TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2010-03-12

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Informationen

Protokoll der 2. Sitzung der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes Erfurt am 12. März 2010

  • Beginn: 18:55 Uhr
  • Ende: 19:25 Uhr
  • Ort: Mac Kinelly
  • Teilnehmer: Alexandra, André, MichaelH, Piet, Manfred, Alexander, Maik (Neu-Pirat)
  • Fehlt: Michael Schuler (entschuldigt), Christoph, Falko W., HaraldR
  • Gäste: 1
  • Moderator: André
  • Protokollführer: Alexandra
  • Beschlussfähigkeit: ja
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Tagesordnung

TOP 1 - Begrüßung

  • Begrüßung durch André (vertritt Michael Schuler)
  • Alexandra führt Protokoll


TOP 2 - Besuch der Stadtratssitzungen/Ausschüsse

Michael berichtet:

  • Besuch des öffentlichen Teils des Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
  • Überraschung von den Mitgliedern des Ausschusses über Michaels Besuch
  • Drucksache: 2629/09 "Ausgleichflächenreglung im Rahmen von Baumaßnahmen in den Erfurter Ortschaften" => Vorschlag durch DIE GRÜNEN wurde verwiesen
  • Drucksache: 2096/09 "Sanierung des Internates Spezialschulteil des Albert.Schweitzer-Gymnasiums über privatrechtliche Verträge" wurde durch alle Mitglieder bejaht und dann Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung
  • Besuch der Ausschüsse nur sinnvoll wenn es genug Themen im öffentlichen Teil gibt

Piet berichtet:

  • Bildungsauschuss ausgefallen ohne Neuansetzung


TOP 3 - Treffen mit "Johannes"

Michael berichtet:

  • war Chefred. der Lokalred. von Radio Frei
  • es gibt eine Pressemailingliste für Beschlüsse des Stadtrats (Alfred ansprechen)
  • für den Presseausweis ist man am besten in der Verdi
  • AlexW ist Mitglied bei Verdi
  • Presseausweis bekommt man wenn man offiziell von der Partei (Nachweis) beauftragt ist, 50 EUR Kosten
  • damit bekommt man Zugang zum Pressebereich des Stadtrates, Presseloge
  • vorgefertigte Beschlüsse wären dann vorzeitig zu bekommen
  • nicht öffentlicher Teil der Beschlüsse muss irgendwann freigegeben werden
  • Statistikamt gibt auch interessante Berichte raus, diese sind frei erhältlich
  • Beteiligungsbericht weiteres interessantes Dokument (online auf www.erfurt.de), Datenschutzbericht ebenso
  • kommunaler Datenschutzbeauftragter als weiteres Thema


TOP 4 - Trägerkreistreffen zum Volksbegehren

  • am 18.3.2010 ist die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Gäste oder Parteimitglieder müssen angemeldet sein, 13 Uhr
  • Michael H kann an diesem Termin
  • Planung Infotische, noch zu erledigende Besorgungen
  • nur eine Seitenwand bestellen und damit zu einem Planmacher gehen
  • wir benötigen noch ein hochauflösendes Logo des Erfurter Logos - Alex macht dazu 3 Logovorschläge