TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2010-02-26

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Informationen

Protokoll der konstituierenden Sitzung der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes Erfurt am 26. Februar 2010

  • Beginn: 18:35 Uhr
  • Ende: 19:20 Uhr
  • Ort: Mac Kinelly
  • Teilnehmer: Alexandra, André, MichaelH, Piet, MichaelS, Christoph, Manfred, Alexander, Falko, HaraldR
  • Fehlt:
  • Gäste: 2
  • Moderator: André
  • Protokollführer: André
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung durch André
  • André führt Protokoll

TOP 2 - Was wollen wir erreichen?

  • Alexandra:
    • transparente Verwaltung
    • Stadtrat besuchen
    • öffentliche Beschlüsse "organisieren" (welche nicht im Amtsblatt veröffentlicht werden)
  • MichaelH:
    • ausdrückliche Zustimmung zu transparente Verwaltung
    • Lobbycontrol, Prozedere bei Ausschreibungen hinterfragen
    • Raubbau im Bereich Kultur zum Piratenthema machen
  • alle: Diskussion zum Haushaltsplan
  • Falko:
    • transparente Postenvergabe (Transparenz der Einkommensstruktur, "super" Oppositionsthema)
  • Alex:
    • Hinweis: Aufträge der Stadt sind wenig lukrativ und scharf umkämpft
  • Piet:
    • Sinn und Unsinn Beschaffungvorgaben im öffentlichen Dienst
  • Christoph:
    • Wie weit/"tief" können wir gehen? (Stadtteilräte, etc.)
    • Konsens: beschränkte Kräfte erstmal für beschriebene Aufgaben bündeln.

TOP 3 - Wie wollen wir das erreichen? (Aktionen, Aufgaben)

  • Stadtrat besuchen
    • am 10. März: Harald, Piet, MichaelS, MichaelH
  • Transparente Verwaltung
    • MichaelS besorgt sämtliche Beschlüsse (welche nicht veröffentlicht werden) beim Bürgerservice
      • einscannen, online veröffentlichen
    • Forderung an den Stadtrat: Wir wollen alle Beschlüsse online. Bis dahin veröffentlichen wir das!
    • veröffentlichen auf piraten-erfurt.de und/oder im wiki
  • öffentliche Sitzungen des Stadtrat: Wir wollen einen Stream!

TOP 4 - Wie soll die Kommunikation funktionieren?

TOP 5 - Wahl des AG Koordinators

  • André schläft Manfred vor
    • Manfred lehnt ab
  • André schlägt MichaelS vor
    • MichaelS signalisiert Bereitschaft diese Aufgabe zu übernehmen
    • MichaelS wird einstimmig gewählt

TOP - Sonstiges

  • Mini-Werbeflyer: Erfurt Kulturstadt 2010 (Informationen beschaffen!)