Protokoll Team Leitlinien Erfurt 25 06 2010
Aus Wiki der Piraten Thueringen
Start: 19:40Uhr
Ende: 21:08Uhr
Anwesend: Albern, Andre, Piet, Michael H., Flexi, Norman*, Beni
Aktionen:
- Koordinator Michael
- Albern übernimmt Wikiseite
- Albern übernimmt LF Einträge
- Albern übernimmt Antragsfabrikübernahme
- Michael bleibt drann am Datenschutzbericht
- Beni Kontakt zur "Sylvana" (Elternbeirat) an Albern
- Albern merge't pad und dieses Protikoll
- Michael lädt zu Mumblesession ein
Protokoll:
- Begrüßung durch Andre
- Vorstellung durch Andre
- Kleine Diskussion über momentante Struktur des LVs, Sömmerda, Nordhausen etc.
- Albern übernimmt Moderation
- Ausblick über Struktur, Kommunikationsmittel, Themen etc.pp.
- Frage nach Mitarbeitern
- Koordinator Michael
- Kommunikationsmittel: Piratepad, Wiki, Mumble, Stammtisch, LF
- Andre merkt an, dass LF nicht unbedingt sinnvoll ist
- Erfurter ML, nicht Thüringenliste
- Agenda: hier Auftaktveranstaltung, klären dann Agenda
- Struktur:
- Flexi bemerkt, dass man die Thüringer LL kopieren und bereinigen soll
- Flexi bemerkt, dass der Hintergrund der LL unklar => Diskussion
- Themendiskussionen
- Diskussion Nebenwohnsitzsteuer
- Diskussion Uni Erfurt
- Sinnlose Linuxdiskussion
- Diskussion über soziale Zuschüsse
- Flughafendiskussion
- Weiteres Vorgehen: Mumblesession für weiteres Vorgehen
- 20:30 Mumble NRW
- Freitag 2.7.
- Abschliessende Bemerkungen
Leitlinien:
- Transparenz
- Transparenz onlinedoku der Stadtratsbeschlüsse
- Schriftsätze vorher aushändigen
- Transparenz der Stadtwerke und aller Töchter
- Veröffentlichung aller Berichte, Finanzen, Datenschutz, Haushalt, Stadtentwicklung, ...
- Livestream => Speicherung
- Transparenz des Erurter Flughafen => kommunale Themen
- Bürgerbeteiligung
- Bürgerhaushalt wiederbeleben
- Öffentliche Anfragen auch online, neue Medien.
- mehr Bürgeranfragen ermöglichen
- Entscheidung zum Erfurter Flughafen Bürger beteiligen
- Daten und Informationfreiheit
- Bildung
- Offene Software und Standards in Schulen, Schulverwaltungsämtern
- kommunale Ausgaben für Bildung erhöhen
- Renovierung Schulen, KiTas, Sportstätten
- Infrastruktur/Stadtentwicklung
- Linie 9 EVAG
- Bahnhofstunnel
- Zweitwohnsitzsteuer auf normales Niveau senken
- Studierendenbeitragzuschuss wieder einführen
- Lichtverschmutzung senken
- Randbezirke DSL Anbindung verbessern => Gelder schnell abrufen
- "Topfsystem" abschaffen, flexibler Haushalt (Globalhaushalt)
- Flughafen nicht ausbauen???
- Piet dagegen dazu etwas zu sagen
- (Digitale) Kultur
- Webseite Erfurt überarbeiten (vor allem Touristischer sicht)
- Datenschutz (ob wir finden)
- Datenschutzbeauftragten, Berichte
- Veröffentlichung des Datenschtuzberichtes
- Familie und Soziales
- KiTas Card abschaffen => Zentrale Datensatzpflege
- Mehr KiTas => Kommunale Zuschuss
- Erhaltung kommunaler "Sozialzentren"
- Sinnlose Strukturmaßnahmen einstampfen ("Rasenheizung") => Soziale Projekte fördern
- Wirtschaft
- Förderung Tourismus