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Carsten]]
+* Generalsekretär
-** Generalsekretär
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Philipp]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Philipp]]
+* Schatzmeister
-** Schatzmeister
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Imrgard]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Imrgard]]
+* politischer Geschäftsführer:
-** politischer Geschäftsführer:
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Ben]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Ben]]
+* Beisitzer 1
-** Beisitzer 1
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Robert]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Robert]]
+* Beisitzer 2
-** Beisitzer 2
+** siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Henry]]
- siehe [[Link | Tätigkeitsbericht Henry]]
+* Nachwahl eines Protokollanten: Robert -> einstimmig gewählt
-Nachwahl eines Protokollprüfers: Robert -> einstimmig gewählt
 * Bericht der Rechnungsprüfer
   keine Beanstandung
@@ Zeile 168: / Zeile 183: @@
   Pause von 15 min
   weiter um 12:11 Uhr -> Übergabe der Leitung an Carsten
-* Redebeitrag: Christian Benad - Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung
- in Vergangenheit hat Schiedsgericht eine Verhandlung gegen die AV
- es ist schwierig, wenn die Wahlzettel mit Nummern belegt, gab keine Eindeutigkeit
- zukünfitge Wahlleiter sollen darauf achten, dass die Wahlzettel in Ordnung
- jeder hat selbst die Pflicht eine annonyme Wahl zustande kommt
- Redner zeigt Beispiele für ungültige Wahlzettel
- RB: Korrekturen?
- AN: Ideal den Wahlzettel zurückzugeben und sich einen neuen abzustimmen
- RB: Gibt jetzt Kartoffelsuppe und Sojanka.
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz]]
-** Kandidatenliste ist eröffnet
-** Wilm
- war Generalsekretär von Thüringen und im Bund
- Hauptaufgabe Bundestagswahlkampf, größter Vorteil die Geschwindigkeit der Piraten imn Land
- uns stehen viele Wahlen bevor: 40 Leute auf Stammtischen in Jena und Erfurt reichen nicht, brauchen wieder mehr Mitglieder in den Randgebieten
- müssen Piraten vor Ort finanziell und organisatorisch unterstützen
- Vorleben des Vorstandes, durch sofortige Arbeitsfähigkeit - es gibt keinen zweiten Versuch
- keine Verbesserung der Situation im Land und Bund seit 2009
- Wir müssen unsere Ideen zu den Menschen tragen
- RBn :wie stellst du die zusammenarbeit zwischen Vorstand und Kandidaten
-A: Müssen als Partei in Parlamente, Kandidaten müssen vorgeschoben werden, das entlastet Vorstand; Vorstand macht Orga
-RBn: Wieviel Zeit bringst du mit
- A: Ausreichend
- RBn: In wie weit bist du orientiert in der Wahlkampfvorbereitung des Bundes
- A: mittelmäßig, ist eine Schwäche
- RNb: findest du es notwendig das Frauen mehr Motiviert werden müssen
- A: natürlich wir müssen alle Piraten mehr Motivieren, auch Frauen
-RB: Hast du ein Kernthema
-A: Bürgerrechte, Bildung, Rente
-RB: Wie schätzt du deine emathischen Fähigkeiten ein?
-A: Sind für Teamarbeit wichtig, kann das, bin nicht der netteste Mensch aber geht schon
-RB: Ausreichend ist vier?
-A: geht schon.
- RBn: Wie stellst du dir die organisatorische Arbeit mit der Presse vor?
- A: Organisatorisch kann man nicht viel ändern, würde es entbürokratisieren.
- RBn: Du als starker EU-Gegner wie stellst du die Vereinbarung mit den Grundsätzen der Partei vor?
- A: Bin kein EU-Gegner, nur radikaler demokratisch. Je umfangreiher Programm, desto mehr Punkten stimmt man nicht zu. Geht aber nicht um meine Privatmeinung.
- RBn: Positive unterstützung von jemanden der mit ihm eng zusammengearbeitet hat
- RBn: Gibt es weitere Punkte mit denen du nicht mit dem Bundesprogramm nicht übereinstimmst und ist es für dich ein Problem diese vor deine eigene?
- A: Größte Diskrepanzen bei Details zu Wirtschaftsprogramm, Thüringenprogramm, mag EU-Antrag aus Bochum
- RBn: würde deine Aktivität in sozialen Netzwerken verstärken
- A: Werde kein FB nutzen, weil wird zu viel.
-RBn: wie schhätz du die zusammenarbeit mit dem BuVo ein
- A: Andere LaVos sind wichtiger, brauchen in Randgebieten Hilfe aus den angrenzenden LVs
- RB: siehst du verbesserungspotenzial in der innerparteilichen Situation und plannst du Verbesserung daran?
- A: PT, haben zu viele Medien, sind zu unsortiert
- RB: Gibt es Dinge, die du grundsätzlich ändern willst in der LaVo-Arbeit?
- A: Geht gar nicht, rechtliche und Grundlegende Dinge müssen so gemacht wereen
- RB: Nochmal: Was würdest du an bisheriger Arbeitsweise ändern?
- A: Kritikpunkte in Verwaltung, Mitgliedermotivation, Außendarstellung
-RBn: sollten wir zu den Kernthemen zurückkehren oder unser Programm auf alle Gesellschaftlichen Probleme erweitern
-A: Sollten zu allen relevanzen Themen Punkte haben, zur Tagespolitik davon ableiten.
- RB: Welche Programmpunkte würdest du hervorheben?
- A: Mischung: Taktisch brauchen wir Kernthemen wie Transparenz genauso wie "neue" Themen wie Sozialstaat
- RB: Entscheidung zwischen Weiterentwicklung oder umsetzen des Programms, was würdest du tun?
- A: Momentan letztere wegen Wahlkampf. Muss aber beides laufen.
- RB: deine Position zu transparens und offenheit des Vorstandes
- A: "Ach du scheiße." Minimallösung, bin kein Transparenzfundi. Wer die Fahnen zum LPT mitbringt, kann ich auch am Telefon klären. Orga, Kohle, Themen müssen transparent sein.
-RBn: wirst du weiterhin der Aufzeichnung der Vorstandssitzung zustimmen
-A: Ja.
-** Klaus Sommerfeld
+=== Wahlgänge===
- keine Rede vorbereitet
+* RB: Christian Benad - Fazit aus der Überprüfung der Wahlunterlagen der Aufstellungsversammlung
- haben viele Wahlen vor uns
+** in Vergangenheit hat Schiedsgericht eine Verhandlung gegen die AV
- Aufgabe des Vorstands mehr Verwaltung
+** es ist schwierig, wenn die Wahlzettel mit Nummern belegt, gab keine Eindeutigkeit
- Rückgang der aktiven Mitglieder im letzten Jahr, vermutlich auch wegen fehlender Wahl
+** zukünftige Wahlleiter sollen darauf achten, dass die Wahlzettel in Ordnung
- nicht die finanzielle Mittel das auszugleichen, wichtigste Ressource sind Menschen
+** jeder hat selbst die Pflicht eine anonyme Wahl zustande kommt
- Vorstand muss deutlich machen, dass auch Außenseiterthemen wichtig sind
+** Redner zeigt Beispiele für ungültige Wahlzettel
- Management muss eindeutig den Kandidaten überlassen
+** bei Fehlern bitte den Wahlzettel zurückzugeben und sich einen neuen abzustimmen
- Wahlkampf muss voll bei Kandidaten liegen, Vorstand hat da nichts vorzuschreiben, soll nur Schnittstelle sein
-schnelle Zusammenarbeit ist wichtig, brauchen auch scheindenden Vorstand zur Unterstützung: Einarbeitung, Wissen weitergeben
-Maximale unterstützung des neuen vorstandes durch den scheidenden
-RBn: Wie gut vernetz bist du aktuell im Bund vernetzt (außer Johannes)?
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den Vorstandsvorsitz]] ====
- A: Bin im Bund gut vernetzt, im Wahlkampfstrategieteam (auch wenn Arbeitsweise nicht ganz geteilt wird); auch in Berlin und NRW, auch zu neuen Themenbaufragten für Soziales usw., Vernetzung aller Vorsitzenden ist mir wichtig
+* Kandidatenliste ist eröffnet
-  RB: Wichtiges Thema für dich ist die Mitgliedermotivation?
+** Wilm
- A: Ja.
+; Vorstellung
- RB: Siehst es du dann nicht als sinnvoller als GenSek zu kandidieren?
+: war Generalsekretär von Thüringen und im Bund
- A: Der macht Verwaltung, das ist nicht meine Stärke, bin gut im Umgang mit Menschen. Möchte nicht, dass es mir geht wie Philipp.
+: Hauptaufgabe Bundestagswahlkampf, größter Vorteil die Geschwindigkeit der Piraten im Land
- RB: Du sagst, die Hauptaufgabe ist BTW und Verwaltung. Wirst du nach der Wahl auch programmatisch arbeiten?
+: uns stehen viele Wahlen bevor: 40 Leute auf Stammtischen in Jena und Erfurt reichen nicht, brauchen wieder mehr Mitglieder in den Randgebieten
- A: Bundestagswahlkampf geht nahtlos in andere Wahlkämpfe über; Europawahl ist wichtig, weil richtungsweisend für LTW.
+: müssen Piraten vor Ort finanziell und organisatorisch unterstützen
- RB: Für wie kompettent hälst du dich im Umgang mit der Presse?
+: Vorleben des Vorstandes, durch sofortige Arbeitsfähigkeit - es gibt keinen zweiten Versuch
- A: Habe in Presse mitgearbeitet, habe mit Kai eine Schulung erarbeitet, kann gut mit der Presse umgehen, mein Manko ist mein Dialekt, sehe mich aber ohnehin auch hier mehr als Manager
+: keine Verbesserung der Situation im Land und Bund seit 2009
-** Gibt es weitere Kandidaten?
+: Wir müssen unsere Ideen zu den Menschen tragen
- RB: (Gerald) Trennung von Amt und Mandat/Wahlkampf gehen vor, da Situation nichts anderes verlangt
+; Aussprache
+:RBn: wie stellst du die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Kandidaten
+:A: Müssen als Partei in Parlamente, Kandidaten müssen vorgeschoben werden, das entlastet Vorstand; Vorstand macht Orga
+:RBn: Wieviel Zeit bringst du mit
+:A: Ausreichend
+:RBn: In wie weit bist du orientiert in der Wahlkampfvorbereitung des Bundes
+:A: mittelmäßig, ist eine Schwäche
+  RBn: findest du es notwendig das Frauen mehr Motiviert werden müssen
+:A: natürlich wir müssen alle Piraten mehr Motivieren, auch Frauen
+:RB: Hast du ein Kernthema
+:A: Bürgerrechte, Bildung, Rente
+:RB: Wie schätzt du deine empathischen Fähigkeiten ein?
+:A: Sind für Teamarbeit wichtig, kann das, bin nicht der netteste Mensch aber geht schon
+:RB: Ausreichend ist vier?
+:A: geht schon.
+:RBn: Wie stellst du dir die organisatorische Arbeit mit der Presse vor?
+:A: Organisatorisch kann man nicht viel ändern, würde es entbürokratisieren.
+:RBn: Du als starker EU-Gegner wie stellst du die Vereinbarung mit den Grundsätzen der Partei vor?
+:A: Bin kein EU-Gegner, nur radikaler demokratisch. Je umfangreicher Programm, desto mehr Punkten stimmt man nicht zu. Geht aber nicht um meine Privatmeinung.
+:RBn: Positive Unterstützung von jemanden der mit ihm eng zusammengearbeitet hat
+:RBn: Gibt es weitere Punkte mit denen du nicht mit dem Bundesprogramm nicht übereinstimmst und ist es für dich ein Problem diese vor deine eigene?
+:A: Größte Diskrepanzen bei Details zu Wirtschaftsprogramm, Thüringenprogramm, mag EU-Antrag aus Bochum
+:RBn: würde deine Aktivität in sozialen Netzwerken verstärken
+:A: Werde kein FB nutzen, weil wird zu viel.
+:RBn: wie schätzt du die Zusammenarbeit mit dem BuVo ein
+:A: Andere LaVos sind wichtiger, brauchen in Randgebieten Hilfe aus den angrenzenden LVs
+:RB: siehst du verbesserungspotenzial in der innerparteilichen Situation und planst du Verbesserung daran?
+:A: PT, haben zu viele Medien, sind zu unsortiert
+:RB: Gibt es Dinge, die du grundsätzlich ändern willst in der LaVo-Arbeit?
+:A: Geht gar nicht, rechtliche und Grundlegende Dinge müssen so gemacht werden
+:RB: Nochmal: Was würdest du an bisheriger Arbeitsweise ändern?
+:A: Kritikpunkte in Verwaltung, Mitgliedermotivation, Außendarstellung
+:RBn: sollten wir zu den Kernthemen zurückkehren oder unser Programm auf alle Gesellschaftlichen Probleme erweitern
+:A: Sollten zu allen relevanten Themen Punkte haben, zur Tagespolitik davon ableiten.
+:RB: Welche Programmpunkte würdest du hervorheben?
+:A: Mischung: Taktisch brauchen wir Kernthemen wie Transparenz genauso wie "neue" Themen wie Sozialstaat
+:RB: Entscheidung zwischen Weiterentwicklung oder umsetzen des Programms, was würdest du tun?
+:A: Momentan letztere wegen Wahlkampf. Muss aber beides laufen.
+:RB: deine Position zu Transparenz und Offenheit des Vorstandes
+:A: "Ach du scheiße." Minimallösung, bin kein Transparenzfundi. Wer die Fahnen zum LPT mitbringt, kann ich auch am Telefon klären. Orga, Kohle, Themen müssen transparent sein.
+:RBn: wirst du weiterhin der Aufzeichnung der Vorstandssitzung zustimmen
+:A: Ja.
-** 12:56 Kandidatenliste ist geschlossen
+** Klaus Sommerfeld
+; Vorstellung
+: keine Rede vorbereitet
+: haben viele Wahlen vor uns
+: Aufgabe des Vorstands mehr Verwaltung
+: Rückgang der aktiven Mitglieder im letzten Jahr, vermutlich auch wegen fehlender Wahl
+: nicht die finanzielle Mittel das auszugleichen, wichtigste Ressource sind Menschen
+: Vorstand muss deutlich machen, dass auch Außenseiterthemen wichtig sind
+: Management muss eindeutig den Kandidaten überlassen
+: Wahlkampf muss voll bei Kandidaten liegen, Vorstand hat da nichts vorzuschreiben, soll nur Schnittstelle sein
+: schnelle Zusammenarbeit ist wichtig, brauchen auch scheidenden Vorstand zur Unterstützung: Einarbeitung, Wissen weitergeben
+:Maximale Unterstützung des neuen Vorstandes durch den scheidenden
+; Aussprache
+:RBn: Wie gut vernetz bist du aktuell im Bund vernetzt (außer Johannes)?
+:A: Bin im Bund gut vernetzt, im Wahlkampfstrategieteam (auch wenn Arbeitsweise nicht ganz geteilt wird); auch in Berlin und NRW, auch zu neuen Themenbaufragten für Soziales usw., Vernetzung aller Vorsitzenden ist mir wichtig
+:RB: Wichtiges Thema für dich ist die Mitgliedermotivation?
+:A: Ja.
+:RB: Siehst es du dann nicht als sinnvoller als GenSek zu kandidieren?
+:A: Der macht Verwaltung, das ist nicht meine Stärke, bin gut im Umgang mit Menschen. Möchte nicht, dass es mir geht wie Philipp.
+:RB: Du sagst, die Hauptaufgabe ist BTW und Verwaltung. Wirst du nach der Wahl auch programmatisch arbeiten?
+:A: Bundestagswahlkampf geht nahtlos in andere Wahlkämpfe über; Europawahl ist wichtig, weil richtungsweisend für LTW.
+:RB: Für wie kompetent hältst du dich im Umgang mit der Presse?
+:A: Habe in Presse mitgearbeitet, habe mit Kai eine Schulung erarbeitet, kann gut mit der Presse umgehen, mein Manko ist mein Dialekt, sehe mich aber ohnehin auch hier mehr als Manager
+** Gibt es weitere Kandidaten?
+** Vorschlag: Gerald
+; Vorstellung
+: Trennung von Amt und Mandat/Wahlkampf gehen vor, da Situation nichts anderes verlangt
+* 12:56 Kandidatenliste ist geschlossen
+* Schließung der Kandidatenliste
+* Wahl des Schatzmeisters
 ** Übergabe an Wahlleiter
- aktuell 81 stimmberechtigte Piraten, damit Mindestquorum für Kandidat bei 41, Erklärung zu Wahlprozedere: 1=Wilm, 2=Klaus, zeigt gültige Kreuze, alles andere sind ungültige Stimmen, Enthaltungen  sind nicht nötig - Auftritt Sylvie: Enthaltungen nötig, gleiches Problem wie letztes mal.
+** aktuell 81 stimmberechtigte Piraten, damit Mindestquorum für Kandidat bei 41, Erklärung zu Wahlprozedere: 1=Wilm, 2=Klaus, zeigt gültige Kreuze, alles andere sind ungültige Stimmen, Enthaltungen sind nicht nötig
-RBn: Enthaltungsfeld nicht erfoderlich da Nichtankreuzen eine Enthaltung ist
+; Diskussion
-RBn: es gibt keine Enthaltung, lehrer Stimmzettel erhöht das Quorum
+:RB: Auftritt Sylvie: Enthaltungen nötig, gleiches Problem wie letztes Mal.
+:RB: Enthaltungsfeld nicht erforderlich da Nichtankreuzen eine Enthaltung ist
+:RB: es gibt keine Enthaltung, Lehrer Stimmzettel erhöht das Quorum
 VL erklärt Approval Voting: 0-3 Stimmen möglich, immer nur eine pro Kandidat
-RB: Nochmal Quorum erklären.
+:RB: Nochmal Quorum erklären.
-A: Für Quorum zählen alle abgegebenen Stimmen.
+:A: Für Quorum zählen alle abgegebenen Stimmen.
-** Wahl des Vorsitzenden
+* Wahl des Vorsitzenden
- Wahlgang eröffnet: 13:06Uhr
+** Wahlgang eröffnet: 13:06Uhr
- Wahlgang geschlossen: 13:19Uhr
+** Wahlgang geschlossen: 13:19Uhr
- Auszählung
+* Auszählung
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Schatzmeister|Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister]]
-*Irmgard
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Schatzmeister|Vorstellung der Kandidaten für den Schatzmeister]] ====
- seit 2010 Schatzmeister im Land
+* Kandidatenliste ist eröffnet
- ab jetz 2 Jahre dauerstress stehen an, darum Kontinuität nötig, möchte ich Arbeit weiterführen
+** Irmgard
- ab April Arbeit im Bund,  Zeitaufwand für die Bundesbuchhaltung ist hoch aber Thüringen ist überschaubar
+; Vorstellung
- RB: Stark eingespannt im Bund was ändert sich im kommenden Jahr?
+: seit 2010 Schatzmeister im Land
- A: Starkes Schatzmeisterteam unter Swanhild daher arbeitsabläufe stark vereinfacht und verbessert
+: ab jetzt 2 Jahre dauerstress stehen an, darum Kontinuität nötig, möchte ich Arbeit weiterführen
- RB: Als Swanhild mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt hat, hatten viele Angst, du würdest uns verloregehn. Wirst du KV-Schatzmeister einarbeiten als Ersatz?
+: ab April Arbeit im Bund, Zeitaufwand für die Bundesbuchhaltung ist hoch aber Thüringen ist überschaubar
- A: keine Ambitionen als Bundesschatzmeister zu kandidieren, mir fehlt Organisationstalent, Unterstützung von Kreisschatzmeister wurde bereits angeboten
+; Aussprache
- RB: Alter LandesGenSek emfiehlt, sie wiederzuwählen.
+:RB: Stark eingespannt im Bund was ändert sich im kommenden Jahr?
+:A: Starkes Schatzmeisterteam unter Swanhild daher Arbeitsabläufe stark vereinfacht und verbessert
+:RB: Als Swanhild mit dem Gedanken an Rücktritt gespielt hat, hatten viele Angst, du würdest uns verlorengehen. Wirst du KV-Schatzmeister einarbeiten als Ersatz?
+:A: keine Ambitionen als Bundesschatzmeister zu kandidieren, mir fehlt Organisationstalent, Unterstützung von Kreisschatzmeister wurde bereits angeboten
+:RB: Alter LandesGenSek empfiehlt, sie wiederzuwählen.
-* Michael Kurt Bahr
+** Michael Kurt Bahr
- Dank an Irmgard für ihre Leistung, habe selbst Unterstützung angeboten, glaube, dass Irmgard im Bund gebraucht wird, weil anstehende Aufgaben im Bund noch größer sind
+; Vorstellung
- Keine Gegenkandidatur sondern Angebot zur Entlastung
+: Dank an Irmgard für ihre Leistung, habe selbst Unterstützung angeboten, glaube, dass Irmgard im Bund gebraucht wird, weil anstehende Aufgaben im Bund noch größer sind
- RB: Kann man Position auf zwei Personen verteilen?
+: keine Gegenkandidatur sondern Angebot zur Entlastung
- A: Ein Amt kann durch eine Persohn wahrgenommen werden und Aufgaben verteilt werden ian KV-Schatzis
+; Aussprache
- RB: Wie ist dein Hintergrund mit Buchhaltung?
+:RB: Kann man Position auf zwei Personen verteilen?
- A: 14 Jahre im Bunchhalterischen Unternehmen tätig, in Sage muss sich allerdings erst eingearbeitet werden.
+:A: Ein Amt kann durch eine Person wahrgenommen werden und Aufgaben verteilt werden an KV-Schatzis
- RBn: kannst du kurz zu deiner Tätigkeit im Weimarer Land  sagen und in wie weit sich deine Wahl auf deine dortige Tätigkeit auswirkt
+:RB: Wie ist dein Hintergrund mit Buchhaltung?
- A: Sollte ich hier gewählt werden, würde ich Amt zur Verfügung stellen, halte es aber für machbar, beides auf einmal zu schaffen.
+:A: 14 Jahre im buchhalterischen Unternehmen tätig, in Sage muss sich allerdings erst eingearbeitet werden.
- RB: Hast du mit Rest deines Vorstandes geredet?
+:RBn: kannst du kurz zu deiner Tätigkeit im Weimarer Land  sagen und in wie weit sich deine Wahl auf deine dortige Tätigkeit auswirkt
- A: Konnte erst letzten Mittwoch alles abspechen, gab kritische Stimmen, Mehrheit hat gesagt, wenn du dir das zutraust, mach es.
+:A: Sollte ich hier gewählt werden, würde ich Amt zur Verfügung stellen, halte es aber für machbar, beides auf einmal zu schaffen.
- RBn: Im Falle einer Wahl würdest du im KV zurücktreten, richtig?
+:RB: Hast du mit Rest deines Vorstandes geredet?
- A: Ja
+:A: Konnte erst letzten Mittwoch alles absprechen, gab kritische Stimmen, Mehrheit hat gesagt, wenn du dir das zutraust, mach es.
-** Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
+:RBn: Im Falle einer Wahl würdest du im KV zurücktreten, richtig?
-Enthaltungen
+:A: Ja
- Wilm: 65
- Klaus: 17
+* Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des Vorstandsvorsitzenden
- Wilm nimmt die Wahl an
+** 5 Enthaltungen
-** Schließung der Kandidatenliste
+** Wilm: 65
-** Wahl des Schatzmeisters
+** Klaus: 17
-  Eröffung des Wahlganges 13:32 Uhr
+** Wilm nimmt die Wahl an
- Schließung des Wahlganges 13.42 Uhr
-** Auszählung
+* Schließung der Kandidatenliste
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Generalsekret.C3.A4r|Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär]]
+* Wahl des Schatzmeisters
- Frage VL: Gibt es mehr als die bekannten zwei Kandidaten? - nein
+  ** Übergabe an Wahlleiter
-** CBeuster
+** Eröffnung des Wahlganges 13:32 Uhr
- Primär Verwaltungspirat
+** Schließung des Wahlganges 13.42 Uhr
- Tägliche Organisation des Landesvorstandes wie Parteitage und Mitgliederverwaltung
+* Auszählung
- offene Gestaltung von Veranstaltungen
- Pflicht von KV zur weiterentwicklung Programatische Arbeit sollen Veranstaltunge angeboten werden
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Generalsekret.C3.A4r|Vorstellung der Kandidaten für den Generalsekretär]] ====
- Was sind die größten Hindernisse für Mitglieder sich einzubringen?
+* Kandidatenliste ist eröffnet
- Vernetzung sind elementarse Bestandteil der Gensekarbeit.
+**Frage VL: Gibt es mehr als die bekannten zwei Kandidaten? - nein
- Die Arbeit soll mit Hilfe von vielen Helfern durchgeführt werden.
+** Christian Beuster
- RB: Wird deine Antwort wie kürzlich öfter sein "Dann klag doch"?,
+; Vorstellung
- A: Möchte Rechtssicherheit
+: Primär Verwaltungspirat
- RB: Also findest du Klage Besser als offenen Diskurs?
+: Tägliche Organisation des Landesvorstandes wie Parteitage und Mitgliederverwaltung
- A: Problem ist unterschiedlicher Kompetenzstand der Mitglieder. Rechtssicherheit nur durch SG-Beschluss.
+: offene Gestaltung von Veranstaltungen
- RB: Warum hast du mich gebasht? Warum versucht du nicht, erstmal zu reden?
+: Pflicht von KV zur Weiterentwicklung programmatische Arbeit sollen Veranstaltungen angeboten werden
- A: Entschuldidung, habe keine OM umgesetzt, werde in Zukunft
+: Was sind die größten Hindernisse für Mitglieder sich einzubringen?
- RB: Hast du auch offline-Ideen für mehr Mitarbeit?
+: Vernetzung ist elementarer Bestandteil der GenSek-Arbeit.
- A: Haben viele Toolschulungen, möchte ich ausweiten und Leute akquirieren.
+: Die Arbeit soll mit Hilfe von vielen Helfern durchgeführt werden.
- RB: Du wolltest ja aus persönlichen Gründen nach Potsdam. Wie groß ist deine Motivation für diesen LV?
+; Aussprache
-A: ich stehe deses Jahr dem Landesverband komplett zur verfügung
+:RB: Wird deine A wie kürzlich öfter sein "Dann klag doch"?
-RBn: Schatzi und GenSek arbeiten eigentlich Hand in Hand.  Wieviel von der Arbeit eines Schatzmeisters kannst du abschätzen und unterstützen?
+:A: Möchte Rechtssicherheit
-A: Studiere Wirtschaftsinformation, bin da gut, kenne mich aus mit Buchhaltung, könnte dir/dem Schatzmeister dabei helfen.
+:RB: Also findest du Klage Besser als offenen Diskurs?
-RB: Willst Zusammenarbeit mit KVs fördern, wie?
+:A: Problem ist unterschiedlicher Kompetenzstand der Mitglieder. Rechtssicherheit nur durch SG-Beschluss.
-A: Marina Thüringen ist toller Ansatz, möchte mehr RL-Treffen einführen für Socialising
+:RB: Warum hast du mich gebasht? Warum versucht du nicht, erstmal zu reden?
-RB: Vernetzung zu anderen LVs: Kennst du dort nur Leute oder bist du auch mit Vorständen in Kontakt?
+:A: Entschuldigung, habe keine OM umgesetzt, werde in Zukunft
-A: Arbeite mit LaVos gut zusammen, wenn auch keine Freundschaften. Kenne sie von vor Ort, Stammtischen, AVs und so weiter
+:RB: Hast du auch offline-Ideen für mehr Mitarbeit?
-RB: Kennst du Verwaltungsstruktur?
+:A: Haben viele Toolschulungen, möchte ich ausweiten und Leute akquirieren.
-A: Hatte noch wenig Einblicke in die Struktur, habe Leitfäden gelesen und mich vorbereitet.
+:RB: Du wolltest ja aus persönlichen Gründen nach Potsdam. Wie groß ist deine Motivation für diesen LV?
-RB: Zu LPT-Orga: Wo warst du gestern bei Aufbau? Hast du dich mit Leuten schon kurzgeschlossen?
+:A: ich stehe dieses Jahr dem Landesverband komplett zur Verfügung
-A: Krankenhaus bei Opa, ja hab ich.
+:RBn: Schatzi und GenSek arbeiten eigentlich Hand in Hand.  Wieviel von der Arbeit eines Schatzmeisters kannst du abschätzen und unterstützen?
+:A: Studiere Wirtschaftsinformation, bin da gut, kenne mich aus mit Buchhaltung, könnte dir/dem Schatzmeister dabei helfen.
+:RB: Willst Zusammenarbeit mit KVs fördern, wie?
+:A: Marina Thüringen ist toller Ansatz, möchte mehr RL-Treffen einführen für Socialising
+:RB: Vernetzung zu anderen LVs: Kennst du dort nur Leute oder bist du auch mit Vorständen in Kontakt?
+:A: Arbeite mit LaVos gut zusammen, wenn auch keine Freundschaften. Kenne sie von vor Ort, Stammtischen, AVs und so weiter
+:RB: Kennst du Verwaltungsstruktur?
+:A: Hatte noch wenig Einblicke in die Struktur, habe Leitfäden gelesen und mich vorbereitet.
+:RB: Zu LPT-Orga: Wo warst du gestern bei Aufbau? Hast du dich mit Leuten schon kurzgeschlossen?
+:A: Krankenhaus bei Opa, ja hab ich.
 ** Hendrik
--2011 Vorstitzender im LV und anschließend GenSek
+; Vorstellung
- an Gründung des LV beteiligt
+: 2009-2011 Vorsitzender im LV und anschließend GenSek
- Mitgliederverwaltung, CiviCRM und Homepage mit aufgebaut
+: an Gründung des LV beteiligt
- eine der Hauptaufgaben ist, Blick für das ganze zu verlieren behalten
+: Mitgliederverwaltung, CiviCRM und Homepage mit aufgebaut
- Große Aufgabe durch Landtag und Bundestagswahlen, Erfahrung durch BTW 2009
+: eine der Hauptaufgaben ist, Blick für das Ganze zu verlieren behalten
- Tagesgeschäft ist Mitgliederverwaltung, bereits seit 2 Jahren dabei und muss nicht eingearbeitet werden
+: Große Aufgabe durch Landtag und Bundestagswahlen, Erfahrung durch BTW 2009
- Aktiverwerden in Gebieten abseits der Piratenzentren
+: Tagesgeschäft ist Mitgliederverwaltung, bereits seit 2 Jahren dabei und muss nicht eingearbeitet werden
- Verbesserung der Grundstimmung
+: Aktiver werden in Gebieten abseits der Piratenzentren
- sollten uns öfter sehen und Treffen
+: Verbesserung der Grundstimmung
- irgendwas mit Biertrinken
+: sollten uns öfter sehen und Treffen
- stärkeres Anstoßen von projekten die Bundesweite Strahlkraft haben
+: irgendwas mit Biertrinken
- Keine Pressearbeit
+: stärkeres Anstoßen von Projekten die Bundesweite Strahlkraft haben
- will etwas gegen Alleingänge tun...
+: Keine Pressearbeit
- RB: Welche LVs kennst du und woher?
+: will etwas gegen Alleingänge tun...
- A: Marina, Bundesverwaltung --> alle
+; Aussprache
- RB: Warum bist du damals zurückgetreten?
+:RB: Welche LVs kennst du und woher?
- A: Private Gründe.
+:A: Marina, Bundesverwaltung --> alle
- RB: Kannst du schwebenden Disput zwischen den damaligen Beteiligten während deiner Amtszeit etwas entschärfen?
+:RB: Warum bist du damals zurückgetreten?
- A: zu viel verbrannte Erde
+:A: Private Gründe.
- RB: Deine Tätigkeit in AG Technik hat zur Einschränkung von Lösungen schon im Vorherein geführt. Als Vorstandsmitglied wirst du dazu Stimme haben. Wie gehst du damit um?
+:RB: Kannst du schwebenden Disput zwischen den damaligen Beteiligten während deiner Amtszeit etwas entschärfen?
-A: LQFB: AG Technik hat Sinn nicht gesehen, also abgeschaltet
+:A: zu viel verbrannte Erde
-RB: Genau das ist das Problem!
+:RB: Deine Tätigkeit in AG Technik hat zur Einschränkung von Lösungen schon im Vorherein geführt. Als Vorstandsmitglied wirst du dazu Stimme haben. Wie gehst du damit um?
-A:
+:A: LQFB: AG Technik hat Sinn nicht gesehen, also abgeschaltet
-RB: Mitgliederverwaltung: Auf deinem Blog steht was über andere Mitglieder, das sehr vulgär und unangemessen ist.
+:RB: Genau das ist das Problem!
-RB: Hast du soziales Feingefühl, Umgang mit Menschen zu verbessern?
+:A:
-A: aus damaligere Sicht waren die Äuserungen berechtigt, heute würde sie anders ausfallen
+:RB: Mitgliederverwaltung: Auf deinem Blog steht was über andere Mitglieder, das sehr vulgär und unangemessen ist.
-RBn: Das damalige Problem ist aus Heutiger sicht nicht emhr Nachvollziehbar
+:RB: Hast du soziales Feingefühl, Umgang mit Menschen zu verbessern?
-A: Werde das nicht löschen, hat sich einfach geändert.
+:A: aus damaligere Sicht waren die Äußerungen berechtigt, heute würde sie anders ausfallen
-RBn: Hast viele Aufgaben, hast du die Zeit?
+:RBn: Das damalige Problem ist aus Heutiger Sicht nicht mehr Nachvollziehbar
-A: Ja, bei der Gründung war die Aufgaben lage größer und die Bundesaufgabe ebbt ab.
+:A: Werde das nicht löschen, hat sich einfach geändert.
-RB: Du willst vor alle Gebiete in Thüringen aktivieren, nur nicht gesagt wie.
+:RBn: Hast viele Aufgaben, hast du die Zeit?
-A: Wie schon 2011, müssen uns um jeden einzelnen Piraten kümmern
+:A: Ja, bei der Gründung war die Aufgabenlage größer und die Bundesaufgabe ebbt ab.
-RBn: das wird bereits gemacht.
+:RB: Du willst vor alle Gebiete in Thüringen aktivieren, nur nicht gesagt wie.
-A: das ist scheinbar im letzten Jahr eingeschlaffen
+:A: Wie schon 2011, müssen uns um jeden einzelnen Piraten kümmern
-RB: Du schreibst im Blogpost, du willst egoistischen Einzelgängern entgegentreten: Wie soll das aussehen?
+:RBn: das wird bereits gemacht.
-A: Machtposition Einzelner abzuschwächen
+:A: das ist scheinbar im letzten Jahr eingeschlafen
-RBn: und was würdest du machen im konkreten Fall?
+:RB: Du schreibst im Blogpost, du willst egoistischen Einzelgängern entgegentreten: Wie soll das aussehen?
-A: werden wir sehen, erstmal verbal klarmachen, dass das nicht geht...
+:A: Machtposition Einzelner abzuschwächen
-RBn: Wie stellst du die die Zusammenarbeit mit Kreisgenseks vor
+:RBn: und was würdest du machen im konkreten Fall?
-A: Verwaltungskonferenzen wie auf Bundesebene
+:A: werden wir sehen, erstmal verbal klarmachen, dass das nicht geht...
- RBn: Konkreter hast du gesagt das du vieles selbst machen willst und keine Daten an die Kreisgenseks zu übergeben
+:RBn: Wie stellst du die die Zusammenarbeit mit Kreis-GenSeks vor
- A: Halte es für kritisch, dass KreisGenSeks Daten kriegen; Daten streuen erhöht die Gefahr.
+:A: Verwaltungskonferenzen wie auf Bundesebene
- RBn: Aber du siehst die Kreisarbeit auch ohne Mitgliederdaten für notwendig?
+:RBn: Konkreter hast du gesagt das du vieles selbst machen willst und keine Daten an die Kreis-GenSeks zu übergeben
-  A: Darüber müssen wir reden.
+:A: Halte es für kritisch, dass Kreis-GenSeks Daten kriegen; Daten streuen erhöht die Gefahr.
- RB: Hintergrundarbeit vs. Transparenz: Wie stellst du dir interne Kommunikation vor?
+:RBn: Aber du siehst die Kreisarbeit auch ohne Mitgliederdaten für notwendig?
- A: Also das bezog sich nicht auf Dokumentation der Arbeit . Aufzeichnung von Sitzungen wird es weiterhin geben.
+:A: Darüber müssen wir reden.
- RB: Wie vereinbarst du die Position Machtposition abzuschwächen mit eurer Arbeit bei AG Technik wo ihr anderen and er effektifen mitarbeit hindert oder der weitergabe von Mitgliederdaten und Liquidanträgen
+:RB: Hintergrundarbeit vs. Transparenz: Wie stellst du dir interne Kommunikation vor?
- A: Mitgliedsdaten sind kritisch, holen grad Gilbert dazu. Hätte LPT beschlossen, LQFB widder einzuführen, wärs ok gewesen
+:A: Also das bezog sich nicht auf Dokumentation der Arbeit. Aufzeichnung von Sitzungen wird es weiterhin geben.
- RBn: Was hältst du von Bürgerlichen aufbegehren gegen Nazis
+:RB: Wie vereinbarst du die Position Machtposition abzuschwächen mit eurer Arbeit bei AG Technik wo ihr andere an der effektiven Mitarbeit hindert oder der Weitergabe von Mitgliederdaten und Liquidanträgen
- A: kann jeder halten wie er will
+:A: Mitgliedsdaten sind kritisch, holen grad Gilbert dazu. Hätte LPT beschlossen, LQFB wieder einzuführen, wärs ok gewesen
- RB: Was tust du, wenn Piraten mit Rechten Rabatz machen?
+:RBn: Was hältst du von Bürgerlichen aufbegehren gegen Nazis
- A: Kannst sie rausschmeißen, aber viel mehr nicht.
+:A: kann jeder halten wie er will
- GO SR - fGR abgelehnt - RL geschlossen
+:RB: Was tust du, wenn Piraten mit Rechten Rabatz machen?
- RB: wie möchtest du so viele an der Programmarbeit wie mögliuch beteiligen?
+:A: Kannst sie rausschmeißen, aber viel mehr nicht.
- A: Mehr offline heißt nicht weniger online, sind aber zwei sehr getrennte Gruppen, muss man zusammenführen.
+** GO SR - fGR - angenommen - RL geschlossen
- RBn: In letzter Zeit hat online Programmarbeit gar nicht funktioniert, wie dkann man das verbessern?
+:RB: wie möchtest du so viele an der Programmarbeit wie möglich beteiligen?
-A: 2011 wurde die Themenabende eingeführt, die 4 Wochen vorher angekündigt wurden. haben sich bewehrt.
+:A: Mehr offline heißt nicht weniger online, sind aber zwei sehr getrennte Gruppen, muss man zusammenführen.
-RB: zu Begrenzung von Machtpositionen: Pressesprecher ist Beauftragung des Vorstandes. Woran richtest du aus, ob du für Vorstand oder Pessesprecher bist?
+:RBn: In letzter Zeit hat online Programmarbeit gar nicht funktioniert, wie kann man das verbessern?
-A: Der damalige Pressesprecher war selber im Vorstand. Es dürfen keine neuen Regeln geben ohne absprache mit dem Vordtand
+:A: 2011 wurde die Themenabende eingeführt, die 4 Wochen vorher angekündigt wurden. haben sich bewährt.
-RB: zu Mitgliederdaten im Land: BundesGenSek sagt, das Mitgliederdaten vorrangig dem KV gehören. Wie stellst du dir das vor, wenn KVs keine haben?
+:RB: zu Begrenzung von Machtpositionen: Pressesprecher ist Beauftragung des Vorstandes. Woran richtest du aus, ob du für Vorstand oder Pressesprecher bist?
-A: arbeite jeden Tag mit Sven daher seine Meinung bekannt, sobald bedarf kann sie einfach übergeben werden an die KVs
+:A: Der damalige Pressesprecher war selber im Vorstand. Es dürfen keine neuen Regeln geben ohne Absprache mit dem Vorstand
-RB: Um das zu Umgehen, sollen GenSeks Zugang zu CRM bekommen, nun nicht mehr?
+:RB: zu Mitgliederdaten im Land: BundesGenSek sagt, das Mitgliederdaten vorrangig dem KV gehören. Wie stellst du dir das vor, wenn KVs keine haben?
- A: S
+:A: arbeite jeden Tag mit Sven daher seine Meinung bekannt, sobald bedarf kann sie einfach übergeben werden an die KVs
- RB: Wie sollen die Live-Treffen laufen (organisatorisch/finanziell)?
+:RB: Um das zu Umgehen, sollen GenSeks Zugang zu CRM bekommen, nun nicht mehr?
-  A:  Name egal, finanziell keine Ahnung, sind nicht so viele, kostet nicht so viel.
+:A: S
- RB: Kandidierst du für Landtag?
+:RB: Wie sollen die Live-Treffen laufen (organisatorisch/finanziell)?
- A: Nein.
+:A:  Name egal, finanziell keine Ahnung, sind nicht so viele, kostet nicht so viel.
- RB: Als alter Vorsitzender wollte ich gegen Single-Source-Abhängigkeiten vorgehen. Wie wichtig wäre dir das?
+:RB: Kandidierst du für Landtag?
- A: Ich weiß, ich bin auch eine. Brauchen verlässliche, vertrauenswürdige Leute. Verwaltung ist brotlos, Leute schwer zu finden, würde mich freuen.
+:A: Nein.
-RB: Also wärst du für die Ausbilung und Einlernen in die Arbeit?
+:RB: Als alter Vorsitzender wollte ich gegen Single-Source-Abhängigkeiten vorgehen. Wie wichtig wäre dir das?
-A: Konstante Anwesenheit ist wichtig. Anlernaufwand soll nicht umsonst sein.
+:A: Ich weiß, ich bin auch eine. Brauchen verlässliche, vertrauenswürdige Leute. Verwaltung ist brotlos, Leute schwer zu finden, würde mich freuen.
-GO wRL - fGR abgelehnt - RL bleibt geschlossen
+:RB: Also wärst du für die Ausbildung und Einlernen in die Arbeit?
-RB: Warum möchtest du Vorstandsamt, wenn du Aufgaben sowieso schon machst?
+:A: Konstante Anwesenheit ist wichtig. Anlernaufwand soll nicht umsonst sein.
-A: ich möchte auch Irmgard in ihrer Arbeit unterstützen
+** GO WRL - fGR - abgelehnt - RL bleibt geschlossen
-RB: du sagts, wir brauchen mehr Einheit: Wie vereinbarst du das mit persönlichem Angriff eben?
+:RB: Warum möchtest du Vorstandsamt, wenn du Aufgaben sowieso schon machst?
- A: War kein persönlicher Angriff, sondern im Amt.
+:A: ich möchte auch Irmgard in ihrer Arbeit unterstützen
-** Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
+:RB: du sagst, wir brauchen mehr Einheit: Wie vereinbarst du das mit persönlichem Angriff eben?
-abgegeben
+:A: War kein persönlicher Angriff, sondern im Amt.
+* Bekanntgabe Ergebnis der Wahl des Schatzmeisters
-Michael
+** 77 abgegeben
-Irmgard
+** 1 Stimme ungültig
-Stimme ungültig
+** 36 Michael
- Irmgard nimmt die Wahl an
+** 57 Irmgard
+** Irmgard nimmt die Wahl an
-** Kandidatenliste ist geschlossen
+* Kandidatenliste ist geschlossen
-** Wahl des Generalsekretärs
+* Wahl des Generalsekretärs
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#politische_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrung|Vorstellung der Kandidaten für die politische Geschäftsführung]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#stellvertr._Landesvorsitz|Vorstellung der Kandidaten für den stellvertretenden Vorsitz]] ====
 ** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl des Generalsekretärs
 abgegeben;  2 ungültig
 für Hendrik Stiefel;  30 Christian Beuster; 14, keinen;
   Hendrik Stiefel ist über dem Quorum -> Hendrik Stiefel nimmt die Wahl an
-== Redebeitrag ==
-* Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V.
+=== RB Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V. ===
+=== Fortsetzung Wahlgänge ===
 * Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden
-  AS: Soll StellV gewählt werden? - Mehrheit für die Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden
+  ; Abstimmung: Soll StellV gewählt werden? - Mehrheit für die Wahl des Stellvertretenden Landesvorsitzenden
 ** Vorschlag Lara durch Andrea_Ef
   bittet sich Bedenkzeit aus
@@ Zeile 439: / Zeile 474: @@
   am Mitaufbau des KV Gotha beteiligt
   möchte Bürokratie abbauen, Direkt- und Listenkandidaten als Schnittstelle zur Basis dienen,
-in den kommenden Wahlen brauchen die Kandidaten die unterstützung aller
+in den kommenden Wahlen brauchen die Kandidaten die Unterstützung aller
-  bedauert das die Kritik nicht offen ausgetragen wird im direkten Dialog
+  bedauert dass die Kritik nicht offen ausgetragen wird im direkten Dialog
-  Die Meinungsfreiheit aller muss geschütz  und geachtet werden
+  Die Meinungsfreiheit aller muss geschützt  und geachtet werden
- RBn: in wie weit kann man sicherheit haben das eigenen Meinung nicht wie bei der  AG Technik  abgewürgt wird, siehe LQFB-Frage
+:RBn: in wie weit kann man Sicherheit haben das eigenen Meinung nicht wie bei der  AG Technik  abgewürgt wird, siehe LQFB-Frage
- A: Zu LQFB hatte AG Technik sich für Abschaffung ausgesprochen,
+:A: Zu LQFB hatte AG Technik sich für Abschaffung ausgesprochen,
- RBn: Welche der Dinge, die dein Vorgnger gemacht hat, traust du dir nicht zu
+:RBn: Welche der Dinge, die dein Vorgänger gemacht hat, traust du dir nicht zu
-A: Bin eher introvertierter Typ, brauche Umgebung in der ich mich wohlfühle, möchte von Wilm lernen, nach außen zu kommmunizieren, dIrmgard bei Technikfen, von Hendrik das Organisationstalent.
+:A: Bin eher introvertierter Typ, brauche Umgebung in der ich mich wohlfühle, möchte von Wilm lernen, nach außen zu kommunizieren, Irmgard bei Techniken, von Hendrik das Organisationstalent.
-Rbn: Giltst als lauter und agressiver Typ, glaubst du das du im Wahlkampf das nötig Fingerspitzengefühl hast um Mitglieder zu motivieren
+:RBn: Giltst als lauter und aggressiver Typ, glaubst du das du im Wahlkampf das nötig Fingerspitzengefühl hast um Mitglieder zu motivieren
-A: Denke, es ist WahlKAMPF, möchte da mitkämpfen, habe Talent zu aktivieren
+:A: Denke, es ist WahlKAMPF, möchte da mitkämpfen, habe Talent zu aktivieren
-RB: Wie wirst du dich in der Vertretung nach außen Verhalten, ohne uns zu ??
+:RB: Wie wirst du dich in der Vertretung nach außen Verhalten, ohne uns zu??
-A:
+:A:
-RB: Wie passt deine Frage nach Form und Inhalt zu zu wenig Punkt
+:RB: Wie passt deine Frage nach Form und Inhalt zu zu wenig Punkt
-A: siehe Vorsitzender...
+:A: siehe Vorsitzender...
-RB: könntest du zu z.B. VDS mit NPD zusammenarbeiten?
+:RB: könntest du zu z.B. VDS mit NPD zusammenarbeiten?
-A: Nein.
+:A: Nein.
- RB: Du polarisierst stark. Wie stark schätzt du dich ein, die Arbeit mit den Kreisverbänden ein, zu koordinieren
+:RB: Du polarisierst stark. Wie stark schätzt du dich ein, die Arbeit mit den Kreisverbänden ein, zu koordinieren
-    A: Von Erfahrungen profitieren, aber manches funktioniert nicht überall. Leute vor Ort wissen, was sie brauchen.
+:A: Von Erfahrungen profitieren, aber manches funktioniert nicht überall. Leute vor Ort wissen, was sie brauchen.
- RB: Welche Aufgaben wills du übernehmen?
+:RB: Welche Aufgaben willst du übernehmen?
-        A: alles so...
+:A: alles so...
- RB:  Möchtest du in den Landtag.
+:RB:  Möchtest du in den Landtag.
-     A: hab ich mir noch keine Gedanken gemacht, kann es aber nicht ausschließen, kommt auf Wahl/Kandidatenlage usw. an
+:A: hab ich mir noch keine Gedanken gemacht, kann es aber nicht ausschließen, kommt auf Wahl/Kandidatenlage usw. an
- RB: Im Vorstand sind viele Mitglieder der AG Technik.
+:RB: Im Vorstand sind viele Mitglieder der AG Technik.
- A: Ein Freund von Technik. Von Herzen Informatiker. Wir müssen von der Tastatur vorkommen, aber die sozialen Medien nicht unterschätzen. VIele wollen nur RL-Treffen.
+:A: Ein Freund von Technik. Von Herzen Informatiker. Wir müssen von der Tastatur vorkommen, aber die sozialen Medien nicht unterschätzen. Viele wollen nur RL-Treffen.
- RB: Zeit?
+:RB: Zeit?
- A: Mehr als bei Wilm.
+:A: Mehr als bei Wilm.
- RB: Haben wir ein Frauenproblem? Oder die Frauen ein Piratenproblem?
+:RB: Haben wir ein Frauenproblem? Oder die Frauen ein Piratenproblem?
- A: Grillo hat einen Frauenquote von 50% im Team.
+:A: Grillo hat einen Frauenquote von 50% im Team.
- RB: Wie können wir das erreichen?
+:RB: Wie können wir das erreichen?
- A: Frau sagt, ewige SMV-Diskussionen sind mir zu doof, kümmere mich um meine Kinder und mache Haushalt.
+:A: Frau sagt, ewige SMV-Diskussionen sind mir zu doof, kümmere mich um meine Kinder und mache Haushalt.
- RB: Wenn ich im RL mit dir rede, finde ich deine Art gut. Im Mailkontakt schlimm. Siehst du da Verbesserungsbedarf.
+:RB: Wenn ich im RL mit dir rede, finde ich deine Art gut. Im Mailkontakt schlimm. Siehst du da Verbesserungsbedarf.
-A: Kommuniziere offen, aber voller ironischer Selbstkritik, weiß nicht, wie ichs machen soll, Smileys helfen auch nicht.
+:A: Kommuniziere offen, aber voller ironischer Selbstkritik, weiß nicht, wie ichs machen soll, Smileys helfen auch nicht.
-RB: Hat keine Zeit zu Stammtischen oder Parteitage, Wie stellst du dir die Möglichkeiten mich zu beteiligen? Wie beteiligen sich Leute, die keine Zeit haben?
+:RB: Hat keine Zeit zu Stammtischen oder Parteitage, Wie stellst du dir die Möglichkeiten mich zu beteiligen? Wie beteiligen sich Leute, die keine Zeit haben?
-A: Themenbezogene Abende im Mumble waren sehr gut
+:A: Themenbezogene Abende im Mumble waren sehr gut
-RB: Könntest du dir Vorstellen, dass eine Quote eine Übergangslösung sein kann.
+:RB: Könntest du dir Vorstellen, dass eine Quote eine Übergangslösung sein kann.
-A: Wichtig für Piraten ist die Gleichberechtigung. Quote finde ich falsch, weil immer jemand bevorzugt wird. Wo sollen die Frauen herkommen?
+:A: Wichtig für Piraten ist die Gleichberechtigung. Quote finde ich falsch, weil immer jemand bevorzugt wird. Wo sollen die Frauen herkommen?
 Warum sie nicht da sind, weiß ich nicht.
-RB: Ist die Art, wie wir miteinanderumgehen das Problem sein könnte.
+:RB: Ist die Art, wie wir miteinander umgehen das Problem sein könnte.
-A: Meine Frau kennt mich seit 18 Jahren. Wir müssen hören, was die Leute interessiert. Die relavanten Themen wie Euro und EU interessieren die Menschen.
+:A: Meine Frau kennt mich seit 18 Jahren. Wir müssen hören, was die Leute interessiert. Die relevanten Themen wie Euro und EU interessieren die Menschen.
- RB: Wie willst du den Menschen, die nicht die Möglichkeit geben, eine Lösung zu geben, sich zu beteiligen?
+:RB: Wie willst du den Menschen, die nicht die Möglichkeit geben, eine Lösung zu geben, sich zu beteiligen?
- A: Zentralisierung der Informationen. Aufs Wiki zu verweisen.
+:A: Zentralisierung der Informationen. Aufs Wiki zu verweisen.
- RBn: Kommunikation nach inne ist eine der wichtigsten Aufgaben, Ist deine gerade angewendete kommunikation an die Kandidatur angepasst oder ist das auch deine zukünftige Art und weise so?
+:RBn: Kommunikation nach inne ist eine der wichtigsten Aufgaben, Ist deine gerade angewendete Kommunikation an die Kandidatur angepasst oder ist das auch deine zukünftige Art und Weise so?
- A: meine Kommunikation ist weder angepasst noch verändert, Im Amt soll sie allerdings dem Amt entsprechend aussfallen.
+:A: meine Kommunikation ist weder angepasst noch verändert, Im Amt soll sie allerdings dem Amt entsprechend ausfallen.
- RBn: Wir nutzen unsere Tools ja auch um diese für Staatliche Ebene zu verwenden, hälst du die aktuell verwendetetn Methoden ausreichen?
+:RBn: Wir nutzen unsere Tools ja auch um sie für staatliche Ebene zu testen, oder hältst du die aktuell verwendeten Methoden ausreichen?
- A: der Vorstand organisiert die Wahl und nutz dafür nicht viele Kanale. Habe durch beruf ahnung von den gefahren von nverbindlichen Lösungen Digitaler Lösungen bei unferbindlich muss das mit vorsicht angengangen werden. Diese entwicklung wird sich einfach durch die Generation entwickeln.
+:A: Diese Entwicklung wird einfach durch die Generation passieren.
- RBn: viele deiner Ideen waren Intransparent in der Vergangenheit.
+:RBn: viele deiner Ideen waren Intransparent in der Vergangenheit.
- A: wir brauchen auch Kanäle die Privatheit benötigt.
+:A: wir brauchen auch Kanäle die Privatheit benötigt.
- RBn: Sind Themen vernachlässigbar weil sie kein Wahlkampfthema sind und nur durch Minderheiten bedient wird.
+:RBn: Sind Themen vernachlässigbar weil sie kein Wahlkampfthema sind und nur durch Minderheiten bedient wird.
- A: Als Mitglied einer Midnerheit weis ich wie diese Themen bedient werden.
+:A: Als Mitglied einer Minderheit weiß ich wie diese Themen bedient werden.
- A: Kandidaten müssen sich absprechen, auch auf Bundesebene
+:A: Kandidaten müssen sich absprechen, auch auf Bundesebene
- RB: ein Kandidat alleine kann nicht gesellschaftliche und parteiinterne Probleme lösen
+:RB: ein Kandidat alleine kann nicht gesellschaftliche und parteiinterne Probleme lösen
- RB: Was hast du In Gotha geleistet?
+:RB: Was hast du In Gotha geleistet?
- A: Gründungsbeauftragter, dabei Kontank mit Presse und Landesvorstand. Programmarbeit, 22. Leute beim KPT, auch wenn ich das nicht alleine war, Pressemitteilungen
+:A: Gründungsbeauftragter, dabei Kontakt mit Presse und Landesvorstand. Programmarbeit, 22. Leute beim KPT, auch wenn ich das nicht alleine war, Pressemitteilungen
- RBn: AG TEchnik: Kein Durchblick, wer wo Admin ist. Was willst du da machen?
+:RBn: AG Technik: Kein Durchblick, wer wo Admin ist. Was willst du da machen?
- A: Ist im Wiki dokumentiert, sollte Verfahrensverzeichnis geben
+:A: Ist im Wiki dokumentiert, sollte Verfahrensverzeichnis geben
 ** Lara
   War geplättet
@@ Zeile 505: / Zeile 540: @@
   gut ausgleichend und vermittelnd
   bitten nach vielen Fragen
- RB: Welche Aufgaben willst du im LV übernehmen?
+:RB: Welche Aufgaben willst du im LV übernehmen?
- A: Vertretung und Koordination nach innen, Wilm ist gut nach außen
+:A: Vertretung und Koordination nach innen, Wilm ist gut nach außen
- RB: Standest schon mal zur Wahl und bist dann zurückgetreten, warum hast du zurückgezogen, und warum trittst du jetzt an
+:RB: Standest schon mal zur Wahl und bist dann zurückgetreten, warum hast du zurückgezogen, und warum trittst du jetzt an
- A: Fehlurteil meinerseits, Menschen falsch eingeschätzt; hatte Gefühl, mit einigen bereits Gewählten nicht zusammenarbeiten zu können
+:A: Fehlurteil meinerseits, Menschen falsch eingeschätzt; hatte Gefühl, mit einigen bereits Gewählten nicht zusammenarbeiten zu können
- RB: Was hat dich zum Eintritt in die Piratenpartei bewogen? Welche Werte waren für dich wichtig?
+:RB: Was hat dich zum Eintritt in die Piratenpartei bewogen? Welche Werte waren für dich wichtig?
- A: Menschenbild, das Piraten vertreten, finde ich großartig, Menschen Selbständigkeit und Verantwortung zuzutrauen, habe Kernthemen erst danach für mich entdeckt, aber inzwischen viel dazugelernt.
+:A: Menschenbild, das Piraten vertreten, finde ich großartig, Menschen Selbständigkeit und Verantwortung zuzutrauen, habe Kernthemen erst danach für mich entdeckt, aber inzwischen viel dazugelernt.
- RB: Wie stehst du zu Trennung von Staat und Religion?
+:RB: Wie stehst du zu Trennung von Staat und Religion?
- A: Find ich gut. Studiere, das Fach, bin nicht das Fach. Man merkt im Gespräch mit mir sehr schnell, dass viele Ideale nicht toll sind. Christliche Kirchen sollten nicht so viel macht haben, herausgehoben/bevorzugt sein.
+:A: Find ich gut. Studiere, das Fach, bin nicht das Fach. Man merkt im Gespräch mit mir sehr schnell, dass viele Ideale nicht toll sind. Christliche Kirchen sollten nicht so viel Macht haben, herausgehoben/bevorzugt sein.
- RB: Dank über Engagement. Welche Themen sind dir persönlich besonders wichtig? Was findest du für den Wahlkampf wichtig?
+:RB: Dank über Engagement. Welche Themen sind dir persönlich besonders wichtig? Was findest du für den Wahlkampf wichtig?
- A: persönlich: Beteiligung als Bürger, kann der Vorstand nicht viel machen (außer Interviews o.ä.) , für Wahlkampf ist es Bürgerbeteiligung, weil Menschen Verantwortung wahrnehmen, wenn man sie ihnen gibt; sollten Transparenz in den Wahlkampf tragen, aber auch BGE in Zeiten der gebrochenen Erwerbsbiografie
+:A: persönlich: Beteiligung als Bürger, kann der Vorstand nicht viel machen (außer Interviews o.ä.), für Wahlkampf ist es Bürgerbeteiligung, weil Menschen Verantwortung wahrnehmen, wenn man sie ihnen gibt; sollten Transparenz in den Wahlkampf tragen, aber auch BGE in Zeiten der gebrochenen Erwerbsbiografie
- RB: In den Wahlkampf tragen, was meinst du damit?
+:RB: In den Wahlkampf tragen, was meinst du damit?
- A: Ja, ist Anspielung: Liquid Erfurt ist toll, sehr wichtig.
+:A: Ja, ist Anspielung: Liquid Erfurt ist toll, sehr wichtig.
- RB: Wie stehts mit der Zeit?
+:RB: Wie stehts mit der Zeit?
- A: Ja, hab ich. Als Student/Magister viel Zeit.
+:A: Ja, hab ich. Als Student/Magister viel Zeit.
- RB: Welche Ideen hast du zur Ideen zur Mitgliedermotivierung und Aktivierung?
+:RB: Welche Ideen hast du zur Ideen zur Mitgliedermotivierung und Aktivierung?
- A: persönlicher Kontakt sehr wichtig, Stammtische besuchen, Menschen direkt ansprechen, dann höhere Resonanz
+:A: persönlicher Kontakt sehr wichtig, Stammtische besuchen, Menschen direkt ansprechen, dann höhere Resonanz
- RB: Philipp hat gesagt, dass er ganz viel Zeit. Wie würdest du klarkommen, wenn du längere Zeit nicht die Vorstandszeit wahrnehmen kannst?
+:RB: Philipp hat gesagt, dass er ganz viel Zeit. Wie würdest du klarkommen, wenn du längere Zeit nicht die Vorstandszeit wahrnehmen kannst?
- A: WÜrde mit VOrstandskollegen reden, versuchen, solche Zeiten zu überbrücken, sind alle keine Hellseher was im Jahr passiert; wenn das nicht geht, müsste ich wohl niederlegen.
+:A: Würde mit Vorstandskollegen reden, versuchen, solche Zeiten zu überbrücken, sind alle keine Hellseher was im Jahr passiert; wenn das nicht geht, müsste ich wohl niederlegen.
- RB: Wie wahrscheinlich hälst du es, dass du innerhalb deiner Amtszeit aus Thüringen ziehst?
+:RB: Wie wahrscheinlich hältst du es, dass du innerhalb deiner Amtszeit aus Thüringen ziehst?
- A: Unwahrscheinlich, wenig kath. Theologie-Fakultäten
+:A: Unwahrscheinlich, wenig kath. Theologie-Fakultäten
- RB: Willst du für den Landtag kandidieren?
+:RB: Willst du für den Landtag kandidieren?
- A: Nein.
+:A: Nein.
 ** Klaus Sommerfeld
@@ Zeile 540: / Zeile 575: @@
 ** Weiter um 16:45 Uhr
-* Wollen wir den PolGef wählen? -> mehrheitlich dafür
+* Wollen wir den PolGF wählen? -> mehrheitlich dafür
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Kandidaten für den Politischen Geschäftsführer]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Kandidaten für den Politischen Geschäftsführer]] ====
 ** Ben
- Werde Studium beginnen
+; Vorstellung
- Will Dinge tun, die ich in der Vergangenheit nicht geschafft habe
+: Werde Studium beginnen
- Thüringen ist gut aufgestellt und die Arbeit zwischen Basis und Vorstand funktioniert gut
+: Will Dinge tun, die ich in der Vergangenheit nicht geschafft habe
- Die inhaltliche Arbeit ist nicht gut
+: Thüringen ist gut aufgestellt und die Arbeit zwischen Basis und Vorstand funktioniert gut
- Konzept vorranbringen: Online-Parteitage
+: Die inhaltliche Arbeit ist nicht gut
- Es finden online keine verbindlichen Abstimmungen ab, werden auf nächsten Parteitag abgestimmt
+: Konzept voranbringen: Online-Parteitage
- Probleme im Tätigkeitsbericht kann man durchaus lösen
+: Es finden online keine verbindlichen Abstimmungen ab, werden auf nächsten Parteitag abgestimmt
- wir sind auf einen exzellenten Weg
+: Probleme im Tätigkeitsbericht kann man durchaus lösen
+: wir sind auf einen exzellenten Weg
   stehen vor Wahlen, Initiative muss von jedem einzeln ausgehen
- RB: Wäre nett, dass wen man den LaVo anschreibt, dass Antworten kommen
+; Aussprache
- RB: Habe das Öffnen des Antragsportal nicht mitbekommen.
+:RB: Wäre nett, dass wen man den LaVo anschreibt, dass Antworten kommen
- A: Ist immer wieder angesprochen und kommuniziert worden (Listen, VoSi). Habe immer wieder zur Zusammenarbeit aufgerufen, bei wenigen Anträgen ist das auch passiert, was Qualität verbessert hat. Bin nicht stolz auf das, was nicht passiert.
+:RB: Habe das Öffnen des Antragsportal nicht mitbekommen.
+:A: Ist immer wieder angesprochen und kommuniziert worden (Listen, VoSi). Habe immer wieder zur Zusammenarbeit aufgerufen, bei wenigen Anträgen ist das auch passiert, was Qualität verbessert hat. Bin nicht stolz auf das, was nicht passiert.
-** Ergebnis des Stellvertretenden Vorsitzenden um 16:55 Uhr
+** Ergebnis Wahl des Stellvertretenden Vorsitzenden um 16:55 Uhr
 abgegeben
 gültig
@@ Zeile 572: / Zeile 609: @@
   Kandidatur nur auf Vorschlag angenommen
   wählt Ben
- RB: Heißt Wahlempfehlung, dass dzu zurücktrittst oder trittst du an?
+:RB: Heißt Wahlempfehlung, dass dazu zurücktrittst oder trittst du an?
- A: Nein, ich trete an.
+:A: Nein, ich trete an.
 ** Wahl des Politischen Geschäftsführers
   Eröffnung des Wahlgangs um 17:00 Uhr
   Schließung des Wahlgangs um 17:05 Uhr
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Beisitzer]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Beisitzer|Vorstellung der Beisitzer]] ====
 ** Abstimmung, ob Beisitzer gewählt werden sollen
   Mehrheit für 2
 ** Vorschlag Sebastian Beitlich -> tritt an
- RB: Welche Aufgaben?
+:RB: Welche Aufgaben?
- A: Welche sind zur Debatte? Verlässliche Ressource.
+:A: Welche sind zur Debatte? Verlässliche Ressource.
- RB: Würdest du Presse machen? Hast du ja kritisiert.
+:RB: Würdest du Presse machen? Hast du ja kritisiert.
- A: Würde konstruktiv mitarbeiten aber nicht vorrangig. Mit einigen Vorgaben nicht einerstanden, brauchen da Liberalisierung
+:A: Würde konstruktiv mitarbeiten aber nicht vorrangig. Mit einigen Vorgaben nicht einverstanden, brauchen da Liberalisierung
- RB: Beiträge kann man anonym über die Webseite einreichen. Ist dir das wohl nicht bewusst?
+:RB: Beiträge kann man anonym über die Webseite einreichen. Ist dir das wohl nicht bewusst?
- A: War ja gerade erst der Fall.
+:A: War ja gerade erst der Fall.
 ** Yves Jandek ([[Link | Kandidaturtext]])
   nicht anwesend, Text wird vorgelesen
- GO MB ob Kandidaturtext wird verlesen werden soll - angenommen
+** GO MB ob Kandidaturtext wird verlesen werden soll - angenommen
   Ergänzung: Zuschaltung im Mumble um 18:06 Uhr
- RB: Was hast du die letzten Monate konkret für die Piraten Thüringen gemacht
+:RB: Was hast du die letzten Monate konkret für die Piraten Thüringen gemacht
- A: AG Catering, Satzungskram, versuche einzuspringen, wo Hilfe nötig ist.
+:A: AG Catering, Satzungskram, versuche einzuspringen, wo Hilfe nötig ist.
- RB: Welche Aufgaben würdest du gern übernehmen?
+:RB: Welche Aufgaben würdest du gern übernehmen?
- A: Infostände, Flaschenpost, was so anfällt, kann man vorher nicht absehen
+:A: Infostände, Flaschenpost, was so anfällt, kann man vorher nicht absehen
- RB: Bitte um ein Statement bezüglich des Grundes für Kandidatur, würdest du den Ticketknecht machen?
+:RB: Bitte um ein Statement bezüglich des Grundes für Kandidatur, würdest du den Ticketknecht machen?
- A: Ja, auch wenn nicht ganz klar was gemeint ist
+:A: Ja, auch wenn nicht ganz klar was gemeint ist
- RB: Wieviel Zeit kannst du für das Amt aufbringen? Stichwort Bachelorarbeit
+:RB: Wieviel Zeit kannst du für das Amt aufbringen? Stichwort Bachelorarbeit
- A: schreibt grad neben dem Praktikum Bachelorarbeir, Abgabe ist erste Aprilwoche, danach relativ frei
+:A: schreibt grad neben dem Praktikum Bachelorarbeit, Abgabe ist erste Aprilwoche, danach relativ frei
- RB: Yves wünscht noch einen schönen LPT
+:RB: Yves wünscht noch einen schönen LPT
@@ Zeile 608: / Zeile 645: @@
   lässt sich gut verbinden mit dem Posten des Vorstandsvorsitzenden in Weimar
   KV hätte kein Problem damit, soll Parteitag entscheiden
- RB: Ämterkummulation war bisher noch nie gegeben
+:RB: ÄmterKumulation war bisher noch nie gegeben
- GO MB -> Wer würde de Ämterkummulation zustimmen? -> mehrheitlich dafür
+** GO MB -> Wer würde de Ämterkumulation zustimmen? -> mehrheitlich dafür
- RB: Vorstandsarbeit kann sehr anstrengend sein.
+:RB: Vorstandsarbeit kann sehr anstrengend sein.
- A: Weiß, dass sie stressig sein kann, aber ich arbeite nicht kommunalpolitisch.
+:A: Weiß, dass sie stressig sein kann, aber ich arbeite nicht kommunalpolitisch.
- RB: Welche Aufgaben würdest du übernehmen?
+:RB: Welche Aufgaben würdest du übernehmen?
- A: Könnte theoretische alles übernehmen und bin flexibel.
+:A: Könnte theoretische alles übernehmen und bin flexibel.
- RB: Erstaunlich, du bist Vorsitzende und gibt es da keine zeitlichen Überschneidungen.
+:RB: Erstaunlich, du bist Vorsitzende und gibt es da keine zeitlichen Überschneidungen.
-A: Was ich bis jetzt mache, werde ich auch weiter machen. Es geht noch ein wenig mehr.
+:A: Was ich bis jetzt mache, werde ich auch weiter machen. Es geht noch ein wenig mehr.
-RB: Strebst du ein Mandat an?
+:RB: Strebst du ein Mandat an?
-A: Weiß ich jetzt noch nicht?
+:A: Weiß ich jetzt noch nicht?
-RB: Würdest du nochmals als Vorstand kandidieren?
+:RB: Würdest du nochmals als Vorstand kandidieren?
-A: Frage verwirrend, der Parteitag muss zustimmen. Wenn er das tut, geht, wenn nicht, dann trete ich nicht an
+:A: Frage verwirrend, der Parteitag muss zustimmen. Wenn er das tut, geht, wenn nicht, dann trete ich nicht an
-RB: Haben in der AG Presse vielen Regeln eingeführt. Bist du ein Fan von mehr Regeln in Vorstand oder dagegen?
+:RB: Haben in der AG Presse vielen Regeln eingeführt. Bist du ein Fan von mehr Regeln in Vorstand oder dagegen?
-A: Die Regeln der AG Presse, sind gut, und beschleunigen die Sache.
+:A: Die Regeln der AG Presse, sind gut, und beschleunigen die Sache.
-RB: Kann man machen, war ich auch lange Jahre.
+:RB: Kann man machen, war ich auch lange Jahre.
-RB: Kann nicht vorstellen, dass das Zeitbudget
+:RB: Kann nicht vorstellen, dass das Zeitbudget
-RBn: Auch unsere Schatzmeisterin hat einen 450 € Job angenommen darum bieten wir dir diese Hilfe zu
+:RBn: Auch unsere Schatzmeisterin hat einen 450 € Job angenommen darum bieten wir dir diese Hilfe zu
-RBn: die Versammlung muss einer Ämterkumulation zustimmen
+:RBn: die Versammlung muss einer Ämterkumulation zustimmen
-RBn: Die Kandidatin hat bereits erfahrung in der Arbeit in einem LaVo durch die arbeit mit dem vormaloigen Vorsitzenden
+:RBn: Die Kandidatin hat bereits Erfahrung in der Arbeit in einem LaVo durch die Arbeit mit dem vormaligen Vorsitzenden
 Abstimmung, ob Ämterkumulation erwünscht ist
@@ Zeile 644: / Zeile 681: @@
 **  Fragen an Roland Spitzer
-RB: Warum hast du für den KV nicht mehr kandidiert, willst aber in den LV und was willst du da tun?
+:RB: Warum hast du für den KV nicht mehr kandidiert, willst aber in den LV und was willst du da tun?
-A: KV hat sich gut entwickelt, ist für regelmäßigen Wechsel in den Ämtern (Fluktuation), zum Erfahrung sammeln, Pressearbeit soll selbstständiger werden, steht für operative Aufgaben zur Verfügung
+:A: KV hat sich gut entwickelt, ist für regelmäßigen Wechsel in den Ämtern (Fluktuation), zum Erfahrung sammeln, Pressearbeit soll selbstständiger werden, steht für operative Aufgaben zur Verfügung
- RB: Ebenfalls von Kandidatur überrascht, Hat Kandidat genug Zeit? KV-Arbeit lässt Zweifel offen
+:RB: Ebenfalls von Kandidatur überrascht, Hat Kandidat genug Zeit? KV-Arbeit lässt Zweifel offen
- A: Habe Plenum organisiert, war bei fast jedem Infostand, ist Ehrenamt, vllt 10-15h.
+:A: Habe Plenum organisiert, war bei fast jedem Infostand, ist Ehrenamt, vllt 10-15h.
- RB: Was ist dein Hauptaufgabenfeld?
+:RB: Was ist dein Hauptaufgabenfeld?
- A: Wahlkampf.!!!11! Teilhabe, Transparenz
+:A: Wahlkampf.!!!11! Teilhabe, Transparenz
- RB: Kenne von dir nur Fotos, aber keine Texte, keine Meinung, keine Statements, nur Anwesenheit am Stammtisch
+:RB: Kenne von dir nur Fotos, aber keine Texte, keine Meinung, keine Statements, nur Anwesenheit am Stammtisch
- A: Twitter nur als Medium für Informationsweitergabe, Rest geht niemanden was an, hat auch Blog wo "Texte" zu finden sind
+:A: Twitter nur als Medium für Informationsweitergabe, Rest geht niemanden was an, hat auch Blog wo "Texte" zu finden sind
 Inhalte sollen eigentlich von Basis kommen. Hätte ich sie geschrieben, wäre mir das heute vorgeworfen worden
- RB: Du hast also Stärken, die im Vorstand nicht vertreten sind. Bekomme von dir auch immer viele gute, inhaltliche Texte. Auch Leute wichtig, die nicht die "hyperagilen Onliner" sind.
+:RB: Du hast also Stärken, die im Vorstand nicht vertreten sind. Bekomme von dir auch immer viele gute, inhaltliche Texte. Auch Leute wichtig, die nicht die "hyperagilen Onliner" sind.
-A: Person müssen miteinander kommunizieren, Wege erstmal egal, Menschen entscheidend
+:A: Person müssen miteinander kommunizieren, Wege erstmal egal, Menschen entscheidend
 ** Vorstellung Henry Gießwein
-  möchte gern mehr Kante zeigen, wissens ja, was er im letzten halben Jahr gemacht hat
+  möchte gern mehr Kante zeigen, wissen ja, was er im letzten halben Jahr gemacht hat
   Abstimmung über Zustimmung zu Ämterkumulation von Johanna L.
@@ Zeile 685: / Zeile 722: @@
 ** Vorstellung Hendrik Stiefel
-ist momentan Sprecher des Finanzrates, möchte das gerne weiter machen, macht Spass
+ist momentan Sprecher des Finanzrates, möchte das gerne weiter machen, macht Spaß
-RB: Meinungsbildungsprozess im Finanzrat
+:RB: Meinungsbildungsprozess im Finanzrat
-A: übliche Wege, Einbindung des LV
+:A: übliche Wege, Einbindung des LV
-RB: Frage nach aktuellen finanziellen Brennpunkten, zB Hamburg oder Parteienfinanzierung
+:RB: Frage nach aktuellen finanziellen Brennpunkten, z.B. Hamburg oder Parteienfinanzierung
-A: führt Problem bezüglich der Parteienfinanzierung aus
+:A: führt Problem bezüglich der Parteienfinanzierung aus
-RB: kommt nächstes Jahr Erhöhung de sMitgliedsbeitrages?
+:RB: kommt nächstes Jahr Erhöhung des Mitgliedsbeitrages?
-A: Meine Glaskugel ist noch in der Reparatur
+:A: Meine Glaskugel ist noch in der Reparatur
 ** Vorstellung Irmgard Schwenteck
@@ Zeile 700: / Zeile 737: @@
   ** Ergebnis Wahl Beisitzer
   * abgegebene Stimmen: 72
-  * Yves Jandek und Dorotrhea Ludwig mit 39 und 43 Stimmen gewählt
+  * Yves Jandek und Dorothea Ludwig mit 39 und 43 Stimmen gewählt
   Yves und Dorothea nehmen die Wahl an
@@ Zeile 734: / Zeile 771: @@
   Schließung der Wahl um 10:31 Uhr
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Schiedsrichter|Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Schiedsrichter|Vorstellung der Kandidaten für das Landesschiedsgericht]] ====
 ** Axel Anders
   Gründungsmitglied im LV Thüringen
@@ Zeile 745: / Zeile 782: @@
   jüngster Richter
   Hat sich viel mit Satzungen beschäftigt
-  Ziel ist es weitergehend die Arbeitsfähigkeit zu lesiten
+  Ziel ist es weitergehend die Arbeitsfähigkeit zu gewährleisten
 ** Alexandra Bernhardt
   viele GO-Schlachten gemacht
@@ Zeile 760: / Zeile 797: @@
   aktiver pflegen, würde auf die Fahnen schreiben
   man muss die Dosis finden
-  kam zu keinen Vefahren, kam zu Schlichtungsversuch
+  kam zu keinen Verfahren, kam zu Schlichtungsversuch
   Richter müssen sich immer bedeckt halten zum aktuellen Verfahren
   *Ergebnis für Finanzrates
@@ Zeile 770: / Zeile 807: @@
   Beginn der Wahl um 10:44 Uhr
   Schließung der Wahl um 10:47 Uhr
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Ersatzrichter|Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Ersatzrichter|Vorstellung der Kandidaten für die Ersatzrichter]] ====
 ** Steffen Ortmann
-  bisheriges Schiedsgericht arbeites sehr konstant, brauchen 2 Ersatzrichter
+  bisheriges Schiedsgericht arbeitet sehr konstant, brauchen 2 Ersatzrichter
-  Satzungen war von Anfang an ein Theme, wo ich beteiligt war
+  Satzungen war von Anfang an ein Thema, wo ich beteiligt war
   war intensiv dazu gezwungen sich intensiv mit einem Mitglied zu beschäftigen
-  immer wieder mit Satzungen und Ortsnungsmaßnahmen zu tun
+  immer wieder mit Satzungen und Ordnungsmaßnahmen zu tun
   jetzt auch im Bereich Antragsrecht zu tun haben
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Rechnungspr.C3.BCfer|Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Kandidatenliste#Rechnungspr.C3.BCfer|Vorstellung der Kandidaten für die Rechnungsprüfung]] ====
 ** André Bernhardt wird vorgeschlagen -> lehnt ab
@@ Zeile 786: / Zeile 823: @@
   vertraut mit Moderationsregeln
   will schlichtend eingreifen
- RB: Natürlich Recht, vermittelnd eingreifen. Bist du bereit die Sanktionen auszusprechen?
+:RB: Natürlich Recht, vermittelnd eingreifen. Bist du bereit die Sanktionen auszusprechen?
- A: Ja
+:A: Ja
- RB: Würdest du Kontakt zu beleidigenden und beleidigende Person?
+:RB: Würdest du Kontakt zu beleidigenden und beleidigende Person?
- A: Zu beiden.
+:A: Zu beiden.
   ** Georg Müller stellt sich zur Wahl
   aktuell sehr gefrustet, wie auf der ML mit den Leuten umgegangen wird
   moderieren würde ich so verstehen, dass es zwischen Personen geschlichtet wird
- RB: Mitglied hat sich selbst gemeldet und private Mail geschickt
+:RB: Mitglied hat sich selbst gemeldet und private Mail geschickt
- RB: Hast du überhaupt Zeit?
+:RB: Hast du überhaupt Zeit?
- A: Werde nicht jeden Threat lesen, bitten um Rückmeldung
+:A: Werde nicht jeden Thread lesen, bitten um Rückmeldung
- GO-Antrag auf MB -> Wer würde einen sonstigen Antrag unterstützen, dass die Moderation abgeschafft wird? -> geht negativ aus
+** GO-Antrag auf MB -> Wer würde einen sonstigen Antrag unterstützen, dass die Moderation abgeschafft wird? -> geht negativ aus
 * 11:05 Uhr -> 5 min Pause
 * Fortsetzung um 10:10 Uhr
@@ Zeile 811: / Zeile 848: @@
   Start der Wahl um 11:15 Uhr
   Schließung der Wahl um 11:21 Uhr
- GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung -> Satzungsanträge nach den Programmanträgen -> Antrag ist abgelehnt
+** GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung -> Satzungsanträge nach den Programmanträgen -> Antrag ist abgelehnt
-* Redebeitrag von George zur Residenzpflicht
+* RB von George zur Residenzpflicht
   * Wahl der Ersatzrichter
   ** Bekanntgabe des Ergebnis der Wahl der Ersatzrichter
   abgegebene Stimmen 48, ungültig 1
-  Steffen Ortman: 34
+  Steffen Ortmann: 34
   Axel Anders: 43
   Steffen und Axel nehmen die Wahl an
@@ Zeile 826: / Zeile 863: @@
   Wahlgang geschlossen um 11:34 Uhr
-* Redebeitrag von Anthony zu den GEMA-Demos
+* RB von Anthony zu den GEMA-Demos
 == Satzungsanträge ==
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_001|SÄA001 - Frank - Finanzordnung]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_001|SÄA001 - Frank - Finanzordnung]] ====
   klein und unproblematisch
-  geht nur um eine klarare Formulierung im Absatz 7
+  geht nur um eine klarere Formulierung im Absatz 7
-  Einwand im Wiki wurde zur Kentniss genommen
+  Einwand im Wiki wurde zur Kenntnis genommen
- RB: Zeitpunkt des Inkrafttretens ist durch die Lappen gegangen; aktuell soll ein Satzungsänderunsantrag eingereicht werden, um das zu regeln; was ist mit dem Aufwandsverzicht
+:RB: Zeitpunkt des Inkrafttretens ist durch die Lappen gegangen; aktuell soll ein Satzungsänderungsantrag eingereicht werden, um das zu regeln; was ist mit dem Aufwandsverzicht
- RB: in der Bundessatzung steht das bereits, ist schon so geregelt
+:RB: in der Bundessatzung steht das bereits, ist schon so geregelt
- RB: geht um die Einzelspenden, müssen die Spender vorher wissen
+:RB: geht um die Einzelspenden, müssen die Spender vorher wissen
- RB: Wunsch, dass die Schatzmeister die Leute aufklären
+:RB: Wunsch, dass die Schatzmeister die Leute aufklären
- RB: das kann der Landesschatzmeister nicht feststellen
+:RB: das kann der Landesschatzmeister nicht feststellen
   Abstimmung mehrheitlich angenommen
@@ Zeile 849: / Zeile 886: @@
   Georg und David nehmen an
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_003|SÄA003 - Sylvia - Einladungsfrist]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_003|SÄA003 - Sylvia - Einladungsfrist]] ====
   Einladungsfirst würde auf 6 Wochen gesetzt
-  Regelunbg wie in der Bundessatzung ist besser
+  Regelung wie in der Bundessatzung ist besser
   soll an alle Mitglieder zugeschickt werden
- RB: Bist du der Meinung, dass es eine Satzungsänderung braucht? Reicht da nicht einfach eine Aufforderung an den LaVo?
+:RB: Bist du der Meinung, dass es eine Satzungsänderung braucht? Reicht da nicht einfach eine Aufforderung an den LaVo?
- A: Hat der LaVo dieses Mal nicht getan?
+:A: Hat der LaVo dieses Mal nicht getan?
- GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> angenommen
+** GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste -> angenommen
- RB: Nichts dagegen die First zu verlängern. Sinnfrei 6 Wochen zu nehmen.
+:RB: Nichts dagegen die First zu verlängern. Sinnfrei 6 Wochen zu nehmen.
- A: Der Vorstand würde den Hinweiß schicken, dass das Antragsportal endet. Was findest du unpassend?
+:A: Der Vorstand würde den Hinweis schicken, dass das Antragsportal endet. Was findest du unpassend?
- RB: Gerne eine abgeschlossene Liste, auf die verwiesen wird.
+:RB: Gerne eine abgeschlossene Liste, auf die verwiesen wird.
- A: Würde 2 Wochen später stattfinden.
+:A: Würde 2 Wochen später stattfinden.
- RB: Antrag ist sinnvoll. SInd alle auf letzten Drücker.
+:RB: Antrag ist sinnvoll. Sind alle auf letzten Drücker.
- RB: geht darum, dass die Leute nicht richtig informiert werden
+:RB: geht darum, dass die Leute nicht richtig informiert werden
- RB: Wollen die Qualität der Anträg verbessern
+:RB: Wollen die Qualität der Anträge verbessern
-  Hinweiße auf der Liste übersieht man. Man soll darauf hingewiesen werden.
+  Hinweise auf der Liste übersieht man. Man soll darauf hingewiesen werden.
   Abstimmung mehrheitlich angenommen
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_002|SÄA002 - Yves - Antragsfrist]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_002|SÄA002 - Yves - Antragsfrist]] ====
   Antragsfirst auf 6 Wochen zu verlängern, und Anträge bleiben 2 Wochen zu verbessern
   Anträge die eingereicht werden, würde dazu führen dass die Anträge verbessert
- RB: Sind die nicht konkurierend?
+:RB: Sind die nicht konkurrierend?
- GO-Antrag auf Meinungsbild -> Wer meint, dass sie konkurrierend sind? -> ausgeglichen
+** GO-Antrag auf Meinungsbild -> Wer meint, dass sie konkurrierend sind? -> ausgeglichen
- RB: Er ist nicht konkurierend, aber widersprüchlich
+:RB: Er ist nicht konkurrierende, aber widersprüchlich
- RB: Unser Programm muss eh noch überarbeitet werden; könnte man dazu nutzen, um das auszunutzen
+:RB: Unser Programm muss eh noch überarbeitet werden; könnte man dazu nutzen, um das auszunutzen
- A: Man könnte 100 Anträge stellen, sehe das Problem nicht
+:A: Man könnte 100 Anträge stellen, sehe das Problem nicht
- RB: Antrag ist nicht sinnvoll, wenn ich Antrag einstelle; zusätzlicher bürokratischer Prozess
+:RB: Antrag ist nicht sinnvoll, wenn ich Antrag einstelle; zusätzlicher bürokratischer Prozess
- A: Wenn das so aufen würde, würde ich nicht her oben stehen
+:A: Wenn das so laufen würde, würde ich nicht her oben stehen
- RB: Der Antrag läuft darauf hinaus, dass wir unsere politische Arbeit in die Satzung einreicht; wenn man sauber trennt zwischen Einreichungsfrist geht das; kann man ausprobieren
+:RB: Der Antrag läuft darauf hinaus, dass wir unsere politische Arbeit in die Satzung einreicht; wenn man sauber trennt zwischen Einreichungsfrist geht das; kann man ausprobieren
   Schließe mich dem an, dass die programmatische Arbeit wieder beginnen kann, möchte
   Abstimmung -> Antrag ist abgelehnt
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004|SÄA004 - Carsten - Antragseinreichung]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_004|SÄA004 - Carsten - Antragseinreichung]] ====
   Antragsportal soll hinzukommen, ist flexibel, wenn sich die Technik ändert
- RBn: Wie wird sichergestellt das keinMist reinkommt, wird das geprüft?
+:RBn: Wie wird sichergestellt das kein Mist reinkommt, wird das geprüft?
- A: Letztendlich haftet immer der Vorstand, kann das im Problemfall immer entfernen
+:A: Letztendlich haftet immer der Vorstand, kann das im Problemfall immer entfernen
- RBn: Wie kann ich sichergehn das nur meine Version bleibt und keine Änderungen vorgenommen werden?
+:RBn: Wie kann ich sichergehn das nur meine Version bleibt und keine Änderungen vorgenommen werden?
- A: Vorstand einigt sich auf Vorgehen: z.B. beide werden eingereicht, Änderer muss selbst erneut einreichen
+:A: Vorstand einigt sich auf Vorgehen: z.B. beide werden eingereicht, Änderer muss selbst erneut einreichen
- RBp: seit dem Letzten Parteitag wird dies in Erfutrt erfolgreich erprobt, erspart dem Vorstand Arbeit
+:RBp: seit dem Letzten Parteitag wird dies in Erfurt erfolgreich erprobt, erspart dem Vorstand Arbeit
- RBn: Wer stellt sicher, wer Status des Antrags ändert? Ist das nicht aufwendiger?
+:RBn: Wer stellt sicher, wer Status des Antrags ändert? Ist das nicht aufwendiger?
- A: Kann man immer noch nachvollziehen, gibt weiterhin Antragskommission usw.. Geht im Wiki schneller.
+:A: Kann man immer noch nachvollziehen, gibt weiterhin Antragskommission usw.. Geht im Wiki schneller.
- GO MB - Wer würde Antrag annehmen? - Mehrheit dafür
+** GO MB - Wer würde Antrag annehmen? - Mehrheit dafür
- RB: Lob an Alexandra; finde Tool großartig; sollen Leute schauen, ob sie Plus oder Minus sind; wenn sich Tool etabliert, dann nützliche Sache; Nachricht an den Vorstand wäre sinnvoll
+:RB: Lob an Alexandra; finde Tool großartig; sollen Leute schauen, ob sie Plus oder Minus sind; wenn sich Tool etabliert, dann nützliche Sache; Nachricht an den Vorstand wäre sinnvoll
- RBn: Wird schon im Bund gemacht, ist möglich.
+:RBn: Wird schon im Bund gemacht, ist möglich.
- A: man macht ne Adresse der Antragskommission und die bekommt dann ne Meldung
+:A: man macht ne Adresse der Antragskommission und die bekommt dann ne Meldung
-Ist kein Ersatz, ist Ergänzung und wird weiterentwickelt, kann auch jederzeti abgeschafft werden
+Ist kein Ersatz, ist Ergänzung und wird weiterentwickelt, kann auch jederzeit abgeschafft werden
   Abstimmung -> mehrheitlich dafür -> angenommen
 ** 12:13 Uhr Pause bis 12:30 Uhr
-** Versammlungslleitung wird an Georg übergeben
+** Versammlungsleitung wird an Georg übergeben
 ** Fortsetzung der Versammlung um 12:30 Uhr
- GO-Antrag auf MB: Wer ist der Meinung, dass die Versammlungsleiter selber entscheidet, wann Pause ist.
+** GO-Antrag auf MB: Wer ist der Meinung, dass die Versammlungsleiter selber entscheidet, wann Pause ist.
-*[[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_005|SÄA005 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern]]
+*[[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_005|SÄA005 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern]] ====
   kontroverser Antrag; wurden häufig auf Infoständen gefragt, wie wir verhindern wollen, dass wir nicht so werden, wie die Grünen
   konkurrierend zu SÄA009
   wichtig, dass Piraten ein Zeichen setzen; in die Satzung soll, dass sich Mandatsträger auf Programmanträge beziehen soll
-  Kritiken: im freiem Mandat wird eingegriffen, sind gegen Fraktionszwang, darum soll und kann es hier nicht gehen; ist nur Möglichkeit zur Distanzierung, zweites GEgenargument ist mögliche Hinfälligkeit, Intention ist aber, erstmal klare Vorgaben zu machen; höheren Standard an unsere Mandatsträger ansetzen als andere
+  Kritiken: im freiem Mandat wird eingegriffen, sind gegen Fraktionszwang, darum soll und kann es hier nicht gehen; ist nur Möglichkeit zur Distanzierung, zweites Gegenargument ist mögliche Hinfälligkeit, Intention ist aber, erstmal klare Vorgaben zu machen; höheren Standard an unsere Mandatsträger ansetzen als andere
- GO SR - fGR abgelehnt - RL bleibt geöffnet
+** GO SR - fGR abgelehnt - RL bleibt geöffnet
- RBn:  Mandat läuft weiter?
+:RBn:  Mandat läuft weiter?
- A: Natürlich
+:A: Natürlich
- RBn: Wer entscheidet, dass ein Vorstoß vorliegt?
+:RBn: Wer entscheidet, dass ein Vorstoß vorliegt?
- A: im Zweifel zuständiges SG.
+:A: im Zweifel zuständiges SG.
- RB: gür wen genau ist das gemeint? Welche Mandate
+:RB: für wen genau ist das gemeint? Welche Mandate
- A: Abgeordnete mit Vollzeitätigkeit; kann sein, dass es falsch gestellt wird; geht darum ein Zeichen zu setzen
+:A: Abgeordnete mit Vollzeittätigkeit; kann sein, dass es falsch gestellt wird; geht darum ein Zeichen zu setzen
- RBc: Widerspricht gewissensfreiheit, Programm beinhaltet auch Verkehr etc., das ist ja schon abgedeckt
+:RBc: Widerspricht Gewissensfreiheit, Programm beinhaltet auch Verkehr etc., das ist ja schon abgedeckt
- A: Steht explizieht nicht, dass ein PAV folgt, wo explizieht steht, was im Programm steht, die sich explizieht auf Abgeordnete bezieht
+:A: Steht explizit nicht, dass ein PAV folgt, wo explizit steht, was im Programm steht, die sich explizit auf Abgeordnete bezieht
-GO MB - Antrag 5 würde abgelehnt werden, Antrag neun ist durchmischter
+** GO MB - Antrag 5 würde abgelehnt werden, Antrag neun ist durchmischter
   Antrag 5 durch Antragssteller zurückgezogen -> keiner übernimmt
- GO RZ 1min für den Antrag - fGR - abgelehnt
+** GO RZ 1min für den Antrag - fGR - abgelehnt
- RB: Ist soch schon in Satzung
+:RB: Ist so schon in Satzung
- A: Nein, nicht der Bezug aufs Programm.
+:A: Nein, nicht der Bezug aufs Programm.
- RB: teilt Intention; Sicherheitsmaßnahmen sind sinnvoll; fügen ein Werkzeug in die Satzung ein, dass unsere Mandatsträger durch Satzungsänderungsanträge geknebelt werden;
+:RB: teilt Intention; Sicherheitsmaßnahmen sind sinnvoll; fügen ein Werkzeug in die Satzung ein, dass unsere Mandatsträger durch Satzungsänderungsanträge geknebelt werden;
- A: Wenn man 2/3-Mehrheit hinkriegt, kann man immer Schindluder treiben, brauchen den Hinweis.
+:A: Wenn man 2/3-Mehrheit hinkriegt, kann man immer Schindluder treiben, brauchen den Hinweis.
- RBn: Antrag macht traurig; für die Partei ist es beschämend; Misstrauen gegen Mandatsträger sollte nicht in Satzung; das freie Mandat wird durch den Antrag eingeschränkt wird, ob es eigentlich doch eingeschränkt wird
+:RBn: Antrag macht traurig; für die Partei ist es beschämend; Misstrauen gegen Mandatsträger sollte nicht in Satzung; das freie Mandat wird durch den Antrag eingeschränkt wird, ob es eigentlich doch eingeschränkt wird
- A: Antrag kann das freie Mandat nicht einschränken, Satz steht nur drin, um Missverständnisse einzuordnen; gibt eine Studie vom wissenschaftlichen Dienst des BT, dass Verkauf von Stimme nicht dazu gehört; Kenne als Vorstizender und Listenkandidat Misstrauen, will auch keine Kultur des Misstrauens stärken, gehe aber davon aus, dass institutionalisierte Checks und Balances wichtig sind. Soll klarstellen, dass es das mit uns nicht gibt
+:A: Antrag kann das freie Mandat nicht einschränken, Satz steht nur drin, um Missverständnisse einzuordnen; gibt eine Studie vom wissenschaftlichen Dienst des BT, dass Verkauf von Stimme nicht dazu gehört; Kenne als Vorsitzender und Listenkandidat Misstrauen, will auch keine Kultur des Misstrauens stärken, gehe aber davon aus, dass institutionalisierte Checks und Balances wichtig sind. Soll klarstellen, dass es das mit uns nicht gibt
- GO SR - fGR angenommen - RL geschlossen
+** GO SR - fGR angenommen - RL geschlossen
- RBp: für Annahme des Antrages; viele gehen davon aus, dass Korruption nicht bei Piraten passieren; soll ein klares Zeichen setzen; nur weil wir Kandidatengrillen haben, kann man das nicht sicherstellen; wären erste Partei, die das in der Satzungen drinnen stehen hat
+:RBp: für Annahme des Antrages; viele gehen davon aus, dass Korruption nicht bei Piraten passieren; soll ein klares Zeichen setzen; nur weil wir Kandidatengrillen haben, kann man das nicht sicherstellen; wären erste Partei, die das in der Satzungen drinnen stehen hat
- RBc: Auf Ehrenamtsmandate soll das auch gelten, d.h. dass auch Nebentätigkeit veröffentlicht werden sollte?
+:RBc: Auf Ehrenamtsmandate soll das auch gelten, d.h. dass auch Nebentätigkeit veröffentlicht werden sollte?
- A: Sollte noch mal nachgebessert werden
+:A: Sollte noch mal nachgebessert werden
- RBp: Psychologische Studien zeigen, dass jeder Mensch für jede Art von Bestechung empfänglich; genau lesen, was in den Antrag steht und was nicht
+:RBp: Psychologische Studien zeigen, dass jeder Mensch für jede Art von Bestechung empfänglich; genau lesen, was in den Antrag steht und was nicht
- RBc: auch gegen Antrag; der Antrag säht Misstrauen; schwäbisches Gemurmel
+:RBc: auch gegen Antrag; der Antrag säht Misstrauen; schwäbisches Gemurmel
- A: Niemand kann gewählte Vertreter abwählen, aber wir können sagen, sie vertreten nicht mehr uns.
+:A: Niemand kann gewählte Vertreter abwählen, aber wir können sagen, sie vertreten nicht mehr uns.
- RB: Intention ist gut; so wie es formuliert wird, soll das abgelehnt werd; wird in die Freiheit eingegriffen; geht nicht, dass man sich nach der
+:RB: Intention ist gut; so wie es formuliert wird, soll das abgelehnt werd; wird in die Freiheit eingegriffen; geht nicht, dass man sich nach der
- A:
+:A:
- GO WÖR - fGR abgelehnt - RL wieder geöffnet
+** GO WÖR - fGR abgelehnt - RL wieder geöffnet
- RBp: Bitte noch mal genau lesen, expliziert nur, was wir schon drin haben:
+:RBp: Bitte noch mal genau lesen, expliziert nur, was wir schon drin haben:
- RBp: Werden Mandatsträger doch nur durch Partei, da darf man auch erwarten, dass sich an die Satzung gehalten wird
+:RBp: Werden Mandatsträger doch nur durch Partei, da darf man auch erwarten, dass sich an die Satzung gehalten wird
- RBc: Bitte nicht DInge durcheinanderbringen, da kann man dann ja Leute zu allem Knebeln
+:RBc: Bitte nicht Dinge durcheinanderbringen, da kann man dann ja Leute zu allem Knebeln
- A: Es gab bis jetzt ein PAV, warum sollten wir die Leute, in die wir so viel Arbeit investiert haben, so sinnlos verbrennen?
+:A: Es gab bis jetzt ein PAV, warum sollten wir die Leute, in die wir so viel Arbeit investiert haben, so sinnlos verbrennen?
 ** GO BR 2min - fGR abgelehnt - RZ ist bei 2 Minuten
- RBc: Gar nicht nötig ist das schlechteste Argument, so einen Antrag durchzuwinken ist schizophren, ist schlimmer als Fraktionszwang, dagegen haben wir immer gekämpft
+:RBc: Gar nicht nötig ist das schlechteste Argument, so einen Antrag durchzuwinken ist schizophren, ist schlimmer als Fraktionszwang, dagegen haben wir immer gekämpft
- A: nie gesagt, dass das nicht nötig ist, gibt schon Fälle aktuell; aber auch sonst: Haben nicht gekämft, damit die Leute dann Geschenke annehmen, noch mal Verweis auf gutachten des parlamentarischen Dienstes: Verkauf der Stimme ist _nicht_ Teil des freien
+:A: nie gesagt, dass das nicht nötig ist, gibt schon Fälle aktuell; aber auch sonst: Haben nicht gekämpft, damit die Leute dann Geschenke annehmen, noch mal Verweis auf Gutachten des parlamentarischen Dienstes: Verkauf der Stimme ist _nicht_ Teil des freien
- RBn: parteischädigendes Verhalten reicht nicht für
+:RBn: parteischädigendes Verhalten reicht nicht für
- RBn: was hilft dieser Text bei aktuellen Problemen
+:RBn: was hilft dieser Text bei aktuellen Problemen
- A: werden schon mit den anderen in einen Topf geworfen, dem müssen wir entgegentreten
+:A: werden schon mit den anderen in einen Topf geworfen, dem müssen wir entgegentreten
- RBc: 1. Was ist mit Morlang? 2. Erwarte, dass Mandatsträger sich sowieso an Programm halten?
+:RBc: 1. Was ist mit Morlang? 2. Erwarte, dass Mandatsträger sich sowieso an Programm halten?
- A: 1. möchte glaubwürdige, klare Distanzierung; 2. Mandatsträger müssen im Sinned es Programms abstimmen müsste tatsächlich ablehnen
+:A: 1. möchte glaubwürdige, klare Distanzierung; 2. Mandatsträger müssen im Sinne es Programms abstimmen müsste tatsächlich ablehnen
- GO MB - Meinungsbildung schon abgeschlossen - ja
+** GO MB - Meinungsbildung schon abgeschlossen - ja
- GO ÄTO - bGR Gibt noch aufbauende Anträge - Klaus findet Bens Begründung doof - unklar - Auszählung: 22 dafür und 18 dagegen - ziehen PA vor
+** GO ÄTO - fGR Gibt noch aufbauende Anträge - Klaus findet Bens Begründung doof - unklar - Auszählung: 22 dafür und 18 dagegen - ziehen PA vor
-  Abschlussstätement: Freies Mandat ist nicht berührt, machen klar, wofür wir stehen, sollte Selbstverständlichkeit sein
+  Abschlussstatement: Freies Mandat ist nicht berührt, machen klar, wofür wir stehen, sollte Selbstverständlichkeit sein
-  * [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_009|SÄA009 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern]]
+  ==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Satzungsänderungsantrag_-_009|SÄA009 - Gerald - Pflichten von Mandatsträgern]] ====
   siehe SÄA005
 ** Abstimmung: unklar - Auszählung: 25 pro, 21 contra - abgelehnt
@@ Zeile 957: / Zeile 994: @@
 == Programmanträge ==
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_014|PA014 - Piet - Leitlinien gesamt]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_014|PA014 - Piet - Leitlinien gesamt]] ====
   überarbeitete Leitlinien; basierend von 2012.1
   Antrag von Frank
@@ Zeile 965: / Zeile 1.002: @@
   Anträge im Text wurden extra noch hinzugefügt
   Anträge würden zurückgezogen
- RBp: ein ähnlicher Antrag zu Breiband wurde im letzten Parteitag angenommen
+:RBp: ein ähnlicher Antrag zu Breitband wurde im letzten Parteitag angenommen
- A: Steht schon an zwei Stellen
+:A: Steht schon an zwei Stellen
   Abstimmung -> einstimmig angenommen
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_036|PA036 - Andreas - Freie Lehrmittel]] (Übereinstimmung mit PA014)
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_036|PA036 - Andreas - Freie Lehrmittel]] ==== (Übereinstimmung mit PA014)
 zurückgezogen -> keine Übernahme
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_037|PA037 - Andreas - Zugang zur Digitalen Kommunikation]] (Übereinstimmung mit PA014)
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_037|PA037 - Andreas - Zugang zur Digitalen Kommunikation]] ==== (Übereinstimmung mit PA014)
 zurückgezogen - keine Übernahme
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_021|PA021 - Christian - Änderung von "sozialliberal" in der Präambel]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_021|PA021 - Christian - Änderung von "sozialliberal" in der Präambel]] ====
   zurückgezogen, weil weniger wichtig - keine Übernahme
 === Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung ===
-* [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_019|PA019 - Alexandra - Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben]]
+==== [[TH:Landesparteitag_2013.1/Antragsportal/Programmantrag_-_019|PA019 - Alexandra - Bürgerbeteiligung öffentliche Bauvorhaben]] ====
   Abänderung vorhandener Leitlinie auf große Vorhaben allgemein, besonders wenn umweltverändernd; Einbau der Möglichkeit eines Bürgervetos
- RB: Bauvorhaben steht noch drin?
+:RB: Bauvorhaben steht noch drin?
- A: ja, ist erweitert
+:A: ja, ist erweitert
- RB: was ist denn "umweltverändernd"?
+:RB: was ist denn "umweltverändernd"?
- A: große Sachen halt
+:A: große Sachen halt
- RB: Ist der Antrag kompatibel?
+:RB: Ist der Antrag kompatibel?
- A: Bezieht sich auf einen Paragraphen
+:A: Bezieht sich auf einen Paragraphen
-RB: Was sind kostenintensive Anträge?
+:RB: Was sind kostenintensive Anträge?
- A: Papstbesuch zum Beispiel war großes Ärgernis für Anwohner
+:A: Papstbesuch zum Beispiel war großes Ärgernis für Anwohner
-RBp: Listen werden als abschließend interpretiert, warum nicht auf alles wie auch Gesetzesänderungen mit einbeziehen; allgemeiner auf Verfahren beziehende
+:RBp: Listen werden als abschließend interpretiert, warum nicht auf alles wie auch Gesetzesänderungen mit einbeziehen; allgemeiner auf Verfahren beziehende
- A: Angst vor Trollereivorwurf wenn zu allgmein; auf nächstem LPT änderbar
+:A: Angst vor Trollereivorwurf wenn zu allgemein; auf nächstem LPT änderbar
-RBp: bei vielen Sachen gibt es die Bürgerbeteiligung, bei dem mittleren Punkt gute Idee
+:RBp: bei vielen Sachen gibt es die Bürgerbeteiligung, bei dem mittleren Punkt gute Idee
-RB: Was ist kostenintensiv?
+:RB: Was ist kostenintensiv?
- A: ist ja bewusst schwammig (nebulös) ausgelegt, schwer zu definieren
+:A: ist ja bewusst schwammig (nebulös) ausgelegt, schwer zu definieren
- RB: Kostenintensiv betrifft auch meine Nerven
+:RB: Kostenintensiv betrifft auch meine Nerven
- RB: Wann ist Punkt für Bürgerveto? Was ist das?
+:RB: Wann ist Punkt für Bürgerveto? Was ist das?
- A: quasi Unterschriftensammlung je nach Ebene, ist schon definiert, hab ich nicht erfunden, mal googeln
+:A: quasi Unterschriftensammlung je nach Ebene, ist schon definiert, hab ich nicht erfunden, mal googeln
- GO SR - RL geschlossen
+** GO SR - RL geschlossen
- RBn: Zum Bürgerveto ist ein sonstiger Antrag, der die
+:RBn: Zum Bürgerveto ist ein sonstiger Antrag, der die
- RBp: Formulieren hier kenen GesetzesText, nur ein Programm^^
+:RBp: Formulieren hier keinen Gesetzestext, nur ein Programm^^
   gab einige Hinweise, die aufgenommen werden und evtl. auf dem nächsten LPT ändern oder genau definieren
   Abstimmung: angenommen mit deutlicher Mehrheit

TH:Landesparteitag 2013.1/Protokoll: Unterschied zwischen den Versionen

Aktuelle Version vom 4. Juli 2013, 16:51 Uhr

Inhaltsverzeichnis

Protokoll für den Landesparteitag 2013.1 der PIRATEN Thüringen

Allgemeine Informationen

Tagesordnung

Formalia

Anträge zu Beginn oder mit Bezug auf Wahlgänge

Tätigkeitsberichte

Wahlgänge

RB Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie e. V.

Fortsetzung Wahlgänge

Satzungsanträge

Programmanträge

Programmgruppe Demokratie & Bürgerbeteiligung

Programmgruppe Transparenz

Programmgruppe Bildung

Sonstiges

Navigationsmenü

Suche