TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Volksbegehren Familien

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Noch vor Abschluss des Volksbegehrens hat der Thüringer Landtag am 29.04.2010 fast alle Forderungen des Volksbegehrens erfüllt und verabschiedete ein neues Kita-Gesetz, das bis auf wenige Abweichungen identisch mit der Vorlage des Trägerkreises ist. Knapp 60.000 Unterschriften von Thüringer Bürgern konnten bisher dafür landesweit gesammelt werden.
 So ist der Beschluss zu dem neuen Kita-Gesetz (ThürKitaG) ein großer Erfolg für den Trägerkreis "Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik in Thüringen" und die direkte Bürgerbeteiligung in Thüringen.Von den 84 Thüringer Abgeordneten im Landtag sprach sich mit 79 Zustimmungen eine überwältigende Mehrheit für die Erfüllung der Forderungen des Volksbegehrens aus.
 Obwohl alle Fraktionen mit dem Ergebnis des vorliegenden Gesetzesantrags zufrieden waren, wurde vereinbart, dass mit der Änderung des Kita-Gesetzes die Bemühungen um die Verbesserung der frühkindlichen Förderung weiter fortgeführt werden müssen.
 Die PIRATEN Thüringen unterstützten mit zahlreichen Infoständen und Unterschriftensammlungen das Volksbegehren. In der Landeshauptstadt Erfurt waren die PIRATEN beispielsweise bis zuletzt als aktive Sammler mit vielen Aktionen für das Volksbegehren alleinig aktiv. Für dieses Engagement wollen wir uns bei allen unseren Mitgliedern und Sympathisanten herzlich bedanken.

Planung zur Unterstützung des Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik

Volksbegehren

Der Landesvorstand der PIRATEN Thüringen hat vor kurzen die Unterstützung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik beschlossen. Daher ist der Kreisverband Erfurt der Piratenpartei Deutschland mit dem regionalen Trägerkreis von Erfurt in Kontakt getreten. Im Moment befinden wir uns in der Planungsphase für die Aktionen zum Unterschriftensammeln. Um dabei so effizient wie möglich zu sein, wollen wir gemeinsam mit dem Trägerkreis Erfurt diese Aktionen abstimmen. Wir wollen dadurch vermeiden, dass zum gleichen Zeitpunkt die verschiedenen Unterschriftensammler am selben Ort aufeinander treffen.

Status

Aufsteller

Stimmenzählung in Erfurt

Stimmberechtigte Wahl 2006
davon Ziel 10%
gesammelt
Stand
169836 16984 1144 26.03.2010








Stand der Erfurter Piraten

Wo
Wer
Wieviele
STATUS
Bemerkungen
Kindergärten
Haus der bunten Träume (AWO) 60 Rücklauf beendet Vorher anrufen um nach dem Unterschriftenstatus zu fragen!
Bussi Bär (Trägerwerk Soziale Dienste in Thüringen e.V.) 20 Rücklauf beendet
Linderbacher Knirpse (JugendSozialwerk Nordhausen e.V.) 15 Rücklauf dauert an
Pusteblume (AnSchubLaden e.V.) 65 Rücklauf dauert an
Evangelischer Kindergarten "Pusteblume" (Hochheim) ??? bisher kein Rücklauf
Freier Kindergarten (Initiative Waldorfpädagogik Erf. e.V.) ??? bisher kein Rücklauf Wollen sich selbst um die Rücksendung kümmern

(eventuell trotzdem mal nachfragen)

Evangelischer Pergamenterkindergarten ??? bisher kein Rücklauf
Kinderland am Zoo ??? bisher kein Rücklauf
Spatzennest am Zoo ??? bisher kein Rücklauf
Schulen
BBS Sankt Elisabeth (Caritas) 24 Rücklauf beendet
Infostände
1. Infostand am Anger 110 beendet
2. Infostand am F1, vor dem Kino Cineplex 213 beendet
Sonstige
Unterschriften aus dem privaten Umfeld der Piraten ALLE! 56 Rücklauf dauert an
Gesamt: 539 Ziel noch nicht erreicht

Kontakte

  • Bettina Löbl, Vorsitzende TLEVK


Ansprechpartner des regionalen Trägerkreises Erfurt

  • Torsten Fritsche, Vorsitzender STADTELTERNBEIRAT DER STADT ERFURT
  • Andreas Rudolf, SPD


Abhol- und Abgabestelle in Erfurt für Unterschriftbögen

Landesgeschäftsstelle DIE LINKE
Ansprechpartner: Holger Hänsgen
Eugen-Richter-Str. 44
Erfurt 99085
Tel.:0361/6011146
Fax:0361/6011141

Außerdem kann an jedem Thüringer Stammtisch und Erfurter Stammtisch Unterschriftenbögen abgeholt und zurückgebracht werden.

Das Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik twittert jetzt auch!

Agenda

  • Kontaktpersonen anschreiben -> erledigt
  • Abholen der Unterschriftenlisten/Flyer/Plakate an einer der Ausgabestellen -> die ersten 1000 Bögen wurden von Michael Schuler abgeholt
  • Aufruf für das private Sammeln von Unterschriften -> erledigt
  • Kontaktieren der Kitas (Leiter/Erzieher/Elternvertreter) bzgl. Unterstützung für das Volksbegehren -> erledigt
  • Organisation von Info-Tischen/Aktionen zum Unterschriftensammeln -> läuft


Termine für die Infostände

Termin für den Infostand Wer macht mit? Bemerkungen
03.04.2010

Transport: Christian Fischer (Aufbau), Alex_W (Abbau) Befahrungsgenehmigung für den Anger liegt vor.

genehmigt: Anger, neben der Maus
Standbesetzung
10.04.2010

Transport: André und Alexandra (Auf- und Abbau)

genehmigt: F1, vor dem Kino Cineplex
Standbesetzung
17.04.2010
  • Anthony (kommt vielleicht)
  • FaWin (muss arbeiten - sorry!)
  • Micha (9.30-10.30 Uhr zum Aufbauen, 13-15 Uhr, 18 Uhr zum Abbauen)
  • Uwe (9:30 (Aufbau) bis 16:00)

Transport: Piet (Auf- und Abbau)

 Aufgrund mangelnder Beteiligung abgesagt!
24.04.2010

Transport: Piet (Auf- und Abbau)

 genehmigt: Anger, neben der Maus
01.05.2010
ENTFÄLLT!
  • Du?
  • Wer noch?

Transport: entfällt da kein eigener Stand

keine Genehmigung

Eventuell Aktionen von Trägerkreis, Gewerkschaften, etc. unterstützen?

08.05.2010
ENTFÄLLT aufgrund geringer Beteiligung!
  • Alexandra & André (10-18 Uhr)
  • Uwe (10-16 Uhr)
  • Zuse (10-18 Uhr)
  • Manfred (14-18 Uhr)
  • Thomas (50. Geburtstag meines Vaters. Kann maximal ab 10.15 Uhr bis 11.15/11.30 Uhr)

Transport: André und Alexandra (Auf- und Abbau)

genehmigt: Anger, neben der Maus
15.05.2010
ENTFÄLLT?

Transport: ???

genehmigt: F1, vor dem Kino Cineplex

ACHTUNG: gleichzeitig Bundesparteitag, daher bitte alle die nicht nach Bingen fahren zum Infostand kommen!

22.05.2010
ENTFÄLLT!

Transport:

keine Genehmigung

Idee des fahrenden Infostandes?

29.05.2010

Transport: André und Alexandra (Auf- und Abbau)

genehmigt: Anger, neben der Maus

ToDo für die Infostände

WER
WAS
STATUS
Michael H. Beantragung der Infostände fertig
André Zelt für den Infostand fertig
Carsten, Bernd Piraten-Flyer zum Auslegen, andere piratige Gimmicks fertig
Alexandra & André Tapezierbrett oder ähnliches als Stand fertig
Michael Gelbe Geschenkbänder zum Verteilen (Erkennungszeichen) fertig
Alexandra Bierzeltgarnitur für die Kinder zum Basteln, Ausmalen fertig
Alexandra, Alexander Ausmalvorlagen für die Kinder, Stifte fertig
André Aufsteller für Poster fertig
Michael Klemmbretter zum Ausfüllen der Bögen fertig
Alexandra Luftballons Volksbegehren und Piraten fertig
Platzhalter Platzhalter OFFEN

Protokolle

Termine

  • Der Kita-Gesetzentwurf der CDU/SPD Regierung wurde mehrheitlich (79 Dafür, 2 Dagegen, 3 Enthaltungen) beschlossen
  • 30.04.2010 Landesweites Trägerkreistreffen
  • 22.09.2010 Landesweites Trägerkreistreffen
  • 02.10.2010 Fachtagung „Zu Risiken und Nebenwirkungen des neuen Kita-Gesetzes fragen Sie den TLEVK oder das Volksbegehren“

Infos

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