TH:Kreisverband Erfurt/AGs Erfurt/AG Kommunalpolitik/Bürgerbeteiligungshaushalt
Erfurter Bürgerbeteiligungshaushalt
Der Bürgerbeteiligungshaushalt ist in Form eines Forums seit 17. September online geschaltet (noch bis 22.10.)
Bürgerbeteiligungshaushalt
Nun meine Gedanken wie wir uns an dem BBH (Bürgerbeteiligungshaushalt) als PIRATEN beteiligen könnten:
1. Wir erstellen uns einen Account für das Forum und befeuern dieses mit unseren auf dem KPT verabschiedeten Leitlinien.
-> Wer will mitmachen?
2. Es sollte ein Pressemitteilung dazu geben. Nämlich dass die Bürgerbeteiligung ausschliesslich über das Forum läuft und nicht auch offline (wie dies in Jena der Fall ist). Die Verbindlichkeiten der Aussagen in diesem Forum sind auch seeehr fraglich. Außerdem ist die Teilnahmefrist am Online-Forum von nur einem Monat viel zu kurz um sich wirklich intensiv einbringen zu können. Meiner Meinung nach ist dieser BBH nur eine Scheinbeteiligung, nach dem Motto ihr hättet euch ja einbringen können. Zum Hintergrund in Jena läuft der BBH das ganze Jahr in Form einer Gruppe von Sprechern, die das Thema aufarbeiten und die Bürger dazu per Broschüre informieren (dafür gibt es dort auch ein Budget).
-> Erfurt ist da echt hinterher!
-> Ich habe bereits ein paar Fakten und Gedanken gesammelt:
-> http://piratenpad.de/TagespadErfurt
3. Wir sollten versuchen die Informationsveranstaltungen zu besuchen und dort das ganze Prozedere des BBH kritisch zu hinterfragen.
-> Wer möchte dabei sein?
- 13.10.2010, 17:30 bis 19:30 Uhr, Haus der sozialen Dienste, Großer Saal, Juri-Gagarin-Ring 150
- Christian Beuster - Protokoll BBH 13.10.2010
- 19.10.2010, 18:00 bis 20:00 Uhr, Haus der sozialen Dienste, Großer Saal, Juri-Gagarin-Ring 150
- Christian Fischer
- Michael H.
