TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Protokoll AG Kommunalpolitik Erfurt 2010-03-12

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Protokoll der 2. Sitzung der AG Kommunalpolitik des Kreisverbandes Erfurt am 12. März 2010

Beginn: 18:55 Uhr
Ende: 19:25 Uhr
Ort: Mac Kinelly
Teilnehmer: Alexandra, André, MichaelH, Piet, Manfred, Alexander, Maik (Neu-Pirat)
Fehlt: Michael Schuler (entschuldigt), Christoph, Falko W., HaraldR
Gäste: 1
Moderator: André
Protokollführer: Alexandra
Beschlussfähigkeit: ja
Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Ablehnung und z für Enthaltung steht.

Michael berichtet:

Besuch des öffentlichen Teils des Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben
Überraschung von den Mitgliedern des Ausschusses über Michaels Besuch
Drucksache: 2629/09 "Ausgleichflächenreglung im Rahmen von Baumaßnahmen in den Erfurter Ortschaften" => Vorschlag durch DIE GRÜNEN wurde verwiesen
Drucksache: 2096/09 "Sanierung des Internates Spezialschulteil des Albert.Schweitzer-Gymnasiums über privatrechtliche Verträge" wurde durch alle Mitglieder bejaht und dann Schluss des öffentlichen Teils der Sitzung
Besuch der Ausschüsse nur sinnvoll wenn es genug Themen im öffentlichen Teil gibt

Piet berichtet:

Michael berichtet:

war Chefred. der Lokalred. von Radio Frei
es gibt eine Pressemailingliste für Beschlüsse des Stadtrats (Alfred ansprechen)
für den Presseausweis ist man am besten in der Verdi
AlexW ist Mitglied bei Verdi
Presseausweis bekommt man wenn man offiziell von der Partei (Nachweis) beauftragt ist, 50 EUR Kosten
damit bekommt man Zugang zum Pressebereich des Stadtrates, Presseloge
vorgefertigte Beschlüsse wären dann vorzeitig zu bekommen
nicht öffentlicher Teil der Beschlüsse muss irgendwann freigegeben werden
Statistikamt gibt auch interessante Berichte raus, diese sind frei erhältlich
Beteiligungsbericht weiteres interessantes Dokument (online auf www.erfurt.de), Datenschutzbericht ebenso
kommunaler Datenschutzbeauftragter als weiteres Thema

am 18.3.2010 ist die Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung, Gäste oder Parteimitglieder müssen angemeldet sein, 13 Uhr
Michael H kann an diesem Termin
Planung Infotische, noch zu erledigende Besorgungen
nur eine Seitenwand bestellen und damit zu einem Planmacher gehen
wir benötigen noch ein hochauflösendes Logo des Erfurter Logos - Alex macht dazu 3 Logovorschläge