TH:Landesparteitag 2012.2/Antragsportal/Programmantrag - 058: Unterschied zwischen den Versionen
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+ | |titel="Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" IV | ||
+ | |text=Die PIRATEN Thüringen mögen nachfolgendes in ihre Leitlinien unter entsprechenden Punkt 2, Unterpunkt "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" aufnehmen, wobei die Dauer der Karenzzeit von 1-5 Jahre als konkurrierende Anträge behandelt werden sollen: | ||
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+ | Die PIRATEN Thüringen setzen sich dafür ein, dass nach dem Ende ihrer Mandatszeit Abgeordnete für ein Jahr keinen Beruf ausüben dürfen, der Lobby-Tätigkeiten beinhaltet. Unter anderem soll so verhindert werden, dass Abgeordnete während ihrer Mandatszeit spätere Lobbytätigkeiten aushandeln. | ||
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− | + | |zusammenfassung=Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden. | |
− | |zusammenfassung=Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden. | + | |
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Aktuelle Version vom 28. November 2012, 07:10 Uhr
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Antragsübersicht | |
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Antragsnummer | PA058 |
Einreichungsdatum | 06.10.2012 |
Gliederung | Landesverband Thüringen |
Antragsteller | Gerald |
Antragstyp | Programmantrag |
Art des Programmantrags | Programmantrag |
Zuordnung zum Programmpunkt | §2 Demokratie und Bürgerbeteiligung |
Zusammenfassung des Antrags | Unter der Überschrift "Stärkung der Unabhängigkeit der Abgeordneten" sollen 4 Punkt(Strengere Regeln für die Nebentätigkeiten der Abgeordneten, Geschenke einschränken, Karenzzeit, Unabhängige Ethik-Kommission) zur Abstimmung gestellt werden. |
Schlagwörter | Abgeordnete, Korruption |
Datum der letzten Änderung | 28.11.2012 |
Status des Antrags | |
Abstimmungsergebnis | Angenommen |
AnregungenBitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen. DiskussionHier können Argumente angegeben werden, die für oder gegen den Antrag sprechen . Dafür
Dagegen
- „Wie soll man das begrenzen? Das ist leider ohne klare Fallbewertungen nutzlos. Genausogut kann der Politiker ja auch "zwischengeparkt" werden in der betreffenden Firma.“ Hassel
Unterstützung/Ablehung des AntragsPiraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmenPiraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen |