TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2010-02-26
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Inhaltsverzeichnis
Informationen
Protokoll der konstituierenden Sitzung der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes Erfurt am 26. Februar 2010
- Beginn: 18:35 Uhr
- Ende: 19:20 Uhr
- Ort: Mac Kinelly
- Teilnehmer: Alexandra, André, MichaelH, Piet, MichaelS, Christoph, Manfred, Alexander, Falko, HaraldR
- Fehlt:
- Gäste: 2
- Moderator: André
- Protokollführer: André
- Beschlussfähigkeit: ja
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.
Tagesordnung
TOP 1 - Begrüßung
- Begrüßung durch André
- André führt Protokoll
TOP 2 - Was wollen wir erreichen?
- Alexandra:
- transparente Verwaltung
- Stadtrat besuchen
- öffentliche Beschlüsse "organisieren" (welche nicht im Amtsblatt veröffentlicht werden)
- MichaelH:
- ausdrückliche Zustimmung zu transparente Verwaltung
- Lobbycontrol, Prozedere bei Ausschreibungen hinterfragen
- Raubbau im Bereich Kultur zum Piratenthema machen
- alle: Diskussion zum Haushaltsplan
- Falko:
- transparente Postenvergabe (Transparenz der Einkommensstruktur, "super" Oppositionsthema)
- Alex:
- Hinweis: Aufträge der Stadt sind wenig lukrativ und scharf umkämpft
- Piet:
- Sinn und Unsinn Beschaffungvorgaben im öffentlichen Dienst
- Christoph:
- Wie weit/"tief" können wir gehen? (Stadtteilräte, etc.)
- Konsens: beschränkte Kräfte erstmal für beschriebene Aufgaben bündeln.
TOP 3 - Wie wollen wir das erreichen? (Aktionen, Aufgaben)
- Stadtrat besuchen
- am 10. März: Harald, Piet, MichaelS, MichaelH
- Transparente Verwaltung
- MichaelS besorgt sämtliche Beschlüsse (welche nicht veröffentlicht werden) beim Bürgerservice
- einscannen, online veröffentlichen
- Forderung an den Stadtrat: Wir wollen alle Beschlüsse online. Bis dahin veröffentlichen wir das!
- veröffentlichen auf piraten-erfurt.de und/oder im wiki
- MichaelS besorgt sämtliche Beschlüsse (welche nicht veröffentlicht werden) beim Bürgerservice
- öffentliche Sitzungen des Stadtrat: Wir wollen einen Stream!
TOP 4 - Wie soll die Kommunikation funktionieren?
- Kommunikation: Mailingliste KV Erfurt
- Information: Thüringer Piratenwiki
- myPirates? Wollen wir in Zukunft testen.
TOP 5 - Wahl des AG Koordinators
- André schläft Manfred vor
- Manfred lehnt ab
- André schlägt MichaelS vor
- MichaelS signalisiert Bereitschaft diese Aufgabe zu übernehmen
- MichaelS wird einstimmig gewählt
TOP - Sonstiges
- Mini-Werbeflyer: Erfurt Kulturstadt 2010 (Informationen beschaffen!)