TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik

Aus Wiki der Piraten Thueringen
< TH:Kreisverband Erfurt‎ | AGs Erfurt
Version vom 19. Januar 2011, 23:58 Uhr von Sbeyer (Diskussion | Beiträge) (→‎Geplante Besuche der Erfurter Piraten im Stadtrat: Micha rausgeschmissen (kam nicht), Protokoll von mir verlinkt)

Wechseln zu: Navigation, Suche

Sie sind hier: TH:Kreisverband_Erfurt->TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt->TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik

AG Kommunalpolitik des KV Erfurt

Informationen über die AG Kommunalpolitik

Tätigkeitsbeschreibung

Nach der vergangenen Bundestagswahl(27. September 2009) ist es nun dringend notwendig Themen für die Kommunalpolitik in Erfurt auszuarbeiten. Dabei ist es natürlich das Ziel bei der nächsten Kommunalwahl im Jahr 2014 in den Erfurter Stadtrat einzuziehen. Dafür bedarf es aber einer piratigen Kommunalpolitik. In erster Linie stehen da natürlich Bürgerbeteiligung und Transparenz im Vordergrund.


Mitglieder

AG-Verantwortlicher:

  • Christian B (kommissarisch, muss noch gewählt werden)

AG-Mitglieder:

Status:

  • aktiv


Pads


Termine

Treffen der AG KommunalpolitikTreffen der AG Kommunalpolitik: Termin 24.01.2011, 20:00 Uhr, MumbleNRW
19.04.2017, 18:00, AV WK 19319.04.2017, 20:00, AV WK 19229.04.2017, 11:00, KPT17.1 Gera + AV04.05.2017, 19:30, 3.Vorstandssitzung EF08.05.2017, 16:30, Fraktionssitzung10.05.2017, 17:00, Stadtrat11.05.2017, 20:30, LaVoSi Thüringen22.05.2017, 16:30, Fraktionssitzung08.06.2017, 19:30, 4.Vorstandssitzung EF12.06.2017, 16:30, Fraktionssitzung14.06.2017, 17:00, Stadtrat23.11.2017, 19:30, Vorstandssitzung

Aktuelles

Agenda:

Protokolle:

Geplante Besuche der Erfurter Piraten im Stadtrat

Termine des Stadtrates und seiner Ausschüsse Teilnehmende Erfurter Piraten Notizen und Protokolle

09.03.2010, 17:00, Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Dein Protokoll?

10.03.2010, 17:00, Ausschuss für Bildung und Sport
FINDET NICHT STATT

Dein Protokoll?

23.03.2010, 17:00, Hauptausschuss

DU?

Dein Protokoll?

24/25.03.2010, 17:00, Stadtrat

Alexandra
Michael
Harald Ring
DU?

28.04.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

05.05.2010, 18:00, Dringliche Sondersitzung des Stadtrats

DU?

Dein Protokoll?

19.05.2010, 17:00, Stadtrat

  • Erhöhung der Sondernutzungsgebühren für die Freiflächennutzung um 75%
  • Einführung einer Kulturförderabgabe auf die Einnahmen aus Übernachtungen
  • Erhöhung des Gewerbesteuer-Hebesatzes von 400 auf 420
  • Erhöhung des Grundsteuer A-Hebesatzes von 220 auf 330 und des Grundsteuer B-Hebesatzes von 370 auf 420
  • Erhöhung der Hundesteuer
  • Abschaffung des Semesterzuschuss (80 EUR), Einführung eines Hochschulbegrüssungsgeld von 100 EUR einmalig
  • Sozialticket und kostenloses Mittagessen für Kinder aus sozial schwachen Familien bleiben erhalten

23. und 24.06.2010, 17:00, Stadtrat

25.08.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

22.09.2010, 17:00, Stadtrat

27.10.2010, 17:00, Stadtrat

24.11.2010, 17:00, Stadtrat

Dein Protokoll?

15.12.2010, 17:00, Stadtrat

DU?

Dein Protokoll?

StadtratStadtrat: Termin 19.01.2011, 17:00 Uhr, Erfurter Rathaus

TT.MM.2010, HH:MM, Ausschuss/Stadtratssitzung

DU?

Dein Protokoll?

Zusammensetzung des Stadtrats

Die Zusammensetzung des Stadtrates (nach der Kommunalwahl vom 7. Juni 2009):

51 Mitglieder gehören dem Erfurter Stadtrat an. Neben dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt, Andreas Bausewein, dessen Mitgliedschaft kraft Gesetzes besteht, haben sich 

   * 17 Stadtratsmitglieder zur SPD-Fraktion,
   * 11 Stadtratsmitglieder zur CDU-Fraktion,
   *   9 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Die Linke,
   *   5 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 
   *   4 Stadtratsmitglieder zur Fraktion Freie Wähler und  
   *   3 Stadtratsmitglieder zur FDP-Fraktion 
   *   1 Stadtratsmitglied - fraktionslos (Frank Schwertd - NPD)

zusammengeschlossen. Ziel der Fraktionen ist es, die im jeweiligen Wahlprogramm gemachten Aussagen in der kommunalpolitischen Arbeit umzusetzen. Damit ist die Fraktion Verbindungsstelle zwischen dem Wähler, dem Stadtratsmitglied und der Verwaltung.

Daneben geben die Bediensteten des Sachgebietes Büro- und Sitzungsdienst, Rathaus, Zimmer 216 gern Auskünfte über alle Termine, helfen bei Fragen zur Arbeit des Stadtrates und nehmen die Bestellungen für den Besuch einer Sitzung unter Tel. 0361 655-2002 und 655-2003 entgegen.


Interessante Beschlüsse des aktuellen Stadtrats


Links zu wichtigen Themen bzgl. des Stadtrats

Themen der AG Kommunalpolitik

Transparenz für die Beschlüsse des Stadtrates

Der momentane Zustand für die Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse ist völlig unpiratig:

  • Einzige offizielle Bekanntgabe findet über das Amtsblatt und die Bürgerservicebüros statt.
  • Im Amtsblatt selbst stehen die Stadtratsbeschlüsse aber nur unvollständig, d.h. ohne Anhänge oder Begründungen, möchte man diese erfahren muss man ein Bürgerservicebüro besuchen

Was bedeutet das für uns?

  • Wir wollen die Beschlüsse für alle Erfurter transparent im Internet veröffentlichen

Wie soll das gehen?

  • Den Stadtrat mit einem konkreten Brief ermuntern dies selber für seine Bürger zu tun
  • die Beschlüsse im Bürgerservicebüro kopieren und dann auf unserer Internetpräzenz als Dienstleistung für die Erfurter Bürger veröffentlichen

Liste der von uns bisher veröffentlichten Beschlüsse und Anlagen:

Sie sind hier: TH:Kreisverband_Erfurt->TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt->TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik

Nicubunu Game baddie Pirate.svg
AG Kommunalpolitik

Themen der AG Kommunalpolitik

Transparenz für die Beschlüsse des Stadtrates

Der momentane Zustand für die Veröffentlichung der Stadtratsbeschlüsse ist völlig unpiratig:

  • Einzige offizielle Bekanntgabe findet über das Amtsblatt und die Bürgerservicebüros statt.
  • Im Amtsblatt selbst stehen die Stadtratsbeschlüsse aber nur unvollständig, d.h. ohne Anhänge oder Begründungen, möchte man diese erfahren muss man ein Bürgerservicebüro besuchen

Was bedeutet das für uns?

  • Wir wollen die Beschlüsse für alle Erfurter transparent im Internet veröffentlichen

Wie soll das gehen?

  • Den Stadtrat mit einem konkreten Brief ermuntern dies selber für seine Bürger zu tun
  • die Beschlüsse im Bürgerservicebüro kopieren und dann auf unserer Internetpräzenz als Dienstleistung für die Erfurter Bürger veröffentlichen

Liste der von uns bisher veröffentlichten Beschlüsse und Anlagen:

Stadtrat 19.01.2011

Stadtrat 02.03.2011


Datenschutz (Gläserner Bürger)

Haushaltsumfrage März 2011


Liste kommunaler Themen (Ideensammlung)

  • Bildung
  • Bereitstellung von Ganztagsangeboten an Schulen
  • Angebot von freiwilligen Bildungsangebote wie Arbeitsgemeinschaften und Schuljugendarbeit durch die Schulen sowie Kooperationen mit Sportvereinen.
  • zukunftsorientierte Sanierungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten, den Erfurter Schulen und den sanierungsbedürftigen

Schulsporthallen

  • freies Wunsch- und Wahlrecht für die Eltern bei der Suche einer Kindertageseinrichtung mit verschiedenen pädagogischen Ausrichtungen durch die Schaffung von mehr Betreuungsplätzen in Erfurt (Kita Card abschaffen)
  • mit der Einführung dieser sind die Eltern bei der Suche nach Betreuungsplätzen in der eigenen Verantwortung
  • die Abschaffung von Wartelisten war eines der Ziele bei Einführung der KitaCard, dies ist aber nicht geschehen
  • in Erfurt gibt es momentan Wartezeit von bis zu 2,5 Jahren auf einen Kita-Platz
  • Kultur
  • viele Einrichtungen von Schließung bedroht (Hirschlachufer, Schotte, ...)
  • Stadionumbau
  • Mitbestimmung und Wirtschaft
  • Abschaffung/Reduzierung der Zweitwohnsitzsteuer (Erfurt hat den maximalen Steuersatz von 16%)
  • Verwaltung
  • Stadtrat und Ausschüsse: Tagesordnungen der Sitzungen werden nicht aktuell veröffentlicht oder teilweise überhaupt nicht
  • Postenschacherei bei den Stadtwerken Erfurt
  • Verfassungswidrige Hausdurchsuchung durch Erfurter Polizei/Amtsgericht
  • Alkoholverbot in der Innenstadt, Rauchverbot in Kneipen
  • Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr
  • Radwege in Erfurt (Schneeräumung, Einbahnstraßen, "Nutzung" als Parkplätze, ...)
  • Transparenz bei Mobilfunkmasten (Kommunikation zu Betreibern, Unterstützung bei Abschirmung)
  • Situation Erfurter Bahnhof (Baumängel, Verkehrsführung, ...)
  • Kontaktaufnahme
  • Freifunk Erfurt
  • Regelmäßiger Dialog zum Bürger (wann, wer, wo, wie ?)


Links und Infos

Pressespiegel Lokalpresse

Lokalpresse in Erfurt
Von „https://wiki.pp-th.de/index.php?title=TH:Kreisverband_Erfurt/AGs_Erfurt/AG_Kommunalpolitik&oldid=10345“