TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 019

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Antragsübersicht

Antragsnummer PA019
Einreichungsdatum 13.02.2013
Gliederung Landesverband Thüringen
Antragsteller AlBern
Antragstyp Programmantrag
Art des Programmantrags Programmänderungsantrag
Zuordnung zum Programmpunkt Bürgerbeteiligung
Zusammenfassung des Antrags Erweiterung der Bürgerbeteiligungsverfahren auch auf Vorhaben die keinen baulichen Charakter haben, aber trotzdem den Bürger direkt betreffen.
Schlagwörter Bürgerbeteiligungsverfahren, Vorhaben, Bürger
Datum der letzten Änderung 17.03.2013
Status des Antrags

Add.png Antrag wurde eingereicht

Abstimmungsergebnis Apply.png Angenommen

Antragstitel

Änderung des Abschnitts: Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben

Antragstext

Der Parteitag möge beschließen, den folgenden Text

Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Bauvorhaben
Die Lebenswelt eines jeden Bürgers wird durch große öffentliche Bauvorhaben direkt beeinflusst. Die PIRATEN Thüringen fordern deswegen Bürgerbeteiligungsverfahren bei allen großen öffentlichen Bauvorhaben.

durch den neuen Text

Bürgerbeteiligungsverfahren bei großen öffentlichen Vorhaben
Die Lebenswelt eines jeden Bürgers wird durch große öffentliche Bauvorhaben, kostenintensive Veranstaltungen und umweltveränderte Maßnahmen direkt beeinflusst. Daher fordern die PIRATEN Thüringen ein öffentlich und großflächig geführtes Bürgerbeteiligungsverfahren und ein Instrument für ein Bürger-Veto bei allen diesen Vorhaben.

zu ersetzen.

Antragsbegründung

Es gibt Vorhaben des Landes, die nicht unbedingt nur einen baulichen Charakter haben, aber trotzdem den Bürger direkt betreffen. Kostenintensive Veranstaltungen (z.B. BUGA) oder umweltveränderte Maßnahmen (z.B. Starkstrom-Trasse, Fracking). Dabei ist es wünschenswert dass der Bürger direkt zu Planungsbeginn involviert wird und alle Informationen transparent gemacht werden. Nur ein informierter Bürger ist in der Lage auch richtige Entscheidungen zu treffen.

Piratenpad

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Bürger :



Anregungen

Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.

Diskussion

Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen .

Dafür
Dagegen
+ „In der Begründung hätte ruhig auch das Wort Fracking fallen können. ;)“ Schorsch

Unterstützung/Ablehung des Antrags

Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen

Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen