TH:Landesparteitag 2013.1/Antragsportal/Programmantrag - 037

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Antragsübersicht
Antragsnummer	PA037
Einreichungsdatum	16.02.2013
Gliederung	Landesverband Thüringen
Antragsteller	Käptn Nemo
Antragstyp	Programmantrag
Art des Programmantrags	Programmantrag
Zuordnung zum Programmpunkt	Umwelt und Infrastruktur
Zusammenfassung des Antrags	Die Piraten setzt sich für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen.
Schlagwörter	Breitband, Infrastruktur
Datum der letzten Änderung	17.03.2013
Status des Antrags	Antrag wurde eingereicht
Abstimmungsergebnis	Zurückgezogen

Antragstitel Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur Digitalen Kommunikation Antragstext Teilhabe am digitalen Leben - Zugang zur digitalen Kommunikation Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Eine Diskrimminierung insbesondere des ländlichen Raums durch die fehlende Bereitstellung zeitgemäß angemessener Breitbandinfrastruktur kann nicht länger hingenommen werden Daher setzen sich die Piraten für eine schnellstmögliche Einführung eines Breitbanduniversaldienstes mit aktuell mindestens 6 MBit/s ein. Dieser Wert ist regelmäßig dem Stand der Technik anzupassen. Antragsbegründung bereits als SA.DigiKomm.1 auf LPT 2012.1 angenommen. "Auszug aus Bundesprogramm: Die Kommunikation über digitale Netzwerke, wie das Internet, hat bereits einen hohen Stellenwert und gewinnt immer weiter an Bedeutung. Ohne die Möglichkeit zur Teilhabe ist weder echte Meinungsfreiheit noch die freie Entfaltung der Persönlichkeit mehr möglich. Der Zugang zur digitalen Kommunikation ermöglicht es voll am sozialen Leben teilzuhaben, frei zu publizieren, sich Zugang zu öffentlichen Informationen zu verschaffen und sich damit weiterzubilden, sowie sich auch online wirtschaftlich oder kulturell zu betätigen. Er darf weder dauerhaft noch temporär und weder vollständig noch teilweise unterbunden werden." Hierunter wird in den allermeisten Fällen nur verstanden, dass der technisch mögliche Zugang nicht durch administrative Beschränkungen durch die Anbieter eingeschränkt werden darf. Es fehlt jedoch ein deutliches Statement zur Bereitstellung von leistungsfähigen Kommunikationsinfrastrukturen für jeden Bürger (Breitbandinfrastruktur). Insbesondere durch die FDP wurde die Einführung eines Breitbanduniveraldienstes im Rahmen der 2011/2012 durchgeführten Novellierung des TKG unterbunden. Damit hat sie sich wieder einmal als Lobbyvertreter der großen Telekommunikationsunternehmen erwiesen, für die nur Gewinnmaximierung, nicht aber das Bürgerwohl zählt Die Empfehlung des 6 MBit/s Wertes wurde auf das Gutachten gestützt, welches von der Fraktion der Grünen im Deutschen Bundestag in Auftrag gegeben wurde http://www.gruene-bundestag.de/cms/medien/dokbin/391/391909@de.pdf. Piratenpad - Ähnliche Anträge Breitband : Infrastruktur :

Anregungen Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. Eine Anregung hinzufügen Diskussion Hier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Ein Pro-/Contra-Argument hinzufügen Dafür Dagegen - „ist als 3.4.6. schon in den Leitlinien“ Piet Auf das Argument antworten + „Es war doch auf LPT 12.1 nur als Sonstiger Antrag angenommen worden, wieso ist es dann in den Leitlinien?“ Käptn Nemo Stimmt. Laut http://wiki.piraten-thueringen.de/TH:Landesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Zugang_zur_digitalen_Kommunikation ist das nur ein sonstiger Antrag gewesen. - PeterGold Auf das Argument antworten Unterstützung/Ablehung des Antrags Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen Käptn Nemo TP Andreas Mich eintragen Mich austragen Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen Mich eintragen Mich austragen