TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik: Unterschied zwischen den Versionen

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28.04.2010, 17:00, [http://www.erfurt.de/ef/de/rathaus/stadtrat/sitzungen/index.shtml Stadtrat]
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Version vom 12. April 2010, 12:11 Uhr

Sie sind hier: TH:Kreisverband_Erfurt->TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt->TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik


AG Kommunalpolitik des KV Erfurt

Informationen über die AG Kommunalpolitik

AG-Verantwortlicher:

AG-Mitglieder:

Status:

  • aktiv


Tätigkeitsbeschreibung

Nach der vergangenen Bundestagswahl(27. September 2009) ist es nun dringend notwendig Themen für die Kommunalpolitik in Erfurt auszuarbeiten. Dabei ist es natürlich das Ziel bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014 in den Erfurter Stadtrat einzuziehen. Dafür bedarf es aber einer piratigen Kommunalpolitik.


Aktuelles

  • Wir wollen bald mit unserer Arbeit starten, aber dafür ist es wichtig unserer bisherigen Kompetenzen auf dem Gebiet der Kommunalpolitik zu sichten. Daher wird ein baldiges Treffen der Mitglieder der AG Kommunalpolitik angestrebt.

Agenda:

Protokolle:


Geplante Besuche der Erfurter Piraten im Stadtrat

Termine des Stadtrates und seiner Ausschüsse Teilnehmende Erfurter Piraten Notizen und Protokolle

09.03.2010, 17:00, Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Dein Protokoll?

10.03.2010, 17:00, Ausschuss für Bildung und Sport
FINDET NICHT STATT

Dein Protokoll?

23.03.2010, 17:00, Hauptausschuss

DU?

Dein Protokoll?

24/25.03.2010, 17:00, Stadtrat

Alexandra
Michael
Harald Ring
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28.04.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

19.05.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

23.06.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

25.08.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

22.09.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

27.10.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

24.11.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

15.12.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

TT.MM.2010, HH:MM, Ausschuss/Stadtratssitzung

DU?

Dein Protokoll?

Zusammensetzung des Stadtrats

Die Zusammensetzung des Stadtrates (nach der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009):

51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an. Neben dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt, Andreas Bausewein, dessen Mitgliedschaft kraft Gesetzes besteht, haben sich

   * 17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion,
   * 11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion,
   *   9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Die Linke,
   *   5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 
   *   4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler und  
   *   3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion 
   *   1 Stadtratsmitglied - fraktionslos (Frank Schwertd - NPD)

zusammengeschlossen. Ziel der Fraktionen ist es, die im jeweiligen Wahlprogramm gemachten Aussagen in der kommunalpolitischen Arbeit umzusetzen. Damit ist die Fraktion Verbindungsstelle zwischen dem Wähler, dem Stadtratsmitglied und der Verwaltung.

Daneben geben die Bediensteten des Sachgebietes Büro- und Sitzungsdienst, Rathaus, Zimmer 216 gern Auskünfte über alle Termine, helfen bei Fragen zur Arbeit des Stadtrates und nehmen die Bestellungen für den Besuch einer Sitzung unter Tel. 0361 655-2002 und 655-2003 entgegen.


Interessante Beschlüsse des aktuellen Stadtrats


Links zu wichtigen Themen bzgl. des Stadtrats

Themen der AG Kommunalpolitik

Transparenz für die Beschlüsse des Stadtrates

Der momentane Zustand für die Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse ist völlig unpiratig:

  • Einzige offizielle Bekanntgabe findet über das Amtsblatt und die Bürgerservicebüros statt.
  • Im Amtsblatt selbst stehen die Stadtratsbeschlüsse aber nur unvollständig, d.h. ohne Anhänge oder Begründungen, möchte man diese erfahren muss man ein Bürgerservicebüro besuchen

Was bedeutet das für uns?

  • Wir wollen die Beschlüsse für alle Erfurter transparent im Internet veröffentlichen

Wie soll das gehen?

  • Den Stadtrat mit einem konkreten Brief ermuntern dies selber für seine Bürger zu tun
  • die Beschlüsse im Bürgerservicebüro kopieren und dann auf unserer Internetpräzenz als Dienstleistung für die Erfurter Bürger veröffentlichen

Liste der von uns bisher veröffentlichten Beschlüsse und Anlagen:


Liste kommunaler Themen (Ideensammlung)

  • Bildung: Unterstützung Volksbegehren
  • Bildung: geschlossene Turnhallen, viele Schüler ohne Sportunterricht
  • Kultur: viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer, Schotte, ...)
  • Situation Erfurter Bahnhof (Baumängel, Verkehrsführung, ...)
  • Postenschacherei bei den Stadtwerken Erfurt
  • Verfassungswidrige Hausdurchsuchung durch Erfurter Polizei/Amtsgericht
  • Radwege in Erfurt (Schneeräumung, Einbahnstraßen, "Nutzung" als Parkplätze, ...)
  • Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung)
  • Alkoholverbot in der Innenstadt, Rauchverbot in Kneipen
  • Freifunk Erfurt
  • Regelmäßiger Dialog zum Bürger (wann, wer, wo, wie ?)


Pressespiegel Lokalpresse

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